Stuttgart

[S] Solidarität mit Bakur (Nordkurdistan)

Solidarität mit den Kämpfen in Bakur (Nordkurdistan)

 

 

Nach dem Bombenattentat in Suruc an der Syrischen Grenze zur Türkei, das gegen sozialistische Jugendliche aus der Türkei ausgeübt wurde, deklarierte der türkische Staat einen vermeintlichen Krieg gegen den Terrorismus. Schnell wurde klar, dass damit nicht der IS gemeint ist sondern lediglich die kurdische Befreiungsbewegung. Die Angriffe der türkischen Luftwaffe richteten sich zunächst gegen die Stellungen der PKK im irakischen Kandil-Gebirge. Im vergangenen Monat weitete sich diese Offensive auf die Selbstverwaltungsstrukturen der Bevölkerung in Nordkurdistan/Bakur aus. Seit mehreren Wochen steht die gesamte Region unter der Besatzung des Militärs. Der Bevölkerung die Widerstand leistet, droht ein Massaker dessen Ausmaß bisher noch nicht absehbar ist.

 

[S] Infopost Silvesteraktivitäten

Wie in den letzten Jahren auch, werden wir an Silvester vor den Knast in Stammheim ziehen!
Vorab möchten wir einen kurzen Überblick über die Mobilisierung und die Planungen bieten.

[S] Sponti durch türkisch-reaktionär geprägtes Viertel

Am Samstag, den 12. Oktober zogen etwa 50 AktivistInnen mit einer kraftvollen, größtenteils vermummten Demo durch Stuttgart-Feuerbach.
Die Demonstration zog unter anderem durch eine längere Straße, in der sich fast ausschließlich türkische Geschäfte, Restaurants sowie eine größere Moschee befinden. In der Vergangenheit gab es in diesem Viertel Infostände der faschistischen MHP und einige Aktivitäten der reaktionären AKP.

[S] Infopost & Mobilisierungs-Aktionen zum Rojava-Aktionstag am 5.12

Am 5. Dezember ist der bundesweite Aktionstag zur Unterstützung von Rojava, den merheitlich von KurdInnen bewohnten Selbstverwaltungsgebieten im Norden Syriens. In Rojava werden seit 2012 in nahezu permanentem Kriegszustand demokratische Gesellschafts- und Verwaltungsstrukturen geschaffen. Von Anfang an bilden dabei die Gleichstellung der Frau sowie eine demokratische Ausrichtung durch den Aufbau von Rätestrukturen prinzipielle Bestandteile des Kampfes. Die dort lebenden Menschen sind dabei, eine lebenswerte und solidarische Gesellschaft aufzubauen, unabhängig von Religion und Herkunft.

 

Um die Kämpfe und Geschehnisse in Rojava in die Öffentlichkeit zu rücken und auf die dortigen Kämpfe aufmerksam zu machen, gab es im Raum Stuttgart mehrere Wandbilder. Die Slogans „Support Rojava“, „Solidarität mit Rojava“ und „Vorwärts Internationales Bataillon“ sowie „Stop AKP“ wurden an mehreren Stellen in Stuttgart gesehen, wie untenstehende Fotos zeigen.

Die Unterstützung der politischen, gesellschaftlichen und militärischen Kämpfe in Rojava haben eine große Bedeutung für InternationalistInnen vieler Länder. Im Internationalen Freiheitsbataillon kämpfen Linke und KommunistInnen unterschiedlicher Länder – auch aus Deutschland – Seite an Seite mit den Volksverteidigungseinheiten YPG/YPJ. Darüber hinaus gibt es aber auch andere Anknüpfungsmöglichkeiten für die Solidarität aus anderen Ländern. Beispiele dafür sind diverse Spendenkampagnen und die Unterstützung für einzelne Projekte.

Fight for your class! Gegen den Klassenkampf von oben!

Daimler Motorenmontage

 

Nach wie vor ist der Kapitalismus in der Krise, auch wenn bürgerliche Medien von einer angeblich guten Wirtschaftslage sprechen. Mit Renditeversprechen für ihre Aktionäre und massivem Druck auf das Lohnniveau, versucht das deutsche Kapital sich auf dem Weltmarkt zu behaupten. Auch in den Großkonzernen der Metall- und Elektroindustrie werden neue Strategien im Klassenkampf von oben sichtbar. Ziel hierbei ist es auf Kosten der ArbeiterInnen die Profite zu sichern.

 

In den vergangenen Jahren ist es vereinzelt gelungen diese Angriffe abzuwehren. Wirkliche Erfolge, also die Ausweitung der Rechte der ArbeiterInnen oder bahnbrechende Tarifabschlüsse, konnten bisher nicht erzielt werden. Die offensiven Arbeitskämpfe in den vergangenen Monaten könnten der Beginn entschlossener Auseinandersetzungen sein. Doch das ist kein Selbstläufer: Es geht darum als politischer Akteur in die betrieblichen und sozialen Kämpfe hineinzuwirken und kämpferischer Aktionen zu unterstützen.

 

Aktionen gegen Werkverträge – Kapitalismus abschaffen!

In der vergangenen Woche fanden in Stuttgart zwei Aktionen rund um das Thema Werkverträge statt. Bereits am vergangenen Sonntag kam es zu einer spontanen Kundgebung vor einer Jobmesse im Stadtteil Bad Cannstatt. Am heutigen Donnerstag fand eine kurzzeitige Arbeitsniederlegung der Beschäftigten in den Automobilwerken „gegen den Missbrauch von Werkverträgen“ statt. Mit einer Transparentaktion und Flugblättern wurde diese mit der Forderung „Kapitalismus abschaffen“ ergänzt. Unter dem Motto „Geschäftsmodell Ausbeutung? Schluss mit Werkvertrag und Leiharbeit. Kapitalismus abschaffen!“ plant die Initiative Klassenkampf weitere Aktionen sowie eine inhaltliche Veranstaltung in den kommenden Wochen.

[S] Nächtliche Soli-Demo für KämpferInnen in Rojava

 

Von Samstag auf Sonntag Nacht gab es eine unangemeldete Demo in Stuttgart.

 

Die vermummte Demo lief mit roten und ERNK Fahnen über die gut belebte Partymeile der Theodor-Heuss-Straße in der Stuttgarter Innenstadt.

 

Der Verkehr wurde ausgebremst und mit Bengalos, Rauch und Silvesterraketen konnte viel Aufmerksamkeit geschaffen werden.

 

Als die ersten Bullenwägen aufkreuzten, wurde die Demo aufgelöst.

 

Rock gegen Rechts Ludwigsburg 2015 - Bericht

Plakat 2015

Nach einer einjährigen Pause fand am 18.07. in Ludwigsburg das „Rock gegen Rechts“-Festival statt.
Um 13 Uhr gab es als Auftakt eine bunte Demonstration mit 100 Teilnehmer
*innen und ab 15 Uhr traten diverse Bands vor den ca. 200 Zuschauer*innen auf.

Revision gewonnen!!! Stuttgarter Rathausbesetzer_innen setzen sich durch!

Im Prozess vor dem Amtsgericht hatten sie offensiv auf ihr Versammlungsrecht gepocht und die Vertreter_innen der Stadt in langen Zeug_innenbefragungen vernommen. Das Gericht folgte ihren Argumenten nicht und verurteilte alle Angeklagten wegen Besetzung des Rathauses aus Protest gegen Stuttgart21-Bauvorhaben. Doch jetzt haben sie den Spieß umgedreht: Das Verfahren muss wiederholt werden – die Revision des Anwaltes und der zwei Laienverteidiger_innen war erfolgreich.

[S] Antifaschistische Proteste und Blockaden gegen Pegida

Am Sonntag, den 17. Mai fand zentral in der Stuttgarter Innenstadt eine rechte Kundgebung von Pegida statt. Organisiert und beworben wurde die Kundgebung von „Pegida-Dreiländereck“, welche bisher die rechten Kundgebungen in Villingen-Schwenningen organisiert hatte. Bereits im Vorfeld hatten verschiedene antifaschistische und zivilgesellschaftliche Gruppen zu Protesten in der Innenstadt aufgerufen. Über den Tag hinweg beteiligten sich über 4000 Menschen an den Protesten.

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