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Antwort auf "einige Gedanken" aus der 94

Kürzlich veröffentlichten die Genoss:innen der Rigaer94 ein Statement zu den "Geschehnissen in Gaza", anscheinend, weil sie "von Vielen von der Notwendigkeit" gehört haben, sich zu äußern. Und das ist auch gut verständlich. Denn schließlich suchen viele, wenn drastische Veränderungen eintreten, nach Orientierung von vermeintlichen oder gewünschten Autoritäten. Was diese sagen, hat für viele dann ein besonderes Gewicht. So mit Sicherheit auch diejenigen, die unter dem Label R94 schreiben und veröffentlichen können. Schließlich steht die R94 doch seit langem für eines der kämpferischsten Häuser in Deutschland; wenige halten so die Fahne hoch im Kampf gegen Verdrängung und Gentrifizierung. Statements aus der R94 waren oft geprägt von dem Bewusstsein des gesellschaftlichen Kampfes, der in beiden ausgetragen wird, und darüber hinaus von besonderer Radikalität. Aus der R94, so mochte es vielleicht scheinen, sprach der Geist der Freiheit. Kompromisslos in einem besetzten Haus zu wohnen, das öffnet ganz gewiss eine besondere Perspektive auf gesellschaftliche Prozesse, die sich aus dem sonst üblichen Alltagstrott heraus nicht einnehmen lässt. Das hat auch uns inspiriert; wir können jedenfalls von uns sagen, dass wir uns in den Kämpfen der R94 solidarisch positioniert haben, so wie es uns mal mehr, mal weniger möglich gewesen ist. Und wir denken, dass nicht nur wir Interesse daran hatten, was wohl die Bewohner:innen der R94 zu den "Geschehnissen in Gaza" zu sagen haben; immerhin berichtete sogar der "Tagesspiegel" über das Statement der R94, sodass gesagt werden kann, dass das Interesse sogar über den Kreis der isolierten radikalen Linken hinausging.

Die Geschichte des Frauentages

Der 8. März ist Internationaler Frauentag. An diesem Tag demonstrieren Frauen weltweit für Gleichberechtigung und gegen Diskriminierung von Frauen.

[aktuell] Eye on crisis

Es ist möglich, sich durch schlimme Zeiten zu bringen, ohne sich Sorgen zu machen; Untersuchungen in der Trauma-Forschung legen sogar nahe, dass jemand, der sich „ein sonniges Gemüt“ bewahrt, leichter Ereignisse verarbeitet, als jemand, der sich im allgemeinen Sorgen macht. Bedrohliche Umstände zu verdrängen oder sie kleinzureden, mag daher ein sinnvoller Schutzmechanismus sein. Es mag auch Erleichterung bringen, stattdessen der inneren Anspannung Abfuhr zu ermöglichen, indem die Dinge überdramatisiert werden, sie schlimmer darzustellen, als sie sind, als würde so der Moment der Entscheidung näherrücken. Aber wie wir auch selbst die Welt betrachten, ändert sich sehr sehr wenig daran, wie sie sich entwickelt. Wir gehen davon aus, dass es hilfreich ist, weniger über die Dinge zu urteilen und uns entweder mit einem „so schlimm wird es nicht“ über, oder mit einem „alles ist verloren“ unter sie zu stellen, sondern stattdessen möglichst viel mitzubekommen, denn Kenntnisse von der gegenwärtigen Situation ist eine gute Grundlage für das eigene Denken, Fühlen, Handeln. Spaß macht das natürlich nicht und ist auch nicht das beste Aufputschmittel für die nächste Party. Oder wie es der ehemalige Bundesinnenminister de Maiziere ausdrückte „Manche Dinge könnten die Bevölkerung beunruhigen“. Wer also eh völlig abgestumpft ist, über den Dingen leben will, oder ohnehin jeden Morgen ans Ende aller Tage denkt, der oder die braucht eigentlich nicht weiterlesen. Für alle anderen hoffen wir ein paar brauchbare Informationen gut zusammengestellt zu haben.

Schläge gegen Rechtspopulisten am Wochenende

Bewegungen siegen in Augsburg, München, Wien, USA...

Schläge gegen Rechtspopulisten !
Am ersten Juli Wochenende 2018 konnten die Bewegungen den Rechtspopulisten in Deutschland, Österreich, USA und weiteren Ländern wirkungsvolle Schläge versetzen.
In Augsburg hatte die zunehmend faschistischer werdende AfD ihren Bundesparteitag abgehalten. Tausende Augsburger protestierten jedoch gegen die ewig Gestrigen und die volksverhetzende und menschenverachtende Propaganda dieser Partei. Allein auf dem Rathausplatz versammelten sich nach Berichten örtlicher Medien 6000 Menschen um gegen die Abschaffung des Asylrechtes, die Kriminalisierung von Flüchtlingen usw. zu demonstrieren. Weitere gute Aktionen wurden vor der Messe und auf anderen Plätzen der Stadt durchgeführt so dass die AfD weitgehende isoliert und neutralisiert werden konnte. Pegida hatte ihre ebenfalls in Augsburg angemeldete Kundgebung aufgrund des starken Wiederstandes der Bewegung erst gar nicht abgehalten. Augsburg setzte an diesem Wochenende starke Zeichen für Weltoffenheit, Toleranz und Solidarität !
In der bayerischen Hauptstadt München kam derweil der erweiterte CSU Vorstand mit über 100 Personen zur Krisensitzung zusammen. Jetzt vor der Landtagswahl möchte der Parteivorsitzenden und Bundesinnenminister Seehofer verwirrt und angeschlagen seine Ämter zur Verfügung stellen. Einer der radikalsten Rechtspopulisten in Deutschland sieht offenbar ein das er gescheitert ist und konnte nur mit größter Mühe davon abgehalten werden, einfach davon zulaufen.
In Wien gab es an selbigem Wochenende Massendemonstrationen gegen die rechtspopulistische ÖVP / FPÖ Regierung. Allein der österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGB) hat laut Berichten örtlicher Medien 100 000 Menschen für seine Kundgebung mobilisiert um gegen unsoziale Pläne der Regierung wie dem 12 Stunden Tag zu demonstrieren. Tausende waren auf weiteren Demonstrationen und Aktionen am Wochenende in Wien aktiv. 2000 z.B. auf einer Demonstration für den Frieden. Die Gesamtteilnehmerzahl bei solch großen Massen kann kaum geschätzt werden, Aktivisten der Bewegungen schätzen um die 170 000 Menschen die sich gegen die Regierung erhoben haben.
Helmut Köstinger, Der Vorsitzende der Postgewerkschaft in Österreich, sprach sich dafür aus die Regierung durch Demonstrationen zum Rücktritt zu Zwingen.
Damit haben auch Wien und Österreich den Rechtskonservativen und Populisten die Grenzen aufgezeigt und ihnen einen harten Schlag versetzt.
In den USA Demonstrierten gleichzeitig in über 70 Städten Hunderttausende Menschen gegen die rassistische und menschenfeindliche Politik von US Präsident Trump. Er kriminalisiert Einwanderer und Flüchtlinge und lässt Familien massenhaft Einsperren. Die Praxis Kinder von ihren Eltern zu trennen und Extra zu internieren hatte er bereits zurücknehmen müssen, genau wie sein Plan eine riesige Mauer gegen Mexiko zu bauen.
Trump gerät mit seiner menschenverachtenden Politik und seinen wirren Anordnungen immer mehr unter Druck der Bewegungen.
Der Hintergrund für die Rückschläge der Rechtspopulisten ist das scheitern ihrer Politik und die Krise des kapitalistischen Systems überhaupt.

Was würde denn passieren wenn Seehofer seine Pläne zur Schließung der Grenzen für Flüchtlinge umsetzen würde und wenn Deutschland dann keine mehr aufnehmen würde? Dann blieben die Flüchtlinge vor allem in Österreich und auch in anderen Ländern wie der Tschechischen Republik und Polen. Diese Regierungen kritisieren Deutschland weil nach ihrer primitiven und gestrigen Nationalpropaganda angeblich zu viele Flüchtlinge aufgenommen werden und sie selbst keinen einzigen wollen. Käme Deutschland den Forderungen dieser Regierungen und des nunmehr angeschlagenen und angezählten Bundesinnenministers Seehofer nach und würde die Grenzen schließen, hätten die eben das angebliche „Problem“ wie sie die Menschen in Not menschenverachtend bezeichnen.
Die österreichische Populistenregierung geriet deshalb schon in Panik und hat an den Grenzen Manöver abgehalten weil sie dann versuchen wollen, ihrerseits Flüchtlinge an der Einreise zu hindern. Die Kosten sind natürlich dafür allein schon erheblich höher als die Versorgung einiger Tausend Flüchtlinge kosten würde. Aber eine dann unvermeidliche Schließung der Grenzen würde gerade das vom Tourismus abhängige Österreich schwer treffen. Auch alle anderen Wirtschaftszweige würden durch Behinderungen beim Transport von Personen und Gütern über viele Grenzen hinweg Entscheidend behindert werden. Schwere Rückschläge für das ohnehin sehr labile und krisenhafte Wirtschaftssystem wären unvermeidlich. Aber mehr noch wären immer weitere Länder von der Schließung der Grenzen betroffen. Der Verkehr könnte am Brenner und an allen europäischen Transitrouten zum erliegen kommen und alle Länder hätten massive Probleme.
Industrieverbände wie der BDI und Handwerksverbände wie der ZDH warnen bereits eindringlich vor einer massiven Krise in Europa, die droht.
Unter diesen Umständen muss nun Seehofer die Segel streichen und auch in Österreich gerät die Populistenregierung zunehmend unter Druck. Der starke Widerstand der Bewegungen kommt hinzu und zwingt die Populisten in Europa aber auch in den USA und anderen Ländern in die Defensive.
Wir stehen vor einer Zeitenwende, natürlich löst auch eine „Festung Europa“ oder „Festung USA“ keine Probleme ganz abgesehen von den verheerenden Auswirkungen wenn die Moral und die Grundwerte der menschlichen Gesellschaft mit Füssen getreten werden. So wie das der Fall ist in dem Tausende Flüchtlinge wegen unmenschlicher Politik der Populisten ertrinken müssen, in Wüsten verdursten oder an geschlossenen Grenzen verzweifeln.
Wir brauchen einen Plan zur Entwicklung und Integration aller Regionen der Welt. Kriege, Waffenexporte und die Ausplünderung ganzer Kontinente als Ursache der Fluchtbewegungen müssen gestoppt werden. Nationalismus, Separatismus und Kapitalismus sind das Problem und das muss gelöst werden.
Flüchtlinge sind eben nicht das Problem sondern Teil der Lösung wenn sie mit ausreichend Mitteln ausgestattet werden, wenn ihre Menschenrechte und ihre Menschenwürde respektiert und geschützt werden, wenn sie unterstützt und nötigenfalls ausgebildet werden.
Alle gemeinsam schaffen wir das basisdemokratisch von unten und wenn wir was nicht schaffen dann haben wir es gemeinsam nicht geschafft und werden gemeinsam noch bessere Lösungen finden.
Kapitalismus, Populismus und menschenverachtende Politik haben keine Zukunft, so oder so nicht.

 

2.7.2018
Siegfried Buttenmüller

 

http://www.antikapitalist.eu/schlaege_gegen_rechtspopulismus.html

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