ATEMLOS BIS ZUM STURZ DES KAPITALISMUS – G7-GIPFEL 2015 STÜRMEN

Im bayrischen Elmau findet am 7. und 8. Juni 2015 der G7-Gipfel statt. Im Schlosshotel Elmau treffen sich die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, USA, Großbritannien, Frankreich, Kanada, Italien und Japan. Die G7 sind die mächtigsten kapitalistischen Staaten, die führenden Militärmächte und die Standorte der größten Banken und Konzerne. Ihre Politik ist verantwortlich für Armut, Ausbeutung und Unterdrückung von Millionen Menschen, Hungerkatastrophen und Kriege. Wir wollen den Widerstand gegen den G7-Gipfel organisieren und deutlich machen, dass die Herrschenden uns nicht repräsentieren und auch in der Alpenidylle keine Ruhe finden werden.

Vorbereitung: 4. Aktionskonferenz | Campaufruf | "Perspektive Kommunismus" | Aktionskonsens | mobi-g7 | G7-Aussenministerkonferenz in Lübeck | Mobivideo von 3a

Aktuell: "G7 Gipfel 2015" | Twitter: #stopg7elmau  ++ #wirkommenalle  |  Bündnis 

[B] Aktionstag Flashmobs #Seenotrettung #Bleiberecht #AsylrechtsverschärfungStoppen

Bundestag

Im Anschluss an die Refugee-Schulstreik-Demo und die Protestmahnwache vor der Vertretung der Europäischen Kommission mit tausenden Teilnehmer_innen gegen das `Massensterben lassen` durch die EU, die Rolle Deutschlands und geplante Asylrechtsverschärfungen fanden noch einige Flashmobs rund um den Bundestag statt. Dabei wurden jene Kerzen, Blumen, Schilder, Mitteilungen und Papierboote auf die Reise geschickt, die zuvor vor dem "Europäischen Haus" nicht stehen bleiben durften. Damit ist zwar der heutige Aktionstag beendet worden, nicht aber der weiterhin notwenige, wenn nicht gar noch viel verstärkter notwendige, permanente, kontinuierliche Widerstand gegen das Massensterbenlassen im Mittelmeer, ungenügende bzw. sinnlose und eher negative Reaktionen und Maßnahmen durch die EU sowie gegen die geplanten Asylrechtsverschärfungen durch die Bundesregierung! Bleibt am Ball! Weiter so! Refugees Welcome! Danke an alle!

TISA

TiSA – Angriff auf die öffentliche Daseinsvorsorge

Es scheint unvorstellbar: Unsere Schulkantinen werden von Konzernen wie Coca-Cola oder McDonald's betrieben. Höhere Schulen oder einen Krankenhausaufenthalt können sich nur noch Wohlhabende leisten. Deutsche und mexikanische Unternehmen sprechen sich ab, welchen Stundenlohn und wie viele Urlaubstage sie gewähren möchten. Unglaublich? Leider nicht.

TiSA muss verhindert werden!

attac (Österreich, Schweiz) ++ tisa-stoppen ++ Petition in der Schweiz, Kampagnen auf change.org sowie avaaz ++ Bündnisse in  Memmingen, München, ... ++ Bundestwitter ++ Twitter 

 

Antifaschistisches Videokollektiv Filmpiraten durch FPÖ-Klage bedroht

Das unabhängige Filmpiratenkollektiv Filmpiratinnen und Filmpiraten steht unter existenzbedrohendem Beschuss. Eine Klage der rechtspopulistischen FPÖ vor dem Handelsgericht Wien zwingt die Filmpirat*innen in ein Verfahren, was sehr viel Geld kosten wird und für sie eine schwere finanzielle Bedrohung ist. Von vielen Spenderinnen und Spendern wird es abhängen, ob die Filmpirat*innen in einem Jahr noch antifaschistische und antirassistische Dokumentionen drehen können.

Sprachlos: Polizei Leipzig – Staat im Staate?

„Ohne Worte“ waren wir gestern: Deutsche Polizeigewerkschaft Köln hetzte antidemokratisch auf Facebook gegen die Antifa und stellte das „Grundrecht auf Versammlungsfreiheit“ in Frage. Heute sind wir „sprachlos“. Die DGB „Gewerkschaft der Polizei“ (GdP) spielt sich praktisch als Staat im Staate auf. In Gebrauch der fragwürdigen Hufeisen-Extremismus-Theorie werden die rechtextremistische „Legida“ einerseits und die gewählte Stadtvertretung andererseits gleichwertig als Extreme gegenüber gestellt. Was ist da los in Sachsen? Die eigentlich unabhängige „Landeszentrale für politische Bildung“ stellt der rassistischen Pegida-Bewegung die eigenen Räume für eine Presskonferenz an die „Lügenpresse“ zur Verfügung. Der öffentlich-rechtliche Sender Phönix verbreitet bundesweit die Pegidawerbung bundesweit live im Fernsehen!

BesucherInnenrekord beim 31. Chaos Computer Club Congress

Auch dieses Jahr veranstaltet der legendäre Chaos Computer Club e.V. (CCC) wieder einen Kongress, seit 2012 im CCH (Congress Center Hamburg), insgesamt schon 31-mal! Im Jahre 2 nach Edward Snowdens Enthüllungen, bricht die viertägige Veranstaltung schon wieder einen BesucherInnen-Rekord. Gekommen sind mindestens 14.000 TeilnehmerInnen: Hacker, IT-Fachleute oder einfach Interessierte. (Zum Vergleich: Im Jahre 2012 kamen 7.000, 2013: 9.000). Im Programm finden in vier teilweise riesigen Veranstaltungsräumen hunderte von Vorträgen und Diskussionen in den vier Veranstaltungstagen vom 27.-30. Dezember 2014 statt. Neben den großen Veranstaltungen finden sich hunderte von Assemblies, an denen selbst organisiert Menschen und Gruppen über aktuelle IT-technische Themen diskutieren und Projekte aus der Taufe heben.

Blog +++ Wiki +++ Video-Streams  +++ ccc-tv-Aufzeichnungen: als Direktdownload / als BitTorrent +++ Bilder

Von Ferguson nach Oakland: 17 Tage Riots und Aufruhr in der Bay Area

Oakland: Black Lifes Matter

In der Bay Area ist ein wilder und wachsender Anti-Polizei Aufruhr im vollen Gang, ein Knoten der wachsenden landesweiten Bewegung, die durch den Aufstand in Ferguson, nach der polizeilichen Hinrichtung von Michael Brown, aufflackerte. Zur gleichen Zeit aber auch eine Fortsetzung der lokalen Auseinandersetzungen, die mindestens bis 2009 zu den Oscar Grant Riots in Oakland zurückgehen. Einige von uns, die an den Geschehnissen der letzten zweieinhalb Wochen teilnahmen, haben das dringende Bedürfnis, anderen von dem zu erzählen, was sich hier abspielt. Unser Ziel ist nicht Sprüche zu klopfen oder Oakland zur Riot-Hauptstadt der USA zu machen. Im Gegenteil, es ist notwendig von den beispiellosen Natur der Ereignisse zu erzählen, genau deshalb, weil plötzlich mehr möglich scheint als jemals vor diesem Aufruhr, der sich gegen weisse Vorherrschaft und die Polizei richtet und über die üblichen Protesträume ausbreitet.

[MD] Aktuelle Infos zum Januar 2015

Logo Bündnis Magdeburg Nazifrei

Der Tag der Bombardierung Magdeburgs jährt sich am 16. Januar 2015 zum 70ten mal. Zur Zeit gibt es keinerlei Anmeldungen seitens der Nazis, zumindest wird das von der Stadt, der Polizei und auch von der Presse behauptet. Uns liegen keine gegenteiligen Informationen vor. In den letzten Jahren haben sich die Nazis immer an dem Samstag versammelt, der dem 16.01. am nächsten liegt. 2015 wäre das der Folgetag, der 17. Januar. Da es aber zur Zeit keine Anmeldungen gibt, ist nicht auszuschließen, dass es bereits am Abend des 16.01. zu Nazi-Aktionen kommen kann. Auch kann der 10.01. nicht ausgeschlossen werden. Die Hauptmobilisierung der Gegenproteste konzentrieren sich momentan auf den 17. Januar 2015.

Hambacher Forst: Kötter Sicherheitsdienst umstellt Baumbesetzung mit Bauzaun

hambacherforst.blogsport.de

Mensch auf Baumbesetzung wird isoliert
Kötter Sicherheitsdienst umstellt Baumbesetzung mit Bauzaun
Die Baumbesetzung Neuland wurde heute Morgen, am 25. November 2014, im Abstand von 40 bis 100 Metern mit einem Bauzaun eingesperrt. Zudem wurden im Laufe des Tages 4 Generatoren aufgestellt, um nachts Licht zu erzeugen. Um den Zaun stehen ca. 6 Securities, die mit Stöcken bewaffnet sind und damit die Versorgung aus dem Camp verhindern. Unter dem Baum haben sie einen Essenskorb abgestellt, vermutlich um die Person damit zu erpressen vom Baum zu kommen.
Nachdem die letzte Räumung von RWE selbst bezahlt werden musste, soll anscheinend dieses Mal eine kostspielige Räumung vermieden werden, indem eine Aushungerungstaktik angewandt wird.

Das Blockupy-Festival beendet – Proteste für den 18.3.2015 (Tag X) schon in Planung

Sprung über den Zaun zur neuen EZB

Am letzten Wochenende kamen über 600 Aktivist_innen nach Frankfurt, um das transnationale Blockupy-Festival mit Inhalten und Begegnungen zu füllen. Aus mehr als 10 Ländern konnten etwa 150 internationale Teilnehmer_innen begrüßt werden. In 5 mehrtägigen Arbeitsgruppen und 30 kleineren Workshops wurden Aspekte der Krise, die politischen Zukunftsperspektiven von Blockupy diskutiert und Verabredungen zur weiteren transnationalen Vernetzung getroffen. Darüber hinaus gab es eine gut besuchte Party und mehrere größere Diskussionsveranstaltungen, die über die gesamte Stadt verteilt, stattfanden. Stellvertretend für viele internationalen Aktivist_innen kommentiert Vanessa Bilancetti von Dinamo Press in Rom/Italien die Stimmung: „We feel being here not as guest or participants, but as a part of Blockupy.

[HH] Squatting Days: Repression und Diskurs

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