Militarismus

Virus als Katalysator

Die Corona-Krise in der Türkei wirkt als Katalysator sozialer Antagonismen: autoritäre Konsolidierungsversuche Erdoğans, Militarismus und Chauvinismus einerseits, Krise und Widerstand andererseits. Eine Analyse unseres Redakteurs Alp Kayserilioğlu.

Bundeswehr Adbusting

Heute mittag, am 23.9.2020, haben wir in einer Mittelstadt in Baden-Württemberg endlich eine ehrliche Werbung der Bundeswehr entdeckt. Darüber haben wir uns sehr gefreut.

Erfolgreiche Besetzung des Gefechtsübungszentrum Heer (GÜZ) am 18. u. 19.09.

 20 Antimilitarist*innen haben vom 18. bis zum 19.09. das Gefechtsübungszentrum Heer (GÜZ) besetzt, um auf die Kriegsvorbereitungen in der Altmark aufmerksam zu machen. Jährlich üben hier mehr als 20.000 Soldat*innen aus vielen Nato-Mitgliedsstaaten den Kampfeinsatz im Ausland.

Die Aktivist*innen gelangten fast ungehindert auf den 230km² großen Truppenübungsplatz. Ihr Ziel war das ehemalige Heidedorf Salchau, dass 1936 für die Truppenübungsplatznutzung weichen musste.

(...)

Der Truppenübungsplatz Altmark zählt mit der genutzten Technik und seiner Größe zu den modernsten der Welt. Kampfsituationen mit Panzern und im Nah- und Häuserkampf werden geübt und per Übertragungstechnik an die Auswertezentrale übermittelt und bewertet. In diesen Tagen übt dort ein Panzerbatallion aus Thüringen für ihren tötenden Einsatz. Bewusst wird die Landschaft vegetationsarm gehalten und Übungsdörfer im Stil der Einsatzgebiete gestaltet. Im nördlichen Zentrum des Platzes wurde für 140 Millionen Euro ein Feldflughafen und die Kampfstadt „Schnöggersburg“ gebaut. Dort gibt es Wohn- und Elendsviertel, ein Schwimmbad, einen Sakralbau, die einzige U-Bahn in Sachsen-Anhalt. Hier lässt sich nicht nur der Krieg anderswo üben, sondern auch die Aufstandsbekämpfung im eigenen Land.

Mit ihren emissionsreichen Übungen gehören die militärischen Einheiten, die auf dem Truppenübungsplatz trainieren, zu den größten Klimakillern. Aber nicht nur der Übungsbetrieb schädigt das Klima, auch die Kampfeinsätze weltweit tragen zur Klimakrise bei.

Mit ihrer Platzbesetzung fordern die Aktivist*innen, die Schließung des Truppenübungsplatzes, die Abschaffung der Bundeswehr und die verstärkte Ausbildung und Finanzierung von Friedensfachkräften. Die Besetzung wurde nach 30 Stunden selbstbestimmt beendet.

 

http://www.gewaltfreie-aktion-guez-abschaffen.de/

https://www.youtube.com/watch?v=w5G3YTEIWN0&list=PLkj__9zXpiEqVQ_nHyP4-7...

[S] Transpiaktion: Evacuate Moria - Fight EU!

Ein riesiges Transparent am Stuttgarter Wagenburg-Tunnel, nahe dem Hauptbahnhof. Ein Banner in Solidarität mit den Menschen in Moria, die Tod, Durst und nun mal wieder einem Brand ausgesetzt sind. Das Lager auf Lesbos ist nun vollständig ausgebrannt. Doch eigentlich bräuchte es nicht nur ein Banner oder eine Aktion, sondern 12.000 davon in ganz Stuttgart, in jeder einzelnen Stadt Deutschlands in jedem kleinsten Fleckchen der EU. Warum 12.000? Weil diese Anzahl an Menschen unter barbarischen Bedingungen an den europäischen Außengrenzen ausharren müssen.

Doch uns geht es nicht nur darum auf die schreckliche Lage der Menschen hinzuweisen, sondern auch darum die Verantwortlichen zu benennen: Die EU ist Täter, an ihren Händen klebt Blut! Wer lukrative Geschäfte mit Waffen macht, Kriege für günstige Rohstoffe führt oder Menschen für höhere Gewinne gnadenlos ausbeutet, treibt Menschen in die Flucht.

Zudem schottet sich die EU gegen die Folgen ihrer eigenen Politik massiv ab. Dazu gehört nicht nur die hochaufgerüstete FRONTEX-Agentur, sondern genauso die Kriminalisierung der Seenotrettung - wodurch Menschen im Mittelmeer ertrinken oder aber die riesigen Gefangenenlager in Libyen. Die EU will eben jene, die für sie nicht wirtschaftlich verwertbar sind möglichst fern von ihren Grenzen halten.

Für uns ist klar: Eine Welt, ohne Flucht, Kriege und Ausbeutung geht nur, wenn wir den Kapitalismus und damit auch die EU überwinden!

Solidarische Grüße an die Geflüchteten auf Lesbos, wir stehen auf eurer Seite!

Fuck EU!

Für eine befreite Gesellschaft!

Bye-bye Moria

A text about the great fire that demolished the concentration camp of Moria. 09/09/20

Standhalten gegen §129/a (12.9. HH)

Kurzbericht zur Demo am 12.9. in Hamburg!

Der Staat schickte am 31. August etwa 200 Polizisten, um uns zum Teil mit dem SEK und Maschinengewehren aus dem Bett zu holen. Sie durchsuchten 28 Objekte bei 22 Beschuldigten. Der Vorwurf ist, dass sie Mitglieder des Roten Aufbau Hamburgs wären und zusammen eine kriminelle bzw. terroristische Vereinigung gebildet hätten.

 

Neues zu Adbusting und Kommunikationsguerilla im September 2020

1. Beschwerde wegen Hausdurchsuchung abgelehnt, Verfassungsbeschwerde angekündigt
2. „Hausdurchsuchung? Wegen sonner Nummer?“ (Prof. Dr. Zimmermann, Uni Trier)
3. Parlamentarische Anfrage in Hessen
4. Pressespiegel
5. Veranstaltungen

Hausdurchsuchungen wegen Adbustings: Berliner LKA wiegt sich (noch) in Sicherheit

"Kein Dienst an der Waffe geht ohne Waffe!"

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Drei Hausdurchsuchungen wegen eines (!) veränderten Bundeswehrposters? In Berlin völlig normal, wie der Fall aus dem September 2019 zeigt. Gegen die Durchsuchungsbeschlüsse hatte die Soligruppe plakativ beim Landgericht Berlin Beschwerde eingelegt. Diese wurde nun "als unbegründet verworfen". Daher zieht die Soligruppe jetzt mit Unterstützung der Rechtswissenschaftler Mohammad El-Ghazi (Trier) und Andreas Fischer-Lescano (Bremen) vor das Bundesverfassungsgericht. "Recht bekommt man nicht einfach so, Recht muss man sich nehmen", kommentiert Klaus Poster diesen Schritt.

B: Katastrophenwarnung gegen Militaer und die Festung Europa

Anlässlich des bundesweiten #Warntag2020 haben Aktivist*innen heute an digitalen Werbetafeln in Berlin auf den Zusammenhang zwischen Katastrophenschutz und der Bundeswehr und den katastrophalen Umgang mit Menschen auf der Flucht aufmerksam gemacht. Als Teil des bundesweiten Probealarms um 11:00h sollten auch digitale Warnnachrichten erprobt werden. Theoretisch haettet ihr an dieser Stelle also Bilder mit dem Warnhinweis im Hintergrund bestaunen koennen - das fiel wohl flach. [Beschwerden hierzu bitte an die BBK] Diese sollten durch Poster mit der Aufschrift “Für einen zivilen Katastrophenschutz statt Militär im Inneren – Bundeswehr abschaffen! #Warntag2020” oder „Katastrophenschutz jetzt = Moria evakuieren“ kommentiert werden. Daneben finden Passant*innen einen Hintergrundtext zu der Aktion. [Die Poster sind da - die Warnungen nicht.]

Feuer und Flamme für Deutschland

Für ein Feuer braucht es gar nicht viel: ein brennbares Material (z. B. Gummi), Sauerstoff (der sich in der Luft befindet), Wärme und all dies in den richtigen Anteilen. Wenn diese drei Dinge zusammenkommen, beginnt es zu brennen. Gar nicht so schwer.


 Derzeit brennt es überall. In Moria, wo 13.000 Flüchtlinge in einem viel zu kleinen Lager eingesperrt sind. Eingesperrt von der zivilisatorischen Endfeind-EU, angeführt von der Bundesregierung. Überall toben Waldbrände, weil das kapitalistische System eher den Planeten als sich selbst zerstört. Mittlerweile blasen acht der zehn größten CO2-Quellen in Europa ihre Emissionen in Deutschland in die Luft, RWE & Co lässt grüßen. Wir haben nicht vergessen, wie die Unterkünfte der Flüchtlinge brannten, auch nachdem die Nazis wie in Halle oder Hanau dazu übergeganen sind direkt Menschen zu erschießen.

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