Deutschland

Der Machtkampf in der AfD: Einschläge kommen näher

von: anonym am: 28.05.2020 - 17:36
Katrin Ebner-Steiner

Putschversuch in der Bayern-Fraktion, Abberufung in der Erasmus-Stiftung und eine unangenehme Enthüllung in Mecklenburg-Vorpommern: Die Verbündeten des verfassungsfeindlichen Flügels halten an dem Neonazi Andreas Kalbitz fest, geraten aber zunehmend selber unter Beschuss. Die meisten Wähler*innen der Partei erwarten, dass sich Parteichef Jörg Meuthen im Führungsstreit durchsetzen wird. idas besichtigt die aktuellen Fronten.

Private Sicherheitsdienste bringen rechtswidrig Corona-Verstöße zur Anzeige

von: Tim am: 22.05.2020 - 15:31

Private Sicherheitsdienste greifen mancherorts - im Rahmen von “public private security“ -, wegen Corona-Kontaktbeschränkungen, ohne Rechtsgrundlagen/ Eingriffsbefugnisse in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger ein; dabei stellen die Privaten sogar Personalien fest, mit dem Ziel Corona-Verstöße zur Anzeige zu bringen.

 

Kampagne - Das ist Folter! #FreeSunny #FreeThemAll

von: anonym am: 21.05.2020 - 08:08

Trotz mehrfach bescheinigter Haftunfähigkeit sitzt Sunny W. weiterhin in Haft. Wir sind der Meinung: Das ist Folter! Und alle in der JVA Chemnitz angestellten Menschen machen sich mitschuldig für die Verschlechterung von Sunnys psychischem Zustand. Kein Mensch sollte isoliert und von der Gesellschaft abgegrenzt, hinter Mauern gesteckt und mehrere Jahre weggesperrt sein.
Deshalb haben wir in Gedenken an alle Menschen, für deren Tod Anstalten weltweit verantwortlich sind, für alle Menschen, die unter dem staatlichen Terror der kapitalistisch und patriarchal geprägten Gesellschaft leiden und eingesperrt sind und vor allem für Sunny eine Kampagne gestartet.

Die Fotos könnt ihr euch in der Galerie anschauen. Danke an alle Beteiligten!

 

#FreeSunny #FreeThemAll

COVID 19 in der JVA Chemnitz angekommen - Desinformation der Insass*Innen

von: anonym am: 21.05.2020 - 07:41

Am 16.Mai erfuhren die Insass*Innen der JVA Chemnitz über externe Medien, dass eine Gefangene positiv auf das Virus COVID-19 getestet wurde. Nun versucht die Anstaltsleitung und die Angestellten der Anstalt den Gefangenen klar zu machen, dass dies doch nicht der Fall wäre, um eine Massenpanik zu unterbinden. Sunny berichtet aus dem Knast. Wenn ihr sie supporten möchtet findet ihr einen Spendenaufruf und ihre Adresse auf dem Blog: freiheitskomitee4sunnyw.blackblogs.org. Weiterhin wird Sunny für ihre Widerständigkeit mit willkürlicher Repression bestraft. Jetzt ist es umso wichtiger ihr zu zeigen, dass sie nicht alleine ist!

 

 

Stress in der DES

von: anonym am: 16.05.2020 - 19:50
Konrad Adam

Lange war es ruhig um die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung. Wenn nichts mehr dazwischenkommt, winken ihr Millionenzuschüsse vom Staat. Es geht nur noch um „Bimbes“, kritisiert der Ehrenvorsitzende Konrad Adam. Dazu kommt jetzt eine neue Sorge: Hat man die Rechnung ohne den Verfassungsschutz gemacht?

Der 8. Mai muss Feiertag werden! #DieBefreiungfeiern

von: Die Vielen e.V. am: 07.05.2020 - 20:15

Lasst uns künftig den 08. Mai als einen Feiertag begehen. Danke für jede Unterschrift.

Feministischer Aufruf zur grenzenlosen Solidarität für Hülya und Sunny und allen inhaftierten Frauen* - Danksagung und Update

von: Soligruppe aus Chemnitz am: 25.04.2020 - 13:50

Stellvertretend für die gefangenen Menschen in der JVA Chemnitz möchten wir uns von ganzem Herzen bei euch bedanken!

Am 11.04.2020 veröffentlichten wir einen Aufruf (https://de.indymedia.org/node/76658) zu den aktuellen Zustände hinter Gittern mit der Bitte gegen die verstärkte Isolation in Zeiten vom Coronavirus SARS-CoV-2 Geld für die Telefonkosten der gefangenen Menschen zu spenden und solidarische Briefe zu verschicken. Hiermit wollen wir euch über die aktuelle Situation informieren, euch aufrufen weiter solidarisch zu sein und euch danken!

Vom Hakenkreuz zum Flügel

von: anonym am: 20.04.2020 - 19:28

Der AfD-Bundesvorstand hat eine folgenlose „Missbilligung“ gegen Björn Höcke ausgesprochen. Aus dem Streit um den verfassungsfeindlichen Flügel geht er damit unbeschadet hervor. Sein Gefolgsmann Andreas Kalbitz soll dagegen Fragen zu seiner Vergangenheit in der Neonaziszene beantworten – es geht um ein braunes Zeltlager und einen Ausflug mit Hakenkreuz-Fahne. Doch auch er hat nicht viel zu befürchten.

Im Gedenken an Arkan Hussein Khalaf (RiseUp4Rojava-Statement)

von: anonym am: 16.04.2020 - 11:32
Arkan Hussein Khalaf (2005-2020)

Unser Statement als RiseUp4Rojava Deutschland in Gedenken an Arkan Hussein Khalaf, einen 15jährigen Ezîden, der am 7. April 2020 in Celle von einem Rechten brutal ermordet wurde.

Unsere Liebe und Solidarität den bedrohten Menschen. Unsere Wut den Rassisten, der Politik und der Staatsgewalt.

Rest in Power. Wir vergessen dich und deinen Namen nicht!

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