Globalisierung

Kalifat und Barbarei (dritter Teil)

Diese Übersetzung hat aus diversen Gründen länger gedauert als geplant. Der Text wurde ursprünglich im Juli 2016 geschrieben und ist somit nicht mehr brandaktuell.

Dieser Text folgt auf den Text „Kalifat und Barbarei“ und verlängert ihn, einen Text, der in zwei Teilen im November und Dezember 2015 auf dem Blog DDT21 [und in Buchform bei bahoe books 2016] veröffentlicht worden ist, es geht dieses Mal weniger um den Islamischen Staat selbst und mehr um das Schicksal seiner unmittelbaren Nachbarn, die syrischen Rebellen, die kurdischen Kräfte oder Bewohner, die aus dieser Zone des Chaos fliehen wollen.

[HH] §129 generationsübergreifend

 

Am vorletzten Mittwoch, den 06 Februar, fiel ein weiteres Urteil in einem §129b Prozess. Diesmal gegen Musa Aşoğlu in Hamburg. Wie bereits in vergangen Prozessen war auch hier nur ein Jusitztheater mit Verurteilung zu hohen Strafen zu erwarten. Dennoch soll hier einmal auf 42 Jahre §129 geschaut werden, und ein Vergleich mit dem Stammheim-Prozess aufgezeigt werden.

 

 

Gǎi Dào Nr. 98, Februar 2019 erschienen

Liebes Jahr 2019, Wir wünschen uns von dir, dass du besser, wenigstens nicht schlimmer als 2018 wirst. Bis jetzt sieht es noch nicht so aus. Wir nehmen uns aber fest vor, dir dabei zu helfen.

Protest gegen die Beihilfe der Deutschen Bahn zu Kriegsvorbereitungen

 

Gegen die Beteiligung der Deutschen Bahn an den unverhohlenen Kriegsvorbereitungen von NATO und Bundesregierung gegen Russland protestierte am Freitag eine Gruppe von Kriegsgegnerinnen und Kriegsgegnern vor dem Berliner Hauptbahnhof.

Während einige Aktivist/inn/en mit Transparenten auf die Aktion aufmerksam machten, verteilte rund ein Dutzend anderer Aktiver Flyer an die Vorbeigehenden oder (während der Rushhour) zu ihren Zügen Eilenden. Bewusst wurde dabei an den Bedürfnissen der Betroffenen nach pünktlich fahrenden Zügen angeknüpft, um sie so über die Auswirkungen der Bahn-“Reform“ auch auf ihr persönliches Leben zu informieren (Motto: „Hat mein Zug wieder Verspätung?“, in Verbindung mit einem militaristisch verfremdeten DB-Logo).

 

Hoch die Interkiezionale Solidarität - Demonstrationen am 02. März

+++ Gemeinsame Demonstrationen vieler bedrohter Projekte am 02.03.19 in Berlin +++ Zubringerdemos aus diversen berliner Berzirken zu gemeinsamer Abschlusskundgebung um 17 Uhr am Lausitzer Platz in Kreuzberg +++ Vorabdemos in Schöneberg, Neukölln, Kreuzberg & Friedrichshain angekündigt +++

Demo-Plakat in: Pink (jpeg / pdf) | Gold (jpeg / pdf) | Grün (jpeg / pdf)

Aufruf als PDF

Seit Jahresbeginn sind die Räume der Liebig34, der Potse und des Syndikats ohne Miet- oder Pachtverträge. Bei der Liebig34 war wegen ihrer Ankündigung damit zu rechnen, dass sie bleiben, so dass Padovicz vorsorglich Räumungsklage eingereicht hat, bei den anderen kam es eher überraschend. So sei der Bezirk Tempelhof-Schöneberg kalt erwischt worden, als die Potse ihre Räume nicht für ein schlechtes Ersatzobjekt aufgeben wollte. Was die Pears Global sich gedacht hat als das Syndikat nicht ausgezogen ist, bleibt Spekulation, da sie sich von Beginn an Gesprächen verweigert hat und jede Kommunikation abbricht sobald das Wort „Syndikat“ fällt. Vermutlich werden sie sich nicht gefreut haben. Schließlich haben sie nun auch Räumungsklage eingereicht.

Tja, des einen Leid, ist des anderen Freud! Wir freuen uns sehr darüber, dass diese Räume noch erhalten sind.

Raus aus dem Knast, Rein in die Grube!

Am 4. Februar blockierten 23 Aktivisti Braunkohlebagger im Abbaugebiet der brandenburgischen Lausitz. Mittlerweile sind sie den Repressionsorganen ausgesetzt, einige immer noch festgesetzt! Wir solidarisieren uns mit der Aktion und allen von Repressionen Betroffenen.

Nein zur imperialistischen Einmischung in Venezuela!

 

Am 23.1.19 hat sich der rechte Oppositionelle Guaido auf einer Kundgebung zum neuen Präsidenten Venezuelas ernannt. Direkt darauf erkannten imperialistische Länder, allen voran die USA, und rechte Regierungen in Südamerika ihn als rechtmäßigen Präsidenten an. Die Imperialisten, Rechten und das Kapital stehen sicherlich nicht auf der Seite der arbeitenden Bevölkerung Venezuelas. Die dortige Regierung ist den herrschenden Klassen im Dorn im Auge, da diese nicht nur in ihrem Interesse handelt, den Herrschenden geht es nicht um Frieden und Demokratie.Hierbei handelt es sich um eine imperialistische Einmischung in Südamerika, diese ist aus einer linken Position entschlossen abzulehnen, ganz egal wie wir zur Politik der Regierung Venezuelas stehen, ganz abgesehen davon, dass unter der dortigen Linksregierung auch einige soziale Fortschritte erkämpft werden konnten.

 

 

[OD] Fridays for Future - Schülerstreik vom 01.02.2019

Am 01.02.2019 um 11:00 Uhr fand eine Kundgebung in Bad Oldesloe statt welche sich in die #FridaysForFuture Schülerstreiks einreiht. Organisiert wurde diese Veranstaltung von SchülerInnen von der Ida Ehre Schule und der Jugend-Politgruppe Arandela aus Bad Oldesloe.

[S] Mobilisierungsaktion zur NATO Sicherheitskonferenz

 

Im Zuge der Mobilisierungen gegen die alljährliche NATO Sicherheitskonferenz, die dieses Jahr am 16.02 in München stattfindet, fand am heutigen Samstag (02.02.2019) eine antimilitaristische Aktion statt. Am Stuttgarter Hauptbahnhof wurde auf einen Vertrag zwischen der Deutschen Bahn und der Bundeswehr aufmerksam gemacht. Dieser Vertrag beschließt, dass der sogenannte „Güterverkehr“ immer vor dem zivilen Personenverkehr steht. Hiermit wird der Export von deutschem Kriegsgerät und die deutsche Kriegsbeteiligung, die jedes Jahr für tausende Tote sorgen legitimiert.

 

 

[B] Offline Bytes Against Amazon

Mit Angriffen gegen den Amazon-Fuhrpark, einem Angriff auf das Amazon Development Center Germany in Berlin-Mitte und einer Drohgebärde gegen dessen Chef in Falkensee, Brandenburg, in den vergangenen Nächten wollen wir ein weiteres Zeichen setzen und uns in die bestehenden Kämpfe einreihen.

Wir grüßen hiermit die Protestierenden am wohl zukünftigen Standort des Amazon Headquaters 2 in Queens, New York, wo sich Amazon nach einem krassen Städtewettbewerb Ende letzten Jahres für West Queens entschieden hatte, nachdem der Staat dem Konzern $2.8 Milliarden Steuererleichterungen zugesichert hatte.
Solidarische Grüße auch an alle Anderen die sich gegen den Technologischen Angriff verteidigen! So also auch an die Arbeiter*innen, die direkt oder indirekt für den Konzern tätig sind und die in den letzten Jahren vielerorts (bummel-)streikten, Werkstore blockierten und demonstrierten.

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