Düsseldorf/NRW

24. Prozesstag gegen die 6 angeklagten Antifaschist*innen im OLG Düsseldorf

24. Verhandlungstag – 16.06.2026Jun 20, 2026

 

Der Prozesstag endete mal wieder vorzeitig, weil ein ungarischer Zeuge nicht erschienen war. Bekanntlich liegen Macht und Ohnmacht eng beieinander und auch die Macht des OLG ist begrenzt. Zeugen aus dem Ausland kann das Gericht nämlich nicht zur Aussage zwingen und weder mit Ordnungsgeld noch mit Ordnungshaft bedrohen. Interessant war einzig die Erklärung von Emmis Verteidiger Dietrich zum Kurzgutachten von Prof. Dr. Huckenbach, das am 2. Juni verlesen wurde (Prozessbericht HV 22) und dem bisherigen Prozessverlauf. Es folgte die Präsentation von Videos einer Straßenbahnhaltestelle in Budapest am 10.2.2023.

 

25.Prozesstag gegen die 6 angeklagten Antifaschist*innen im OLG Düsseldorf

25. Verhandlungstag – 17.06.2026Jun 22, 2026

 

Am Mittwoch stand die audiovisuelle Vernehmung des Ungarn Zoltan Toth im Mittelpunkt. Zweifelhafte Aussagen und Verbindungen ins rechtsextreme Lager prägten den 25. Hauptverhandlungstag vor dem Düsseldorfer Staatsschutzsenat.

 

23.Prozesstag gegen die 6 angeklagten Antifaschist*innen im OLG Düsseldorf

23. Verhandlungstag – 03.06.2026Jun 7, 2026

 

Auch der 23. Verhandlungstag in Düsseldorf war deutlich kürzer als geplant. Es wurde nur eine Zeugin zum Angriff in Erfurt gehört, die wusste allerdings nichts Neues zu berichten.

 

22.Prozesstag gegen die 6 angeklagten Antifaschist:innen im OLG Düsseldorf

22. Verhandlungstag – 2. Juni 2026Jun 7, 2026

 

Der 22. Prozesstag verlief deutlich kürzer als geplant: Wegen Ausfällen von Zeug*innen standen stattdessen zwei Gutachten im Mittelpunkt. Beide Gutachten liefern entlastende Ergebnisse für die Angeklagten.

 

19. Prozesstag gegen die 6 angeklagten Antifaschist:innen im OLG Düsseldorf

19. Verhandlungstag – 28.04.2026May 3, 2026

 

Am 19. Prozesstag standen Zeugenaussagen, die Abwesenheit zentraler Beteiligter sowie die Bewertung ungarischer Beweismittel im Mittelpunkt. Zudem wurden Videoaufnahmen eines mutmaßlichen Angriffs in Budapest und fragwürdige polizeiliche Auswertungen präsentiert.

 

20. Prozesstag gegen die 6 angeklagten Antifaschist:innen im OLG Düsseldorf

20. Verhandlungstag – 29.04.2026May 3, 2026

 

Heute sagte Sabine Brinkmann als Zeugin aus, die mit ihrem Nazi-Freund Robert Fischer aus Melle/Niedersachsen beim so genannten „Tag der Ehre“ in Budapest war. Außerdem wurden zahlreiche Videos aus Budapester Straßenbahnen und Fotos aus einem Auftrag des BKA gesichtet.

 

18.Prozesstag gegen die 6 angeklagten Antifaschist*innen im OLG Düsseldorf

18. Verhandlungstag – 14.04.2026Apr 18, 2026

 

Der Prozesstag in Düsseldorf begann verspätet und brachte mit widersprüchlichen Aussagen eines ungarischen Zeugen zum Angriff auf Neonazis in Budapest kaum neue Erkenntnisse. Im Fokus standen zudem Streitfragen zur Verwertbarkeit ungarischer Beweismittel sowie weitere Anträge der Verteidigung.

 

17. Prozesstag gegen die 6 angeklagten Antifaschist:innen im OLD Düsseldorf

17. Verhandlungstag – 25.03.2026Mar 27, 2026

 

Technische Probleme, abgesprochene und zweifelhafte Aussagen – wenig Neues bei der Vernehmung der drei polnischen Nazis Rafal Baran, Justyna Baran und Bartlomiej Wilk, die in Budapest angegriffen worden sein sollen.

 

16. Prozesstag gegen die 6 angeklagten Antifaschist:innen im OLG Düsseldorf

16. Verhandlungstag – 24.03.2026Mar 27, 2026

 

Am heutigen Verhandlungstag ging es erneut um den Angriff auf die Neonazis Beuthe und Raßbach am 12.01.23 in Erfurt. Angehört wurde zum einen der Bulle Mehner und der Nazi Raßbach selbst, nachdem dieser zu vorigen Ladungen nicht erschienen war.

 

15.Prozesstag gegen die 6 ageklagten Antifaschist:innen im OLG Düsseldorf - Tag gegen politische Gefangene!

15. Verhandlungstag – 18.03.2026Mar 20, 2026

 

Am heutigen Prozesstag nahm die Verteidigung das Gutachten des Sachverständigen Prof. Labudde auseinander, der Emmis Beteiligung am Angriff auf zwei Nazis im Januar 2023 als „sehr wahrscheinlich“ und auf den Thor-Steinar-Laden 2022 als “äußerst wahrscheinlich” bezeichnet hatte. „Das Gutachten ist für die Tonne“, konstatierte Rechtsanwalt Dietrich.

 

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