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[TÜ] Nachbericht: Klassenkampf-Block auf der 1. Mai Demo in Tübingen

+++ 800 Kolleg:innen auf DGB-Demo und Kundgebung +++ 250 im Klassenkampf-Block +++ Solidaritätsaktion mit dem palästinensischen Befreiungskampf +++ Banner-Drop: „Hände Weg vom Streikrecht“ +++ Soli-Foto mit Kolleg:innen von Bosch +++ Kritik am Sozialabbau und dem Aufrüstungswahn in den Reden auf der Kundgebung +++ Gut besuchter Infotisch der Initiative antikapitalistischer 1. Mai +++ 1. Mai-Fest im Linken Laden Trude Lutz mit Rede von der Initiative antikapitalistischer 1. Mai +++

Dachaktion in Solidarität mit den Untergetauchten und Gefangenen am 1.Mai in Berlin-Kreuzberg

English below

Momentan befinden sich viele Freund*innen, Gefährt*innen und bekannte und unbekannte Genoss*innen im Untergrund, im Exil oder im Knast. Die Repression gegen die Bewegung und der Rechtsruck sind international spürbar und haben Konsequenzen für viele von uns, die entschlossene Antworten erfordern. Wir wollten den ersten Mai nutzen, um für all jene ein Zeichen zu setzen, die aufgrund der Repression nicht bei uns sein können.

Nürnberg: 250 Menschen auf Demonstration gegen Repression - Hanna in U-Haft

Am Montagabend demonstrierten in Nürnberg Gostenhof spontan über 250 Menschen gegen die Festnahme einer Aktivistin. Diese erfolgte im Anschluss einer sieben stündigen Hausdurchsuchung am selben Tag. Der Antifaschistin wird vorgeworfen, sich an einer Demonstration gegen Faschisten in Ungarn beteiligt zu haben. Die Bundesstaatsanwaltschaft konstruiert wegen Ausschreitungen im Zusammenhang mit den Protesten in Budapest eine kriminelle Vereinigung, der die Nürnbergerin angehören soll.

Keine Frequenz für Nazis und ihre Volksempfänger: über Trigger.FM

Seit Frühjahr 2023 ist Trigger.FM, ein Radiosender der neuen Rechten, in Brandenburg und im Saarlad über DAB+ zu empfangen. Seit dem 29. Januar 2024 auch in Hamburg. Die lizenzvergebenden Medienanstalten? Finden erstmal nichts Problematisches. Anbei einige Informationen, die uns feststellen lassen: „Trigger.FM“ ist der erste komplett rechtsextreme Sender der BRD mit lizenzierten Frequenzen.

 

Zensur

Hier werden dauernd Beiträge von sozialistischen Kräften gelöscht, heute schon vier mal. 

 

Diese Zensur ist nicht auszuhalten, warum wird auf die Kritik nicht eingegangen und einfach auch die Kritik an diesem Vorgehen gelöscht.

 

Was soll dies?

(B) Angriff auf Bohrmaschinen der Firma Bauer und extraktivistische Infrastruktur! Solidarität mit dem anti-kolonialen Kampf der Wet’suwet’en!

 

Unzählige indigene Gemeinschaften kämpfen auf der ganzen Erde verteilt gegen extraktivistische Projekte und Infrastrukturen wie Minenbauprojekte, Fracking, Abholzungen oder Pipelines. Im vom kanadischen Staat besetzten Territorium wird zum Beispiel eine riesiges Pipelineprojekt gebaut: die Coastal-GasLink-Pipeline, welche durch Fracking gefördertes Gas transportieren soll. Dieses Projekt zerstört nicht nur ganze Landstriche, sondern bedroht auch die indigene Lebensweise der indigenen Wet’suwet’en. Die Pipeline soll auf ihrem Stammesgebiet gebaut werden und soll durch den Wedzin Kwa River hindurchlaufen, der für ihre Lebensweise der Wet’suwet’en und als Quelle für Wasser und Fisch essenziell ist. Deswegen stellen sich die Wet’suwet’en diesem Projekt seit langer Zeit mit erbittertem Widerstand entgegen und verteidigen ihr Land. Ihr Widerstand stößt auf große Repression, aber erfährt auch viel Solidarität.

 

Wir wollen zeigen, dass der Kampf gegen Kolonisierung und somit auch die Industrialisierung und den zerstörerischen Extraktivismus keine Grenzen kennt. Deswegen haben wir eine Firma angegriffen, die an vorderster Front an der Zerstörung indigener Territorien mitwirkt und davon profitiert: Die Firma Bauer liefert die nötigen Bohrmaschinen für die Coastal-GasLink-Pipeline. Deswegen haben wir am am 6.5 in Berlin zwei ihrer riesigen Borhmaschinen auf einer Baustelle mit Feuer angegriffen. Dafür haben wir Brandsätze, Benzin und einen Reifen auf die Kabelstränge gelegt.

 

 

PM: Hausdurchsuchung und Festnahme in Nürnberg – weitere Kriminalisierung von Antifas

Heute ab 8:00 Uhr morgens fand im Nürnberger Stadtteil Gostenhof durch die Polizei eine Hausdurchsuchung statt. Anlass ist, dass die Generalbundesanwaltschaft Karlsruhe einer Antifaschistin vorwirft, Mitglied in einer kriminellen Vereinigung gewesen zu sein, welche Angriffe auf Neonazis in Budapest durchgeführt haben soll.

Zensur

Also mitterweile ist es schon auffällig, dass hier politisch zensiert wird. Insbesondere Beiträge aus kommunistischer/sozialistischer Perspektive werden hier gelöscht. Wie kann dies angehen, Indymedia sollte spektrenübergreifend funktionieren. 

Daher sollte solch sektiererisches Verhalten nicht gedultet werden. Nach welchen Kriterien werden hier Beiträge gelöscht und nach welchen eben nicht, sollte öffentlich werden. Für die öffentliche Wahrnehmung solcher Aktionen, werden wir immer wenn Artikel aus diesem Spektrum gelöscht werden, dass so ein neune Artikel mit diesem Hinweis veröffentlichen.

Un(gebrochen) Solidarisch

Der 1. Mai ist der internationale Kampftag der Arbeiter:innenbewegung. 

Wiedermal waren die Demonstrationen diesen 1. Mai geprägt von Repression gegen internationalistische und kämpferische Teile der Demonstrationen, ob bei den DGB Demonstrationen oder bei den revolutionären.

Besonders Kollegen und Kolleginnen die sich solidarisch mit der Bevölkerung in Palästina zeigten, waren im Fokus von Angriffen und Schikanen der Polizei. In mehreren Städten wurden Kollegen und Kolleginnen mit Gewalt daran gehindert, an den Demonstrationen ihrer eigenen Gewerkschaft teilzunehemen, so zum Beispiel in Berlin.

Grundlage für die Gewalt: Absprachen zwischen der DGB Führung und der Polizei! 

Un(gebrochen) Solidarisch

Der 1. Mai ist der internationale Kampftag der Arbeiter:innenbewegung. 

Wiedermal waren die Demonstrationen diesen 1. Mai geprägt von Repression gegen internationalistische und kämpferische Teile der Demonstrationen, ob bei den DGB Demonstrationen oder bei den revolutionären.

Besonders Kollegen und Kolleginnen die sich solidarisch mit der Bevölkerung in Palästina zeigten, waren im Fokus von Angriffen und Schikanen der Polizei. In mehreren Städten wurden Kollegen und Kolleginnen mit Gewalt daran gehindert, an den Demonstrationen ihrer eigenen Gewerkschaft teilzunehemen, so zum Beispiel in Berlin.

Grundlage für die Gewalt: Absprachen zwischen der DGB Führung und der Polizei! 

Fotos: Take back the night

Über 3.000 FLINTA* gingen unter dem Motto „Take back the night“ zur Walpurgisnacht am 30. April 2024 in Berlin-Friedrichshain auf die Straße, um gegen Patriarchat, Staat und Kapital zu protestieren.

[S] 1.Mai 24 – Farbe für die Polizei

 Als kleine Antwort auf den Polizeiangriff auf die revolutionäre 1.Mai-Demonstration haben wir noch am selben Abend den Bullenposten in Stuttgart-Degerloch eingefärbt.

 

 

LINKER AUTOR T. POETTSCHKE PUBLIZIERT LYRIK-BAND "GEDANKEN" IM BLOCK-VERLAG

Gedanken - von Tork Poettschke

Der Dortmunder Schriftsteller, Künstler und Lyriker Uns-Tork-Poettschke hat just einen neuen Lyrikband im ostdeutschen BLOCK-Verlag bei Magdeburg in der Bismark herausgebracht: "Gedanken - autobiographische Poeme". Es geht darin thematisch um das "Leben, Gott & seine Politik", wie Poettschke selbst seine poetischen Werke bezeichnet.

Klimawandel: Nicht nur wärmer, sondern auch rauher

 

Dass das Verfahren gegen Fabian Kienert von Radio Dreyeckland (Freiburg) nicht nur in Sachen Presse- und Meinungsfreiheit Relevanz hat, sondern dar­über hinaus auch Fragen über die staatspolitische Entwicklung aufwirft, soll­te zumindest für alle, die das Verfahren zur Kenntnis nehmen, erkennbar sein. So warf ein Moderator des Hamburger Freien Senderkombinats (FSK) in einem Interview im vergangenen Jahr die Frage auf, ob wir es im Zusam­menhang mit dem Kienert-Verfahren mit einen ‚Kampf zweier Linien‘ im Staatsapparat zu tun haben. Die interviewte Person wiegelte damals eher ab [1]; ich selbst war mir auch nicht sicher, aber fand schon gut, dass die Frage überhaupt gestellt wurde.

 

Mittlerweile...

 

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1 https://www.freie-radios.net/122165 (Min. 19:50 ff.: „Gibt es einen Kampf innerhalb der In­stitutionen – einen Linienkampf sozusagen?“ / „Also – einen richtigen Linienkampf würde ich im Moment nicht sagen.“ [wird weiter ausgeführt])

Vgl. jetzt auch: https://www.scharf-links.de/news/detail-topnews/neuer-autoritarismus-oder-leidlich-funktionierende-gesetzesbindung-der-justiz und https://kontrapolis.info/12970/.

 

 

(A-Radio) Libertärer Podcast Aprilrückblick 2024

Das A-Radio Berlin präsentiert den neuen Libertären Podcast mit dem Aprilrückblick 2024: unser ernster und satirischer Blick auf die Geschehnisse des Vormonats. Mit News aus aller Welt, einem Jingle zur feministischen Antiknast-Kundgebung in Chemnitz, einem Beitrag zur Bezahlkarte für Geflüchtete, einem Interview zum Ackersyndikat, einer Vorstellung der direkten Aktionen von Soulevement sur la terre, Wo herrscht Anarchie, Musik u.v.m.

25 Jahre Farbbeutel auf Kriegsaußenminster Fischer – Gegen jeden Krieg

Ein blutroter Farbbeutel trifft den Außenminister Fischer

Gestern gepostet, von Kriegsbefürwortern gelöscht:

http://z3wodkq7fhc5jjscptwjf2pojnnaylo6e6ecba52icefvg5jbbyikeid.onion/no...

Jetzt nochmal:

 

Christi Himmelfahrt“ fällt diese Jahr auf den 9.Mai. Für uns ein Feiertag, weil sich am Himmelfahrtstag der Farbbeutelwurf auf den grünen Kriegsaußenminister jährt anlässlich deutscher Kriegsbeteiligung gegen Ex-Jugoslawien. Im Jahr 1999 auf dem Sonderparteitag der Grünen Partei markierte ein roter Farbbeutel Fischer mit voller Wucht als Verantwortlichen für Krieg, Mord und Vertreibung.

 

Anlass das 25-jährige Jubiläum der spektakulären Aktion noch einmal zu würdigen.

 

Viele der Gründe für die Aktion, die in der unten stehenden Prozesserklärung zu der Farbattacke stehen, sind nach wie vor aktuell.

 

Einige Parallelen zur heutigen Zeit machen den Blick zurück sinnvoll. Der Blick zurück ist mehr als nur ein Erinnern, denn mit diesem vergangenen und fast vergessenen Krieg wurden 1999 die Weichen gestellt, die in neue Kriege führtenund in Zukunft noch führen werden.

 

Hier und jetzt sollten wir weiter an einem grundsätzlichen Antimilitarismus arbeiten um zukünftigen Kriegen etwas entgegen setzen zu können.

 

 

 

 

[B]Kommt zum anarchistischen Block auf der Mietenwahnsinns-Demo am 01.06.

Kommt zum anarchistischen Block auf der Mietenwahnsinns-Demo am 01.06.

Organisiert euch selbst: Und kommt in unseren Block am 01.06.2024!
Ihr erkennt uns an unserem bordeaux-rotem Hochbanner mit der Aufschrift "Nicht fordern -kämpfen!"

Mietenwahnsinns Demo am 01.06.2024 in Berlin
Start: 14:00 Uhr, Potsdamer Platz, Anarchistischer Block

25 Jahre Farbbeutel auf Fischer – Gegen jeden Krieg

 

„Christi Himmelfahrt“ fällt diese Jahr auf den 9.Mai. Für uns ein Feiertag, weil sich am Himmelfahrtstag der Farbbeutelwurf auf den grünen Kriegsaußenminister jährt anlässlich deutscher Kriegsbeteiligung gegen Ex-Jugoslawien. Im Jahr 1999 auf dem Sonderparteitag der Grünen Partei markierte ein roter Farbbeutel Fischer mit voller Wucht als Verantwortlichen für Krieg, Mord und Vertreibung.

 

Anlass das 25-jährige Jubiläum der spektakulären Aktion noch einmal zu würdigen.

 

 

Viele der Gründe für die Aktion, die in der unten stehenden Prozesserklärung zu der Farbattacke stehen, sind nach wie vor aktuell.

 

 

Einige Parallelen zur heutigen Zeit machen den Blick zurück sinnvoll. Der Blick zurück ist mehr als nur ein Erinnern, denn mit diesem vergangenen und fast vergessenen Krieg wurden 1999 die Weichen gestellt, die in neue Kriege führtenund in Zukunft noch führen werden.

 

Hier und jetzt sollten wir weiter an einem grundsätzlichen Antimilitarismus arbeitenum zukünftigen Kriegen etwas entgegensetzen zu können.

Moderieren heißt nicht Zensieren

Das kaum mehr nachvollziehbare Verschwinden von Textbeiträgen machen fassungslos!

AUFRUF ZUR AKTIONSWOCHE ZUM INTERNATIONALEN TAG DER KRIEGDIENSTVERWEIGERUNG

15. Mai Internationaler Tag der Kriegdienstverweigerung

 

Aktuell werden in den verschiedensten Ländern Kriege geführt, auf Kosten der jeweiligen Bevölkerung, mit Tausenden von Toten und weitreichenden Zerstörungen. Der Angriffskrieg Russland gegen die Ukraine geht inzwischen ins dritte Jahr. Seit dem Angriff der Hamas führt Israel einen Krieg in Gaza. Die Türkei setzt immer wieder Militär in den benachbarten Staaten in den kurdischen Gebieten ein. Die Lage zwischen Armenien und Aserbaidschan ist weiterhin angespannt. Im Sudan, Jemen oder Myanmar herrschen Kriege, die den genannten Kriegen in Bezug auf Zahlen der Opfer und Grausamkeit um nichts nachstehen, die nur weniger öffentliche Beachtung finden.

 

PM: AfD-Geheimtreffen in Zeilsheim aufgeflogen!

Am Freitag, den 3. Mai, haben mehrere Antifaschist*innen in Zeilsheim eine geheime AfD-Veranstaltung aufgedeckt. Die Aktivist*innen protestierten gegen 18:30 Uhr lautstark vor dem Saalbau Stadthalle Zeilsheim, verteilten Flyer und informierten die Anwohner*innen über das rechte Teffen. Der AfD Kreisverband Frankfurt am Main hatte intern zu einem Vortrag unter dem Titel „Correctiv – die Potsdam-Lüge“ eingeladen, der von dem Frankfurter Polizisten und AfD-Mitglied Maximilian Radmann gehalten wurde.

Redebeitrag auf der 1. Mai Demo des DGB in Dresden: Kein Tag der Lohnarbeit!

Keine Arbeit zu haben ist scheiße – Arbeit zu haben aber auch. Und das aus einem ganz einfachen Grund: In dieser Wirtschaftsweise findet Arbeit nur statt, wenn sie sich für die Arbeitgeberseite rechnet und finanziell lohnt. Da hat also ein kleiner Teil dieser Gesellschaft die Macht, Menschen einzustellen oder wieder zu entlassen, je nachdem wie es für ihre wirtschaftlichen Kalkulationen sinnvoll erscheint. Das Ziel dieser wirtschaftlichen Kalkulationen heißt Profit. Wenn wir als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Arbeiterinnen und Arbeiter ihnen mit unserer Arbeit zu mehr Profit verhelfen, dann werden wir eingestellt. Wenn wir das jedoch nicht tun, dann entlassen. Würde es in dieser Gesellschaft darum gehen, die Bedürfnisse der Menschen nach Gütern zu befriedigen, dann hätten die schlauen Köpfe, die sich jetzt schon in diversen Unternehmen die hoch komplizierten Profit- und Absatzstrategien ausdenken die einfache Aufgabe sich zusammenzusetzen, um den menschlichen Bedarf zu berechnen und wie man diesen möglichst menschen- und Nnaturschonend herstellt.  Es wird in diesem System also nicht produziert, um der Menschheit diese oder jene materiellen Güter zur Verfügung zu stellen, sondern um den Arbeitgebern mehr Profit zu erarbeiten. Arbeit spielt dabei die reine Rolle eines Kostenfaktors. Ist unsere Arbeit günstiger für den Arbeitgeber, ist sein Profit oder zumindest seine Chance darauf höher. Und das haben wir in den letzten Arbeitskämpfen auch alle zu spüren bekommen. Da streitet und streikt man Ewigkeiten für eine Minimalforderung, nur um dann von der Arbeitgeberseite einen neuen Tarifvertrag vorgesetzt zu bekommen, der diese Forderungen nicht erfüllt und teilweise sogar ein Reallohnverlust bedeutet. In dieser Position sind wir nur, weil wir nicht die Mittel besitzen, mithilfe derer produziert wird. Wir können nicht darüber entscheiden, was wie und warum wir etwas produzieren.  Wir können uns nur von Arbeitgebern anstellen lassen und nach deren Anweisungen arbeiten. Dabei versuchen wir alle so wenig wie möglich zu arbeiten und dabei so viel Geld wie möglich zu verdienen - was ja auch verständlich ist, denn wer arbeitet schon gerne 40 Stunden die Woche für 45 Jahre und dann auch noch für schlechte Bezahlung?! Doch das Geld brauchen wir schließlich, um zu überleben. Die andere Seite hingegen will aber, dass wir möglichst viel arbeiten für möglichst wenig Geld. Dieser antagonistische Widerspruch hat in diesem System Prinzip. Die Interessen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer laufen gezwungenermaßen entgegengesetzt und werden systemintern mit der guten alten Sozialpartnerschaft verwaltet. Wir als Arbeitnehmer geraten dabei immer wieder unter die Räder. Wir müssen Abstriche machen, obwohl wir kein gemeinsames Interesse mit den Arbeitgebern haben. Lasst uns deshalb für eine Gesellschaft streiten, in der die Maxime, welche in unserem Interesse liegt, alles Notwendige mit möglichst wenig Aufwand zu produzieren, als allgemeines Prinzip gilt - das kann nur mit einer Wirtschaft fernab von Profit und Kapital funktionieren.

 

Solidarität mit İhsan, Gedanken zum Hungerstreik und mangelnde Gesundheitsversorgung in deutscher Haft

Während Verfahren nach §129 StGB "Bildung einer kriminellen Vereinigung" aktuell wieder zum Thema einer Debatte über Repression in der deutschen Linken werden, sehen sich ausländische Oppositionelle linker Gesinnung innerhalb von Deutschland schon seit den 90er Jahren massiv mit Vereinigungsdelikten verurteilt.  Nun sind sie mit dem Gesinnungs- und Schnüffelparagraphen 129b "Bildung einer kriminellen oder terroristischen Vereinigung im Ausland" konfrontiert - dies maßgeblich aufgrund von Abkommen mit dem Erdogan-Regime, dessen Terrorliste über Verhandlungen im Rahmen der Nato und mit Blick auf Geflüchtetenbewegungen an den Außengrenzen in Europa anerkannt wird.

[Kiebingen/Rottenburg] 1.Mai Bannerdrop

Um Kiebingen bei Rottenburg nicht den Nazis zu überlassen, haben wir passend zum 1. Mai ein Banner gedroppt.

 

 

 

[HH] Solidarität mit den Antifas im Budapest-Verfahren

Wir haben uns in Hamburg vor dem ungarischen Konsulat (Alsterufer 45) für ein Solifoto für die verfolgten Antifaschist*innen im Budapest-Verfahren getroffen.

 

 

Wut und Hass gegen Staat & Polizei Repression zurückschlagen – Farbe für Staatsanwaltschaft Karlsruhe

 

als antwort auf die geschehnisse am ersten mai in stuttgart haben wir heute nacht das gebäude der staatsanwaltschaft karlsruhe (akademiestraße) mit farbe angegriffen und „repression zurück schlagen“ darauf gesprüht. zwar war es nicht die karlsruher staatsanwaltschaft die die genoss:innen gepfeffert, geschlagen und festgenommen hat um im anschluss lügen zu verbreiten, aber in sachen repression sitzten die handlager dieses staates doch alle im selben boot. getroffen hat es jedenfalls nicht die falschen, sehen wir doch die unendliche zahl an anklagen die gerade von der karlsruher staatsanwaltschaft ausgehen.

 

unsere wut über alle diese geschehnisse ist grenzenlos und unseren unversöhnlichen hass haben wir in dieser aktion ausdruck verliehen.

 

wir kämpfen weiter, egal mit welchen mitteln ihr versuchen wollt uns zu behindern.

 

 

solidarische grüße an alle genoss:innen in stuttgart, schnelle genesung allen verletzten (außgenommen natürlich die bullen)

 

 

 

 

Bericht: Revolutionärer 1. Mai 2024 in Augsburg

Regionen: 
Augsburg
Themen: 
Feminismus
Kultur
Militarismus
Repression
Soziale Kämpfe
Bericht zum Revolutionären 1. Mai in Augsburg

Großes Banner zur DGB-Demo zum 1. Mai am Theater angebracht!

Großes Banner in den Morgenstunden des 1. Mai mit der Aufschrift: "Deportationspläne & Kriege: RAUS ZUM 1.MAI" an Theater, direkt an der Route der DGB-Demo angebracht!

NAZI OUTING: "Der Schattenmacher"

NAZIS AUS DER DECKUNG HOLEN

Die rechtsextreme „Aktion 451“ hat für den 3. Mai den rechtsextremen, deutschen Youtuber „Schattenmacher“ nach Wien eingeladen. Die Gruppe, bestehend aus Kadern der „Identitären Bewegung“ und des "Ring Freiheitlicher Jugend", der Jugendorganisation der rechtsextremen FPÖ hat sich letzten Herbst gegründet und will neurechtes, neofaschistisches Gedankengut an den Universitäten etablieren. Mit Aktionen, Kundgebungen, Stammtischen und Vorträgen wollen sie Student:innen und Personen unter 30 Jahren für sich anwerben.

Revolutionärer 1. Mai in Hamburg

Bericht mit Fotos von den Aktionen des revolutionären Spektrums in Hamburg

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