Antifa

1. Mai 2018 Alle nach Hamburg! 18 Uhr bundesweite Revolutionäre Maidemo am Hauptbahnhof

+++Heraus zum 1.Mai! 18 Uhr - Hauptbahnhof+++

Der 1.Mai ist der Kampftag der ArbeiterInnen, Werktätigen und Lohnabhängigen weltweit. Er geht zurück auf den 1.Mai 1886, an dem der 8 Stunden Tag beim sogenannten „haymarket riot“ erkämpft wurde. Ob Pflegenotstand, Leiharbeit, Altersarmut oder Hartz4, Benachteiligung durch Sexismus oder Rassismus, Wohnungsnot und Verdrängung – die Widersprüche im System treten in der sozialen Frage immer stärker zur Geltung. Lasst uns unsere Solidarität mit allen Streikenden, mit allen Ausgebeuteten lautstark auf die Straße tragen!

Der 1.Mai, die Hip-Hop Bühne und die AKP

Auch in diesem Jahr findet im Rahmen des Mayfestes die Hip – Hop Bühne am Oranienplatz statt. Unter dem Motto „Gemeinsam gegen Rassismus, Islamophobie und Verdrängung“ beginnt am 1. Mai um 12 Uhr das Konzert, dass mit einem Line Up von lokalen Größen und überregionalen Acts auffährt. Soweit nichts Neues. Festes Ritual für die einen, neuer Magnet für zahlreiche Auswärtige, die dafür nach Berlin pilgern.

Währenddessen im Rahmen der diesjährigen 1. Mai Mobilisierung dazu aufgerufen wird, die Fahnen der kurdischen Freiheitsbewegung offensiv zu zeigen, bietet sich mit dem 36 Kingz Member und Moderator der Hip – Hop Bühne Senol Kayaci ein deutlich anderes Bild, welches den seit Jahrzehnten existierenden Burgfrieden in Kreuzberg verdeutlicht. Senol Kayaci, seines Zeichens Moderator und Kiezgröße, ist bekannter und bekennender AKP Anhänger und somit Unterstützer des Türkischen Regimes.

 

 

NGUYỄN VĂN TÚ - vor 26 Jahren in Marzahn ermordet

Heute vor 26 Jahren, am 24. April 1992, wird der 29 jährige Nguyễn Văn Tú am Brodowiner Ring von einem Neonazi niedergestochen und stirbt wenig später an den Folgen im Krankenhaus.

Die Tat ereignete sich zu einer Zeit, in der rassistische Angriffe an der Tagesordnung waren und gesellschaftlich massiv gegen Geflüchtete und Migrant*innen gehetzt wurde. Damals waren Übergriffe auf Vietnames*innen alltäglich. Der Mord an Nguyễn Văn Tú ist kein Einzelfall und reihte sich in eine Serie von rassistischen Terrorakten gegen ehemalige Vertragsarbeiter*innen aus Vietnam ein. Tausende Menschen aus der vietnamesischen Community in Ost-Berlin demonstrierten nach der Tat gegen Rassismus und für ihre Rechte, um in dieser Gesellschaft gleichberechtigt und angstfrei leben zu können.

Das Antifaschistische Infoblatt veröffentlichte damals einen Recherche-Artikel, in dem die Tatumstände, die Situation in Marzahn und das Umfeld des Täters dargestellt wurden. Link hier

Heute: Rassisten im Parlament - Straßenterror gegen Geflüchtete

Heute sehen wir uns mit einer ähnlichen Stimmung konfrontiert, die von rechten Parteien und Neonazis massiv geschürt wird. Während die AfD als Speerspitze einer neuen rechten Bewegung es immer wieder schafft mit menschenverachtenden Positionen Aufmerksamkeit zu erreichen, werden die Rechte der Betroffenen von rassistischer Gewalt beschnitten. Sei es durch restriktive Aufenthaltsgesetze oder chauvinistische Sozialpolitik.

Gerade die AfD ist mit der Tat damals direkt verknüpft. So sitzt ein Freund des damaligen Täters Mike Lillge heute für die AfD im Bezirksparlament von Marzahn-Hellersdorf: Daniel Birkefeld.

In den letzten Jahren wurde von antirassistischen Initiativen auf verschiedene Art und Weise auf die Tat aufmerksam gemacht und versucht die Geschehnisse und Umstände nicht in Vergessenheit geraten zu lassen. Während von offizieller Seite in den letzten 25 Jahren wenig unternommen wurde, forderten betroffene Communities und Unterstützer*innen eine Anerkennung und Unterstützung. Auch wurde immer wieder ein Gedenkstein oder eine Gedenktafel gefordert.

Da wir nicht erwarten, dass der Bezirk sich in diese Richtung bewegen wird, haben wir das dieses Jahr selbst in die Hand genommen.

Zum Todestag haben wir am Brodowiner Ring einen Gedenkstein verlegt, der an Nguyễn Văn Tú erinnert. Wir sehen den Stein als Mahnung, gesellschaftliche Hetze gegen Minderheiten nie zu tolerieren und aktiv gegen Rassismus zu kämpfen. Zusätzlich zu dem Stein haben wir im Umkreis des Tatorts Plakate angebracht, die über die Tat informieren und das Konterfei Nguyễn Văn Tú zeigen.

AktionGedenken – Niemand ist vergessen!

Erneuter Angriff auf das Havanna8

!!!Erneuter Angriff auf das HavannaAcht!!!

Nachdem die Kneipe in der Nacht vom 11. auf den 12. April um 2:00 Uhr geschlossen worden war, versuchten sechs Personen sich gewaltsam Zutritt in das HavannaAcht zu verschaffen, indem sie gegen Fenster und Tür hämmerten.

 

 

[HM] - Offenes Treffen ORGANIZE Gegen die Barbarei! geht in die 2. Runde

Im Freiraum Hameln (Walkemühle 1a, 31785 Hameln) finden im Mai und Juni 2018 die nächsten vier Veranstaltungen des Offenen Treffens ORGANIZE Gegen die Barbarei! statt. Auf diesem Blog werden wir Euch darüber auf dem Laufenden halten. Als erstes hauen wir hierfür mal wieder einen Flyer bzw. ein Poster raus. Weitere Informationen folgen so bald wie möglich.

SPD-Landesgeschäftsstelle in Magdeburg besetzt - Angriffe auf Rojava stoppen!

Wir haben heute die Landesgeschäftsstelle der SPD besetzt, um ein Zeichen gegen den Angriff des
türkischen Regimes auf die Menschen in Afrin und andere Teile Rojavas zu setzen, für den auch die
SPD verantwortlich ist. Warum, das wollen wir im Folgenden darstellen.

(B) Antifaschistischer Protest gegen völkisch-nationalistische AfD- Veranstaltung durch massive Repression der Berliner Polizei unterbunden

Antifaschistischer Protest gegen völkisch-nationalistische AfD- Veranstaltung durch massive Repression der Berliner Polizei unterbunden.

Seit einigen Wochen luden die „Berliner Freunde des Flügels“ für den 14.04.2018 zum „Wartenberger Fest“. Als Redner*innen waren Parteigrößen wie Björn Höcke, Jörg Meuthen, Jürgen Pohl und Andreas Kalbitz geladen, doch auch Berliner Personalien wie Thorsten Weiß, Jeanette Auricht und der frisch gebackene JA Führer David Eckert standen auf der Redner*innenliste. Lange war unklar, wo die Veranstaltung genau stattfinden würde, da die AfD den Ort bis zuletzt nicht veröffentlichte und die Veranstaltung nur für AfD- Mitglieder war. Am Morgen zeichnete sich dann ab, dass die Veranstaltung trotz vorangegangener Dementierungen des Wirtes im „Wartenberger Hof“ stattfinden wird. Gegen 09:30 trudelten dort die ersten AfDler*innen mit Autos ein. Dann reisten nach und nach weitere Teilnehmer*innen unter anderem auch mit der Bahn über die S- Bahn Station Wartenberg an.
Die rund 30 Antifaschist*innen, die sich spontan zusammenschlossen um gegen dieses völkische Gettogether zu protestieren wurden von der 23. Einsatzhundertschaft der Berliner Polizei mit massiver Repression überzogen. Bei der Anreise über den S- Bahnhof Wartenberg kesselten die Cops die anreisenden Antifaschist*innen und forderten von allen Personalien und eine komplette Personenkontrolle. Dieser Prozess wurde dabei bis ins Unermessliche ausgedehnt und künstlich in die Länge gezogen, um den AfD- Faschist*innen eine problemlose Anreise zu ermöglichen. Willkürlich wurden beispielsweise mitgeführte Marker beanstandet und eingezogen, was die Kontrolle abermals verlängerte. Bereits zu Beginn der Schikane wurde von einer Person klargemacht, dass sie auch bereit sei eine Spontankundgebung anzumelden und zuerst schien es auch so, als ob die Cops sich darauf einlassen würden. Nach und nach wurde dann aber deutlich, dass die Cops Begriffe wie Versammlungsfreiheit und Demonstrationsrecht nur für lästige Einschränkungen ihrer „Arbeit“ hielten. Für die Straße vor dem Veranstaltungsort waren an alle Antifaschist*innen Platzverweise verhängt worden. Knapp anderthalb Stunden nach Beginn der Maßnahme durfte die Kundgebung dann in ca. 300 Meter Entfernung des „Wartenberger Hofs“ durchgeführt werden. Auf die berechtigte Wut über den völlig abgelegenen Kundgebungsort reagierten die Cops mit Gelächter und Witzen, was abermals verdeutlicht, welche Geisteshaltung in der Berliner Polizei vorherrscht. Selbst die mitgeführte kleine Lautsprecheranlage durfte nicht in Richtung der umliegenden Wohnblocks gerichtet werden. Der Redebeitrag richtete sich inhaltlich gegen die Kriminalisierung antifaschistischen Protests, sowie gegen eine bereitwillige Vermietung von Räumlichkeiten an Faschist*innen. Es wurde angekündigt den „Wartenberger Hof“ in Zukunft mit Demonstrationen und Kundgebungen zu bedecken. Während der Abreise kam es dann abermals zu Übergriffen seitens der Cops. Der anmeldenden Person wurde bereits nach der Anmeldung der Spontankundgebung mitgeteilt, dass sie eine Anzeige erhalten wird wegen des Verdachts, dass es sich nicht um eine spontane Kundgebung handeln würde. Sie sollte außerdem noch eine komplette ED- Behandlung über sich ergehen lassen. Solidarischen Genoss*innen wurde von den Cops zunächst mitgeteilt, dass die ED- Behandlung in räumlicher Nähe stattfinden wird. Danach hieß es die betroffene Person würde in die Wache Pablo Picasso Straße gebracht werden. Dort angekommen warteten zwei Zivicops auf die Antifaschist*innen und in der Wache wurde mitgeteilt, dass die vermisste Person nun doch nach Moabit in die Kruppstraße verschleppt wird. Dort wurde die Person dann nach weiteren 3 – 4 Stunden entlassen. So kann es also Menschen ergehen, die sich auf das scheindemokratische Gehabe der Cops einlassen und von ihrem Grundrecht eine Spontankundgebung anzumelden Gebrauch machen. Die Cops kündigten an, dass die Spontananmeldung mindestens eine Anzeige nach sich ziehen wird. Was bleibt ist wie immer die Wut, wenn auch wir nicht verwundert sind, dass sich die Berliner Cops einmal mehr zu einem hörigen, willigen Bittsteller der neofaschistischen Partei machten. Wir lassen auf keinen Fall locker und werden die Aktivitäten gegen die AfD weiter intensivieren. Der „Wartenberger Hof“ findet sich nun auf der antifaschistischen Agenda wieder und wird für die Desinformationsstrategie im Voraus und die Vermietung an die Faschist*innen zukünftig die Konsequenzen tragen. Danke an Alle, die heute auf der Straße waren und zumindest versucht haben mit uns gegen die Schweine zu protestieren.

Nieder mit der AfD!
Keine Ruhe für den Wartenberger Hof!
Vermietung an Faschist*innen hat seinen Preis!

(B) Solidarität mit den 8 Jugendlichen von Altsasu

Solidarität mit den 8 Jugendlichen von Altsasu

Acht baskische Jugendliche sehen sich aktuell mit einem Terrorverfahren konfrontiert, ihnen droht nun 50 Jahre Haft. Ausgangspunkt war eine Kneipenschlägerei mit zwei Polizisten der spanischen Militärpolizei Guardia Civil, die nicht im Dienst waren. Drei von ihnen sitzen nun bereits seit 500 Tagen in den Gefängnissen Estremera, Navalcarno und Aranjuez, weit entfernt von ihren Angehörigen.

Vor dem Sondergericht Audiencia Nacional in Madrid begann nun der Prozess gegen die Jugendlichen. Am Samstag, den 14.04.2018, also zwei Tage vor dem Prozess-Auftakt, demonstrierten in Iruñea (Pamplona) mehr als 50.000 Menschen gegen die absurden Vorwürfe.

In den letzten Monaten wurde immer wieder bekannt, dass der türkische Geheimdienst MIT in Deutschland gegen türkische und kurdische Linke aktiv wird. Nun scheint auch das Bundeskriminalamts (BKA) mit dem spanischen Nationalen Nachrichtendienstlichen Zentrum (CNI) zu kooperieren.

Für die internationale Soli-Arbeit ist ein kurzes Video entstanden, dass verschiedene Soli-Aktionen zeigt, auch wir haben uns mit einem Soli-Foto beteiligt und schließen uns der Forderung: „Das ist kein Terrorismus – wir fordern Gerechtigkeit“ an.

Im Folgenden dokumentieren wir zwei Hintergrund-Artikel und das Soli-Video:

 

Video:
Solidaritaet mit den 8 Jugendlichen von Altsasu (InfoBaskenland)

Artikel:
„Das ist kein Terrorismus – wir fordern Gerechtigkeit“ (Info-Baskenland / 15.04.2018)
Justiz und Terror (Junge Welt / 16.04.2018)

 

 

[Ostholstein]: AfD-freundlicher Gastwirt Marco Bauereiß von Gaststätte "Bei Marco" in der Zivilgesellschaft geoutet

Da hat sich wohl wer verplappert…

 

Ein weiterer Gastwirt reiht sich ein in die überschaubare Liste der AfD-freundlichen Lokalitäten in Schleswig-Holstein und wurde deswegen bei Vereinen, Parteien und sozialen Verbänden in Lensahn geoutet.

Dabei war Marco Bauereiß sehr darum bemüht, dass nicht bekannt wird, wo die AfD Ostholstein am 17. Februar diesen Jahres ihren Kreisparteitag abhielt.

Marco Bauereiß ist der Inhaber des Restaurants „Bei Marco“ in Lensahn (Ostholstein). Außerdem sorgt er für die Bewirtschaftung des Hauses der Begegnung, einer Räumlichkeit des Amtes Lensahn, das direkt neben seinem Restaurant liegt. Bauereiß empfing und bewirtete die Mitglieder der AfD des Kreisverbandes Ostholstein, die im Laufe des Samstages unter anderem die Kandidat_innen für die im Mai anstehende Kommunalwahl wählten.

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