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Dresden: 13. Februar - Massenblockaden
Derweil reklamiert unter der Führung der Oberbürgermeisterin Orosz (CDU) die Stadt den 13. Februar zum Gedenken für sich und wehrt sich gegen die Vereinnahmung des Tages von „Extremisten“, während die Dresdner Sicherheitsbehörden vor allem gegen die Nazigegner aktiv wurden.
Links: Kein Freund und Helfer - Zur Repression gegen Antifaschisten in Dresden (9.2) | Verwaltungsgericht erlaubt Nazidemo (5.2.) | Stand der Dinge (3.2.) | Probesitzen in Dresden und Berlin (30.1.) | Zensur von dresden-nazifrei.de (23.1.) | Spontandemo in Dresden und Versammlungsgesetz (20.1.) | Razzien wegen 13. Februar (19.1.) | Dresden im Januar was war was wird (17.1.) |
Technix: wichtige Infos für den 13. Februar | twitter | Wap-Ticker (Handy) | Aktionsradio | Blockadekit | Schlafplatzbörse
Indymedia: Feature 2009 | Feature 2008 | Special bei Indymedia Linksunten
Mobivideos: Schatten der Vergangenheit | Konzept Massenblockaden | Song + Plakatieren | Song vom Berlin Boom Orchester | Alle auf nach Dresden! - Holger Burner | Konstantin & Commander
Hamburg: „Recht auf Stadt“-Bewegung (Teil 1)
Teil 1: erste Ansätze, Empire St. Pauli, Komm in die Gänge, Centro Sociale.
FAU Berlin: de-Facto-Gewerkschaftsverbot
22.1.: Haftstrafen für FAU beantragt, Betriebsrat nervt Chefs | 3.2.: FAU Berlin ab sofort von Strafbeschluss bedroht | 4.2.: Diskussionsveranstaltung in der Volksbühne Berlin | 5.2.: Paris: Babylon Mitte und Berlinale | 6.2.: Ukraine: support action for FAU
Zur Repression nach den Anti-Nato-Protesten
Mumia; Knastarbeit + Todesstrafe: VA Bericht
Während sich in den letzten Wochen viele Auseinandersetzungen um den Weltklimagipfel und die neuesten Rechtfertigungsversuche der Konzerne und ihre Regierungslobbyisten kreisten, fand im "verlassenen" Berlin am 16. Dezember eine Veranstaltung über politische Repression und die Angleichungen zwischen den USA und Europa statt. Schwerpunkt bildete dabei ein weiteres Mal der Fall von Mumia Abu-Jamal, allerdings anders als auf der 2009er Mumia-Infotour. Verschiedene AktivstInnen hatten sich in der Ladengalerie der Tageszeitung Junge Welt getroffen, um vor und mit ca. 60 ZuschauerInnen zu diskutieren.
Uni Frankfurt im Ausnahmezustand
Die Uni Frankfurt kommt nicht zur Ruhe. Der Bildungsprotest geht entschlossen weiter. Der fromme Wunsch des Präsidiums, nach der Räumung des Casinos zur Tagesordnung überzugehen, wird auch nach Weihnachten nicht in Erfüllung gehen: die Studierenden rufen für den 30.Januar 2010 zu einer bundesweiten Demonstration auf. Sie betonen, dass es nicht nur um den Frankfurter Konflikt, sondern um das politische Projekt der autoritären Universität im allgemeinen (bundes- und europaweit), sowie die verschiedenen Ausschlussmechanismen im Bildungssystem und der Gesellschaft geht.
Aufrufe: Die Uni gehört allen! (Bildungsstreik Frankfurt/M.) | Alles für Alle! Für die soziale Revolution! (Sozialrevolutionäres und antinationales Bündnis Frankfurt/M.) | Mobivideo
Cop15 Klimakonferenz: Systemwandel statt Klimawandel
Die UN Cop15 Klimakonferenz fand vom 7. - 18. Dezember in Kopenhagen, Dänemark statt. Angekündigt wurde die Konferenz als letzte Chance unsere Zukunft zu retten - ist es da verwunderlich, dass viele Menschen wütend werden angesichts politischer Ignoranz und leerer Versprechen? Im Oktober hat die 350.org Kampagne klar den Wunsch nach dramatischen Emissionsreduktionen wiedergespiegelt. Am 7.12. beginnt dann die Konferenz.. Am 8.12. erreicht eine HandelMachtKlima-Karawane Kopenhagen. (Tagebuch). Für viele war die Einreise nach nach Dänemark schwierig. Dennoch: Am 11.12.begann die heiße Phase: Zehntausende trafen in die dänische Hauptstadt ein und eine erste Demonstration fand statt, bei der der Demowagen von der Polizei geklaut wurde. 1000 km südlich nahmen AktivistInnen in Rosenheim an einer Critical Mass bzw. in Ravensburg an einem Störfall- Klima-Flash-Mob im Rahmen des Global Action Days teil. Am Samstag (12.12) kam es zu 900 Festnahmen während der Haupt-Klimagroßdemo. Was die historisch hohe Anzahl festgenommener mit Klimaschutz zu tun hat, ist nicht bekannt (Mehr zu den Represseionen: 1 | 2 | 3 | 4). Bei der Großdemonstration am Samstag machten mehr als 100.000 Menschen (Bericht: 1) laut und kraftvoll Druck auf die KonferenzteilnehmerInnen. 14.12.: Die Repression nimmt kein Ende: Tränengas wird im Gefangenenlager eingesetzt
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Breaking News vom 16.Dezember (en):
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Erneute Repressionswelle im Baskenland
Info-Baskenland | Indymedia Baskenland (es/eu) | junge Welt | Gara (es/eu)
Russland: Iwan Chutorskoi ermordet
Unibesetzungen in der BRD
Eigentlich sollte es erst am 17. November richtig losgehen mit dem Bildungsstreik. Nun rumort es an den Universitäten aber bereits seit einer Woche. Beeindruckt von den seit mehr als zwei Wochen anhaltenden Besetzungen in Österreich, gingen Studierende in verschiedenen Städten spontan dazu über, Hörsäle zu okkupieren. Sie protestieren damit gegen schlechte Lernbedingungen und vor allem den sogenannten Bologna-Prozeß, der die Bildungspolitik in Europa angleichen soll.
Der Bildungsstreik in der BRD nimmt Fahrt auf bevor es am 17. November richtig losgehen soll: 3 Unis in Bayern streiken. Besetzungen von Unis und deren Hörsäälen fanden statt zwischen dem 9. und 13. November an der FU, an der ASH und an der HU Berlin, an der Uni Bielefeld, in Mainz, in Essen und Duisburg, in Münster, in Dresden, an der Dualen Hochschule in Schwenningen, in Hamburg, in Coburg, in Tübingen, in Aachen, in Landau (Pfalz), in Hildesheim und in Mönchengladbach. Schon am 7.11. fand eine Demonstration in Berlin und am 11.11. eine Sozialismus?-Veranstaltung an der FU Berlin statt. Solidarisch zeigten sich u.a. AktivstInnen aus in Lublin (Poland), Hildesheim und Wiesbaden. Erste Räumungen gab es am 12.11. in Tübingen (2) sowie dagegen eine Solidemo. Es gibt auch eine kritische Zusammenfassung der Proteste.
Unter Uni-Besetzung in Wien... finden sich laufend aktualisierte Ergänzungen...