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18.Prozesstag gegen die 6 angeklagten Antifaschist*innen im OLG Düsseldorf

18. Verhandlungstag – 14.04.2026Apr 18, 2026

 

Der Prozesstag in Düsseldorf begann verspätet und brachte mit widersprüchlichen Aussagen eines ungarischen Zeugen zum Angriff auf Neonazis in Budapest kaum neue Erkenntnisse. Im Fokus standen zudem Streitfragen zur Verwertbarkeit ungarischer Beweismittel sowie weitere Anträge der Verteidigung.

 

Rente zum Heulen

Alle Briefe von der Deutschen Rentenversicherung Bund haben oben rechts ukrainische Fahne, zwei breite Streifen Blau und Gelb. Beim Streit um die gesetzliche Rente zwischen Jung und Alt werden alternativlose Rentenzahlungen der Deutschen Rentenversicherung Bund in der überschuldeten Ukraine nicht erwähnt. Deswegen wird in der In der Rentenversicherung immer Geld fehlen, auch wenn alle bis 70 oder bis Open End arbeiten würden. Deswegen müssen Renten ab 67 trotz hohen Sozialabgaben niedrig bleiben oder werden sogar sinken bis zu einer Basisabsicherung. Junge Menschen sollen deswegen für das Alter privat vorsorgen. Auf private Altersvorsorge warten dann das Finanzamt, die Krankenversicherung und die Pflegeversicherung. Dazu kommt schleichende Enteignung mit Inflation. Später werden wegen ständig steigenden Eigenanteilen im Altersheim sowieso alle Rentner ohne Privatvermögen zum Sozialfall. Auf der Börse können junge Menschen nur Geld verlieren, weil sie in diesem Kasino gegen KI-Algorithmen im hochfrequenten Handel nur ärmer werden können. Übrigens, Briefe von der Deutschen Rentenversicherung Bund haben oben rechts ukrainische Fahne zwei breite Steifen Blau und Gelb. Deswegen wird in der In der Rentenversicherung immer Geld fehlen, auch wenn alle bis 70 oder bis Open End arbeiten würden. Deutsche Scheckbuch-Diplomaten verschenken zu viel Geld im Ausland, auch wenn dabei unterfinanzierte Krankenhäuser wegen Insolvenzen für immer schließen müssen, welche später im Krieg fehlen werden. Brauchen Bundeswehrsoldaten Rente? 

Die Geburtenrate in Deutschland ist niedrig wie noch nie. Der Kriegsminister Boris Pistolius ist besorgt, woher die kriegstüchtigen Jungs für die mit "Sondervermögen" gekauften teuren Kriegswaffen hernehmen? Antibabypillen bepreisen? Kondome bepreisen? Au

Die Geburtenrate in Deutschland ist niedrig wie noch nie. Der Kriegsminister Boris Pistolius ist besorgt, woher die kriegstüchtigen Jungs für die mit "Sondervermögen" gekauften teuren Kriegswaffen hernehmen? Antibabypillen bepreisen? Kondome bepreisen? Auch der Finanzminister ist besorgt, wer soll die Staatsschulden zurückzahlen oder wenigstens die fälligen Zinsen zahlen? 

Rente zum Heulen

Alle Briefe von der Deutschen Rentenversicherung Bund haben oben rechts ukrainische Fahne, zwei breite Streifen Blau und Gelb. Beim Streit um die gesetzliche Rente zwischen Jung und Alt werden alternativlose Rentenzahlungen der Deutschen Rentenversicherung Bund in der überschuldeten Ukraine nicht erwähnt. Deswegen wird in der In der Rentenversicherung immer Geld fehlen, auch wenn alle bis 70 oder bis Open End arbeiten würden. Deswegen müssen Renten ab 67 trotz hohen Sozialabgaben niedrig bleiben oder werden sogar sinken bis zu einer Basisabsicherung. Junge Menschen sollen deswegen für das Alter privat vorsorgen. Auf private Altersvorsorge warten dann das Finanzamt, die Krankenversicherung und die Pflegeversicherung. Dazu kommt schleichende Enteignung mit Inflation. Später werden wegen ständig steigenden Eigenanteilen im Altersheim sowieso alle Rentner ohne Privatvermögen zum Sozialfall. Auf der Börse können junge Menschen nur Geld verlieren, weil sie in diesem Kasino gegen KI-Algorithmen im hochfrequenten Handel nur ärmer werden können. Übrigens, Briefe von der Deutschen Rentenversicherung Bund haben oben rechts ukrainische Fahne zwei breite Steifen Blau und Gelb. Deswegen wird in der In der Rentenversicherung immer Geld fehlen, auch wenn alle bis 70 oder bis Open End arbeiten würden. Deutsche Scheckbuch-Diplomaten verschenken zu viel Geld im Ausland, auch wenn dabei unterfinanzierte Krankenhäuser wegen Insolvenzen für immer schließen müssen, welche später im Krieg fehlen werden. Brauchen Bundeswehrsoldaten Rente? 

Die Geburtenrate in Deutschland ist niedrig wie noch nie. Der Kriegsminister Boris Pistolius ist besorgt, woher die kriegstüchtigen Jungs für die mit "Sondervermögen" gekauften teuren Kriegswaffen hernehmen? Antibabypillen bepreisen? Kondome bepreisen? Au

Die Geburtenrate in Deutschland ist niedrig wie noch nie. Der Kriegsminister Boris Pistolius ist besorgt, woher die kriegstüchtigen Jungs für die mit "Sondervermögen" gekauften teuren Kriegswaffen hernehmen? Antibabypillen bepreisen? Kondome bepreisen? Auch der Finanzminister ist besorgt, wer soll die Staatsschulden zurückzahlen oder wenigstens die fälligen Zinsen zahlen? 

Rente zum Heulen

Alle Briefe von der Deutschen Rentenversicherung Bund haben oben rechts ukrainische Fahne, zwei breite Streifen Blau und Gelb. Beim Streit um die gesetzliche Rente zwischen Jung und Alt werden alternativlose Rentenzahlungen der Deutschen Rentenversicherung Bund in der überschuldeten Ukraine nicht erwähnt. Deswegen wird in der In der Rentenversicherung immer Geld fehlen, auch wenn alle bis 70 oder bis Open End arbeiten würden. Deswegen müssen Renten ab 67 trotz hohen Sozialabgaben niedrig bleiben oder werden sogar sinken bis zu einer Basisabsicherung. Junge Menschen sollen deswegen für das Alter privat vorsorgen. Auf private Altersvorsorge warten dann das Finanzamt, die Krankenversicherung und die Pflegeversicherung. Dazu kommt schleichende Enteignung mit Inflation. Später werden wegen ständig steigenden Eigenanteilen im Altersheim sowieso alle Rentner ohne Privatvermögen zum Sozialfall. Auf der Börse können junge Menschen nur Geld verlieren, weil sie in diesem Kasino gegen KI-Algorithmen im hochfrequenten Handel nur ärmer werden können. Übrigens, Briefe von der Deutschen Rentenversicherung Bund haben oben rechts ukrainische Fahne zwei breite Steifen Blau und Gelb. Deswegen wird in der In der Rentenversicherung immer Geld fehlen, auch wenn alle bis 70 oder bis Open End arbeiten würden. Deutsche Scheckbuch-Diplomaten verschenken zu viel Geld im Ausland, auch wenn dabei unterfinanzierte Krankenhäuser wegen Insolvenzen für immer schließen müssen, welche später im Krieg fehlen werden. Brauchen Bundeswehrsoldaten Rente? 

Rente zum Heulen

Alle Briefe von der Deutschen Rentenversicherung Bund haben oben rechts ukrainische Fahne, zwei breite Streifen Blau und Gelb. Beim Streit um die gesetzliche Rente zwischen Jung und Alt werden alternativlose Rentenzahlungen der Deutschen Rentenversicherung Bund in der überschuldeten Ukraine nicht erwähnt. Deswegen wird in der In der Rentenversicherung immer Geld fehlen, auch wenn alle bis 70 oder bis Open End arbeiten würden. Deswegen müssen Renten ab 67 trotz hohen Sozialabgaben niedrig bleiben oder werden sogar sinken bis zu einer Basisabsicherung. Junge Menschen sollen deswegen für das Alter privat vorsorgen. Auf private Altersvorsorge warten dann das Finanzamt, die Krankenversicherung und die Pflegeversicherung. Dazu kommt schleichende Enteignung mit Inflation. Später werden wegen ständig steigenden Eigenanteilen im Altersheim sowieso alle Rentner ohne Privatvermögen zum Sozialfall. Auf der Börse können junge Menschen nur Geld verlieren, weil sie in diesem Kasino gegen KI-Algorithmen im hochfrequenten Handel nur ärmer werden können. Übrigens, Briefe von der Deutschen Rentenversicherung Bund haben oben rechts ukrainische Fahne zwei breite Steifen Blau und Gelb. Deswegen wird in der In der Rentenversicherung immer Geld fehlen, auch wenn alle bis 70 oder bis Open End arbeiten würden. Deutsche Scheckbuch-Diplomaten verschenken zu viel Geld im Ausland, auch wenn dabei unterfinanzierte Krankenhäuser wegen Insolvenzen für immer schließen müssen, welche später im Krieg fehlen werden. Brauchen Bundeswehrsoldaten Rente? 

Die Geburtenrate in Deutschland ist niedrig wie noch nie. Der Kriegsminister Boris Pistolius ist besorgt, woher die kriegstüchtigen Jungs für die mit "Sondervermögen" gekauften teuren Kriegswaffen hernehmen? Antibabypillen bepreisen? Kondome bepreisen? Au

Die Geburtenrate in Deutschland ist niedrig wie noch nie. Der Kriegsminister Boris Pistolius ist besorgt, woher die kriegstüchtigen Jungs für die mit "Sondervermögen" gekauften teuren Kriegswaffen hernehmen? Antibabypillen bepreisen? Kondome bepreisen? Auch der Finanzminister ist besorgt, wer soll die Staatsschulden zurückzahlen oder wenigstens die fälligen Zinsen zahlen? 

Wuppertal: Gegen jede Überwachung! Kameras funktionsunfähig gemacht

In der Nacht vom 28. auf den 29. April haben wir auf dem Ölberg in Wuppertal alle Kameras, die wir finden konnten, mit Sprühfarbe funktionsunfähig gemacht. Wir wollen uns damit gegen die zunehmende Überwachung unserer täglichen Wege wehren.

2026.04.28 / 41. Prozesstag / Antifa-Ost-Komplex

Am heutigen HVT war für die Nebenklage Hagen Karisch anwesend. Im Zuschauer*innen-Saal waren wie am Vortag knapp eine Hand voll Menschen. 

 

 

Kommunisten markieren Grüne Parteibüro in Hamburg

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In Hamburg haben Kommunist:innen das Parteibüro der "Grünen" mit Farbe markiert und zum 1. Mai aufgerufen:

Berliner Antifaschist ist wieder frei - „Nanuk“ wurde aus der Haft entlassen

Seit anderthalb Jahren sitzt der Berliner Antifaschist Thomas „Nanuk“ J. in Haft, steht in Dresden vor Gericht. Nun hob der Senat seinen Haftbefehl auf,  berichtet die taz soeben.

[LE] Gegen die neue Rüstungswissenschaft und –wirtschaft! Autos der Stadt abgefackelt!

Die Stadt Leipzig will mithilfe des Fraunhofer-Instituts zum Rüstungsstandort werden. Dies geht aus einem Artikel der LVZ hervor, nach dem sich sächsische Politiker mit hochrangigen Militärs auf einer Konferenz trafen um zu diskutieren, wie sowohl Wirtschaft als auch Wissenschaft in Sachsen auf Kriegskurs gebracht werden könne. https://knack.news/16195
Zudem soll ein neues „Wissenschaftsnetzwerk“ entstehen – also ein Zusammenschluss aller wissenschaftlichen Verbände die bereit sind, ihr Forschung in den Dienst skrupelloser Rüstungsunternehmen zu stellen, die mit den Kriegen überall auf der Welt Milliarden verdienen. 

Das Fraunhofer-Institut, das sich selbst als eines der führenden Institute für Verteidigungs- und Sicherheitsforschung in Deutschland sieht, soll eine neue Außenstelle in Leipzig bekommen. Diese soll einzig und allein der militärischen Forschung dienen und die Stadt damit langfristig in einen attraktiven Standort für Rüstungsunternehmen verwandeln. Zumindest wenn es nach dem Willen der Bundeswehr, der Nato und der Stadtverwaltung geht. 

Mit Verweis auf das Haushaltsdefizit sollen in Leipzig nun also nicht nur die Wirtschaft, sondern auch der wissenschaftliche Betrieb auf Kriegskurs gebracht werden. Das dürfen wir nicht zulassen! Wir müssen uns breit gegen diesen Vorstoß der Rüstungslobby organisieren, vom Schulstreik hin zum Generalstreik und von symbolischer nächtlicher Militanz hin zu effektiver Sabotage der Kriegswirtschaft. Es liegt an uns allen!

2026.04.27 / 40. Prozesstag / Antifa-Ost-Komplex

Am heutigen HVT waren sechs solidarische Besucher*innen im Zuschauer*innen-Saal. Im Verhandlungssaal war neben der üblichen Besetzung Rechtsanwalt Mario Thomas für die Vertretung der Nebenklage anwesend. 

Statement zur aktuellen Situation im EKH Wien und Forderung bezüglich meiner Wohnung

Regionen: 
Wien/Hambacher Forst
Themen: 
Freiräume
Repression
Soziale Kämpfe
Hiermit möchte ich öffentlich zu meiner aktuellen Situation Stellung beziehen, um Klarheit zu schaffen und einen Weg für die Zukunft aufzuzeigen. Rückzug aus dem EKH Wien Es ist bekannt, dass ich aus dem EKH (Ernst-Kirchweger-Haus) in Wien verwiesen wurde. Ich möchte hiermit klarstellen, dass ich diesen Zustand akzeptiere. Mein Ziel ist es ausdrücklich nicht, dass Menschen, die dort wohnen oder das Haus nutzen, Angst vor mir haben müssen. Ich möchte keine weiteren Konflikte, Anzeigen oder Spannungen provozieren. Mir ist wichtig, dass das EKH wieder ein Ort sein kann, an dem sich alle Beteiligten sicher fühlen. Forderungen und Perspektive Um eine dauerhafte Lösung für meine Situation zu finden und die Distanz zum EKH zu wahren, stelle ich folgende Punkte auf: Information an Hazel (Hambacher Forst): Ich fordere, dass Hazel im Hambacher Forst über meine Lage informiert wird. Es ist notwendig, dass hier eine Kommunikation stattfindet, um weitere Schritte zu koordinieren. Wohnwagen-Lösung: Ich fordere die Ermöglichung eines eigenen Wohnwagens. Dies ist für mich die Voraussetzung, um autark und unabhängig leben zu können. Standort außerhalb der BRD: Mein Wunsch ist es ausdrücklich, diesen Wohnraum nicht innerhalb der Bundesrepublik Deutschland zu beziehen. Ich suche nach einer Lösung an einem anderen Ort, um einen echten Neuanfang zu ermöglichen. Fazit Ich möchte, dass Ruhe einkehrt – sowohl für die Nutzer:innen des EKH als auch für mich selbst. Die Bereitstellung eines Wohnwagens außerhalb der bisherigen Strukturen ist der Weg, den ich sehe, damit niemand mehr Angst vor mir haben muss und ich meinen eigenen Raum finde.

Streitschrift zur Positionierung einer militanten Linken in der BRD

Themen: 
Antifa
Antirassismus
Weltweit
Diese Streitschrift richtet sich gegen die Anti-Deutschen und die kleine Minderheit in der militanten Linken (ML), die sich Antifa nennen, aber gleichzeitig aggressiv Israels zum Teil faschistische Regierung unterstützen. Und natürlich an alle anderen, die jüdisch-israelisches Leben höher bewerten als das von palästinensisch-arabischen Menschen. Dieser Text ist ein Auszug aus einer längeren Auseinandersetzung zum Thema militante Linke und dient der Mobilisierung für einen revolutionären 1. Mai ohne Anti-Deutsche, Israel-Antifa und andere Gruppen, die die Apartheidpolitik aktiv unterstützen. Wir wollen euch nicht auf unseren Demos, weder in Berlin, in Hamburg, in Leipzig noch sonst wo in der BRD. Verpisst Euch!

Fotos: Ein Jahr ohne Lorenz - Demo in Oldenburg

Ein Jahr ohne Lorenz. Demonstration am 19. April 2026 in Oldenburg

Am 19. April 2026 demonstrierten in Oldenburg rund 2000 Menschen in Gedenken an den 21-jährigen Lorenz A., der vor einem Jahr in Oldenburg von einem Polizisten erschossen wurde. Die Initiative „Gerechtigkeit für Lorenz“ erinnerte auch an weitere Opfer tödlicher Polizeigewalt, Qosay Khalaf, Ibrahima Barry und Mouhamed Lamine Dramé und forderten Aufklärung und Konsequenzen.

[K] Eine S-Bahn geht um in Köln... HERAUS ZUR DEMO!

[K] Eine S-Bahn geht um in Köln... HERAUS ZUR DEMO! 

 

 

Buchvorstellung "Indigene Kämpfe in den Americas"

opening gi cafe  may 2026

Umwelt, Menschenrechte, Repressionen und Leonard Peltier: Indigene Kämpfe in den Americas.

Anonymous press release from Malvési

ANONYMOUS PRESS RELEASE FROM MALVÉSI, SUNDAY 26 APRIL 2026 On this Sunday, April 26, 2026, terrible anniversary of the 40th anniversary of
Chernobyl, we came to shout our rage against the industrialists
and the nucleocrats responsible for the disaster, we came
shout our support for the victims of this disaster.

 

Call to action against the International Drone Show in Denmark, Odense!

Call to action against the International Drone Show in Denmark, Odense! 

On 3.-4. June 2026 at Hans Christian Andersen Airport, so-called “global players” and local startups will meet and show off their newest death toys. 
These people who “just do their job” are making machines of “dual use technology”. The technology both makes you dependent on its usage in your everyday life, and can destroy that life upon the operators choice. They can try and pretend to have a cozy meeting in the middle of Fortress Europe, but we are many who live within the walls and are taking aim at the watch towers! 

Deutschland: Rechte versuchen Walrettung

Ein aktualisierter Text, der bei Bedarf weiter ergänzt wird. Unabhängig von der Sinnhaftigkeit der Rettung des Wales, die hier nicht diskutiert werden soll, darf es nicht egal sein, wer sich an vorderster Front, am Rettungsversuch beteiligt. Wer organisiert die Proteste?

Stuttgarter Stadtbild verschönert - Heraus zum 1. Mai

Wir waren in Stuttgart unterwegs um mit Plakaten und ein paar weitere Mitteln für den 1. Mai zu mobilisieren. Besonders in Stuttgart wird durch massive Kürzungen im sozialen Bereich die Krise des Kapitalismus sichtbar. Um dieses System tatsächlich zu überwinden, gehen wir am Kampftag der Arbeiter:innenklasse auf die Straße um für diesen Bruch zu kämpfen.

10:00 Marktplatz: Antikapitalistischer Block auf der DGB Demo

13:00 Kronprinzplatz: Revolutionäre 1. Mai Demo

Link zum Video:

https://streamable.com/y1b06x

Geburtstagsüberraschung für Andreas Storr

Am 13. April war der Geburtstag des Neonazis Andreas Storr. Zu diesem Anlass haben wir seinen Wohnort besucht und die Anwohner*innen über ihren Nachbarn informiert.

Internationales Radiotreffen von antiauthoritären und anarchistischen Radios

Vom 24.04 - 26.04.2026 findet in Athen dasa Treffen antiauthoritärer und anarchistischetr Radios statt.

 

Happy Birthday, Dear Mumia!

Mumia - You will never walk alone

 

Gestern, am 24. April 2026 war der 72. Geburtstag des afroamerikanischen Journalisten und Black Panther Mumia Abu-Jamal. Er ist seit 1981 (!) politischer Gefangener im US Bundesstaat Pennsylvania. Auch nach über 44 Jahren Haft fordern noch immer viele seine Freiheit.

 

Kyriakos Xymitiris present in the streets of Berlin - Stones on pigs for Marianna and Dimitra

The Ambelokipi-trial in Athens found an end. After an explosion on October 31st in 2024 that killed the anarchist comrade Kyriakos Xymitiris and heavily injured anarchist comrade Marianna, the greek state put her and four other comrades in pretrial detention for the past 1,5 years and today handed out the expected sentence to the comrades, 19 years of prison for Marianna and 8 for Dimitra. Dimitris, Nikos Romanos and A.K. were aquitted and released, meaning that they have lost 18 month of their time for the states construct of a terrorist organisation.

[KA] zwischen Brücken und Zügen

Die Grenze verläuft nicht zwischen Pfalz und Baden, sondern zwischen oben und unten. 

Für die gemeinsame Mobilisierung auf die revolutionäre 1. Mai Demonstration in Karlsruhe haben wir an der Rheingrenze eine Banneraktion gemacht. Am selben Abend wurden noch die Abstellgleise der KVV besucht. 

Ein gemeinsames Video beider Aktionen befindet sich hier:
https://sendvid.com/jpvzh331

Wir wünschen allen Genoss:innen einen kämpferischen revolutionären 1. Mai
Krieg Ihren Kriegen-revolutionär kämpfen für Befreiung und Sozialismus

14:00 Uhr - Stefanplatz - Karlsruhe

Plakatieren gegen den Leerstand

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag den 25.4., plakatierte eine kleine Gruppe Gefährten gegen den unverschämten Leerstand in Wuppertal. Dafür suchten sie Gebäude auf, die diesen offen widerspiegeln.

[TÜ] Erneut Anquatschversuch in Tübingen

 

Am 22. April 2026 gab es einen erneuten Anquatschversuch bei einer Genossin in Tübingen durch den Staatsschutz. Anbei wollen wir unsere Informationen darüber öffentlich machen. 

Wenn Staatsschutz oder Verfassungsschutz, der sich auch gerne als „Mitarbeiter des Innenministeriums“ vorstellt, auch vor eurer Tür stehen oder standen: Redet nicht mit ihnen und beendet sofort das Gespräch. Meldet euch im Nachgang bei antirep-tuebingen@mtmedia.org

Hier nochmal gebündelte Informationen der Roten Hilfe zu Anquatschversuchen: https://rote-hilfe.de/rechtshilfetipps/anquatschversuch.

 

 

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