Gender

Raub -Forensik nach Rigaer Kiez

Zuerst war es Raubs Mutter ,die gerne eine Betreuung fuer ihr erwachsenes Kind in Berlin haette,weil er SEINE POST NICHT ABGEHOLT hat.Das liess sich neben der eingesetzten betreuung dann ueber eine Frau regeln ,die in der Liebig34 fuer ihn Post annahm,Raub war Informalwohner,der mal sagte 2 ich kann mich doch nicht wehren " .Er hatte nichts ausser ein Phaenomen ,das ich Lateinschule nennen wuerde .Er merkte sich Gespraeche beim Baecker und ads ueber zwanzig Meter .Er weigerte sich ,alle Meter runterzukommen .Vielleicht aht er im Kiez Vietnamesen zugehoert und vietnamesich gelernt .Am Tag ,als seine Betreuung in Kreuzberg West aufgehoben oder die Verlaengerung uebrprueft werden sollte,da wurde er morgens bestohlen und kam zu staet zum Termin .Die Betreuung wurde daraufhin nicht aufgehoben ,sondern verlaengert .Dann tarf ich Raub ,dem der tuerkische Baecker ein auge schwarz ges,chlagen hatte ,er hate eine schwarze schmacke am auge.zwischendrinn gab es noch ein Treffen ,in einer anderen Baeckerei mit Kiosknbetrieb ,das ich LKW-Fahrer-heim nenne.Dort kamen drei sunnitische Frauen ,die alle bissi ausehen wie judith aus der hafenstrasse .Auf die Frage,ob der kleine Baecker ihn geschlagen habe,sagte raub ,nein ,der grosse,und dann kam noch ein groesserer mit einer Latte.Kuerzlich traf ich abends Raub ,er sagte ,er kaeme aus der Forensik,er habe irgendetwas kaputtgeschlagen . 

Oberbürgermeisterwahl: Eine Kommunistin siegt in Barcelona

Gemeinderäte wählten die Bürgermeister in Spanien:
Eine Kommunistin gewinnt in Barcelona !
Am gestrigen Samstag den 15 Juni 2019 traten in Spaniens Kommunen die neu gewählten Gemeinderäte zur erste Sitzung zusammen, vor allem um die neuen Oberbürgermeister zu wählen. Die Wochen seit den Wahlen waren geprägt von Verhandlungen über Bündnisse, da kaum eine Liste irgendwo über absolute Mehrheiten verfügt.
In der mit 1,6 Millionen Einwohner nach Madrid zweitgrößten Stadt Barcelona konnte sich die Kommunistin und Amtsinhaberin Ada Colau-Bolano erneut deutlich durchsetzen.
Das war alles andere als selbstverständlich denn bereits kurz nach den Kommunalwahlen hatte z.B. das Bundesvorstandsmitglied von Die Linke, Raul Zelik, fälschlich gemeldet das Ada Colau-Bolano abgewählt worden sei. Auch die bürgerlichen Medien in Deutschland wurden entsprechend „informiert“ und haben das sehr gerne verbreitet. Auch Linke Medien wie „Neues Deutschland“ und sehr viele Zeitungen in Spanien verbreiteten diese Falschmeldung.
Gestützt wurde diese Behauptung auf die Tatsache, das die Liste der „linksrepublikanischen“ ERC in Barcelona mit ListenführerErnest Maragall ganz wenige Stimmen (ca. 4833 bei über 150 Tausend für jede Liste) mehr bekommen hat als die Liste der zum Bündnis Podemos gehörenden Liste der amtierenden Oberbürgermeisterin.
Im Gemeinderat von Barcelona hat die Liste Barcelona en Comú der Oberbürgermeisterin jedoch 10 Sitze, genau wie der ERC von Ernesto Maragall. Als dritte Linke Partei haben die Sozialisten 8 Sitze erreicht. Barcelona en Comú ist jedoch in 6 Stadtbezirken stärkste politische Kraft geworden während der ERC und PSC das nur jeweils in 2 Bezirken geschafft haben, sonstige nur in einem Bezirk. Vor allem aber setzt Barcelona en Comú auf Basisdemokratie und versucht so gut wie möglich die Menschen in den Stadtteilen auf Versammlungen selbst über ihre Belange bestimmen zu lassen und auch dazu zu motivieren. Nach oben hin versucht Barcelona en Comú mit einigem Erfolg und den zur Verfügung stehenden Mitteln den Wohnungsbaukonzernen, Kapital und Bürokratie das Wasser abzugraben und den Menschen damit mehr Mittel zur Gestaltung freizukämpfen. Schulen, Kindergärten, Wohnungen, Einkommen, Gleiche Rechte für Frauen, Unterkünfte für Flüchtlinge und sonstige soziale Forderungen stehen ganz oben auf der Agenda.
Dieser Politik folgen die anderen beiden „Linken“ Parteien wenn überhaupt dann nur widerwillig, stehen jedoch unter Druck der Basisorganisationen und auch von der von Barcelona en Comú geführten Stadtverwaltung. Für den ERC steht hingegen die Abgrenzung von Spanien und auch von den anderen Ländern, der „eigene Staat“, „eigene Sprache an Schulen“ usw. ganz oben auf der Agenda. Die Kommunistin Ada Colau-Bolano aus dem Amt treiben zu können und die Stadtverwaltung der mit Abstand größten Stadt in Katalonien unter Kontrolle bekommen zu können, wäre da eine fette Beute für den ERC gewesen. Die Partei der Sozialisten Kataloniens (PSC) mit 8 Sitzen als dritte große Fraktion in Barcelona steht ebenfalls deutlich Rechts von Barcelona en Comú, ist weniger basisdemokratisch, weniger antibürokratisch und gar nicht antikapitalistisch. Diese Partei hält jedoch nichts vom Separatismus und so gab es keine ernsthaften Gespräche zwischen ERC und PSC. Vielmehr hat sich die PSC als Bündnispartner von Barcelona en Comú Zugeständnisse abtrotzen lassen, um die Oberbürgermeisterin im Amt zu halten. Auch der ERC hatte Barcelona en Comú ein Bündnis angeboten, beanspruchte aber selbst die Führung und vor allem den Oberbürgermeisterposten.
Die Basisorganisationen in den Stadtteilen lehnten dies jedoch entschieden ab und forderten das die Alcaldesa (Oberbürgermeisterin) im Amt bleiben müsse. Ada Colau-Bolano kandidierte somit in der Gemeinderatssitzung erneut für das Amt der Oberbürgermeisterin, hatte jedoch mit den Stimmen der beiden Listen nicht die notwendige absolute Mehrheit. Ernest Maragall hatte auch die einfache Mehrheit im Rat nicht, doch wäre ihm das Amt des Oberbürgermeisters laut Verfassung mit seiner knapp Stimmenstärksten Liste zugefallen, wenn es keine absolute Mehrheit für einen Kandidaten oder eine Kandidaten gegeben hätte. Maragall wurde außer von den Räten des ERC von der Liste des Rechtskonservativen Charles Puigdemont, Junts Catalunia (JC) mit 5 Räten, unterstützt. Zusammen haben die Separatisten jedoch nur noch 15 Stimmen im Gemeinderat von Barcelona statt der 18 bei der letzten Kommunalwahl von 2015. Die „Linken“ der CUP haben ihre 3 Räte verloren und sind nicht mehr vertreten, ansonsten gab es in diesem Lager nur Verschiebungen zugunsten des ERC und JC, mit Xcat verschwand auch die Sammlungsliste der Separatisten aus dem Gemeinderat. Somit führte Ada Colau-Bolano vor der Abstimmung im Gemeinderat mit 18 zu 15 Stimmen vor Ernest Maragal, dieser wäre damit aber Oberbürgermeister geworden da die absolute Mehrheit von 21 Stimmen von keinem erreicht worden wäre. Allerdings ist es klar das die Amtsinhaberin für die restlichen Listen im Gemeinderat das deutlich kleinere Übel ist da sie vor allem gegen den Separatismus sind und erst in zweiter Linie gegen Links. Die Oberbürgermeisterin und ihre Organisation hatte die Sezessionsbewegung nicht unterstützt aber auch die Konservativen wegen ihres Vorgehens und ihrer mangelhaften Dialogbeischaft scharf kritisiert. Somit ist klar das von den restlichen Gemeinderäten keinerlei Unterstützung für Ernest Maragall und die separatistische Bewegung zu erwarten ist und außerdem wurde dieses Lager um 3 Gemeinderäte geschwächt. Die Perspektive dieser nicht antikapitalistischen Richtung ist letztlich das Spanien Jugoslawien in den Untergang und das Chaos folgt, was immer mehr Menschen und auch immer mehr Linke einzusehen scheinen. Kapitalismus kann weder in Spanien oder sonst irgendwo auf der Welt funktionieren und erst recht nicht in einem erst noch neu zu gründenden kapitalistischen Staat wie z.B. Katalonien.
Die meisten kleineren Listen enthielten sich oder stellten eigene Kandidaten auf, ohne das diese eine Chance gehabt hätten. Von der Liste des rechten Sozialdemokraten Manuel Vals enthielten sich 3 Räte und 3 andere Räte Stimmten für Ada Colau-Bolano. Somit hat diese mit 21 Stimmen die absolute Mehrheit im Gemeinderat erreicht und ist für 4 weitere Jahre zur Oberbürgermeisterin von Barcelona gewählt.
Die Steigerung von „Wir können es“ (Spanisch Podemos) ist: „Wir tun es“ und in Barcelona machen es Barcelona en Comú und ihre Alcaldesa Ada Colau-Bolano. Es ist dies die Revolutionäre Realpolitik die Rosa Luxemburg immer eingefordert hat und die von der Organisation in Barcelona umgesetzt wird. Es ist der Kampf für Basisdemokratie in der Gesellschaft, der Kampf gegen die privilegierte Bürokratie und der Kampf gegen den Kapitalismus, der nicht mehr über die Interessen der Menschen gestellt wird.
Barcelona wird weiter ein Leuchtfeuer in Richtung antikapitalistischer Weltgesellschaft sein und der Funke greift auf immer mehr Kommunen über, daran arbeitet gerade Ada Colau-Bolano sehr intensiv. „Global denken, lokal Handeln“, dieser Leitspruch der Bewegungen gilt noch immer und in Zukunft erst recht.

Siegfried Buttenmüller
16.06.19

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Statement der OG Darmstadt zu dem Vorfall mit AfD- Mitglieder*innen auf der Demo am 14.06.2019

Am Freitag, den 14.06.2019 fand unter dem Motto “Fridays for Future” wieder
eine Demo für mehr Klimagerechtigkeit in Darmstadt statt. Es wurden 3.500
Teilnehmer*innen gezählt.
Auf der Demo waren auch zwei Anhänger*innen der Partei “Alternative für
Deutschland” (AfD). Dies sorgte für viel Unruhe und Streit während und
nach der Versammlung.

Frauenstreik in der Schweiz

Heute am 14. Juni gab es in der Schweiz einen nationalen Frauen*streik. Daran beteiligten sich schweizweit hunderttausende Frauen* und solidarische Männer. Gegen Sexismus, für gleichen Lohn und gegen die ganze Scheisse. Im folgende eine kurze Zusammenfassung der Ereignisse.

Keine Träne für RK und Jugendwiderstand - Warum wir nicht trauern und was die Auflösung des Jugendwiderstand (nicht) bedeutet

Am Sonntag hat der Jugendwiderstand seine Auflösung bekanntgegeben. Was das konkret für die unter anderem Label agierenden Gruppen bedeutet, wissen wir noch nicht, aber der JW war sehr eindeutig die zentrale Kaderorganisation der bundesweit verteilten diversen „revolutionären“ Kollektive und „Arbeiter“-Gruppen.

Sicher sagen können wir aber, dass sich trotz möglicher Auflösung der maoistischen Macker-Gruppen die vorher beim JW aktiven Personen weiterhin in unseren Städten bewegen werden. Und auch untereinander werden sie weiterhin in Kontakt bleiben, unabhängig davon ob sie dafür nun neue Gruppen formieren, bestehende unterwandern oder ohne Label agieren.

Wir wollen mit diesem Text erneut einen Blick auf die Situation in Flensburg und die Probleme mit Angehörigen des hiesigen RK (Revolutionäres Kollektiv) werfen. Zwar sind die social media Kanäle des RK Flensburg (facebook und Instagram) seit April offline, die Scheiße geht aber trotzdem weiter.

Von Hannover in die Schweiz!

 

Von Hannover in die Schweiz

 

Wir haben mit einer kleinen Aktion das Baugerüst der Firma Samiez aus Hannover-Empelde um das Kunstwerk am Königsworther Platz in Hannover kommentiert. Die Firma Samiez ist in der Vergangenheit mehrfach durch sexistische Werbung an ihren Gerüsten aufgefallen und wurde u.a. vom Werberat dafür gerügt. (https://www.queer.de/bild-des-tages.php?einzel=1514 ) (https://www.haz.de/Umland/Ronnenberg/Nachrichten/Kritik-an-Werbe-Plakat-Samiez-und-Firststop )

 

Wir nutzen die Gelegenheit und senden solidarische Grüße zum Frauenstreik in die Schweiz.

 

In Karlsruher S-Bahn: B.i.g.-Security Mitarbeiter machen Schwule fertig!

Homophobene Äußerungen in Straßenbahn: Niemand darf wegen seiner Herkunft, seinem Aussehen oder seinem Äußeren beleidigt werden. Dieser Satz steht sogar im Grundgesetz.

 

Brief an unsere Schwestern in der Welt

Dies ist ein in Kollektivarbeit einiger unserer YPJ-International-Fighters entstandener Brief an alle unsere revolutionären Schwestern auf der ganzen Welt

[Berlin-Buch] Demonstration anlässlich der 19. Jährung des Mordes an Dieter Eich

Fronttransparent "Dieter Eich Demo 2019"

Dieter Eich wurde in der Nacht vom 23. auf den 24. Mai 2000 von drei Neonazis im Berliner Stadtteil Buch aus sozialchauvinistischen bzw. klassistischen Motiven ermordet. An einer Demonstration 24. Mai 2019 im Gedenken an Dieter Eich nahmen rund 100 Personen teil.

[S] AfD-Kanditatin in Studierendenunterkunft geoutet!

In der vergangenen Nacht haben einige AntifaschistInnen die AfD-Kandidatin Patricia Schäfer an ihrem Wohnort geoutet. Sie kandidiert in Stuttgart auf Listenplatz 7, studiert Finanzfesen an der Hochschule für Finanzen und Verwaltung Ludwigsburg und wohnte bisher unbekannt in der größten Studierendenunterkunft des Studierendenwerks in Stuttgart, in Zimmer 3224 im 3. Stock. Seit gestern Nacht sind nun alle ihre NachbarInnen über ihre rassistische Hetze und ihre Rolle in der AfD mittels Flyer und Plakaten im Treppenhaus und an den Eingängen informiert worden. Schließlich genießen es viele Studierende, ein recht anonymes Leben in einer so großen Wohnunterkunft zu führen, das ist nun für Patricia Schäfer vorbei - auch in der Hoffnung, dass sie von ihren zahlreichen MitbewohnerInnen Gegenwind spüren wird.

AfD-KanditatInnen aus der Anonymität holen und angreifen!

 

--> weitere Infos zu Patricia Schäfer können dem angehängten Flyer entnommen werden

 

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