Düsseldorf/NRW

30.Prozesstag gegen die 6 angeklagten Antifaschist*innen im OLG Düsseldorf

30. Verhandlungstag – 08.07.2026Jul 12, 2026

 

Der heutige Verhandlungstag war unspektakulär. Der geladene Neonazi Liptak ist nicht vor Gericht erschienen. Stattdessen wurden ein BILD-Artikel und weitere Videos ins Verfahren eingebracht.

 

29.Prozesstag gegen die 6 angeklagten Antifaschist*innen im OLG in Düsseldorf

29. Verhandlungstag – 07.07.2026Jul 9, 2026

 

Der 29. Verhandlungstag war vor allem durch die Vernehmung eines Polizeibeamten des LKA Sachsen geprägt, der die Videoaufnahmen aus der Kazinczy Utca 8 in Budapest ausgewertet hatte. Anschließend zog sich der Prozesstag durch Mittags- und Beratungspausen bis 15:20 Uhr, ohne dass noch etwas Spannendes passierte.

 

28.Prozesstag gegen die 6 angeklagten Antifaschist*innen im OLG in Düsseldorf

28. Verhandlungstag – 01.07.2026Jul 6, 2026

 

Heute wurde KOK Schiebel vom LKA Sachsen verhört, der für die polizeiliche Tätergrößenbestimmung im Fall des Angriffs auf den Thor-Steinar Laden in Erfurt verantwortlich war. Die von ihm ermittelte Körpergröße passt nicht zu der Körpergröße der Beschuldigten Emmi.

 

27.Prozesstag gegen die 6 angeklagten Antifaschist*innen im OLG in Düsseldorf

27. Verhandlungstag – 24.06.2026Jun 28, 2026

 

Am heutigen Verhandlungstag hat ein weiterer ehemaliger Schüler zu dem Angriff auf Beuthe und Raßbach in Erfurt ausgesagt. Die größte Erkenntnis war dabei die Demonstration, wie wenig belastbar Zeug*innenaussagen 3,5 Jahre nach einem solchen Vorfall sind.

 

26.Prozesstag gegen die 6 angeklagten Antifaschist*innenn im OLG Düsseldorf

26. Verhandlungstag – 23.06.2026Jun 26, 2026

 

Paula ist frei und Anklage wegen versuchten Mordes kann nicht aufrecht erhalten werden

 

24. Prozesstag gegen die 6 angeklagten Antifaschist*innen im OLG Düsseldorf

24. Verhandlungstag – 16.06.2026Jun 20, 2026

 

Der Prozesstag endete mal wieder vorzeitig, weil ein ungarischer Zeuge nicht erschienen war. Bekanntlich liegen Macht und Ohnmacht eng beieinander und auch die Macht des OLG ist begrenzt. Zeugen aus dem Ausland kann das Gericht nämlich nicht zur Aussage zwingen und weder mit Ordnungsgeld noch mit Ordnungshaft bedrohen. Interessant war einzig die Erklärung von Emmis Verteidiger Dietrich zum Kurzgutachten von Prof. Dr. Huckenbach, das am 2. Juni verlesen wurde (Prozessbericht HV 22) und dem bisherigen Prozessverlauf. Es folgte die Präsentation von Videos einer Straßenbahnhaltestelle in Budapest am 10.2.2023.

 

25.Prozesstag gegen die 6 angeklagten Antifaschist*innen im OLG Düsseldorf

25. Verhandlungstag – 17.06.2026Jun 22, 2026

 

Am Mittwoch stand die audiovisuelle Vernehmung des Ungarn Zoltan Toth im Mittelpunkt. Zweifelhafte Aussagen und Verbindungen ins rechtsextreme Lager prägten den 25. Hauptverhandlungstag vor dem Düsseldorfer Staatsschutzsenat.

 

23.Prozesstag gegen die 6 angeklagten Antifaschist*innen im OLG Düsseldorf

23. Verhandlungstag – 03.06.2026Jun 7, 2026

 

Auch der 23. Verhandlungstag in Düsseldorf war deutlich kürzer als geplant. Es wurde nur eine Zeugin zum Angriff in Erfurt gehört, die wusste allerdings nichts Neues zu berichten.

 

22.Prozesstag gegen die 6 angeklagten Antifaschist:innen im OLG Düsseldorf

22. Verhandlungstag – 2. Juni 2026Jun 7, 2026

 

Der 22. Prozesstag verlief deutlich kürzer als geplant: Wegen Ausfällen von Zeug*innen standen stattdessen zwei Gutachten im Mittelpunkt. Beide Gutachten liefern entlastende Ergebnisse für die Angeklagten.

 

19. Prozesstag gegen die 6 angeklagten Antifaschist:innen im OLG Düsseldorf

19. Verhandlungstag – 28.04.2026May 3, 2026

 

Am 19. Prozesstag standen Zeugenaussagen, die Abwesenheit zentraler Beteiligter sowie die Bewertung ungarischer Beweismittel im Mittelpunkt. Zudem wurden Videoaufnahmen eines mutmaßlichen Angriffs in Budapest und fragwürdige polizeiliche Auswertungen präsentiert.

 

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