Demo am 08.10.22: Antifa raus auf die Straße - Nazis raus aus den Parlamenten!

Antifaschistische Demonstration am Vortag zur Landtagswahl im Oktober 2022

Samstag, 08.10.2022 | 12 Uhr | Bahnhof Verden

Preise runter!

Corona-Pandemie, Klimakrise, ein Winter ohne Energie. Es folgt eine Krise auf die nächste. Die Inflationsrate lag im September erstmals bei 10 Prozent. Die Preise für Lebensmittel, Benzin und Heizung steigen weiter. In den nächsten Monaten haben wir die Wahl. Wir können entweder die hohen Kosten akzeptieren und Schulden in Kauf nehmen, oder hungern und frieren. Wir werden da aber nicht mitmachen! Nur wenn wir zusammen auf die Straße gehen, können wir weiter Druck erzeugen und klar machen, dass wir die höheren Kosten nicht akzeptieren.

Preise runter, Armut beenden!
 
Demonstration | 8. Oktober | 13.00Uhr | Leopoldplatz (Berlin-Wedding)
Und im Anschluss die Rechten von der Straße jagen ( mehr Infos siehe unten)

Protest in Berlin: Leichensäcke vor der russischen Botschaft

Sind das etwa Leichensäcke? Eine Protestaktion dürfte heute für Grusel bei den Angestellten der russischen Botschaft in Berlin "Unter den Linden" gesorgt haben. Denn die Antimilitaristische Aktion Berlin (amab) verteilte heute auf den Gehwegen rund um die Botschaft schwarze Plastiktüten mit der Aufschrift „Z-200“, die an Leichensäcke erinnern. Dazu platzierten sie Schilder mit der Aufschrift „Нет войне!“ (Kein Krieg!) und ein Meme aus dem Film Shrek. Das Meme zeigt den König aus Shrek mit Putins Gesicht. Der König/Putin sagt zu seinen Rittern: "Many of you will die. But that's a sacrifice I'm willing to make." Jan Hansen, Sprecher der antimilitaristischen aktion Berlin (amab), zur Aktion: "Die russische Regierung führt in der Ukraine einen mörderischen und verbrecherischen Angriffskrieg. Wir rufen die Angestellten der russischen Botschaft dazu auf, alles zu tun, damit ihre Regierung den Krieg beendet und ihre Armee aus der Ukraine abzieht."

Zwischen Rechtspopulismus und Faschismus – Wo steht die AfD?

Seit knapp zehn Jahren existiert mit der „Alternative für Deutschland (AfD)“ in der BRD eine rechte Kraft, die sich zum einen auf parlamentarischer und gesellschaftlicher Ebene etabliert hat und zum anderen als ein Sammelbecken für verschiedene rechte und faschistische Kräfte und Spektren fungiert. Allen Skandalen und offen rassistischer Hetze zum Trotz wird sie nach mehreren Jahren im bürgerlich-parlamentarischen System mittlerweile von einem Großteil der Bevölkerung als legitimer Teil dessen wahrgenommen.

Mit ihrer Größe und Infrastruktur ist die „AfD“ momentan die gesellschaftlich relevanteste Kraft rechts der CDU/CSU. Es ist jedoch nicht zu übersehen, dass die Zeit des permanenten Aufschwungs der Partei momentan vorbei ist. Zuletzt flog sie im Mai 2022 in Schleswig-Holstein sogar das erste Mal seit ihrer Gründung aus einem Landesparlament. Die harten innerparteilichen Machtkämpfe zwischen verschiedenen Strömungen prägen zudem das Außenbild nachhaltig und lähmen gerade die weitere Entwicklung der „AfD“.
Trotz Streit und Misserfolg wäre es jedoch falsch vom nahenden Ende der Partei zu sprechen. Das Problem „AfD“ wird sich nicht von allein erledigen. Vielmehr zeichnet sich ab, dass sich nach einer Phase des Aufschwungs, mit einem Wachstum der Partei und Wählerschaft, nun ausdifferenziert, welche Kräfte innerhalb der „AfD“ tonangebend sind und sein werden. Kurz: Welchen Weg die Partei in den nächsten Jahren nimmt. Bleibt sie ein rechtspopulistisches Sammelbecken oder wird die „AfD“ zur offen faschistischen Kraft? Als antifaschistische Bewegung tun wir daher gut daran, die „AfD“ nicht klein zu reden oder uns von Meinungsumfragen täuschen zu lassen – sondern die Debatten und Entwicklungen genau zu verfolgen, zu analysieren und die Gegenwehr entsprechend anzupassen.

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