Antirassismus

Europe is rapidly building an AI-ready smart-border regime — bankrolled by the EU, pushed by Germany and tested in Greece. Defense and security firms are among the biggest winners. Much of it is unfolding under the radar, with safeguards for people on the move lagging behind.

Border guards patrolling Greece’s frontier with North Macedonia to prevent irregular crossings have long relied on an unusual early-warning system: the storks nesting on a bridge over the Axios River. When the birds suddenly scatter, officers know someone is likely moving in the bushes below — usually migrants trying to slip out of Greece and head toward Northern Europe. Soon, their role will be obsolete.

Im Juni 2025 tauchten in der Würzburger Erthalstraße mehrfach Ausgaben des rechtsextremen Magazins Compact in dem Edeka „Riedmayer“ auf. Während andere Edeka-Filialen der Stadt das Magazin nicht führen, entschied sich der dortige Marktleiter Christian Riedmayer bewusst dafür, Compact offensiv anzubieten. Selbst nachdem Kund*innen ihn auf die Problematik aufmerksam machten gab es kein Einlenken des Betreibers. Im Gegenteil. Es folgte auf Nachfrage eine manifestartige Mail mit rechtsextremen Statements. Als großer Supermarkt trägt der Riedmayer Edeka damit dazu bei rechte Narrative über „Wokeness“, „Zensur“ und „kulturellen Niedergang“ zu verbreiten.

Das komplette Statement von Christian Riedmayer, dem Betreiber der Edeka-Filiale wurde uns zugespielt und ist hier im Anschluss vollständig veröffentlicht.

Die antifaschistische Demonstration am 13.12.2025, mit circa 300 Teilnehmenden, richtete sich gegen Hausdurchsuchungen im linken Hausprojekt in Schwarzenberg, einer rechten Schwerpunktregion, in der staatliche Repression und rechter Mob längst ineinandergreifen. In unseren Aufrufen zur Demonstration betonten wir immer wieder, wie wichtig es ist, die Leute vor Ort, die tagtäglich unter Druck stehen, zu unterstützen. Wochen vor der Demonstration gab es eine regelrechte Welle rechter Hetze auf sämtlichen Kanälen in der Region. Die Rede war von Krawalltouristen, die den Weihnachtsmarkt angreifen wollen und die zum selben Tag stattfindende Bergparade stören wollten. Schwarzenberg solle in Schutt und Asche gelegt werden. Ein Potpourri an Lügen wurde textlich und mit KI-generierten Bildern in Umlauf gebracht.