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„Tag der Demokratie“ 2025 in Lörrach als juristisches Kampffeld!

Der sogenannte „Tag der Demokratie“ in Lörrach im September 2025 war nicht nur ein harmloses Stadtfest mit ein bisschen politischer Folklore, sondern ein umkämpfter Raum, in dem sich gezeigt hat, wie Rechte versuchen, sich unter dem Label „Demokratie“ zu normalisieren. Deren Strategie ist bekannt: Begriffe besetzen, Inhalte weichzeichnen, Anschlussfähigkeit herstellen, aber gleichzeitig so tun, als wäre man einfach nur eine Stimme unter vielen.

Dagegen gab es lauten Widerspruch:  Antifaschistische Gruppen, darunter das OAT Oberes Wiesental, aber auch die Antifa Lörrach, hatten der AfD und anderen rechten Akteur*innen lautstark klar gemacht, dass sie rechte Inszenierungen nicht durchgehen lassen. 

Jetzt hatte deren Protest ein gerichtliches Nachspiel.

 

Aktion gegen Generation Deutschland in Fulda

Am Samstag wird in Fulda die Generation Deutschland Hessen gegründet. Wir haben den Ort für die Nazis ein wenig vorbereitet

[LE] 3 auf einen Schlag!

 

„In der vergangenen Nacht kam es in Leipziger Stadtteilen zu Sachbeschädigungen an drei Fahrzeugen einer Immobilienfirma, deren Hintergrund mutmaßlich politisch ist.“ (https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1095875) schrieb die Leipziger Polizei in ihrer Pressemitteliung vom Mittwoch, den 25.03.26.

 

„Wir wissen von nichts!“- der 17. Prozesstag im Antifaprozess in Düsseldorf!

Es ist der letzte Prozesstag vor einer kurzen „Osterpause“ im Düsseldorfer Antifa-Prozess gegen sechs junge Antifaschist:innen. Nachdem am Tag zuvor unter anderem ein Neonazi aus Erfurt im Zeugenstand saß, sind diesmal drei Zeug:innen aus Polen geladen, die in Budapest von Antifaschist:innen am „Tag der Ehre“ 2023 angegriffen worden sein sollen und behaupten nichts von der Verherrlichung der Faschisten an diesem Tag gewusst zu haben.

 

Kriminell aber ohne Vereinigung? Über die Einstellung des Münchner "Zündlumpen"-Verfahrens gegen einen der drei Beschuldigten

Und wieder einmal flattern gelbe Briefumschläge bei Münchner Anarchist:innen ins Haus. Diesmal allerdings nicht mit den geistigen Ergüssen unserer Lieblingsgeneral-SAin Firoozi (bzw. scheint eher sie einen Narren an einigen Münchner Anarchist:innen gefressen zu haben), sondern diesmal ist es die oberrichterliche Vereinigung "VRiOLG Dr. Stoll" & Co. am Oberlandesgericht München, die einige Anarchist:innen mit einem Text beehrt. Über drei Monate, nachdem die richterliche Vereinigung Himmelstoß & Co. die Eröffnung des "Zündlumpen"-Verfahrens vor seiner (Staatsschutz(SS))-Kammer ablehnte, weil sie bei einem der drei Beschuldigten kein Argument entdecken konnte, das ihm eine Beteiligung an der Herausgabe des "Zündlumpen" nachweisen könne, und General-SAin Firoozi flugs Beschwerde gegen diesen Beschluss einlegte, hat sich nun das Oberlandesgericht München endlich zu einer Entscheidung herabgelassen.
Und nachdem uns bereits die richterliche Vereinigung Himmelstoß & Co. mit ihrer Abneigung gegen unglaubwürdige Handlungsstränge in der Firoozi'schen Anklageschrift überraschte, so zeigte sich nun auch die oberrichterliche Vereinigung Stoll & Co. – trotz ihrer institutionellen und ideologischen Verbundenheit mit der General-SA und ihrer Affinität gegenüber dem uns ja eher grundsätzlich suspekten literarischen Genre der Juristerei – nun ja, sagen wir mal, pikiert über die schriftstellerischen Kompetenzen der General-SAin Firoozi. Und so befand auch sie den Firoozi'schen Plot rund um den "Zündlumpen" für derart unglaubwürdig, dass sie die Einwände der Himmelstoß'schen Vereinigung bestätigte, und die Eröffnung des Verfahrens gegen einen der drei Beschuldigten aus Mangel an Beweisen ablehnte.

Über die Welle an Hausdurchsuchungen in Berlin und darüber hinaus

(scroll down for the english version)

Am Dienstag den 24.3.26 haben gleichzeitig an mehreren Orten in Berlin, Hamburg, Düsseldorf und in Kyritz (Brandenburg) Hausdurchsuchungen stattgefunden. Zwischen 5.45 und 6 Uhr brachen Bullen in mehrere Wohnungen, wie auch in die anarchistische Bibliothek Kalabal!k in Kreuzberg, den Infoladen Scherer8 in Wedding und den "L5" Späti in Neukölln ein. Die Bullen dursuchten auch Autos und Fahrräder.

 

Bundeswehrrekrutierungszentrum in Nürnberg markiert

In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch haben Kommunist:innen das "Karriere"center der Bundeswehr in der Nürnberger Südstadt markiert.

[K] Tag der politischen Gefangenen / Feuerwerk am Knast

Antifa-Prozess in Düsseldorf - Neonazi aus Erfurt im Zeugenstand, sowie Zeug:innen aus Polen!

Radio Dreyeckland war zuletzt beim ersten Prozesstag in Düsseldorf, wo vor dem Oberlandesgericht gegen sechs Antifaschist:innen seit über zwei Monaten öffentlich verhandelt wird. Jetzt war RDL wieder im Gerichtssaal und wir berichten über zwei Prozesstage und hören, wie eine Mutter sowie ein Vater den Zustand der Angeklagten sowie das bisherige Verfahren einschätzen.

https://rdl.de/OLG_D%C3%BCsseldorf_M%C3%A4rz_2026_Antifa_Prozessbericht_RDL

Solidarität mit Daniela Info Nr. 48 / 25.3.2026

  „Die Solidarität lässt für sie, so sagt Daniela, die Sonne aufgehen“

 

Hallo,

nach der Osterpause geht der Prozess am 8. April 2026 um 10 Uhr weiter. An diesem Verhandlungstag dürfen die Verteidiger von Daniela noch einmal Anträge stellen. Der nächste Prozesstag ist dann ausnahmsweise am nächsten Montag, d. 13. April 2026 um 10 Uhr (am 14. und 15. April 2026 sind keine Prozesstage!). An diesem Tag werden voraussichtlich die Weichen gestellt, wann die Plädoyers der Staatsanwaltschaft und der Anwälte der Nebenkläger gehalten werden. Wir gehen zur Zeit davon aus, dass dies an den Prozesstagen am 21. oder/und am 22. April sein wird. Höchstwahrscheinlich eine Woche später, am 28. April 2026, wird dann Daniela ihr Plädoyer abgeben. Danach werden ihre Verteidiger ihre Plädoyers vortragen. So wird dann wohl in der ersten Maihälfte mit der Urteilsverkündung der Prozess zu Ende gehen. 

 

Rondenbargprozess endlich vorbei!

Nach über acht Jahren ist es endlich soweit: Der Rondenbargprozess hat endlich sein Ende gefunden! Alle Verfahren wurden eingestellt, die Klassenjustiz gibt sich geschlagen! Lest hier mehr zum Verfahren und eine Auswertung der Solikreise.

 

 

Immer Vorwärts - Niemals zurück -- Auf zum Ostermarsch in Nürnberg

Mo, 6.04, 13:30 Uhr, Kopernikusplatz, Nürnberg

Mehr und mehr wird deutlich, dass die Herrschenden versuchen uns in einen grossen Krieg zu führen. Auch in diesem Jahr wieder Grund genug auf die Straße zu gehen, wenn wir für ihre Interessen nicht auf die Schlachtbank geführt werden wollen. - Gegen Krieg, Sozialabbau, Rechtsentwicklung und Kapitalismus. Egal ob ein Krieg mit mehr oder weniger umfassender Rechtfertigung geführt wird, Kriegsgründe vorgeschoben oder wahlweise eher willkürlich ins Feld geführt werden, sie nehmen sich einfach das Recht, über Leben und Tod, über die Existenz von Menschen zu entscheiden. Hauptsache der Krieg dient den Banken und Konzerne, den der herrschenden Klasse, den der wohlhabenden Kapitaleigner*innen. So ist der Krieg, als Fortsetzung dieser Politik mit anderen Mitten eine stete Drohung an alle, die sich diesen Interessen nicht bedingungslos unterordnen.

Der Kampf gegen patriarchale Gewalt, unsere aktuelle Arbeit und die Rolle von „Stoppt Täter“

Seit Oktober 2024 setzen wir uns als Kommunistische Frauen mit den Veröffentlichungen von „Stoppt Täter“ auseinander und in unterschiedlichen öffentlichen Stellungnahmen haben wir uns zu ihren Statements verhalten. Insbesondere mit der Stellungnahme im Mai 2025 (https://komaufbau.org/ein-zwischenstand-unserer-selbstkritischen-auswert...) haben wir für alle offengelegt, welche Konsequenzen wir bereits im Dezember 2024 daraus gezogen und organisatorisch umgesetzt haben. Allen Personen, die sich bisher nicht mit der Thematik auseinandergesetzt haben und sich für unsere Haltung interessieren, empfehlen wir daher unsere bisherigen Veröffentlichungen zu diesem Thema.

Wir waren zu jedem Zeitpunkt bereit unsere Selbstkritiken und Kritiken sowie die konkreten Veränderungen unserer Prinzipien und Methoden gegenüber Einzelpersonen, Organisationen und Betroffenen in persönlichen Gesprächen offenzulegen und sind dem Gesprächsbedarf anderer nachgekommen. Die Personen, die aktiv an den Veröffentlichungen von „Stoppt Täter“ mitgewirkt haben, hatten diese Bereitschaft nicht und lehnten alle Gesprächsangebote ab.

Solidarische Grüße aus Halle nach Nürnberg!

Solidarität mit den Genossinnen in Nürnberg!

Am 11.03 stürmte die Polizei 24 Wohnungen in ganz Deutschland, betroffen waren vor allem Genoss*innen aus Nürnberg, ihnen wird Landesfriedensbruch vorgeworfen. Die Hausdurchsuchungen stehen im Kontext von antifaschistischem Protest in Nürnberg gegen den faschistischen Aufmarsch „Gemeinsam für Deutschland“ im April 2025. Circa 1000 Antifaschist*innen kamen zur Gegendemonstration. 

Ein Neonazi und ein Erfurter Polizist beim Antifa-Prozess in Düsseldorf

Es ist ein sonniger Märzmorgen, als mit etwas Verspätung der 16. Prozesstag gegen sechs junge Antifaschist:innen vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf beginnt. Die Bundesanwaltschaft beschuldigt sie, unter anderem in Erfurt Neonazis körperlich angegriffen zu haben.

Rund 30 Unterstützer:innen sind heute im Gerichtssaal, und als erster Zeuge ist ein Kriminalbeamter. In blauem Anzug, braunen Schuhen und weißem Hemd betritt dieser, etwas verunsichert wirkend, um kurz nach elf den Gerichtsaal.

In den kommenden Stunden wird er ausführlich zu seiner Arbeit in Erfurt im Zusammenhang mit einem Angriff auf zwei stadtbekannte Neonazis am 12.01.2023 befragt werden, insbesondere zu den sogenannten Wahllichtbildvorlagen.

Kuba verteidigen, US-Imperialismus bekämpfen!

Seit über 60 Jahren versuchen die USA, den Sozialismus auf Kuba zu besiegen. Kuba, ein Symbol dafür, dass eine andere Welt möglich ist: Eine Alternative zur Ausbeutung von Mensch und Natur, und damit zum US-Imperialismus. In den letzten Wochen Wochen haben die USA die Blockade der Insel massivst verschärft, um das kubanische Volk zu brechen. Um das Symbol einer gerechteren Gesellschaft zu zerstören. Kaum noch Öl erreicht die Insel, mehrmals ist bereits der Strom für über 24h ausgefallen, Operationen müssen verschoben werden, Patienten sterben wenn die Notstromgeneratoren der Krankenhäuser ausgehen.

Doch Kuba lässt sich nicht brechen. Das kubanische Volk ist bereit sich zu verteidigen, und wir stehen an seiner Seite. So wie die vielen Internationalist:innen, die am Wochenende mit dem Nuestra-America-Convoy nach Kuba gekommen sind. In Solidarität mit den Menschen in Kuba haben wir deshalb letzte Nacht ein Banner an der Marienklausenbrücke in München gedropped.

Kuba hat die Welt verteidigt. Jetzt ist es an der Zeit, Kuba zu verteidigen. Viva Cuba! Viva la revolución cubana!

Technologie gegen die Klimakrise? Geoengineering als Herrschaftstechnologie

 

Die Konsequenzen des Klimawandels sind jetzt schon deutlich spürbar: Lebensfeindliche Hitze, Dürre, Waldbrände, Auftauen des Permafrost und der Gletscher, mehr und heftigere Winde, heftigerer Niederschlag, Überschwemmung von Landmassen, insbesondere Inseln, Aufheizen der Meere, Korallensterben und das Zusammenbrechen von Ökosystemen. Globale Meeresströmungen werden langsamer und auch der Jet-Stream in 10 km Höhe verliert an Kraft. Unerwartet ist dieses Verhalten nicht. Seit gut 200 Jahren wird der anthropogene Klimawandel erforscht; bereits 1965 wurde vor den Auswirkungen gewarnt, obwohl noch nicht alle Details vorkommen verstanden waren. Jetzt ist die Situation klarer, die Krise weniger abstrakt. Doch anstatt mit sozialer Revolution reagiert die Weltgemeinschaft auf die Klimakrise durch ein Aufrechterhalten des Status Quo. Besonders autoritäre, technokratische und solutionistische Bestrebungen finden Resonanz.

 

 

Der Genozid in Palästina geht weiter: Demo in Reutlingen/Tübingen

DEMO IN REUTLINGEN FÜR PALÄSTINA

28ter März 2026

17 Uhr, Marktplatz 

Bundesweite Razzien am Morgen des 24.03.2026

Am Dienstag, den 24.03.2026, laufen seit den frühen Morgenstunden bundesweite Razzien. 

Enterprise Leihwägen verschönert und tiefergelegt - STOP ICE - Halle (Saale)

Ein PKW und ein Transporter des Konzerns Enterprise; mit roter Farbe ist Fuck Ice darauf zu lesen

In der Nacht vom 22. auf den 23. März haben wir 13 Leihwägen der Firma Enterprise - welche in den USA stark mit der rassistischen Abschiebebehörde ICE zusammenarbeitet - visuell aufgepeppt und teilweise in ihrer Fahrtüchtigkeit eingeschränkt.

Stärker als der Tod

Es gibt einen großen Unterschied zwischen der Gewalt der Unterdrückten, zu der Gewalt der Unterdrücker: ersteres folgt einer Ethik, zweiteres nicht.
(Sara Ardizzone)

[Rom] Für Sara & Sandrone

Am Morgen des 20. März wurden die beiden Anarchist*innen Sara und Sandrone im Parco degli Acquedotti in Rom tot aufgefunden.
Wir dokumentieren ein Poster aus dem Norden - und einen Text des "Centro di documentazione anarchico l’Arrotino" aus Lecco.

Ab 24.03.26 Castor Transport nach Ahaus verhindern

Ab 24.03 wird es ernst. Der erste Castor nach Ahaus kommt. An dem Tag wo der Castor rollt, wird es in Jülich und Ahaus Demonstrationen jeweils um 18 Uhr geben. 

Bleibt wachsam, entschlossen und reagiert angemessen auf Provokationen.

Achtet auf Ankündigungen! 

https://castor-stoppen.de/ticker/

https://sofa-ms.de/

Freiheit für alle Antifas und Unterdrückten - Nachtrag zum 18.03.2026

Potsdam sendet solidarische Grüße an alle gefangenen Antifas und alle von Repression Betroffenen. Solidarität heißt für einander da sein. Solidarität heißt niemanden vergessen.

Macht Aktionen! Bis alle frei sind und die Gesellschaft befreit ist. 

Drei Teslas und drei Bullenwagen sabotiert (Video)

Aus Wut haben wir drei Bullenwagen und drei Tesla sabotiert. Wir scheißen auf diesen Staat, seine Politik und seine Schergen in Uniform.

15.Prozesstag gegen die 6 ageklagten Antifaschist:innen im OLG Düsseldorf - Tag gegen politische Gefangene!

15. Verhandlungstag – 18.03.2026Mar 20, 2026

 

Am heutigen Prozesstag nahm die Verteidigung das Gutachten des Sachverständigen Prof. Labudde auseinander, der Emmis Beteiligung am Angriff auf zwei Nazis im Januar 2023 als „sehr wahrscheinlich“ und auf den Thor-Steinar-Laden 2022 als “äußerst wahrscheinlich” bezeichnet hatte. „Das Gutachten ist für die Tonne“, konstatierte Rechtsanwalt Dietrich.

 

14.Prozesstag gegen die 6 angeklagten Antifaschist:innen im OLG Düsseldorf

14. Verhandlungstag – 17.03.2026Mar 20, 2026

 

Heute war der Gutachter Dirk Labudde erneut geladen und zeigte die Präsentation zu seinem Gutachten. Obwohl er wieder 2 Stunden redete, blieben erneut viele Fragen offen.

 

Iran: They supported the dictator when our voices were silenced!

Full title: They supported the dictator when our voices were silenced!... Death to the people of Iran?

[K] Kriegstreiber in Köln markiert

Kriegstreiber Microsoft

 

In Köln wurden in der Nacht auf den Sonntag zeitgleich die Gebäude von drei verschiedenen Kriegstreibern durch antimilitaristische Kommunist:innen mit Farbbeuteln und Parolen markiert. Getroffen hat es Microsoft, KPMG und RTL.

Brandanschlag auf Waffenfabrik

Communiqué #1

Solange das Land in den besetzten Gebieten Palästinas und in ganz Westasien unter israelischen Bomben blutet, muss der Boden unter den Füßen der Verantwortlichen für die Besatzung weiter beben.
Wir sind die Earthquake Faction, ein internationalistisches Untergrundnetzwerk, das wichtige Stützpunkte der zionistischen Entität ins Visier nimmt. Unser Ziel ist es, alle Glieder des Empires von innen heraus zu zerstören – mit allen wirksamen Mitteln.

 

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