BRD

InnenministerInnenkonferenz ohne Lesebrillen? - Teil II

 

 

Teil II. besteht aus folgenden Abschnitten:

 

  • Die Verbots-Drohung nicht auf die leichte Schulter nehmen

  • Möglichkeiten für Widerstand

  • Der IMK-Beschluß ist nicht nur eine Verbots-Drohung

  • Was jetzt gemacht werden sollte

  • Anhang [*]: Warum der Begriff der „Unterwerfung“ nicht zu linksradikalen Strukturen paßt.

 

 

 

§ 2 Absatz 1 Vereinsgesetz: „Verein im Sinne dieses Gesetzes ist ohne Rücksicht auf die Rechtsform jede Vereinigung, zu der sich eine Mehrheit natürlicher oder juristischer Personen […] einer organisierten Willensbildung unterworfen hat.“

 

 

 

 

 

Quelle für das Bild zum abstract:

 

https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Conrad_von_Soest,_'Brillenapostel'_(1403).jpg.

 

Der von – von Conrad von Soest gemalte - Apostel hatte seine Lesebrille nicht vergessen... -

 

 

Zerstörung der Sicherungssysteme – Ein bisschen mehr Kampagnenpolitik dürfte es dann doch sein

Dieser Artikel ist angesichts der Kampagne „Du bist der Regierung egal! – Sie bauen Sozialstaat ab – wir bauen Gewerkschaft und Utopien auf“ ( https://nichtegal.fau.org/ ) der FAU geschrieben. An einem ersten bundesweiten Aktionstag soll sich am 25. Juli versucht werden. Wie erfolgreich dieser sein wird, scheint gerade noch fraglich.

 

InnenministerInnenkonferenz ohne Lesebrillen?

 

 

Es soll mal wieder ein Medium verboten werden…

 

 

NEUES MAGAZIN: Lichter Im Düsteren Nebel - eine antimilitaristisches Magazin zum Schulstreik am 5. März gegen die Wehrpflicht

Wir haben zum 5. März ein Magazin: 'Lichter Im Düsteren Nebel', bezüglich der Militarisierung und des Protestes sowie Widerstand dagegen geschaffen und dieses auf einigen Schulstreiks am 5.März verteilt.
Teil des Projektes 'Lichter Im Düsteren Nebel' ist die Verbreitung über die Widerständigen Funken bis in die kleinsten Verwinkelungen der BRD, und vielleicht darüber hinaus. Hierzu veröffentlichen wir auch hier auf Indymedia unser Magazin, weil wir hoffen das es den Weg über das Internet, in eure Drucker und letztendlich raus aus dem Internet in die reale Welt bis in die Hände der vielen Streikenden findet. 

Deswegen findet ihr im Anhang Die Druckversion als PDF für ein A5 Magazin, sowie eine Fließtext-Version des Magazines.

Zusätzlich hier eine hoffentlich knallende Einleitung:

Sie kriegen uns nicht: Wehrpflicht schreddern!

Wehrbescheide schreddern!

Mit Werbetafeln im Straßenbild versucht die Bundeswehr, uns fürs Morden zu gewinnen - doch da machen wir nicht mit. Wir werden die Wehrpflicht boykottieren und zwar von Anfang an.

Veranstaltungsmitschnitt von Thomas Meyer-Falk über Haft und Gefängnisse in Deutschland

Am 16. Juli 2025 berichtete der Ex-Gefangene Thomas Meyer-Falk in der Kadterschmiede in der Rigaerstr. 94, Berlin-Friedrichshain über seine Erfahrungen mit jahrzehntelanger Haft und der Situation von Gefängnissen in Deutschland. Ergänzt wurde er aus einem interessierten Publikum, deren Fragen und Anmerkungen wir in diesem Mitschnitt zur Wahrung ihrer Anonymität zusammengefasst und nachgesprochen haben.

Atommüll-Skandal in Jülich: Ministerium hält Akten unter Verschluss

Seit fast 20 Jahren sind die für den Jülicher Atommüll Verantwortlichen in der Pflicht, dessen möglichst sichere Lagerung für die nächsten Jahrzehnte zu organisieren. Doch nach allem, was bisher bekannt ist, haben sie dafür wenig bis gar nichts unternommen. Stattdessen haben sie nahezu ausschließlich daran gearbeitet, ihren Müll anderen aufzubürden. Mit dem Ergebnis, dass sie nun kurz davorstehen, die größte Castorlawine aller Zeiten loszutreten. .ausgestrahlt findet: Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf, zu erfahren, warum die deutlich weniger gefährliche Option, den Müll möglichst sicher vor Ort zu lagern, nicht ernsthaft verfolgt wird.

Auf den Spuren von Sherlock Holmes oder warum es gut ist, den Behörden und staatlichen Institutionen auf die Finger zu schauen

 

Bei den taz-Blogs wurde ein Artikel veröffentlicht, für den noch mal bei bei verschie­denen staatlichen Stellen nachgeforscht wurde, wie der aktuelle Stand der Verfahren, Argumente und Indizien in den Strafverfahren gegen einen Redakteur von Radio Dreyeckland (RDL), der im vorletzten Jahr in einem – auf der Webseite des Senders veröffentlichten – Artikel das Archiv von linksunten.indymedia verlinkt hatte, sowie ge­gen vermeintliche BetreiberInnen dieses Archiv ist. (Durch den RDL-Artikel und insbesondere die Verlinkung, soll eine verbotene Vereinigung unterstützt worden sein, so die Staatsanwaltschaft Karlsruhe.)

 

 

Druckvorlage Erklär-Flyer für Anti-AfD-Demos

Zur Zeit finden viele Demonstrationen gegen die AfD statt, auch viele unter Beteiligung von Regierungen und verschiedensten Parteipolitiker*innen. Wir haben für die Teilnehmer*innen an diesen Demonstrationen einen Flyer entworfen, der in einfachen Worten und anhand von Beispielen erklärt, warum die AfD nur ein Teil des Problems ist und rechte Politik auch dadurch stattfindet, dass die anderen sie machen. Ihr könnt den Flyer gern ausdrucken und bei euch in der Stadt verteilen.

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