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Größte revolutionäre 1.Mai Demo in Stuttgart mit 2300 Teilnehmenden

600 bei Antikapitalistischem Block auf DGB-Demo +++ Polizei hält sich mit Großaufgebot im Hintergrund +++ Pyrotechnik am Rande +++ Solidarität mit Cuba, Rojava und Palästina +++ militante Aktionen im Vorfeld

Der Tag begann mit einem kämpferischen antikapitalistischen Block auf der DGB-Demo. 600 Menschen aus verschiedenen Betrieben und Branchen, machten klar dass Sozialpartnerschaft keine Perspektive hat. In kurzen Redebeiträgen berichteten verschiedene Beschäftigte von den Auswirkungen des Sozialabbaus auf ihre Jobs und andere Bereiche des Lebens. Sie verharrten dabei nicht in Zustandsbeschreibungen, sondern zeigten sich kampfbereit: gegen ihre Profite! Klar wurde: trotz der sozialpartnerschaftlichen Führung lohnt es sich, die Gewerkschaften, allen voran die Basis, nicht aufzugeben!

Spontandemonstration durch die Bonner Altstadt am 01.Mai

Nach der 01. Mai Demonstration vom DGB haben sich 80 Internationalist:innen und Revolutionär:innen mit einer spontan Demonstration die Straße genommen. Wir brauchen nicht den Staat oder die Bullen, die uns sagen wie wir am 01.Mai zu Demonstrieren haben!

 

der post: Warum engagierst du dich eigentlich politisch?

der post: 

Warum engagierst du dich eigentlich politisch?

 

wurde fälschlicherweise gelöscht - wir bitten darum den beitrag noch mal zu posten

 

das aktuelle mod-kollektiv 

Neurodivergenz im Gespräch mit dem Anarchismus

 Der vor Ihnen liegende Artikel wird aus der Perspektive einer jungen weißen, autistischen, psychisch kranken Trans-Person vorgetragen. Diese Person hat Erfahrungen mit Behindertenfeindlichkeit, Missbrauch und Vernachlässigung in der Kindheit, Queerphobie, etc. Ich bin diese Person, die erklären wird, was Neurodiversität für uns in Gesprächen über neurodivergente Akzeptanz und Behindertenfeindlichkeit bedeutet und warum die Idee des Anarchismus ein möglicher Schlüssel zu einer anti-ableistischen Gesellschaft ist. Ich werde auch die Intersektionalität der Erfahrungen anderer Menschen diskutieren und warum die neurodivergente Erfahrung jedes Mal anders sein wird. In diesem Beitrag versuche ich zu erklären, warum die anarchistische Philosophie das richtige Modell ist, um das ableistische System, in dem wir heute leben, abzubauen, indem ich das Konzept der Neurodiversität erkläre, Beispiele für Behindertenfeindlichkeit und Diskriminierung anführe und dann darstelle, was die Philosophie des Anarchismus wirklich ist.

 

SzeneRotz Ausgabe 16 ist raus!

Eine neue Ausgabe des antiautoritären Magazins für Hannover und darüber hinaus ist raus! Zu lesen auf https://szenerotz.noblogs.org/ oder direkt als PDF im Anhang an diesen Beitrag.

Die barrierefreie Version der Ausgabe erscheint demnächst auf der Website.

[B] Offene Versammlung gegen die KI-Videoüberwachung in unserer Stadt // Open Assembly against the AI video surveillance of our city

8. Mai 2026 – 18 Uhr

Rigaer Straße 94 (bei Kadterschmiede klingeln)

 

In den nächsten Monaten soll in allen „kriminalitätsbelasteten“ Orten, den sogenannten kbOs, in Berlin KI-Überwachung installiert werden, die die Menschen in Schach halten soll und bei „verdächtigem“ Verhalten automatisch die Cops alarmiert.

INFO: Gesa-Trasse am Görli, Zivibullen Mobs, Absperrgitter, Bodycams und Drohnen gegen die Revolutionäre 1. Mai Demo

Gefangenen-Sammelstelle-(Gesa)-Trasse am Görli?

Einen Tag vor dem 1. Mai verdichteten sich Hinweise, dass die Bullen womöglich vorhaben eine Massen-Abfertigungs-Stelle für Festgenommene zwischen Spreewaldplatz bis zum 1. Eingang zum Görli einzurichten. Ein komplettes Areal ist da mit großen Gittern eingezäunt worden. Dahinter sind weitere Absperrgitter – Hamburger Gitter – deponiert. Und bayrische Bullen bewachen den eingezäunten Bereich.

Geleakt wurde, dass dieser abgesperrte Bereich für die Öffentlichkeit als „Pufferzone“ tituliert werde, in dem die Bullen Personalien von „auffälligen Demonstranten“ würden.

Zusätzlich sind inzwischen fast alle Eingangstore zum Görli entlang der Demostrecke in der Wiener Straße von den durch eine von den Bullen beauftragte Handwerks-Firma zusätzlich abgezäunt worden: am Eingang Ohlauer Straße, am Eingang Liegnitzer Straße und am Eingang Glogauer Straße. (FOTOS SIEHE UNTEN)

Zivibullen Mobs am 1.Mai?

Schon im Vorfeld der queer-feministischen Demo am 30.04. hatte sich laut dem Aktionsticker ein großer Mob von circa 30 Zivibullen in möglichst unaufälliger Durchschnittsbürger*innen-Bekleidung am Hermannplatz zur Einsatzbesprechung versammelt. Und das waren jetzt nicht die bekannten Gesichter jener Zivibullen, deren Fotos sowieso schon überall kursieren.

Diese Zivibullen sind dazu da, tatsächlich möglichsts unauffällig in den Massen am Rande oder inmitten mitzulaufen, um Personen zu verfolgen und zu identifizieren mit dem Ziel der Festnahme. (FOTOS SIEHE UNTEN)

Absperrgitter auf der Demostrecke – aber nur am Anfang?

Die gestapelten – auch als „Hamburger Gitter“ bekannten – mobilen Absperrgitter, die ineinander verhakt werden können um teils ganze Straßenzüge abzusperren, wurden überwiegend zum Beginn der Demostrecke am Oranienplatz, an den Kreuzungen über die Oranienstraße und die Wiener Straße bis zum Görlitzer Park an der Abkreuzung Ohlauer Straße gesichtet.

(FOTOS SIEHE UNTEN)

Wie die Bullen am 1.Mai die Absperrgitter in der Oranienstraße aufstellen will, wird sich zeigen, denn ein Sprecher der Bullen ließ bereits in der Presse vermelden, dass es schwierig werde, in diesen engen Straßen Demonstrationsteilnehmer*innen und Bevölkerung auseinanderzuhalten.

Auf dem Teil der Demostrecke über die restliche Wiener Straße am Görlitzer Park vorbei und dann in der Glogauer Straße und der Pannierstraße bis zur Sonnenallee sind keine Hamburger Gitter abgestellt.

Abgestellte Gitter-Stapel wurden dann erst wieder massiv an zwei Hotspots in der Sonnenallee, nämlich an den Kreuzungen der Sonnenallee mit der Pannierstraße und der Reuterstraße gesichtet, und ein einsamer Stapel auf der Höhe Sonnenalle Nummer 25.

Aber im weiteren Verlauf der Demoroute in der gesamten Karl-Marx-Straße, bis zum Hermannplatz und über die Hasenheide bis zum kompletten Areal des Abschlussorts der Demo, dem Südstern, sind ebenfalls keine Bullen-Absperrgitter abgestellt worden.

Auf dem Hermannplatz, etwas abseits der konkreten Demostrecke, stehen lediglich zwei kleine Stapel links und rechts vor dem Haupt-Eingang von Galeria Kaufhof.

Warum die Bullen ihr Absperrgitter-Arsenal nicht bis zum Abschlussort der Demo am Südstern durchgeplant haben, entzieht sich jeder Kenntnis, denn in der Vergangenheit waren sie immer sehr fixiert auf Festnahmen und Prügeleien bei den Abschlusskundgebungen, insbesondere am Südstern.

Frauen bildet Banden!

Am Vorabend zum 1. Mai haben wir uns in Heidelberg mit Pyrotechnik und feministischen Parolen selbstbestimmt die Straße genommen.

Als Frauen erfahren wir täglich Gewalt und werden so in patriarchale Rollen gezwängt. Dieser Rolle im Kapitalismus müssen wir uns zur Wehr setzen. 

Wir lassen uns nicht kleinhalten! Es gilt, sich zusammenzuschließen, um zu protestieren wann wir wollen und wie wir wollen!

Frauen bildet Banden - Ziele sind vorhanden!

Für den Sozialismus, Frauen heraus zum 1. Mai!

[KA] Übung „Orange Road“ zu unserem Schutz? Transpis aufgehängt.

Im Gebiet zwischen Karlsruhe und Heidelberg verlief vom 10. bis 30.04. die Bundeswehrbübung „Orange Road“ der Feldjäger. Die Übung erfüllt auch den Zweck der Gewöhnung an militärische Präsenz. Der Kriegsfall soll schrittweise normalisiert werden. Deshalb haben wir Transparente mit der Aufschrift „Bundeswehr raus aus Karlsruhe“ und „Schulstreik gegen Wehrpflicht – Fick die Bundeswehr“ aufgehängt.

Hambi Update, 30. April 2026 [DEU/ENG]

 

EIN UPDATE AUS DEM WALD:

 

Kürzlich hatte die Besetzung des Hambacher Waldes ihren 14. Geburtstag. Feierlich brannten zu dieser Gelegenheit die Barrikaden und es wurde (wie früher) ein paar Runden „Chaos Ball“ gespielt.

 

Die Geburtstagsfeier fand statt inmitten der Hambi (Re)Building Days. Das 10-tagige Event war ein Anlass der viele von uns zurück in den Wald brachte, lange waren wir hier nicht mehr so viele. Während der Tage wurden Strukturen abgebaut, andere renoviert und ein Container voll Müll entsorgt, der nicht im Wald verbleiben soll. Wir senden einen warmen Dank an alle die auf die eine oder andere Art an diesem großartigem Beitrag beteiligt waren. Vielleicht ist dies der Anfang einer neuen Zeit für diesen Ort.

 

In Zeiten geopolitischer Krisen und einer sich immer weiter zuspitzenden Energiekrise ist die deutsche Ökonomie unter erneutem Druck lokale fossile Energien bereitzustellen. Wir hören also die Regierung (wieder einmal) über das Verzögern des Kohleausstiegs. Die einzig sinnvolle Reaktion darauf ist es die Barrikaden hoch zu stapeln, unsere Baumhäuser dick genug zu dämmen, so dass sie noch viele Winter standhalten. Mit dem Hambi besetzen wir ein riesiges Reservoir Braunkohle und so lange der Kapitalismus andauert wird der Wald niemals sicher sein.

 

Trotz aller Höhen und Tiefen des Ortes ist der besetzte Wald nie einen Kompromiss mit dem Staat eingegangen. Der Wald bleibt eine der größten autonomen Zonen, die wir als antikapitalistische & radikal ökologischen Bewegung ausleben können. Tausende von uns haben über die Jahre für den Hambi gekämpft. Lasst uns immer fortfahren mit dieser einzigartigen Möglichkeit uns hier zu treffen, nah mit den Bäumen zu leben und den Kampf in den kommenden Jahren weiter gehen zu lassen.

 

Mit diesen Worten laden wir euch ein zu den Hambi (Re)Building Days #2, 18.-24. Juni 2026.

 

Lang lebe der Hambi!

Einige Waldwesen

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UPDATE FROM THE FOREST:

 

Recently the occupied Hambacher Forest celebrated its 14th birthday. The occasion was met with flaming barricades and a few rounds of a game which the people here call “chaos ball”.

 

The birthday took place in the middle of the Hambi (Re)Building Days, and there were more of us here during the 10-day event than in quite some time. Structures were deconstructed, others were renovated, and one container was filled with old trash. We extend a warm thank you to everyone who contributed to this great effort in one way or another. Maybe it will be the beginning of a new phase for the place.

 

During times of ever-spiraling energy crises and geopolitical conflicts, the German economy faces renewed pressures for inputs of local fossil fuels. We hear the government talking (yet again) about extending the coal-exit. The only sensible response is to stack our barricades high, and insulate our treehouses thick enough for many more winters to come. Sitting on top of huge reserves of brown coal, the Hambi will never be safe for as long as capitalism continues.

 

Amidst the ups and downs of this place, the occupied forest never compromised with the state. It remains the largest autonomous space which the broader anti-capitalist/radical ecological movement in the German territory has to play with. Thousands of us have fought over the years to defend and maintain the Hambi. Let’s continue to enjoy this precious opportunity to come together, live close to the trees, and keep up the fight for years to come.

 

In this spirit, we invite you to the Hambi (Re)Building Days #2, June 18-24, 2026.

 

Long live the Hambi!

Some forest critters.

[S] Stadtverschönerung in Stuttgart

Wir haben gestern im Suttgarter Süden auf den 1. Mai aufmerksam gemacht

In Aue stinkt's gewaltig! Immobilien der Freien Sachsen vor dem 1. Mai angegriffen

Gestern Nacht haben wir zwei Immobilien der faschistischen Freien Sachen in Aue mit literweise Buttersäure angegriffen. Unser Hauptziel war die Kneipe "Sachsentreff zum Kronprinz" sowie der anliegende Wettiner Platz, auf dem morgen die Abschlusskundgebung der Nazidemo der Freien Sachsen mit einem Konzert und "Bürgerfest" enden soll. Dabei blieb auch das neue kleine Häuschen der Faschopartei am Brünlasberg nicht verschont.

 

Staatskritik

Gegen den Staat zu sein, erscheint aus linker Perspektive kinderleicht. Wir müssen uns aber eingestehen, dass es nicht mehr so einfach ist den Staat zu kritisieren wie zum Zeitalter des Manchesterkapitalismus von 1780 bis 1920. Einen Staat der Kinderarbeit erlaubte, Menschen verhungern ließ und der jeglichen Widerstand, in Form von Protesten und Streiks, niedergeschossen hat, war offensichtlich dazu da die Reichen zu schützen. Die Analyse ist heute, nach zwei weiteren industriellen Revolutionen und mehreren politischen Reformbewegungen, nicht mehr ganz so einfach formulierbar.[1] Nach all diesen Veränderungen ist es schwierig eine vollumfassende und geradlinige Staatskritik auszuarbeiten, ohne einseitig zu wirken und Widersprüche wegfallen zu lassen. Wir glauben aber, dass es fortwährende Probleme gibt, die der Struktur des Staates zu Grunde liegen, also durch diesen verursacht werden. Mit diesem Text wollen wir einen Input geben, der über die wirtschaftliche Kritik am Staat hinaus geht, die in Teilen der linken Szene vorherrscht.

 

Den Text findet ihr als Broschüre weiter unten.

[S] Turkish Airlines markiert - Heraus zum 1. Mai!

In der Nacht auf den 30. April haben wir den Sitz von "Turkish Airlines" am Kronprinzplatz in der Stuttgarter Innenstadt, der auch Startpunkt der diesjährigen revolutionären 1. Mai Demo ist, in den Farben gelb, rot und grün markiert: Die Farben der kurdischen Befreiungsbewegung und des revolutionären Projekts Rojava in Nord-Ost Syrien, das für Frauenbefreiung, Selbstorganisation und für ein multi-ethnisches Zusammenleben steht. 

Das Boot Kyriakos Xymitiris in der Sumud Flotilla

Heute morgen, am 30. April 2026, ist das Segelboot Kyriakos Xymitiris von einer griechischen Insel Richtung Palästina aufgebrochen. Das Projekt ist Teil des kämpferischen Gedenkens an den anarchistischen bewaffneten Guerilla Kyriakos Xymitiris, der am 31. Oktober 2024 in Athen bei einer Explosion ums Leben kam. 

Bannerdrop an der Esslinger Burg

Wir haben ein großes Banner mit der Aufschrift 
"Ungerechtigkeit hat System
Am 1.Mai auf die Strasse"
an der Esslinger Burg aufgehängt, sodass man es überall in Esslingen sehen kann. 
Außerdem zeigt das Banner in einem direkten Vergleich das Vermögen der Würth-Familie (36.400.000€) und das Durchschnittsvermögen einer Familie in der BRD (232.800€). 
Was das Banner nicht sagt ist, dass wir, die lohnabhängige Klasse das Vermögen der Würth-Familie erwirtschaftet haben. Aber wir wollen das nicht länger hinnehmen.
Bekämpfen wir das System, das so eine Ungerechtigkeit hervorbringt, den Kapitalismus. 

Kommt am 1. Mai auf die Straße - in Stuttgart, in der gesamten BRD und überall sonst auf der Welt.

[KA] Unsere Uni mordet - Wir können das ändern! Antimilitaristische Aktion am KIT

 

Um uns gemeinsam auf den 01. Mai einzustimmen haben wir heute dem KIT einen kleinen Besuch abgestattet um ein paar Denkanstöße zum Thema Rüstungsforschung und Sicherheit hinterlassen. Grüße gehen raus an Herrn Jan Hesthaven, Jürgen Beyerer und alle Waffentüftler vom Fraunhofer.

Ein Video zur Aktion findet ihr hier: https://sendvid.com/4usmxvva

 

 

Die Eliten Uni KIT will ihre Forschung für Sicherheit und Verteidigung ausbauen. Die Universitäten soll sich mit ihrem Erfindergeist bei der „Sicherung der Demokratie und Freiheit“ beteiligen.

 

Es sind schwammige Formulierungen wie diese die uns vorgaukeln sollen, dass hier im Sinne aller gehandelt würde. Wir erleben gerade eine beispiellose militärische Aufrüstung in Deutschland und ganz Europa. Es wird unfassbar viel Kohle in Waffenforschung, Waffenproduktion, und -beschaffung gesteckt. Man denke an all die gegenwärtigen und zukünftigen Kriege die damit am Laufen gehalten werden. Wie sicher werden wir uns erst fühlen, wenn wir dazu aufgefordert werden unsere Arbeit niederzulegen um uns bei der nächsten Kaserne zu melden? Sicher ist dass der Krieg auch hier beginnt, am KIT.

 

 

Auf zum anarchistischen 1. Mai!

An vielen Orten wird der 1. Mai von roten Gruppen dominiert, doch dieser Tag ist untrennbar mit der anarchistischen Bewegung verbunden. Es waren Anarchisten, die nach den Haymarket Riots verurteilt und erhängt wurden, weil sie für den 8-Stunden-Tag kämpften. Sie verstanden, was morgen auf vielen Demos wieder vergessen wird: Der Kampf der Arbeiterklasse ist auch unser Kampf! Nur gemeinsam können wir das bestehende System herausfordern und Freiräume schaffen.

08. Mai Demmin Nazifrei – Wir feiern Antifaschismus

Auch am 8. Mai 2026 feiern wir in Demmin den Tag der Befreiung – und stellen uns entschieden gegen jeden Versuch, die Geschichte umzudeuten oder die Verbrechen des Nationalsozialismus zu relativieren.

Auch in diesem Jahr werden wir gemeinsam vor Ort sein, um dem geschichtsrevisionistischen Aufmarsch der Nazis etwas entgegenzusetzen. Wir sagen: Nicht in unserem Namen, nicht in unserer Stadt!

Demmin ist bunt. Hier ist jede*r willkommen.
Wir stehen ein für eine offene, solidarische Gesellschaft – ohne Hass, Rassismus oder Ausgrenzung. Der 8. Mai ist ein Tag der Befreiung. Lasst uns gemeinsam daran erinnern – laut, sichtbar und entschlossen.

Notiert euch den Termin im Kalender!

 Auch 81 Jahre später - den Nazis keinen Meter!

"S" aus Stuttgarter Schriftzug geklaut

 Frank Nopper: Sozialabbau ist endlich wieder Chefsache. 

Stuttgarts OB Frank Nopper hat einen neuen,äußerst ehrlichen und authentischen Werbespot veröffentlicht.

Seine Vision: Das lästige „S“ aus dem Stadtbild zu verbannen — das „Soziale“ ist ihm zu trocken, zu teuer und irgendwie die Fußnote, die keiner lesen will.

Konsequenterweise ließ er das „S“ aus dem Schriftzug vorm Stadtpalais verschwinden.

Endlich ist Platz: für eine XXL‑Party auf dem Wasen, für VIP-Plätze beim DFB‑Pokal-Finale, die bequemerweise aus der Stadtkasse bezahlt werden.

Noch besser: Jetzt ist genug Platz für eine fette Gehaltserhöhung.

Ob der ASB nun weiterhin Kinder mit Behinderung zur Schule fahren kann oder soziale Angebote fortbestehen — das scheint in dieser Vision plötzlich nebensächlich

++++ Take Back the Night 2026 ++++

Eine Demo für Frauen, Lesben, Inter, Nicht-Binäre, Trans*- und
Agenderpersonen!

30.04.26 19 Uhr Heiligengeistfeld / Ecke U-Bahn Sankt Pauli

 

[BRD] Kabinettsbeschluss heißt Widerstand muss sichtbar werden!

Heute hat das Kabinett der Bundesregierung die Überwachungsgesetze auf den parlamentarischen Weg gebracht. Datenabgleiche mit dem Internet, d.h. mit jedem Foto darin sollen dann den Ermittlungbehörden und Geheimdiensten erlaubt sein. Dafür wollen Sie Bild- und Stimmen-Biometrie nutzen und es ist davon auszugehen, dass Palantir und andere BigTechs hier Milliarden scheffeln während sie Bewegungsprofile von uns erstellen und unser Leben überwachen.
Doch es gibt den Versuch einen breiten Widerstand aufzubauen. Im Netzwerk Sicherheit ohne Überwachung finden sie bereits jetzt einige Organisationen, die aus diversen Hintergründen die Sorge vor dem Überwachungsstaat eint. Am 13.06.2026 wird es in Berlin eine Demo gegen die digitiale Aufrüstung der Polizei geben.
Es ist Zeit lautstark auf die Straße zu gehen! 

[HRO] Nanuk ist frei!

Wir feiern, dass unser Genosse Nanuk vorerst aus U-Haft entlassen wurde.

Another crack in the concrete: Solidarity to the comrades facing trial on April, 30th in the Matrozou case in Athens!

On April 30, in front of the Appeal Court in Athens, Greece, a comrade will stand trial again for the militant defense of the house of the Koukaki Squatting Community - after having been sentenced to 77 months in the first instance.  

Was tun gegen Over-tourism? Teil 5 der BRACELONE-SAGA!

Staffel-Finale bei BRACELONE-DIE SAGA! Wir waren in Barcelona. Auf der "Ban Fossil Ads"-Konferenz. Da sind wir in eine Adbusting-Aktion gegen den Flughafen-Ausbau geraten. Dabei falteten wir mit vielen anderen Menschen Papierflugzeuge aus Werbepostern und platzierten diese in Werbevitrinen. Zwei Leute wurden verhaftet, drei kontrolliert, eine Bar von den Cops gerockt und im Hostel alle Daten der Konferenz-Teilnehmerinnen abgegriffen. Anlass genug, uns und unser Verhalten selbst zu hinterfragen. Bei der Verhaftung fragten die Cops genervt, ob die Betroffenen solchen Unsinn auch zu Hause machen würden (siehe Teil 1 der BRACELONE-SAGA). Hier folgen unsere Gedanken zu Over-Tourism und genervten Cops die wegen Mietenwahnsinn keine Wohnung finden.

[KA] Bundeswehrstandort mit Farbe angegriffen

Wir haben in der vergangenen Nacht das Materiallager der Bundeswehr in Knielingen mit Farbe angegriffen. Damit konnten wir zum einen zeigen, das die Bundeswehr als militärisches Mittel der Herrschenden nicht unverwundbar ist und zudem der Nachbarschaft zeigen, dass es Widerstand gegen diese Orte der Aufrüstung gibt. Schützen wir uns als Klasse davor in einem weiteren Weltkrieg zu sterben! Wir laden alle ein, es uns gleich zu tun und die deutsche Kriegsfähigkeit zu sabotieren.

 

 

1. Mai - Die Revolutionäre Vorabenddemo in Bochum: Machtkämpfe und Vereinnahmung

Ein paar Worte bezogen von uns auf den 1. Mai bzw. die "revolutionäre" Vorabenddemo in Bochum.

Bundesregierung äußert sich auf rechtsextreme Anfrage zur Roten Hilfe

Vor einigen Wochen richtete die rechtsextreme AfD-Bundestagsfraktion, vertreten von Martin Hess, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, und anderen, eine „Kleine Anfrage“ an die Bundesregierung zur Arbeit der Roten Hilfe e.V. In 17 Fragen unterteilt, verlangten die AfD-Abgeordneten umfassende Auskünfte zur Mitgliederzahl, der Unterstützung von Gefangenen oder einer etwaigen „aktiv kämpferische(n) und aggressiv-kämpferische(n) Haltung der Roten Hilfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“. Nun liegt eine Antwort der Bundesregierung vor.

 

18.Prozesstag gegen die 6 angeklagten Antifaschist*innen im OLG Düsseldorf

18. Verhandlungstag – 14.04.2026Apr 18, 2026

 

Der Prozesstag in Düsseldorf begann verspätet und brachte mit widersprüchlichen Aussagen eines ungarischen Zeugen zum Angriff auf Neonazis in Budapest kaum neue Erkenntnisse. Im Fokus standen zudem Streitfragen zur Verwertbarkeit ungarischer Beweismittel sowie weitere Anträge der Verteidigung.

 

Wuppertal: Gegen jede Überwachung! Kameras funktionsunfähig gemacht

In der Nacht vom 28. auf den 29. April haben wir auf dem Ölberg in Wuppertal alle Kameras, die wir finden konnten, mit Sprühfarbe funktionsunfähig gemacht. Wir wollen uns damit gegen die zunehmende Überwachung unserer täglichen Wege wehren.

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