Stuttgart

[S] Kundgebungsbericht: Kein (Bürger)-Krieg in der Ukraine!

Am Samstag, den 21. Juni fand in Stuttgart die Kundgebung „Kein (Bürger)-Krieg in der Ukraine!“ statt. Um 14 Uhr versammelten sich zwischen 40 und 60 Personen auf der Königstraße, Ecke Marstallstraße, um auf die Situation in der Ukraine aufmerksam zumachen. Die KundgebungsteilnehmerInnen forderten das Ende der Zusammenarbeit der deutschen Regierung mit den ukrainischen Faschisten, einen sofortigen Stopp aller Kampfhandlungen, ein Ende der einseitigen und lügenbehafteten Berichterstattung deutscher Medien und PolitikerInnen und betonten die Notwendigkeit von Solidarität mit den Opfern faschistischer Gewalt und dem antifaschistischen Widerstand.

Vielfalt, Solidarität und unsinnige Grenzen

Am 28. Juni planen rechte Kräfte aus Baden-Württemberg und darüber hinaus die Fortsetzung ihrer Demonstrationen gegen sexuelle Vielfalt und für ein mittelalterliches Verständnis von Familie, Sexualität und Geschlechterrollen.

Aufhänger der Demonstrationen in Stuttgart ist der Bildungsplan 2015 der Landesregierung, in dem, zur Empörung der Rechten, auch gleichgeschlechtliche Beziehungen Erwähnung finden.

Während die Rechten unter dem Label „Demo für Alle“ mit Infoständen und Fanartikeln für die Veranstaltung werben, nimmt auch die
Gegenmobilisierung nun langsam an Fahrt auf.
Das erst jüngst gegründete „Netzwerk gegen Rechts Stuttgart“, an dem wir uns aktiv beteiligen, veröffentlichte einen gemeinsamen Bündnisaufruf, um zu Blockaden gegen die selbsternannte „Demo für Alle“ zu mobilisieren. Der Aufruf des Netzwerkes hat die wichtige Aufgabe, eine breite Masse an Menschen zur aktiven Teilnahme an direkten antifaschistischen Protestaktionen in Form von Menschenblockaden zu bewegen. Mit der Vielfalt der dahinterstehenden Strukturen, ist diese gemeinsame Zielsetzung ein nicht zu unterschätzender Schritt nach vorne, lässt sie die zumeist heuchlerischen Konzepte rein symbolischer „Gegenveranstaltungen“ doch weit Rechts liegen.

[S] 3 Gemeinderatskandidat_innen der AfD besucht

 

Am Donnerstag wurde ein Antifaschist wegen der Blockade der rechten Demonstration gegen den Bildungsplan zu einer Geldstrafe verurteilt.

 

Wir haben das schöne Wetter und den Nachmittag genutzt um auch bei uns im Stuttgarter Süden auf Teile dieser rechten Allianz, welche mit homophoben Sprüchen, wieder in Stuttgart am 28. Juni aufmarschieren will.

 

[S] Verfahren wegen Protesten gegen die „Einheitsfeiern“ 2013 eingestellt

Antikapitalistische Demo gegen die Einheitsfeierlichkeiten

Im Zusammenhang mit den Protesten gegen die Einheitsfeierlichkeiten 2013 in Stuttgart wurde nun ein Ermittlungsverfahren gegen zwei AktivistInnen aus Mangel an Beweisen eingestellt. Im Verlaufe des Verfahrens – das offensichtlich zum Ziel hatte, linke und gewerkschaftliche Strukturen zu durchleuchten – war es unter anderem zu einer Hausdurchsuchung bei einer Gewerkschaftssekretärin und DNA-Abnahmen bei beiden Beschuldigten gekommen.

Stuttgarter Verhältnisse und die Aktionen gegen rechte Allianzen - Antirepressionsinfo der Roten Hilfe

Stuttgarter Verhältnisse und die Aktionen gegen rechte Allianzen

 

Egal ob Hamburg, Berlin oder Stuttgart gegen fortschrittliche Aktivist_innen fährt die Polizei meist einen besonders restriktiven Kurs. Die von Hardlinern geforderte Null-Toleranz-Linie wird in Stuttgart sowohl am Tag selbst als auch in den Nachwirkungen mit hohem personellen Aufwand verfolgt. Besonders deutlich wird das beim Vorgehen gegen die Proteste und Aktionen der letzten Monate. Bevor wir jedoch näher darauf ein-gehen, geben wir zuerst einen allgemeinen Überblick über die Stuttgarter Verhältnisse.

[S] Revolutionäre Beteiligung bei Blockupydemo

 

Um die 2000 Menschen gingen am 17. Mai im Rahmen der Demonstration „Macht.Europa.Anders“ in Stuttgart auf die Straße. Ein breites Spektrum linker Bewegungen und Organisationen beteiligte sich an der Demo und Aktionen des zivilen Ungehorsams. Ein relativ großer und kämpferischer Revolutionärer Block setzte militante Akzente.

 

[S] Überblick zur Blockupydemo am kommenden Samstag

In vier Tagen sollen in Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart Demonstrationen im Rahmen der europaweiten Blockupyaktionstage stattfinden. Vorbereitung und Mobilisierung für die Demo in Stuttgart laufen momentan auf Hochtouren. Hier aktuelle Infos zu Anreise, Route und Co.

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