Stuttgart

Kundgebung „Schritt für Schritt – Viertel für Viertel: Für ein solidarisches Miteinander! Gerade in Kriesenzeiten!“

Am Freitagabend, 29. Mai 2020 haben wir zu einer Kundgebung unter dem Motto „Schritt für Schritt – Viertel für Viertel: Für ein solidarisches Miteinander! Gerade in Kriesenzeiten!“ aufgerufen, um über die Ursachen und Folgen des Lockdowns zu reden.

[S] Bleibt ruhig! Anna und Arthur halten's Maul

Nachdem wir bereits im Zuge der Anquatschversuche in einer Stellungnahme einige Grundlagen der Aussageverweigerung in der linken Bewegung oberflächlich angeschnitten haben, möchten wir an dieser Stelle einen ausführlicheren Text veröffentlichen. Dieser geht nochmals ausführlicher auf die Bedeutung der Aussageverweigerung ein.

 

Bleibt ruhig!

Alles Gesagte kann und wird gegen uns verwendet!

Rechte Kräfte dringen in den öffentlichen Raum und versuchen die derzeitige Asueinandersetzung rund um die Corona-Pandemie für sich zu nutzen. Hiergegen formiert sich vielfältiger Widerstand. Nicht nur den Rechten, auch den staatlichen Behörden und weiten Teilen der bürgerlichen Presse ist das ein Dorn im Auge. Bereits jetzt ist absehbar, dass es im Nachgang der aktuellen Ereignisse zur Kriminalisierung von antifaschistischem Engagement kommen wird. Zwei Ermittlungsgruppen sind darauf angesetzt und erste Anquatschversuche haben stattgefunden. Wie erfolgreich die Repressionsbehörden mit den Angriffen auf uns und unsere Strukturen sind, hängt in erster Linie von unserem eigenen Verhalten ab.

[S] Kripo vor der Tür, Anquatschversuch? OIFACH D`GOSCH HALDE!

Am 28. Mai kam es unseres Wissens nach zu mindestens 2 sog. Anquatschversuchen in Stuttgart. Beide betroffenen Genoss*innen wurden in den letzten Wochen samstags bei Protesten am Rande der „Querdenken 711“ Kundgebungen am Cannstatter Wasen von der Polizei kontrolliert.

In beiden Fällen war es den Beamten der Kripo nicht möglich, ein Gespräch mit der Person zu führen; nur in einem Fall konnte diese überhaupt angetroffen werden. Die angetroffene Genoss*in verweigerte das Gespräch konsequent.Am 28. Mai kam es unseres Wissens nach zu mindestens 2 sog. Anquatschversuchen in Stuttgart. Beide betroffenen Genoss*innen wurden in den letzten Wochen samstags bei Protesten am Rande der „Querdenken 711“ Kundgebungen am Cannstatter Wasen von der Polizei kontrolliert.

In beiden Fällen war es den Beamten der Kripo nicht möglich, ein Gespräch mit der Person zu führen; nur in einem Fall konnte diese überhaupt angetroffen werden. Die angetroffene Genoss*in verweigerte das Gespräch konsequent.

[S] Ein paar Anmerkungen zum Stuttgarter Veranstaltungstechnik-Unternehmen "VTS"

 Das Eventtechnik-Unternehmen „VTS“ hat in letzter Zeit ungewollt viel Aufmerksamkeit bekommen. In der Nacht auf den 16. Mai wurden mehrere Fahrzeuge der Firma von Unbekannten abgebrannt. (Foto 0)

„VTS“ hatte für die rechtsoffene und sehr gefährliche rechte Melange von „Querdenken711“ zuvor die Technik gestellt.

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Auch wenn wir hier zu Beginn gleich enttäuschen müssen: Das hier ist kein Bekenner*innen-Schreiben und wir können und wollen uns weder zu den genauen Hintergründen dieses Angriffs äußern.

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Rechte Katholiken wollen für die Papstwahl eines Ex-AFD beten

https://beobachternews.de/2020/05/21/oeffentliches-rosenkranzgebet-fuer-...

 

Zur Person: Dr. Heinrich Ekkehard Fiechtner

 

Heinrich Fiechtner (früher (AfD), davor auch Mitglied der CDU und FDP) und Landtagsabgeordneter in BW und war von 2014 bis 2019 in Stuttgart im Gemeinderat. Fiechtner ist  Gründungsmitglied der Alternative für Deutschland in Baden-Württemberg. Bis zum Oktober 2014 war er stellvertretender Landesvorsitzender und von November 2015 bis Mai 2016 Kreisvorsitzender in Göppingen. Er ist außerdem seit Sommer 2014 Stadtrat in Stuttgart. Anfang 2015 verglich Fiechtner Aussagen aus dem Koran mit solchen aus Hitlers Mein Kampf und anderer Diktatoren, was ihm öffentliche Kritik einbrachte. Ebenso 2015 bezeichnete Fiechtner den grünen Oberbürgermeister von Stuttgart Kuhn als „miesen faschistoid-populistischen Scharfmacher“, nachdem dieser am Vortag bei einer Rede auf dem Stuttgarter Marktplatz ihn und seine Stadtratskollegen der AfD mit Faschisten und Neonazis in einen Zusammenhang gebracht hatte.

 

 

 

[S] Thales besucht! #HealthcareNotWarefare

#HealthcareNotWarfare #Rheinmetallentwaffnen

 

Heute wurde der Rüstungsfirma Thales in Ditzingen von AntimilitaristInnen ein Besuch abgestattet. Dies fand unter dem bundesweiten Aktionstag #healthcarenotwarfare statt. Das Bündnis Rheinmetall entwaffnen hatte dazu aufgerufen aktiv zu werden gegen Krieg und Militarisierung.

 

[S] Das war der Revolutionäre 1. Mai in Stuttgart

Der 1. Mai fand in diesem Jahr unter besonderen Bedingungen statt. In erster Linie ist es die gesellschaftliche Situation, die sich nicht mit den Vorjahren vergleichen lässt. Die Entwicklung der kapitalistischen Krise, die sich schon vor der Pandemie abgezeichnet hat, wurde durch das Virus in einer Dimension vertieft und beschleunigt, die nicht vorstellbar war. Klassenwidersprüche werden für viele Lohnabhängige wieder deutlicher erfahrbar, die vermeintlichen Sicherheiten im Kapitalismus bröckeln, die harte Hand des bürgerlichen Staates wird spürbarer. Wenn der 1. Mai kein Ritual der Selbstbestätigung sein soll, dann muss er in diesem Jahr zumindest erste Antworten geben, einen kollektiven Umgang und konkrete Beispiele für Widerstand aufzeigen.

In den Mobilisierungen sowohl auf die klassenkämpferische Bündniskundgebung, als auch auf die revolutionäre Demo haben wir zusammen mit anderen GenossInnen, Initiativen und Organisationen versucht an der Arbeit anzuknüpfen, die wir in den letzten zwei Monaten zusammen mit vielen GenossInnen entwickelt haben: Solidarität zu den tagesaktuellen und dringlichen Problemen der KollegInnen aufbauen, die verschiedenen Forderungen und Perspektiven in die gemeinsamen Interessen als Klasse einordnen, als KommunistInnen den gemeinsamen Kampf für eine revolutionäre Umwälzung verständlich und in praktischen Aktionen greifbar machen.

[S] McKinsey & Company markiert – Profitlogik angreifen

In der Nacht auf den ersten Mai haben wir „McKinsey & Company“ markiert.

(S) Angriff auf den Wuerttembergischen Automobilclub - Am 1. Mai auf die Strasse!

 

Als Auftakt zum Kampftag der Arbeiter*innenklasse haben wir dem Wuerttembergischen Automobilclub einen Besuch abgestattet und einen neuen Anstrich mit Farbe und der Parole <Autokonzerne enteignen!> verpasst. Der WAC ist im Stuttgarter Sueden beheimatet und nicht – wie der Name vielleicht vermuten laesst – ein Club von netten Autoliebhaber*innen, sondern fungiert als Interessensvertreter der Automobilindustrie. Er steht fuer die Verzahnung von Politik, Wirtschaft und die ruecksichtslose Anhaeufung von Kapital auf dem Ruecken des Klimaschutzes und der Arbeiter*innen.

[S] Eure Politik ist Heuchelei - Video zur Aktion

 

vergangene Woche wurde anlässlich des bevorstehenden 1. Mai das „Bürger- und Medienzentrum“ des Stuttgarter Landtags mit einer großen roten Parole verschönert.

 

 

 

Das sogenannte Bürger- und Medienzentrum soll der Stuttgarter Bevölkerung ermöglichen, an der Politik des Landtags und an demokratischen Prozessen „teilzuhaben“. So beschreibt es zumindest der Landtag BW selbst. Doch viel mehr als bloßes Zuschauen geht hier nicht. Jetzt ist für alle PassantInnen klar erkennbar, was die Politik der grün-schwarzen Landesregierung tatsächlich ist:

 

Heuchelei!

 

Videolink: https://streamable.com/5arum7

 

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