Jena

"In Luft augelöst" - rechtsfehlerhafter Prozess um Besetzung der Carl-Zeiss-Straße 10 endet ohne Strafen

Am 23.10.2018 waren zwei Aktivisten aus Jena wegen der Besetzung der Carl-Zeiss-Straße 10 am 17.10.2016 angeklagt. Beiden wurde Hausfriedensbruch vorgeworfen und einer von ihnen soll zusätzlich durch seine schlichte Anwesenheit im Haus die Ernst-Abbe-Stiftung, Eigentümerin des leerstehenden Hauses, zu Verhandlungen „genötigt“ haben. Der Verhandlung gingen zwei Strafbefehle voran, gegen die beide Betroffene Einspruch eingelegt hatten.

 

Fotos: 20 Jahre The Voice Refugee Forum - Demo in Jena

Für den 1.-5. Oktober 2014 hatte The Voice Refugee Forum zu ihrem Jubiläum nach Jena eingeladen. Seit 20 Jahren organisieren die Flüchtlings-AktivistInnen Widerstand gegen Verfolgung und Abschiebung von Geflüchteten, gegen die Residenzpflicht und für das Recht sich frei zu bewegen. Am Samstag gab es nachmittags eine Demo durch Jena und danach ein antirassistisches Picknick mit Lagerfeuer in Jena-Forst.

Video: Jenaer Preis für Zivilcourage geht nach Wien in den Knast an Josef

Der Festsaal im alten Jenaer Rathaus ist gut gefüllt. In den ersten Reihen sitzen die Entscheidungsträger der Stadt Jena: Oberbürgermeister, Superindentent, Polizei, etc. Alle lauschen, als zwei Musiker an Flügel und Trompete „Keine Träne“ der vom Verfassungsschutz beobachteten Band „Feine Sahne Fischfilet“ spielen. Kurz darauf wird die Laudatio auf den Preisträger gehalten. Die Laudatorin und Weggefährtin Jolly Roger erklärt: „Der diesjährige Preisträger kann heute leider nicht bei uns sein.

Polizeigewalt in Jena JG

Die Ausgangsituation…
…des Verfahrens war die Festnahme eines Menschen zur Identitätsfeststellung. Da dieser jedoch die selbige Identitätsfeststellung dem Grunde nach ablehnte, eskalierte die Folgesituation im Beschluss der vollziehenden Polizeibeamten zur Festnahme. Zur Realisierung dieser Festnahme wiederum entschieden sich die festnehmenden Beamten dazu, den Widerstand des festzunehmenden Menschen durch Fixierung am Boden zu brechen, um so eine Immobilisierung mittels Fesselung erreichen zu können…

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