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Organisatoren des "Team Menschenrechte" Nürnberg angegriffen

Wir haben heute Nacht Auto (Kennzeichen N-QD-911, geparkt in der Tiefgarage in Dr.-Carlo-Schmid-Straße, Ecke Heinemannbrücke) und Wohnung von Astrid Hartmann und Frankin der Erhardstraße 13 in Nürnberg besucht und markiert.

 

[HAL] Linksradikale Räume schützen!

Linksradikale Räume schützten! - Abloish "Kommunistischer Aufbau"

Der Nikolaus war fleißig dieses Jahr in Halle. Im Stiefel der linken Szene fand sich eine ganze "Aktionswoche für ein alternatives Rechtssystem ohne Polizei und Gefängnisse". So las sich zumindest die Ankündigung auf dem dazugehörigen Social-Media-Kanal "Abolish Week Halle". Zwischen Nikolaus und dem 13.12. wurden eine Reihe von Veranstaltungen verschiedener Zusammenhänge beworben. Darunter Vorträge zum Thema, eine Filmvorführung, verschiedene soziale Events und abschließend eine Kundgebung. Federführend dabei scheinen unterschiedliche links-politische Gruppen wie etwa Ende Gelände Halle, Widersetzen Halle und die zuletzt prominent auftretende Gruppe FLINTA in die Offensive Halle (FIOH). 

So bot Ende Gelände einen Vortrag zur Polizei-Kritik im Jugendclub "Mitmischen", ein Brief-Café im "Karola Konvoi" und die Filmvorführung der Dokumentation "Kein Freund, Kein Helfer" in der Lernwerkstatt der Franckeschen Stiftungen an.

FIOH hingegen widmete sich dem Thema mithilfe eines Pub-Quiz und Leseraums im "Lila Drachen". Weitere Gruppen wie Fight Deportation Jail LSA engagierten sich ebenfalls mit einem Info-Vortrag in der "Falle" und auch das Solidaritätsnetzwerk veranstaltete einen ihrer sogenannten "Solidarischen Stammtische" und eben eine Kundgebung am 13.12.. 

 

Klingt erstmal wie eine runde Woche mit wichtigem Themenschwerpunkt? 

 

Ja und nein. Ein wichtiger Themenschwerpunkt ja, eine runde Woche bei weitem nicht, stößt doch mehr als bitter auf, dass die Woche lediglich der Normalisierung autoritärer Strukturen innerhalb der halleschen Linken diente.

Was im AZ Salzwedel im Monat seit dem Call Out passiert ist: (fast) nichts

Vor genau vier Wochen wurde der Call Out auf Indymedia veröffentlicht, in dem umfassend die entsolidarisierende Gewalt gegen eine betroffene Person sexueller Gewalt aus dem AZ Salzwedel beschrieben worden war (https://de.indymedia.org/node/553862). Über ein Jahr lang hatten Personen aus dem AZ Salzwedel zwei sexuelle Übergriffe „bearbeitet“, die eine langjährige AZ-Mitstreiterin einer nichtbinären Person angetan hatte, die ebenfalls im AZ aktiv war. Dabei produzierten sie viel feministisches Lippenbekenntnis und vermeintliche Solidarität, während sie die betroffene Person tatsächlich weitgehend allein ließen.

[B] Recherche #1: "Schwach begonnen - stark nachgelassen" - Die Neonazitruppe „Deutsche Patrioten voran“

Recherche zu den "Deutschen Patrioten voran" (DPV)

Seit Sommer 2024 bilden sich in Berlin verschiedene Gruppierungen, die abseits der klassischen Neonazi-Gruppierungen und -Parteien agieren. Ihre Aktivitäten richten sich vorrangig gegen CSDs und Prides, aber auch gegen linke und antirassistische Veranstaltungen. Tonangebend ist dabei von Beginn an die „Deutsche Jugend Voran“ (DJV). In deren Windschatten haben sich allerdings weitere Gruppierungen gebildet, die teilweise Abspaltungen von DJV sind, teilweise Kooperationen eingehen oder in Konkurrenz agieren. Eine dieser Gruppen sind die „Deutschen Patrioten voran“ (DPV). Eine erste Einschätzung: 

Fotos: Krieg dem System - ACAB Demo in Berlin

Rund 1.000 Menschen zogen am 13. Dezember 2025 unter dem Motto „Krieg dem System – ACAB“ gegen Polizeigewalt, Krieg und in Solidarität mit Gaza durch Friedrichshain

Redebeitrag vom 13.12 in Schwarzenberg

Redebeitrag von der Demo am 13.12 in Schwarzenberg

Athens, Attack on the Kypseli Police Station + vid

Translation

Justice is resistance

On the afternoon of December 7, 2025, we attacked the torture γιάφκα* of the Kypseli Police Station on Thira Street.

The AT(police station) is brazen, so “brave” against handcuffed people, so “courageous” in sweeping up immigrants in Amerikis Square, realistically assessed their situation and locked themselves in. It took them a full 5 minutes to come out ...

video: attack A.T. Kypseli https://athens.indymedia.org/media/upload/2025/12/13/video-at-s.mp4

Gründungserklärung Eris

Eris, die Göttin des Streits, blüht in der Griechischen Mythologie erst wirklich auf wenn sich um sie herum gestritten wird. Das ist unsere Idee: Menschen unterschiedlicher linker Strömungen zusammenzubringen um gemeinsam zu diskutieren, zu streiten, dadurch aufzublühen und schlussendlich unser gemeinsames Potential auszuschöpfen. Wir glauben, eine gemeinsame Organisation kann nur in Diskussionen und im Kampf entstehen. Als Linke Einheit Leipzig, wollen wir uns als Anarchist*innen und Kommunist*innen gemeinsam organisieren.

Fotos: Krieg dem System. ACAB Demo in Berlin

Leittransparent der 13.12 Demo mit dem Motto "Krieg dem System! ACAB"

Rund 1.000 Menschen zogen am 13. Dezember 2025 unter dem Motto „Krieg dem System – ACAB“ gegen Polizeigewalt, Krieg und in Solidarität mit Gaza durch Friedrichshain.

Keine Täter auf der Jugger World Club Championship 2026

Keine Täter auf der Jugger World Club Championship 2026!

Bundesgerichtshof verhandelt Rickenbach-Fall - War es doch Mord? Revision der Schwester von Mahdi ben Nacer vor Gericht

Ein Jahr nach dem Deal-Urteil im Rickenbach-Fall landet der Mord an Mahdi ben Nacer vor dem Bundesgerichtshof. Das Landgericht Waldshut-Tiengen hatte den Mordvorwurf vor einem Jahr ausdrücklich zurückgewiesen und Patrick E. wegen Totschlags verurteilt. Am 16.12.2025 verhandelte der Bundesgerichtshof die Revision.

USA setzen „Belohnung“ im Antifa Ost Komplex aus. Versuch einer Einordnung

Im Anschluss an die kürzlich erfolgte Einstufung u.a. von „Antifa-Ost“, aber auch italienischer und griechischer Gruppierungen, als angeblich „terroristische Organisationen“ seitens der USA, geht die US-Regierung einen Schritt weiter und lobt eine Belohnung von bis zu 10 Millionen Dollar aus. Was bedeutet das?

 

Budapest-Komplex: Neue Festnahme von Gino Abazaj

Die Schikanen gegen unseren Genossen Rexhino, genannt „Gino“, Abazaj gehen weiter. Wir haben soeben von seiner Festnahme und seiner erneuten Inhaftierung im Rahmen der sogenannten „Budapester Affäre“ erfahren. Er befindet sich derzeit in einer Zelle in den Räumlichkeiten der Unterdirektion für Terrorismusbekämpfung in Levallois-Perret. Morgen wird er einem Richter des Pariser Berufungsgerichts vorgeführt, der über sein weiteres Schicksal entscheiden wird.

Gino droht nun, erneut ins Gefängnis zurückgeschickt zu werden oder, schlimmer noch, nach Ungarn ausgeliefert zu werden – obwohl das Berufungsgericht im vergangenen März die Anwendung des Europäischen Haftbefehls abgelehnt hatte und er ohne Auflagen freigelassen worden war. Damit wurde der autoritäre und illiberale Charakter der ungarischen Justiz anerkannt.

Wir rufen alle progressiven Kräfte aus Politik, Gewerkschaften und Zivilgesellschaft dazu auf, diese Information so weit wie möglich zu verbreiten und sich uns morgen früh, Mittwoch, den 17. Dezember, ab 9 Uhr vor dem Pariser Berufungsgericht anzuschließen, um die sofortige Freilassung von Gino und ein Ende dieser juristischen Schikane zu fordern. Lasst uns zahlreich erscheinen, um die Komplizenschaft der Staatsanwaltschaft mit der ungarischen rechtsextremen Regierung anzuprangern!

Freiheit für Gino! Freiheit für alle Antifaschist*innen!

Treffpunkt morgen um 9 Uhr vor dem Pariser Berufungsgericht (Metro Cité, Linie 4)

Wuppertal: Ein Platz für rassistische Hetze? Aki Parlak von der AfD und die Pasticceria Centrale Oscar

Flyer über Aki Parlak von der AfD und die Pasticceria Centrale Oscar in Wuppertal

Aki Parlak, der für AfD Wuppertal aktiv ist, wurde vergangene Nacht an seinem Wohnort in der Elberfelder Südstadt besucht. In den umliegenden Straßen wurde ein Flyer verteilt, das über die rechten Aktivitäten von Aki Parlak informiert. Zudem wurde nochmal öffentlich gemacht, dass die Pasticceria Centrale Oscar am Willy-Brandt-Platz in der Elberfelder Innenstadt seit einiger Zeit als Treffpunkt für Rassist:innen der AfD dient. Aki Parlak arbeitet dort als Bedienung.
An der Hausfassade des Wohnortes von Aki Parlak wurde die eindeutige Message "A. Parlak = Rassist" hinterlassen.

Gegen die AfD und ihre Fans!
Schluss mit rechter Hetze in der Pasticceria Centrale Oscar!

Free Clara, Emmi, Paula, Nele, Luca, Moritz, Zaid, Paul, Hanna, Johann, Nanuk, Tobi und Maja!
Free them all! Siamo tutti antifascisti!

Solidarität mit Daniela Info Nr. 45 / 15.12.2025

„Die Solidarität lässt für sie, so sagt Daniela, die Sonne aufgehen“

 

Hallo,

wir sind sehr traurig, als wir am Freitagabend erfahren mussten, dass Rolf Becker verstorben ist. Er war solidarisch mit Daniela. Auf der letzten Rosa Luxemburg Konferenz am 11. Januar 2025 hat Rolf das Grußwort von Daniela hervorragend verlesen. Sie ist erschüttert über seinen Tod. Wir haben Rolf vor vielen Jahren im Zusammenhang mit der Solidaritätsarbeit zu Mumia Abu Jamal kennengelernt und ihn als aufrechten Genossen geschätzt.

Anbei der Artikel aus der jungen Welt online extra vom Wochenende:

Wenn sich die „linke“ Politik so stark unterscheidet – wie manche Hausprojekte zu Orten werden, in denen niemand leben möchte

Wir haben im Juni 2025 unser eigenes Hausprojekt in der Robert-Matzke-Str. 16 in Dresden besetzt. Marek Winter nahm dies in der Jungle World Ausgabe 2025/33 zum Anlass, um nach den Zielen, Potentialen, aber auch Grenzen kollektiven Wohnens zu fragen. Wir fanden diese Anregung wichtig und haben sie als Ausgangspunkt genutzt, um unsere eigene Situation erneut zu reflektieren.

 

Rechtsextreme Marktleitung im Würzburger Supermarkt Riedmayer

Das Magazin "Compact Geschichte" im Riedmayer Edeka

Im Juni 2025 tauchten in der Würzburger Erthalstraße mehrfach Ausgaben des rechtsextremen Magazins Compact in dem Edeka „Riedmayer“ auf. Während andere Edeka-Filialen der Stadt das Magazin nicht führen, entschied sich der dortige Marktleiter Christian Riedmayer bewusst dafür, Compact offensiv anzubieten. Selbst nachdem Kund*innen ihn auf die Problematik aufmerksam machten gab es kein Einlenken des Betreibers. Im Gegenteil. Es folgte auf Nachfrage eine manifestartige Mail mit rechtsextremen Statements. Als großer Supermarkt trägt der Riedmayer Edeka damit dazu bei rechte Narrative über „Wokeness“, „Zensur“ und „kulturellen Niedergang“ zu verbreiten.

Das komplette Statement von Christian Riedmayer, dem Betreiber der Edeka-Filiale wurde uns zugespielt und ist hier im Anschluss vollständig veröffentlicht.

Zeitenwende und AfD: Warum Antimilitarismus im Kampf gegen autoritäre Kräfte dazugehört

Regionen: 
Gießen
Themen: 
Antifa
Antirassismus
Militarismus
Seitdem die „Zeitenwende“ ausgerufen wurde, findet in Deutschland eine beispiellose Militarisierung der Gesellschaft statt. Milliarden werden für die Aufrüstung der Bundeswehr bereitgestellt. Die Gesellschaft soll kriegstüchtig werden. Doch Krieg bedeutet Gewalt, Tod und Zerstörung. Deshalb müssen wir um jeden Preis vermeiden, dass sich die weltweite Aufrüstungsspirale weiterdreht. Auch wenn EU, NATO und die Bundesregierung uns weismachen wollen, dass das Ziel „unser“ Schutz sei: Es geht allein um Macht und Interessenpolitik, um Rohstoffe, Märkte und geopolitischen Einfluss – nicht um die Menschen vor Ort und ihre Rechte.

Lüneburg: Lüni bleibt! Bäume im Lüner Holz besetzt!

Keine schöne Bescherung für die Autobahn GmbH

Seit Samstag, dem 13.12.2025, sind einige Bäume im Norden Lüneburgs besetzt, um deren Rodung zu verhindern. Das Waldstück „Lüner Holz“ soll zerstört werden, um die Bundesstraße B4 zum ersten Abschnitt der geplanten A39 auszubauen. Die Besetzung „Lüni bleibt“ richtet sich gegen diesen Autobahnneubau und besteht aus mehreren Plattformen.

SzeneRotz Ausgabe 9 ist raus!

Eine neue Ausgabe der antiautoritären Zeitung aus und für Hannover ist raus! Zu lesen auf https://szenerotz.noblogs.org/ oder direkt als PDF im Anhang an diesen Beitrag.

Berlin Free all Antifa Soli Graffiti

Heute stehen zwei Antifaschisten in Berlin vor Gericht. Ihnen wird vorgeworfen den Neonazi-Kader Leander Schultze vom 3. Weg angegriffen zu haben. Als kleines Zeichen der Solidarität mit den angeklagten Antifas haben wir in Ostberlin ein Graffiti hinterlassen. Wir wünschen euch viel Kraft beim zweiten Prozesstag! 

[DEMO] Schließen wir die Taverne de Thor – Nie wieder Nazismus!

 

Für den 7. Februar 2026 rufen wir zu einer antifaschistischen Demonstration im Département Meuse in Ost-Frankreich auf, um gegen das neonazistische Zentrum der Hammerskins, die Taverne de Thor, in Combres-sous-les-Côtes zu protestieren. Wir wollen eine entschlossene Mobilisierung, die allen offensteht, die sich gegen die Etablierung eines internationalen neonazistischen Netzwerks im Département und darüber hinaus wehren.

 

Eskalation im Erzgebirge – Nazi-Mob und Polizeigewalt bei antifaschistischer Demonstration

Mobiplakat Demonstration Schwarzenberg

Die antifaschistische Demonstration am 13.12.2025, mit circa 300 Teilnehmenden, richtete sich gegen Hausdurchsuchungen im linken Hausprojekt in Schwarzenberg, einer rechten Schwerpunktregion, in der staatliche Repression und rechter Mob längst ineinandergreifen. In unseren Aufrufen zur Demonstration betonten wir immer wieder, wie wichtig es ist, die Leute vor Ort, die tagtäglich unter Druck stehen, zu unterstützen. Wochen vor der Demonstration gab es eine regelrechte Welle rechter Hetze auf sämtlichen Kanälen in der Region. Die Rede war von Krawalltouristen, die den Weihnachtsmarkt angreifen wollen und die zum selben Tag stattfindende Bergparade stören wollten. Schwarzenberg solle in Schutt und Asche gelegt werden. Ein Potpourri an Lügen wurde textlich und mit KI-generierten Bildern in Umlauf gebracht.

 

Kein Raum der AfD & Kein Schloss für Franz Schmid

Besorgte Bürger*innen aus Weißenhorn haben dem völkisch nationalistischen AfD-MdL Franz Schmid einen gebührenden Empfang bereitet.

Stell dir vor.

Triggerwarnung: Der folgende Text enthält die Schilderung einer Situation sexualisierter Grenzverletzung, Machtmissbrauchs und körperlicher Ausgeliefertheit in einem linken Kontext.

Antifa Ost-Komplex: Prozessbericht vom 3. Prozesstag vom 01.12.2025 (DD)

Bericht über den 3. Prozesstag im Antifa-Ost-Komplex am 01.12.2025 in Dresden, vor dem OLG

Antifa Ost-Komplex: Prozessbericht vom 4. Prozesstag vom 02.12.2025 (DD)

Bericht über den 4. Prozesstag im Antifa-Ost-Komplex am 02.12.2025 in Dresden. vor dem OLG.

Wer verwüstet, ist der Staat. Wer plündert, ist das Kapital. Zur «Operazione Ipogeo» auf Sizilien.

 

WER VERWÜSTET, IST DER STAAT.

WER PLÜNDERT, IST DAS KAPITAL.

 

 

 

Im Morgengrauen des 20. November startete unter der Leitung der Staatsanwaltschaft von Catania die «Operazione Ipogeo». Dabei wurden Hausdurchsuchungen in den Städten Catania, Palermo, Messina, Siracusa und Bari durchgeführt. Für drei der sechzehn beschuldigten Personen wurde eine Untersuchungshaft angeordnet. Die ihnen vorgeworfenen Taten beziehen sich auf die Ereignisse während einer Demonstration gegen das neue Sicherheitsdekret am 17. Mai 2025 in Catania.

 

 

Berliner Friedensgesellschaft: Putsch der Bundesebene abgewehrt!

So hatten sich die drei extra angereisten Angestellten der Friedensgesellschaft DFG-VK die Berliner Mitgliederversammlung sicher nicht vorgestellt. Denn Mitglieder aus den Berliner Basisgruppen hatten eine deutliche Mehrheit gegenüber Unterstützer*innen des Bundesverbandes. In der Sitzung feierten die Berliner sich für ihre gelungenen Aktionen; sie sorgten dafür, dass ihr wegen Kritik an Antisemitismus ausgeschlossener Vorstand Rederecht bekam, entlasteten diesen und wählten ausschließlich Mitglieder aus ihren Reihen in den neuen Vorstand. "Aus der Perspektive des Bundesvorstandes endetet ihr Putschversuch mit einem Desaster!", freut sich Toni Schmitz, Sprecher*in der zwei aktuell klagenden ausgeschlossenen Berliner Vorstandsmitglieder.

Ahaus 14.12.2025 Große Demo gegen anstehende Castor Transporte

Gegen die anstehenden Castortransporte findet am Sonntag eine große Demo ab 14:00 Uhr vor dem BZA statt. Ab dem Ahauser Bahnhof gibt es einen Shuttlebus (kostenlos).

Kommt zahlreich und wehrt euch gegen die Atominstustrie.

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