Open-Posting

From Informativo Anarquista, a counter-information project, we write these words 15 years after the death in action of comrade Mauricio Morales, Punki Mauri.

When we conspire
Conspire to hold 
hold hold hold 
hold on hold out and hold together 
and jump when we feel it right 
let our fire set us ablaze so everyone can see our spark
 
conspire to remember the feeling of moss under our feet 
the feeling of sun on our skin 
the smell of roots and melting asphalt 
the burn in legs and lungs after a last second sprint 
to feel each others' passion and motivation 
to be compassionate with ourselves 
conspire to guide our desires to their truest targets 
When we conspire our fires so bright 

Am 09. Juni 2024 finden in Brandenburg Kommunalwahlen statt. Zum ersten Mal nimmt auch die Partei „Der III. Weg“ an diesen Teil. Die Partei hat Kandidat*Innen für Kommunen in den Landkreisen Ostprignitz-Ruppin, Prignitz und Uckermark aufgestellt. Diese Regionen Nordbrandenburgs stellen im Moment die Schwerpunkte der Aktivitäten der Partei dar. Der Partei ist es gelungen, sich durch die Eingliederung mehrerer altbekannter Nazikader und einem Bündnis mit lokalen Kameradschaftsstrukturen im Norden Brandenburgs festzusetzen.

Die Veranstaltung mit dem Hafenarbeiter:innen-Kollektiv CALP aus Genua wird verschoben. Der Hintergrund: Die Verwaltung des Hafens von Genua will die Gewerkschaft USB von den Betriebsratswahlen ausschließen. Daraufhin haben am 20. Mai 50 Hafenarbeiter den Sitz der Hafenbehörde besetzt. Die Aktion richtet sich nicht nur gegen die Einschränkung gewerkschaftlicher Rechte, sondern auch gegen die Korruption am Hafen und die Privatisierung eines Strandes in der Nähe. Unser Referent ist Teil der Besetzer und kann daher am Donnerstag nicht nach Stuttgart kommen.

Die Veranstaltung wird sobald wie möglich nachgeholt!

Vergangene Nacht haben Aktivist:innen, anlässlich des internationalen Tages gegen Queerfeindlichkeit (IDAHOBIT) am 17.05 den Hauptsitz von Opus Dei in Köln angegriffen.

VOX empfängt internationale Prominenz: Die Faschisten und Ultrarechten der Welt haben sich an diesem Wochenende in Madrid versammelt, um an der "patriotischen Party" der spanischen Neofaschisten-Partei Vox teilzunehmen. Eine jährliche Veranstaltung, die 2023 nicht stattfand und dieses Jahr als Startschuss für die Europawahlen dienen soll. Das Aufgebot an Führerinnen und Führern der radikalen Rechten ist beachtlich: Javier Milei, Marine Le Pen, André Ventura und José Antonio Kast kommen nach Madrid, Viktor Orbán und Giorgia Meloni per Video.

“Europa Viva 2024“ nennen die spanischen Faschisten von VOX ihre Jahreskonferenz, zu der aus vielen Teilen der Welt Gleichgesinnte eingeladen sind, um in Madrid den EU-Wahlkampf zu eröffnen. Außer Trump und Bolsonaro das Who-is-Who des globalen Faschismus.

Deutsches Vereins- und Strafrecht gefährdet Journalisten von freiem Rundfunksender

In Karlsruhe steht zur Zeit der Journalist des freien Freiburger Hörfunksender Radio Dreyeckland, Fabian Kienert, vor Gericht, weil er vor fast zwei Jahren einen Link ge­setzt hatte. Dadurch soll er einen vereinsrechtlich verbotenen [*] „Verein“ unterstützt haben. Die Linksetzung als Tatsache ist unumstritten – umstritten ist deren rechtli­che Bewertung (Pressefreiheit oder Staatsschutz-Delikt?) und ob der angeblich un­terstützte Verein überhaupt noch existiert und damit zumindest prinzipiell unterstütz­bar ist. Die Binse, daß nur existierende Verein unterstützt werden können, wurde so­gar vom Stuttgarter Oberlandesgericht anerkannt, dessen Eröffnungsbeschluß [**] wir die jetzige mündliche Verhandlung vor der Staatsschutzkammer in Karlsruhe, die für ganz Baden-Württemberg zuständig ist, ‚verdanken‘.

Am Dienstagvormittag wurde die Schlußrunde der Beweisaufnahme mit der Mög­lichkeit, last minute neue Beweisanträge zu stellen, eingeläutet. Bereits …

[*] Artikel 9 Absatz 2 Grundgesetz: „Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwi­derlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverstän­digung richten, sind verboten.“

§ 3 Absatz 1 Satz 1 Vereinsgesetz: „Ein Verein darf erst dann als verboten (Artikel 9 Abs. 2 des Grundgeset­zes) behandelt werden, wenn durch Verfügung der Verbotsbehörde festgestellt ist, daß seine Zwecke oder sei­ne Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder daß er sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung richtet; in der Verfügung ist die Auflösung des Vereins anzuordnen (Verbot).“

Das hier interessierende Verbot wurde am 14.08.2017 verfügt und am 25.08.2017 im Bundesanzeiger (AT 25.08.2017 B1) bekannt gemacht.

[**] https://www.landesrecht-bw.de/bsbw/document/NJRE001546409; dort heißt es bei Textziffer 47 immerhin: „eine nichtexistente Vereinigung [kann] nicht unterstützt werden“.

Today 18.5., while worldwide and also in Berlin people are remembering the catastrophic NAKBA of Palestinians 1948, a Bannerdrop at the Boxhagener Platz iin Berlin-Friedrichshain emmerged in the public, against colonialism and genocide.

Mit Aktionstagen und einer Demonstration protestierten vom 8. bis 12. Mai 2024 mehr als 2500 Menschen in Grünheide bei Berlin gegen die geplante Erweiterung der Tesla „Gigafactory“, für den Schutz des Trinkwasserschutzgebiet und die Umsetzung einer echten Verkehrswende. Aufgerufen zu den Protesten hatte „Disrupt Tesla“, das Bündnis „Tesla den Hahn abdrehen“ und die regionalen Bürgerinitiativen Grünheide und die Waldbesetzung „Tesla Stoppen“.

Seit Anfang März diesen Jahres sitzt Maja in der JVA Dresden im Kontext des Budapest-Verfahrens in Auslieferungshaft. Maja ist somit akut von einer Auslieferung nach Ungarn bedroht.

CN: Tödliche und rassistische Polizeigewalt

In der Nacht vom 8. auf den 9. Mai hinterließen wir ein Grafitty an der A5, mit welchen wir den durch einen rassistischen Polizeiapparat Ermordeten gedenken wollen.

Auf Hamburger Straßen war in den letzten Tagen ein Poster zu finden, welches kämpferische, solidarische Grüße an die Anarchist*innen sendet, die sich in Berlin dem Vorwurf der "Verabredung zu einem Verbrechen" ausgesetzt sehen...

Eine Verabredung zu einem Verbrechen namens Freiheit!

„Die Solidarität lässt für sie, so sagt Daniela, die Sonne aufgehen“ -----------------------------------------------------------------------------------------

Hallo,

es gibt ein erstes öffentliches Statement von Daniela, welches sie für die Veranstaltung (ungefähr 50 Menschen waren anwesend) „Solidarität mit Daniela“ am 10.5.2024 in Hamburg geschrieben hatte und dort verlesen wurde:

Liebe Freund*innen,

ich schicke Euch viele Grüße aus Vechta und bedanke mich für Eure Solidarität! Meine Haftbedingungen haben sich schon sehr zum positiven verändert: so habe ich eine Stunde gemeinsamen Hofgang mit anderen Frauen und noch eine Stunde Aufschluss, bin in einer Zelle ohne Videokamera, und die Fenster kann ich öffnen. Zu dieser Veränderung hat ganz wesentlich die Öffentlichkeit, die ihr hergestellt habt, und die Solidarität von vielen beigetragen.

Die vielen Briefe und Grüße haben mir in der harten Zeit am Anfang Kraft gegeben und gezeigt, dass ich nicht allein bin. Ich wünsche Euch eine schöne Veranstaltung und viel Kraft und Elan im Kampf für eine bessere Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung, in der die Menschen füreinander da sind!

Daniela

Anmerkungen:

Daniela hat inzwischen 2 Stunden Aufschluss. Die junge Welt veröffentlichte das Statement in der Montagausgabe vom 13.5.2024.