Stuttgart

PRESSEMITTEILUNG NR. 23 – VORLÄUFIGE VERLETZENZAHLEN BEI DEN GEGENPROTESTEN GEGEN DIE KUNDGEBUNG VON "FELLBACH WEHRT SICH" & "REBELLEN FÜR DEUTSCHLAND"

Fellbach, den 22. Oktober 2016, Die Sanitätsgruppe Süd-West sicherte am heutigen Samstag die Gegenproteste gegen die Kundgebung von "Fellbach wehrt sich" & "Rebellen für Deutschland" ab. Dem Aufruf des Bündnisses folgten über 300 Personen.

[S] Antikapitalistischer Block auf der Großdemo gegen TTIP

Heute fand in Stuttgart eine Anti-TTIP Demo statt, bei der mehrere fortschrittlichen Gruppen zu einem antikapitalistischen Block aufriefen. Dieser fasste etwa 250 Teilnehmende und nahm im Laufe der Demonstration an Größe an. Insgesamt besuchten, laut Veranstalter, ca. 40.000 Menschen die Demonstration. Hauptgrund für unsere Mobilisierung waren die durch und durch isolierte, zu kurz greifende Kritikpunkte des strikt geschlossenen Veranstalterkreises. Dadurch waren wir nicht in der Lage antikapitalistische Positionen in die Mobilisierung zu tragen und beschlossen daher unsere eigene Mobilisierung für die Demonstration zu starten.

[S] Antikapitalistischer Block auf Demo gegen TTIP

Am 17. September werden in 7 Großstädten zeitgleich Demonstrationen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta stattfinden. Für die Demonstration in Stuttgart rufen linke Gruppen zu einem Antikapitalisitschen Block auf. In dem gemeinsamen Aufruf heisst es: „Wenn wir hier in Deutschland gegen TTIP und Ceta auf die Straße gehen, ist das zwar notwendig aber letztlich nur ein kleiner Baustein in unserem Kampf für eine befreite Gesellschaft, der global geführt werden muss.“ Die Demonstration in der schwäbischen Landeshauptstadt beginnt um 12 Uhr vor dem Hauptbahnhof.

Wanderausstellung zum Aktionstag der Kampagne „Fluchtursachen bekämpfen“

Mit einem Dutzend Personen schwärmten wir am Samstagmittag des 9.Juli 2016 in das Stuttgarter Straßenbahnnetz aus, um mit einer Wanderausstellung auf Krieg als Fluchtursache aufmerksam zu machen. Aufgeteilt in zwei Gruppen haben wir vielfach Plakate verklebt und Flyer an Mitfahrende verteilt. Eine Durchsage machte die Passagiere auf die Themen der fahrenden Ausstellung aufmerksam.

Video zum Aktionstag der Kampagne „Fluchtursachen bekämpfen“

Die Spritztour durchs U-Bahnnetz fand im Rahmen des Aktionstages „Fluchtursachen bekämpfen“ statt - von der auch das Offene Treffen gegen Krieg und Militariserung Stuttgart (OTKM) ein Teil ist. Als antimilitaristisches Treffen rückten wir dabei Kriege als Verursacher von Flucht ins Zentrum. Im Kontext der Kampagne wird am 29. Oktober 2016 eine Großdemonstration in Nürnberg stattfinden. Aus Stuttgart wird es eine gemeinsame Anreise organisiert. https://www.youtube.com/watch?v=MUlA2jb0Ah8

[S] Der Putsch fängt jetzt erst an! Auf die Straße gegen die Putschisten und Erdoags Diktatur!

Putschversuch gegen die türkische Regierung und den Päsidenten Erdogan!
Am 15. Juli hat das türkische Militär die Brücke in Istanbul, welche Asien und Europa verbindet gesperrt. Das war der Beginn einer langen Nacht. Flughäfen, Fehrnsehsender wurden besetzt und Staatsgebäude, wie das Parlament, wurden mit Kampfflugzeugen oder Hubschraubern angegriffen. Bislang gibt es über 200 Tote Menschen und über 1000 Verletzte. Mit welchem politischem Hintergrund dieser Putsch versucht wurde ist bislang unklar. Wichtige Personen des Militärs haben sich von diesem Putschversuch distanziert.

 

[S] Filmvorführung in Gedenken an das Suruc Massaker.

Am 20. Juli 2015 wurde vom IS ein Anschlag auf eine Kundgebung verübt, wo der türkische Staat dabei bewusst weg geschaut hatte. Organisiert vom sozialistischen Jugendverband SGDF, waren sie auf dem Weg in Kobanê Spielplätze zu bauen. Sie wurden vom türkischen Staat aufgehalten, um dies zu protestierten hatten sie eine Kundgebung am Amara Kulturzentrum organisiert, in dem sich ein IS Anhänger in die Luft gesprengt hatte. Dabei kamen 32 Menschen ums leben.

 

Anlässlich des ersten Jahrestages, werden wir als Initiative Kurdistan Solidarität Stuttgart eine Doku über das Massaker zeigen.

 

 

 

20. Juli | 18:30 Uhr | Linkes Zentrum Lilo Herrmann (Böblinger Str. 105 | U1/ U14/ U21 Erwin-Schöttle-Platz)

 

 

Initiative Kurdistan Solidarität Stuttgart

 

[S] Kundgebungsbericht: Stoppt Erdogans Krieg gegen die kurdische Selbstverwaltung

Seit Sommer 2015 führt der türkische Präsident Erdogan Krieg gegen die kurdische Bevölkerung. Beinahe täglich massakriert die türkische Armee ZivilistInnen und zerstört ganze Wohngebiete. Mit dieser Strategie möchte Erdogan seine Alleinherrschaft weiter ausbauen und eine Präsidialdiktatur errichten.

 

Am Samstag, den 25. Juni 2016, versammelten sich kurdische und linke Aktivistinnen zu einer gemeinsamen Kundgebung auf dem Rotebühlplatz in Stuttgart – organisiert durch die Initiative Kurdistan Solidarität Stuttgart. Thematisiert wurden der Krieg Erdogans gegen die kurdische Selbstverwaltung, die Repressionsschläge gegen kurdische und linke AktivistInnen und das Wiedererstarken türkischer Faschisten hier in Deutschland.

[S]: Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart in eigener Sache: Neue Homepage und Mail-Adresse

Unser Anspruch war und ist seit unserer Gründung im Jahr 2007 nicht nur den Faschisten und Reaktionären wo es nur geht Dampf zu machen, sondern uns und die antifaschistische Bewegung weiter zu entwickeln und Organisierungs-Ansätze voran zu treiben – mit dem Ziel der Schaffung einer starken, und perspektivisch bundesweiten antifaschistischen Kampforganisation.

 

So haben wir den verregneten Frühling nicht nur dazu genutzt, dem reaktionären Pack der AfD bei ihrem Bundesprogrammparteitag am 30. April 2016 in Stuttgart einen gebührenden Empfang zu bereiten, sondern auch uns daran in vielerlei Hinsicht zu entwickeln und gestärkt daraus hervor zu gehen.

[S]: "Das war erst der Anfang." Der AfD-Bundesprogrammparteitag in Stuttgart: Nachbereitung und Ausblick

Der 30. April 2016 ist vorbei. Was bleibt von den Protesten gegen die AfD? Ein Statement für das vorantreiben antifaschistischer Organisierungsbemühungen.

(Einleitung/Ausgangsbedingungen)

Im Januar wurde bekannt, dass die rechtspopulistische AfD plante, ihren Bundesprogrammparteitag am 30.04. und 01.05.2016 in Stuttgart abzuhalten. Dieser Parteitag markierte für die AfD einen wichtigen Punkt in ihrer Geschichte: Hier wurden inhaltliche und programmatische Fragen der zwar noch vergleichsweise jungen, aber dennoch aktuell bedeutsamsten rechten Organisation in der BRD diskutiert und in Form eines Programms verabschiedet. Dass die rechten Tendenzen der Partei sich nun auch in einem allgemeingültigen Programm niederschlagen, war schon Monate im Voraus absehbar.
Nach den Wahlerfolgen der AfD bei den Landtagswahlen am 13. März 2016, unter anderem in Baden-Württemberg, deutet vieles darauf hin, dass es kein Zufall war, dass die Wahl des Ortes auf Stuttgart fiel.
Gerade angesichts der jüngsten Erfolge der AfD, aber auch im Hinblick auf die Entwicklung einer breiten gesellschaftlichen Gegentendenz und Polarisierung, betrachteten wir es als wichtig, bei diesem Event einen breiten und entschlossenen Widerstand zu organisieren. Dabei war es uns wichtig, bei aller Aktualität des antifaschistischen Abwehrkampfs, nicht die gesamtgesellschaftliche Perspektive aus den Augen zu verlieren. Es sollte Raum für klassenkämpferische Aktivitäten am 1. Mai bleiben, auch für uns stand eine starke Beteilgung daran außer Frage. Deshalb fokussierten wir uns in der Organisation der Gegenaktivitäten auf den 30.04., um unsere Kräfte auch dem Kampftag der ArbeiterInnenklasse widmen zu können.

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