Nürnberg

Repression nach Abschiebeblockade Nürnberg: Lärmdemo am Knast

Am 25. August kamen am Nürnberger Justizgebäude 120 Menschen zusammen. Gemeinsam protestierten sie gegen die Repression zu, mit der etliche Menschen nach der Abschiebeblockade an einer Nürnberger Berufsschule überzogen wurden. Am 31. Mai hatten SchülerInnen der B11 das Polizeifahrzeug blockiert, mit dem ein Mitschüler zur Deportation nach Afghanistan verschleppt werden sollte. Im Laufe des Vormittags war die Blockade auf bis zu 300 Manschen angewachsen. Die Polizei ging schließlich mit großer Brutalität gegen die Blockierenden vor- Nun wird aber gegen zahlreiche Menschen ermittelt, die an diesem Tag praktische Solidarität gezeigt haben. Sercem, ein junger Mann, der bereits am 31. Mai festgenommen wurde, sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Asef, der afghanische Schüler, der deportiert werden sollte, konnte nach einer vorübergehenden Festnahme weiter die Schule besuchen.

Erfolgreiche antifaschistische Solidarität in der Nürnberger Innenstadt

 

Trotz Einschränkungen durch das Nürnberger Ordnungsamt haben am heutigen Samstag Antifaschistinnen und Antifaschisten in der Nürnberger Innenstadt demonstriert, um sich mit einem Genossen zu solidarisieren, der am Montag vor Gericht stehen wird. Im Vorfeld hatte die Stadt Nürnberg die geplante Demonstrationsroute nicht genehmigt. Die AntifaschistInnen reagierten kreativ und verteilten stattdessen mehrere tausend Flugblätter entlang der ursprünglich geplanten Route.

 

 

 

Bereits bei der Auftaktkundgebung am Jakobsplatz machte ein Sprecher des Antifaschistischen Aktionsbündnisses (AAB) deutlich: „Antifaschismus lässt sich nicht verbieten! Und nicht mundtot machen. Auch wenn wir es langsam gewohnt sind, dass RassistInnen und FaschistInnen den roten Teppich ausgerollt bekommen, während wir um unser Recht um Versammlungsfreiheit kämpfen müssen: hinnehmen werden wir diese Linie der Stadt Nürnberg niemals!“

 

In Nürnberg ist es nicht ungewöhnlich, dass die Stadt Antifas den Weg durch die Innenstadt verwehrt, während für Pegida, AFD, Die Rechte und Konsorten gerne mal ganze Stadtviertel abgesperrt werden und Hauptverkehrsadern dichtgemacht werden. Statt zu jammern gilt es für Linke, Methoden zu finden, die staatlichen Repressionsversuche ins Leere laufen zu lassen und dennoch fortschrittliche Inhalte unter die Menschen zu bringen. In Nürnberg ist das heute gelungen, die KundgebungsteilnehmerInnen bedienten sich an den bereitgestellten Flugblättern. Statt zu versuchen trotz Demoverbot eine Demonstration durchzusetzen wurde massenhaft antifaschistisch agitiert.

 

Bereits im Vorfeld versuchte das AAB die “Nachrichtensperre“, beziehungsweise den großen Unwillen und die daraufhin häufig ausbleibende Berichterstattung über antifaschistische Aktionen zu unterlaufen. 10.000 Flugblätter wurden an Nürnberger Haushalte verteilt, um so Öffentlichkeit für den Fall herzustellen.

 

 

 

Anlass für die angekündigte Demonstration war eine am kommenden Montag stattfindende Gerichtsverhandlung. Der angeklagte Antifaschist hatte sich an einer Aktion gegen einen Infostand der AFD beteiligt, bei der die Anhänger der Partei mit einem Maschendrahtzaun symbolisch eingegrenzt werden sollten. Die Aktion wurde von der Politzei verhindert, es kam zu 19 Festnahmen. „Der am Montag verhandelte Fall ist der einzige, der tatsächlich vor Gericht gelandet ist – ein Indiz dafür, dass es einen staatlichen Verfolgungswillen gegen den Angeklagten gibt. Besonders aktive AntifaschistInnen werden regelmäßig vor Gericht gezerrt, um sie einzuschüchtern und ein Exempel zu statuieren“ so Achim Berger vom AAB.

 

 

Im Anschluss an die Auftaktkundgebung zogen die KundgebungsteilnehmerInnen durch die Innenstadt und verteilten Flugblätter, um sich dann am Kornmarkt nochmals zu versammeln.

 

Dort kündigte ein Sprecher an, dass dies nicht das Ende der Solidaritätsaktionen für den Angeklagten sei. Für Montag rief er zu einer Kundgebung ab 08:00 Uhr vor dem Gerichtsgebäude in der Fürther Straße 100 und zur anschließenden Prozessbeobachtung auf. Für den Fall einer Verurteilung kündigt das AAB weitere Aktionen an.

 

Demo und Lichtkunst am türkischen Konsulat in Nürnberg

„Lichtangriff“ auf das Türkische Konsulat in Nürnberg am Donnerstag 17.11.2016, 16.30h bis 18.30h

[NBG] Straßentheater gegen das geplante Bayerische Integrationsgesetz

15. Oktober 2016

 

Nürnberg: Straßentheater gegen das geplante Bayerische Integrationsgesetz

 

Am 15.10.2016 führten die organisierte autonomie und die Revolutionär organisierte Jugendaktion eine Protestaktion in Form eines Straßentheaters in der Nürnberger Innenstadt durch. Die Aktion richtete sich gegen das von der CSU-Regierung geplante Integrationsgesetz. Dieses Gesetz soll die BewohnerInnen Bayerns nach rassistischen Kriterien beurteilen sowie unter anderem Presse und Erziehungswesen der sogenannten „deutschen Leitkultur“ unterwerfen. Außerdem sollen laut dem Gesetzesentwurf bei unerwünschter Kritik an der herrschenden Ordnung 50.000€ Geldstrafe möglich sein. (Weitere Infos)

Bei der Aktion traten AktivistInnen als Beamte einer fiktiven „Bayerischen Integrationsbehörde“ auf. Sie kontrollierten PassantInnen um mögliche „Integrationsdefizite“ festzustellen. So wurden unter anderem abgefragt ob sie das Bayerische Brauchtum pflegen oder ob die (Groß-)Eltern der betroffenen Person nach 1955 nach Deutschland eingewandert sind.

Danach wurde die Situation über eine Lautsprecheranlage aufgeklärt und auf die Tragweite des Gesetzes hingewiesen, denn in Zukunft nach Willen der CSU solche Kontrollen und Fragen durchaus in der Realität möglich. Viele PassantInnen blieben empört stehen und informierten sich am Infostand über das Gesetz und seine Folgen.

 

Bei der Aktion wurde auch für die in München stattfindende Großdemonstration am 22.10. mobilisiert. Für die Anfahrt von Nürnberg ist der Zugtreffpunkt um 8:30 Uhr in der Osthalle des Hauptbahnhofs.

 

Am Vortag, den 21.10, gibt es in der Antifa-Aktionskneipe letzte Infos zur Demonstration und einen Vortrag der Roten Hilfe zum richtigen Verhalten auf Demonstrationen.

 

 

Die Aktion war außerdem ein Beitrag zur Kampagne „Fluchtursachen Bekämpfen“, die zu einer Großdemonstration am 29. Oktober um 14:00 Uhr am Jakobsplatz in Nürnberg aufruft.  

Ein Hausbesitzer fragt: „Ich musste drei Mieter wegen Eigenbedarfs rauskündigen, bin ich jetzt ein Gentrifizierer?“

Ein Stadtteil antwortet: Ja !

In der Presse läuft seit Monaten eine Diskussion über eine Frage, die die Mehrheit der Menschen hier in Gostenhof längst für sich beantwortet hat: Gibt es hier im Viertel eine Aufwertung des Wohnraums verbunden mit der Verdrängung Alteingesessener, in der Soziologie Gentrifizierung genannt? Viele BewohnerInnen spüren es schon lange am eigenen Leib oder erleben es bei NachbarInnen und Bekannten. Doch die Stadt stellt weiterhin das Offensichtliche in Frage, beteuert weiterhin die Entwicklung Gostenhof aufmerksam zu beobachten, in Wirklichkeit aber leistet sie der Entwicklung mit der Auszeichnung Gostenhofs als Sanierungsgebiets weiter Vorschub.

Besorgte Bürgers? Neee, die üblichen Nazis

Heute, am 30.1. 2016, fand in Nürnberg zum zweiten Mal (wie auch am 25.1. mit 200 Teilnehmenden) eine Veranstaltung von "Betroffenen und besorgten" russischstämmige Bürgers auf dem Hauptmarkt statt. Eine (antifaschistische) Gegenveranstaltung fand keine statt.

Stadtteilessen trotzt der Verbotspolitik der Stadt Nürnberg

Stadtteilumfrage +++ Lärmdemos +++ Stadtteilerklärung +++ Rechtstipps für Mietrebellen +++ vieles hat sich im letzten Jahr in Gostenhof getan. Den Profiteuren der kapitalistischen Wohnungspolitik passt das gar nicht.

Nachdem am 10. Juli in der Nähe einer Kundgebung in Gostenhof ein Zwischenfall mit einem Hausbesitzer statt fand, zog die Stadt Nürnberg sämtliche Register, blies in das selbe Horn wie Teile des Bürgervereins, die CSU und auch diverse Nazis: Versammlungsverbote am Jamnitzer Platz und Vorverurteilung und Diskreditierung aller GegnerInnen von Verdrängung un

Hausbesetzung in Nürnberg

Heute um 10.00h tauchte eine Erklärung auf, dass im Nürnberger Norden ein Haus getauft "Labora" besetzt wurde. Die Polizei kam erst um 16:30h. Um ca. 19.30h wurde das Haus geräumt.  Das war die längste Hausbesetzung in Nürnberg in den letzten 25 Jahren : 9,5 h!!!

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