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Gefängnisstreik USA: Prison-Lockdown in Pennsylvania

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Bereits Ende August hat der zuständige Regierungsbeamte Wetzel einen „Lockdown“ für alle Gefängnisse des US Bundestaates Pennsylvania verfügt. Das bedeutet, dass die Gefangenen bis auf den (erschwerten) Empfang anwaltlicher Post von der Außenwelt abgeschnitten sind. Die genannten Gründe (siehe unterer Text) scheinen dabei eher ein Vorwand zu sein. Beobachter*innen in Pennsylvania gegen davon aus, dass der („liberale“) Gouverneur Wolf den Gefängnisstreik zum Vorwahlkampf nutzt, um republikanischen Wähler*innen zu zeigen, wie „tough on crime“ auch er sein kann.

 

Es folgt eine Übersetzung vom Bundesweiten FREE MUMIA Netzwerk über den Lockdown von Rachel Wolkenstin, verbunden mit ersten Hinweisen zur solidarischen Intervention mit den Gefangenen.

Nazi-Outing in Südniedersachsen: Martin Ahlborn

In der Nacht vom 04. auf den 05.09.2018 haben wir Martin Ahlborn in seiner Nachbarschaft und bei seinem Arbeitgeber geoutet. Martin Ahlborn ist ein aktiver und ideologisch gefestiger Nazi aus Südniedersachsen.

Er wohnt in der Hohen Feldstraße 1, 37170 Uslar/Delliehausen, zusammen mit seiner Frau Marina und einer Tochter. Er arbeitet in einer Vollzeitbeschäftigung als Betriebsinformatiker bei Lavision Göttingen. Aktuell fährt er einen silbernen/grauen VW mit dem Kennzeichen NOM-MA-16. Außerdem ist er in Besitz eines grauen Rollers mit dem Kennzeichen NOM-NN-44.

Ahlborn wurde am 11. November 1962 in Uslar geboren. 1982 absolvierte er am örtlichen
Gymnasium in Uslar sein Abitur und studierte anschließend bis 1992 an der TU Braunschweig
Informatik.
In der Ausgabe 05/2002 berichtete "Blick nach Rechts" über Martin Ahlborn, so habe er eine Geldstrafe wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen bekommen. Hier der Artikel im Wortlaut:

Northeim – Der in Uslar lebende Informatiker Martin Ahlborn (Jg. 1962) wurde vom Amtsgericht Northeim zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in Tateinheit mit Volksverhetzung verurteilt. Auf der von Ahlborn Ende 1999 eingerichteten Homepage waren unter anderem Links zu rechtsextremen Seiten wie die "Unabhängigen Nachrichten", und – was strafrechtlich von Belang war – zu "Ingeb.org" eingerichtet. Dort finden sich seit Jahren strafbare Inhalte wie das "Horst- Wessel-Lied" oder "Heil Hitler Dir".

Martin Ahlborn war am 15.04.2007 Teilnehmer des Landesparteitag der NPD in Scharzfeld. Des Weiteren nahm er am 01.05. 2008 an einem Naziaufmarsch in Hamburg teil. Am 9.12.2008 tauchte er außerdem bei einer Veranstaltung im DGB-Haus auf, wurde dort aber erkannt und der Veranstaltung verwiesen.
Im November 2010 absolvierte Alborn eine Schatzmeisterschulung des NPD-Landesverbands Niedersachsen. Schulungsleiter waren die NPD-Landesverbands-Schatzmeister
Ulrich Plate und Denny Naterski. Derzeit ist er amtierender Schatzmeister der NPD Göttingen.
Auf dem Eichsfeldtag, dem regelmäßig organisierten Rechtsrock-Musikevent des überregionalen Nazikaders Thorsten Heise, ist Martin Ahlborn ein gern gesehener Teilnehmer. In den Jahren 2013, 2015 und 2016 nahm er daran teil. Zudem präsentierte er sich am 19.09.2015 auf einer NPD-Kundgebung in Heiligenstadt. Auch an einer sogenannten „Merkel-muss-weg“-Demonstration in Berlin, am 12.03.2016, wirkte er mit.
Wie Recherche Nord berichtete, ist Ahlborn seit dem NPD-Landesparteitag, am 28.05.2017 in Petersdorf, Mitglied des NPD-Landesvorstands Niedersachsen . Zum wiederholten Mal trat Ahlborn hier mit einer Sturmhaube in Erscheinung und versuchte so, einer Identifizierung und fotographischen Dokumentation durch anwesende Pressevertreter*innen zu entgehen.
Martin Ahlborn besuchte am 01.05.2018 außerdem den von Heise organisierten NPD-Aufmarsch in Erfurt.

Martin Ahlborn steht für ein extrem rechtes und geschichtsrevionistisches Weltbild. Er verkehrt in ideologisch gefestigten Kreisen, die auch vor Gewalt gegen Andersdenkende und Menschen die nicht ihrem Weltbild entsprechen, nicht zurückschrecken.

Ihr wollt lokale Antifa-Strukturen unterstützen und habt Infos über Martin Ahlborn, die ihr mit uns teilen wollt? Dann schreibt uns gern eine E-mail an:
infos-zu-ahlborn@riseup.net

 

News aus Freiburgs Verwahranstalt

Die Freiburger Sicherungsverwahrung und ihre Leitung sind immer für den einen oder anderen Kracher gut. Heute soll es gehen um den Zuschuss fürs Essen, um die Zugangsmöglichkeit zum Knasthof und um die Bewachung bei Spaziergängen.

20 jähriges Jubiläum - Film über die Karawane-Tour 1998

Video über die Karawanetour 1998: "Das Boot ist voll und ganz gegen Rassismus"

Die "Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und Migrant*innen" wird im September 20 Jahre. Solidarische Grüße nach Wuppertal, wo die Aktivist*innen am 8. September ein großes Fest feiern!

Wissenswertes zum Thema DNA

In den letzten Monaten ist einiges über die Bemühungen verschiedener Polizeibehörden bekannt geworden, möglichst umfangreich DNA von Tatverdächtigen und anderen Personen zu erlangen. Hier ist eine kurze Zusammenfassung der technischen Einzelheiten zu diesem Thema.

Es gibt DNA-Personen-Profile und DNA-Spuren-Profile: DNA-Profile aus »Spuren« werden aus Zellmaterial gewonnen, das an Tatorten oder Asservaten gefunden wurde oder auch von »ZeugInnen« genommen wurde (z.B. Hautabschürfungen nach einem Kampf). Personenprofile dienen zum Vergleich mit Spurenprofilen oder auch zum Abgleich mit anderen Personenprofilen bei der Klärung der Abstammung. Spurenprofile dienen dem Abgleich mit Personen-Profilen oder auch mit anderen Spurenprofilen zum Aufstellen von »Spur-Spur-Serien«.

Italienisches Generalkonsulat abgeschottet

Jeden Tag Antira-Aktionstag! Gestern Abend protestierten Aktivist_innen der Kampagne "Nationalismus ist keine Alternative" vor dem italienischen Generalkonsulat in München. Mit einem Zaun wurde das Eingangstor verbarrikadiert und das Konsulat symbolisch "abgeschottet". Auf Transparenten wurde zu Protesten gegen den EU-Gipfel am 20. September in Salzburg mobilisiert.

[VS] Aktion gegen Festung Europa - Stacheldraht, Schautafeln, Infotisch

Die Festung Europa tötet, unter diesem Motto beteiligten sich zahlreiche Menschen am 1. September, dem Antikriegstag, an einem Infostand des Antimilitaristischen Treffen Villingen-Schwenningen.

In der Schwenninger Fußgängerzone wendeten sich die AntimilitaristInnen gegen die tödliche Abschottungspolitik der Europäischen Union und wiesen hin auf den Zusammenhang der imperialistischen Politik Deutschlands und der EU und ihren Kriegen als die Hauptursache dafür, dass Menschen fliehen. Fluchtursachen sind aber auch Armut und Umweltzerstörung, maßgeblich verursacht von westlichen Konzernen und Banken.

Shutdown

 

Es wird immer schwieriger, die Tragweite der momentanen und zukünftigen technologischen Entwicklungen nachzuvollziehen. Die Mechanismen laufen unterschwellig ab, gehören zu dir und sind gleichzeitig so komplex, dass die meisten sie nicht verstehen. Es ist nicht mehr der offensichtliche Sklaventreiber der die Peitsche schwingt, immer mehr sind es kleine Anstupser, Belohnungen, allgegenwärtige Kontrolle und Feedbacks deiner smarten Umgebung, die ein Netz spannen, einen berechneten vorgegeben Rahmen vorgeben. Es ist wie mit der Zeit: wir leben immer effizienter, haben immer mehr Maschinen um uns Arbeit abzunehmen, und doch haben wir immer weniger Zeit und immer mehr Stress.

 

Inside the fascist core of the greek state: A conversation with the 8 of Petrou Ralli

Following is a series of testimonies from several different voices with common experiences. It is the result of conversations between eight ex-detained migrants from Algeria – known from the case of the “8 of Petrou Ralli” – with female comrades from the Community of Kukaki’s Squats. The purpose of the text is to give visibility to the reality that the migrants imprisoned in the centres for administrative detention and camps face every day. Those who delivered these testimonies, do no want to serve the spectacle through which many westerners, in greece and elsewhere, consume the migrant’s situation. It is not written from the position of a journalist or an academic researcher. On the contrary, we fought to take these people out of the prison, we live together, in a community struggling against the same threat. It is the outcome of their political will and trust, products of a long term communication that was created by the Coordination of Collectives and Individuals Against the Detention Centres (SSAEKΚ) since the moment they were in greek prisons until today that are hosted in the structures of the movement. Political will to share their experiences and uncover fascism for the next. Trust in the ability of the movement to break the system that invisiblises them. These testimonies enable us to perceive better the structures we fight against, fascist structures of confinement that operate as businesses. In order to understand what it means to encage people, all the horror had to be laid bare. The horror of the greek, white supremacy and its concrete reality, that humans live in their flesh and through their existence.

Neuste Infos von Andreas Krebs aus Italien

 Im Moment hat Andreas, nur weil er eine Zelle mit weniger Menschen
wollte, 23:40 Einschluss und 20 Minuten Aufschluss. Andreas
Gesundheitszustand wird immer kritischer, seit einiger Zeit leidet er an
Nierenversagen und scheidet beim Urinieren, deutlich sichtbar, Blut aus.
Dazu kommen jetzt noch neurologische Probleme dazu. Durch die starken
Bewegungseinschränkungen, die der Knast mit sich bringt, sind starke
Wassereinlagerungen in den Beinen und Armen entstanden. Diesen
Schmerzen kann Andreas kaum noch standhalten. Und die Reaktion von Seite
des Knastes ist, ihm wahllos Medikamente zu geben, so das er kürzlich
(wie berichtet) zwei Tage in Ohnmacht fiel. Der Arzt macht jedoch nichts
weiter, außer eine Medikamentenunverträglichkeit zu bescheinigen. Es gab
keine weiteren Untersuchungen. Es interessiert dort offensichtlich
keinen Menschen, wie es den Inhaftierten geht.

B: Denkmal feministisch umgestaltet: Schiller äußert Fluchtgedanken

In den heutigen Morgenstunden haben Feminist*innen das Schiller-Denkmal im gleichnamigen Park in Berlin-Wedding umgestaltet. Die unterhalb des Dichters sitzenden Charaktere protestieren nun mit Sprechblasen gegen Schillers Frauenbild, wollen empowern und rufen zur Teilnahme an den Protesten gegen den “Marsch für das Leben” am 22.09.18 in Berlin auf. Der angegriffene Schiller äußert bereits Fluchtgedanken…

Das von den Nazionalsozialisten aufgestellte Denkmal zeigt den ewig zweiten Dichterfürsten auf einem Sockel stehend. Umgeben wird er in klassisch patriarchaler Ästhetik von vier frauisierten Personen, die noch unterhalb seiner Schuhsohlen kauern. Sie sollen die vier Gebiete Lyrik, Philosophie, Geschichte und Tragödie abbilden.

22.09. AFD-Demo verhindern - Heraus zur antifaschistischen Vorabenddemonstration gegen rechte Strukturen im Rostocker Zentrum!

Plakat 22.09.

Am 22. September will die faschistische AfD erneut in Rostock aufmarschieren. Evershagen, Lütten Klein und Warnemünde hat sie bereits abgeklappert. Nun plant sie ihre rassistische Hetze in der Innenstadt zu verbreiten. Viele antifaschistische Gruppen mobilisieren dagegen. Wir laufen uns schon am Freitagabend für den Widerstand gegen den rechten Marsch warm. Kommt zur Antifa-Demonstration gegen rechte Strukturen in der City! Los geht es um 18 Uhr auf dem Margaretenplatz in Rostock.

[HRO] Aufruf zur antifaschistischen Vorabenddemo am 21. September erschienen

 

Rostock steht am 22. September ein AfD-Aufmarsch in der Innenstadt ins Haus. Verschiedene Gruppen, Bündnisse und Koordinationen mobilisieren gegen die rechte Volksfront. Nun treten einige Antifa-Gruppen auf den Plan, die bereits am Abend des 21. September mit einer Demonstration in der Rostocker Innenstadt auf rechte Strukturen in diesem Gebiet aufmerksam machen wollen.

 

Video: Bevölkerung Rojavas verurteilt Deutsche Waffenexporte und die Firma Rheinmetall

Video der Internationalist Commune: Wir haben die Bevölkerung Rojavas nach ihrer Meinung zu Deutschen Waffenexporten und der Firma Rheinmetall gefragt. Die Menschen wenden sich dabei direkt an die Arbeiter*innen von Rheinmetall und fordern diese auf ihre Arbeit niederzulegen „bis niemand mehr in diesen Fabriken arbeitet.“ So Baran aus Derik. Weiter führt er aus: „Wir verurteilen dies zutiefst. Warum? Weil der Türkische Staat diese Waffen gegen die Kurdische Zivilbevölkerung, gegen Kinder, alte Männer, Großmütter, Mütter einsetzt. Darüber hinaus benutzen sie die Waffen um Wälder und Felder hier ab zu brennen. Die Bomben verseuchen die ganzen Seen und andere Wasserquellen. Wir verurteilen diese Praktiken.“

Climate and nuclear news this week

Melting permafrost in Alaska reveals ancient fossils and artefacts. Container ships can now save lots of time, going via a new shipping route through the Arctic. New mining opportunities in Greenland. Americans will be able to drill for oil in the Arctic National Wildlife Refuge.

Ain't it all great? Not really. The melting of the Arctic is a global horror story. Is anyone noticing? Does anyone care?  That is the question that our children and grandchildren will be asking

https://www.youtube.com/watch?v=TIeU001iYTo&t=95s

https://www.youtube.com/watch?v=AqfSWy3IRWY

(Click on the headline for the full text.)

 

Endlich! Die Lifestyleanarchistin Vol. 2, Sommer/Herbst 2018 ist da.

Es ist soweit: Die neue Lifestyleanarchist*in ist da!

Solifoto / Woche der Solidarität mit anarchistischen Gefangenen

Solifoto vom Donnerstag in Solidarität mit gefangenen Anarchist*innen

Solidarische Grüße aus Kiel nach Chemnitz

Während eines Seebrücke-Flashmobs an der Kieler Förde haben wir die Chance genutzt und senden allen Genoss_innen und Betroffenen rechter Gewalt in Chemnitz (und überall) solidarische Grüße.

Noch 20 Tage - AFD-Aufmarsch am 22.09. in Rostock verhindern!

Noch 20 Tage!

Am 22. September will die faschistische Alternative für Deutschland einen Aufmarsch in Rostocks Innenstadt abhalten. Er ist Teil einer ganzen Serie von Demonstrationen durch die Partei in der Hansestadt. Verschiedene zivilgesellschaftliche Initiativen mobilisieren gegen dieses Vorhaben. Auch wir als Antifa-Gruppen werden Widerstand leisten. Macht mit!

Kampf den Kriegsprofiteuren- Erdogan not welcome

 Am 28. und 29.9 wird in Berlin der rote Teppich für den Diktator Erdogan ausgerollt. Mit großem Empfang, inklusive Militärparade, wird er von der Bundesregierung begrüßt werden. Auch wenn wir es von der deutschen Regierung nicht anders erwartet haben, finden wir es abscheulich, dass dem Massenmörder Erodgan eine Bühne geboten werden soll, um seine Politik zu legitimieren.

Recep Tayip Erdogan hat seine Präsidentschaft genutzt, um den Kurd*innen in Bakur und Rojava den Krieg zu erklären, sowie die widerständigen, emanzipativen Kräfte in der Türkei massiv unter Druck zu setzen.

Grüße an die Aktivistinnen und Aktivisten im Hambacher Forst aus Freiburgs Knast

 

Grüße an die Aktivistinnen und Aktivisten im Hambacher Forst aus Freiburgs Knast

 

Solidarische und herzliche Grüße hier aus dem Süden Baden-Württembergs, aus dem Gefängnis. Euer ungebrochener Widerstand gegen die zukunftsvergessene Politik von Energieunternehmen, wie auch der Politik ist schlicht und ergreifend verantwortungsvoll im besten Wortsinne! Ihr gebt ihnen jene Antwort die ihr aggressives Vorgehen erfordert.

 

Ihr steht zudem stellvertretend für die künftigen Generationen, die nämlich eines Tages auf 2018 und die Jahre davor zurück schauen und nicht begreifen werden, wie Wirtschaft und Politik der heutigen Zeit die Natur derart rigoros vernichten konnte und auch wollte! Einzig getrieben von ökonomischen Interessen, dem Aktienkurs, den exorbitanten Gehältern und Boni-Zahlungen für die Manager im Falle der Steigerung besagten Aktienkurses.

 

Die Versuche, Euren Protest rechtlich und moralisch zu delegitimieren zeigt die Zukunftsvergessenheit der betreffenden Eliten auf, denn die Grundlagen der Existenz der Menschheit zu schützen, den Lebensraum auch für Tiere und Pflanzen zu erhalten, all das ist Menschenpflicht.

 

Und im Hambacher Forst geht es um diese Grundlagen!

 

Von hier, von hinter den Gittern des Freiburger Knastes die besten Wünsche für Eure kraftvollen Proteste, Mut und Widerstandsgeist.

 

 

Thomas Meyer-Falk

-Gefangener seit 1996-

https://freedomforthomas.wordpress.com

 

 

P.S.: An jene von Euch die mir gelegentlich Karten oder Briefe schicken, die meisten „anonym“ ein großes Dankeschön, ich freue mich über jedes Lebenszeichen von vor den Mauern!

apenburger burgfest- eine wohlfühlzone für nazis!

jaja, thorshammer ist ja nur mythologie...

wir waren auf dem burgfest in apenburg (https://www.facebook.com/Burgfest-Apenburg-102389819860744/posts) und trauten unseren augen kaum. menschen mit offensichtlich rechtsradikaler einstellung und menschen aus dem gewaltbereiten hooligan spektrum, konnten dort einfach herumlaufen und sich das spanferkel rein ziehen. die veranstalter waren offensichtlich nicht motiviert auf szenecodes der rechten zu achten und sie raus zu schmeissen.

deshalb dokumentieren wir hier einige der rechten teilnehmer. die marken und tattos die sie tragen sind eindeutig der rechten( patriarchal- radikalen) szene zuzuordnen.

viel spass damit, wir konnten leider nicht bis zum auflauf der kuscheltiere bleiben ;-)

keltenkreuz am unterarm

 

das gesicht dazu

 

mitten unter teutschen

 

 

 

wer hat angst vorm weißen mann?

 

machdeburch darf nicht fehlen- osten rockt!

 

 

schlechte designs für harte kerle

das halbe gesicht dazu

dressed in red- pro violence, gewaltbereit und hirnbefreit

sehr cool mit sonnenbrille

 

lässig steht er da.

 

 

Zusammenfassende Pressemitteilung zur Anti-Atom-Abseil-Blockade an der Moseltalbrücke

Am Samstag um 5.30 Uhr wurde die Bahnstrecke zwischen Koblenz und Trier unterhalb der A61 gesperrt, da sich zwei Aktivistinnen mehr als 100m von der darüber liegenden Moseltalbrücke abgeseilt hatten. Unten waren Menschen mit Transparenten wie „Atomtransporte stoppen – Urananreicherung stilllegen“ auf den Schienen. Damit wurde ein Urantransport, der sich zu dem Zeitpunkt im Güterbahnhof in Koblenz befand und innerhalb der nächsten Stunde über Trier nach Narbonne in Frankreich weiter fahren sollte, um etwa 7 Stunden verzögert. Mit direkten Aktionen wie dieser wird in den reibungslosen Ablauf der kritisierten Atomtransporte eingegriffen, um auf sie aufmerksam zu machen.

 

 

 

Da die Bundespolizei und verschiedene Medien zunächst verkündeten, es sei gar kein Urantransport aufgehalten worden, wollen wir als dort Aktive noch einige Informationen zum tatsächlichen Ablauf und den Hintergründen liefern und stehen auch für Nachfragen zur Verfügung.

 

 

 

Zum Atomtransport und seinem Fahrplan

 

 

 

Regelmäßig legen Schiffe mit Uran aus Namibia im Hamburger Hafen an. Das Uran wird dann per Zug nach Narbonne in Frankreich zur Urankonversionsanlage weiter transportiert um in mehreren Schritten zu Brennelementen für Atomkraftwerke verarbeitet zu werden. Die Bahntransporte fahren abhängig von den Schiffsankünften nach einem festen Fahrplan, der von Atomkraftgegner*innen regelmäßig beobachtet und in der Vergangenheit auch veröffentlicht wurde. [1] 2018 waren die Abfahrten aus Köln um 4 Uhr, um 5 Uhr fuhren die Transporte durch Koblenz und ein bis zwei Stunden später durch Trier. Auch der Urantransport am Samstag früh verließ um wenige Minuten nach vier Uhr den Güterbahnhof in Köln-Gremberg und fuhr kurz vor fünf in Koblenz ein. Da auf der Urmitzer Brücke eine Baustelle war, musste der Zug noch auf weitere Güterzüge warten die dann ebenfalls durch die Kletteraktion aufgehalten wurden. Der Zug mit dem Uran wurde zunächst in Koblenz-Goldgrube gesichtet, wo er warten musste. [2] Erst um 12 Uhr am Mittag fuhr er durch Winningen und wurde dabei fotografiert [3] – somit 7 Stunden nach dem Fahrplan. Die Aktion hat also anders als von der Polizei behauptet tatsächlich den Atomtransport aufgehalten - unabhängig davon welcher Zug zuerst auf der Strecke war.

 

 

 

Richtigstellung über den Besuch bei der Senatsverwaltung für Justiz

Wir haben am 28.08.18, zusammen mit der Soligruppe für Nero und Isa, der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz, insbesondere Hr. Richard, Leiter des Referats III A, verantwortlich für die Aufsicht über die Justizvollzuganstalten, einen Besuch abgestattet.

Dieser Besuch wurde von der kommerziellen Presse aufgenommen, allerdings sehen wir uns gezwungen, diese Berichterstattung erheblich zu „korrigieren“. Was an dem Tag passiert ist, haben wir noch an selbigem veröffentlicht.

Widerstand gegen Atomtransport in luftiger Höhe: Uranzugblockade an Moseltalbrücke

 

Mehrere Kletteraktivist_innen haben sich am heutigen 1.September gegen 5.30 Uhr nahe Dieblich mit einem Transparent von der über 100 m hohen Moseltalbrücke (A61 bei Koblenz) abgeseilt und blockieren so einen Urantransport, auf der Moselschienenstrecke darunter. Der Transport mit Uranerzkonzentrat aus Namibia ist auf dem Weg vom Hamburger Hafen zur Konversionsanlage in Narbonne-Malvesie (Frankreich) am Mittelmeer.

 

 

 

Dort soll das Uranerzkonzentrat umgewandelt werden um später für den Einsatz als Brennstoff in AKW angereichert zu werden. Den Betreibern zufolge werden in Narbonne 25% des weltweiten Bedarfs an Uran konvertiert. „Die Anlage ist nicht nur eine dauerhafte Umweltkatastrophe, sondern auch der Beginn der Atomspirale in Europa“, so eine der Aktivist*innen, „Wenn wir den Prozess stoppen wollen, müssen wir verhindern, dass Uran überhaupt an der Konversionsanlage ankommt. Dazu gehört es, die in weiteren Produktionsschritten folgenden Uranverarbeitungsanlagen in Gronau und Lingen stillzulegen.“

 

Kann jemand mal die Welt anhalten, ich will aussteigen, mir ist übel.

Die Angst der Herrschenden vor einem Kontrollverlust in den Städten zeigt sich in neuen Dimensionen: sie verwandelt sich in ein architektonisches Spektakel des smarter Lebens. Dieses manifestiert sich in ihren sichtbaren und unsichtbaren Einhegungen, Zäunen, Mauern und Algorithmen, welche jede menschliche Handlung, ja jede Bewegung kontrollieren sollen. Die Angst vor Ressorcenknappheit, den Armutskonvois aus den Krisen- und Kriegsgebieten, aber auch vor kommenden Unruhen in den wachsenden Städten, lässt die Herrschenden in neuen Überwachungsphantasien einer hoch technologisierten Zeit baden.

[B] Nazi Uwe Meenen mit Plakaten geoutet - als Reaktion auf Hess-Marsch

Uwe Meenen auf dem Heß-Marsch

Im Nachgang des Heß-Marschs in Berlin wurde der NPD-Funktionär Uwe Meenen gestern Nacht in seinem direkten Wohnumfeld in Pankow mit Plakaten geoutet.

Kritische Polizisten vs. Deutsche Polizeigewerkschaft

Der Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer Polizistinnen und Polizisten (Hamburger Signal) e.V., Thomas Wüppesahl, hat ein Interview zu dem umstrittenen Polizeieinsatz und den damit verbundenen Ausschreitungen in Chemnitz gegeben. Das Wüppesahl-Interview bildet einen Gegenstandpunkt zum Interview des Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, welcher zuvor das Handeln der Sächsischen Polizei(Führung) gegen jegliche Kritik verteidigt hatte. Wüppesahl sprach diesbezüglich vom “Sachsensumpf“.

 

Fall Nero: Wenn Behördengänge zu Terror erklärt werden

Der sogenannte demokratische Rechtsstaat beschreibt sich selbst als von den Stimmberechtigten gewähltes Parlament, in diesem Fall das Abgeordnetenhaus von Berlin, welches für die einzelnen Bereiche Senatoren und Senatorinnen ernennt, die den jeweiligen Senatsverwaltungen vorstehen. Die Senatsverwaltung für Justiz soll demnach eine durch die Wähler_innen legitimierte Behörde sein, mit Öffnungszeiten in denen die dort beschäftigten Beamt_innen für die Regierten ansprechbar sind. Dafür hat die Senatsverwaltung ein Organigramm veröffentlicht, so weiß jede/r an wenn man sich für welches Anliegen wenden kann.

Wer die Justizverwaltung während der Öffnungszeiten aufsucht um einen zuständigen Referatsleiter kennenzulernen ist ein Linksterrorist. Das finden der Abgeordnete Tom Schreiber (SPD) und die Berliner Morgenpost, die in aufgeregtem Ton von dem Behördengang berichtet.

Plauen: Raven wegen Deutschland

Etwa 40 Aktivist*Innen demonstrierten in Plauen mit einem spontanen Rave gegen einen rassistischen Aufmarsch von AfD-Kreisverband und III. Weg-Kadern.

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