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Aufruf: Internationalistisch kämpfen gegen die türkische Invasion in Rojava

Genossinnen und Genossen,

Das, was sich schon lange abzeichnete, ist nun geschehen: Der Krieg des faschistischen türkischen Staates, unter Führung des AKP-MHP-Regimes mit Unterstützung seiner islamistischen Banden tritt nach der Besetzung und Annexion Afrins in die nächste Phase. All das mit tatkräftiger Unterstützung Deutschlands, Russlands und der NATO. Dieser Krieg ist ein Krieg gegen die kurdische Freiheitsbewegung, gegen die Idee einer befreiten Gesellschaft ohne Patriarchat und Kapitalismus. Gegen die Idee eines friedlichen Zusammenlebens aller Religionen, Kulturen und Menschen auf Basis einer demokratisch-kommunalen Gesellschaftsform.

YPJ International: "Revolution verteidigen – Faschismus bekämpfen"

Vor wenigen Tagen kündigte der türkische Präsident Erdoğan eine Militäroffensive gegen die Selbstverwaltungsgebiete im Norden Syriens an. Internationalistische YPJ-Kämpferinnen rufen zum Widerstand gegen den Faschismus auf.

G20-Randale: Caspar ordnet Löschung biometrischer Fahndungsdaten an

Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar hat der Polizei aufgegeben, eine G20-Krawall-Datenbank mit Gesichtsbildern einzustampfen.

[S] Internationale Solidarität mit den Gelbwesten in Frankreich! Solidarité internationale avec les Gillets Jaunes en France!

Solidarität mit den sozialen Protesten in Frankreich!

Am Abend des 17. Dezember haben wir eine Spontandemonstration durch den Stuttgarter Westen veranstaltet um unsere Solidarität mit den sozialen Protesten in Frankreich auszudrücken.

 

Sächsische Verhältnisse jetzt auch in Hessen? Nach Brandanschlägen und Morddrohungen – Solidarität ist unsere Waffe!

Fronttransparent einer Demo in Berlin-Neukölln am 16.12.2016 nach mehreren Nazi-Anschlägen in Neukölln, darunter auch Brandanschläge.

Wir sind sprachlos, angesichts der Nachrichten aus Hessen. Innerhalb weniger Stunden erfuhren wir von einer Serie von Brandanschlägen gegen linke und alternative Projekte und Morddrohungen gegen die Anwältin Seda Başay-Yıldız aus der Nebenklage des NSU-Prozesses und nebenbei wird auch noch eine rechtsextreme Zelle in der Frankfurter Polizei aufgedeckt.

Unsere Revolution – unsere Verpflichtung! Aufruf an die deutsche Linke zur anstehenden Verteidigung Rojavas gegen den türkischen Generalangriff

Die Revolution im Norden Syriens, kurdisch: Rojava, hat uns allen mehr gegeben, als wir je zurückgeben könnten: Sie hat uns gezeigt, dass eine andere Welt jenseits der kapitalistischen Moderne möglich ist; sie hat uns Hoffnung gegeben in einer Zeit, in der die Linke in vielen Ländern gesellschaftlich isoliert ist; sie ist mitten in einem durch zahlreiche ausländische Staaten angetriebenen Krieg in Syrien eine Insel der Rätedemokratie, der Geschlechtergerechtigkeit und des Aufbaus von kommunalen Selbstverwaltungen.

Digitale Selbstbestimmung

Hallo Leute,

ich möchte Euch heute einige Links und Seiten ans Herz legen, mit deren Hilfe Ihr eure Privatsphäre im Internet verbessern könnt. Dort findet Ihr zahlreiche Anleitungen und Tutorials.

1. https://www.kuketz-blog.de/

2. https://www.privacy-handbuch.de/

3. https://forum.kuketz-blog.de/  - Forum rund um Datenschutz und IT-Sicherheit

4. https://www.lineageos.org/  - Alternatives, freies Betriebssystem für Android-Smartphones

[B] Vertikal – Filou – DNA – Abnahme

Der Repressionsfall „Spucke an der Scheibe“ https://verfahrengebiet.noblogs.org/post/2018/10/02/spucke-an-der-scheibe-wie-ein-weiterer-zusammenhang-zur-rigaer-94-konstruiert-wird/ setzt sich fort. Ursprünglich geht es um ein Verfahren, bei dem die Scheibe des Yuppi-Restaurants „Vertikal“, in der Reichenbergerstraße in Kreuzberg, angeblich bespuckt wurde. Gegen eine Person wurde jetzt die gewaltsame DNA-Abnahme gerichtlich angeordnet.

#GiletsJaunes - Diskussion zwischen Nick (Alerta comunista) und Alain (Carbure)

AdÜ: Diese Diskussion folgte auf die Veröffentlichung des Artikels "1. Dezember: Die Unordnung weiterführen" auf dem Blog Carbure.

Die Gelbwesten und die neue Revolution

In Frankreich gingen die vergangenen Wochenenden hunderttausende Menschen auf die Straße. Sie waren aufgebracht. Als Anlass mag die angekündigte Spritpreiserhöhung gedient haben, aber es blieb dabei nicht. Schon bald mischten sich diverse Forderungen in die Stimme des Aufruhrs, denn ein solcher wurde es, ausgehend von Straßenblockaden hin zu militanten Auseinandersetzungen mit der Polizei, deren Schwerpunkt Paris bildete.
Der Aufruhr hat den französischen Präsidenten Macron verängstigt. Er ruderte von seinen Umverteilungsmaßnahmen zuungunsten der unteren Schichten des Mittelstands ab und versprach stattdessen Sonderzahlungen, was einen Teil der Aufgebrachten beruhigen konnte, wenn auch nicht alle.

7 Stunden Polizeikessel für 1.300 Fußballfans

Stellungnahme der Rechtshilfe Rapid zum Derbykessel

Die Wiener Polizei hinderte gestern 1.338 Rapidlern am Stadionbesuch. Der Einsatz setzt einen neuen Tiefpunkt im Umgang mit Fußballfans und tritt Menschenrechte mit Füssen. Der Bericht eines stundenlangen Martyriums.

We defend Northern Syria and Rojava because we defend a world without fascism and patriarchy

Erdogan and the AKP- MHP fascists have shown with the recent bombings of already displaced people in the camp in Maxmur and Yazidis in Şengal their will to invade also Rojava/Northern Syria and introduce fascism all over Kurdistan and beyond. Since a long time the Turkish state has kept a strong connection with Daesh/IS. For us it is clear that they are different faces of the same enemy.

This fascist unit of turkish state, its mercenaries and Daesh is being confronted by the comrades and the society here in Northern Syria and all Kurdistan. After the ongoing and brutal invasion of Afrin the NATO member Turkish state threatens to attack again the liberated area of Northern Syria, where the revolution is advancing with women at its forefront.

(LE) ThyssenKrupp-Auto in Leipzig abgefackelt

Vor wenigen Tagen kündigte der faschistische Diktator Erdogan an, erneut einen Angriffskrieg gegen die kurdischen Autonomiegebiete Rojavas in Nordsyrien führen zu wollen. Zur Einordnung dieses bevorstehenden Krieges siehe z.B. dieses Interview im Lower Class Magazine.

[HH] Vorabenddemonstration am 17.12.2018 gegen G20-Prozesse

 

Gemeinsam gegen Repression“ - Demonstration am 17.12.2018 in Hamburg

Am 17.12.2018 versammelten sich 400 Personen vor der Roten Flora, um unter dem Motto „Gemeinsam gegen Repression“ ein entschlossenes und lautstarkes Zeichen gegen den am 18.12.2018 beginnenden Prozess gegen fünf Angeklagte zu starten. Diesen wird eine Teilnahme an Protesten gegen den G20-Gipfel vorgeworfen. Mit der Demonstration wurde den Genoss*innen gezeigt, dass sie nicht alleingelassen werden.

[KA] Zur Mehrheitsbeteiligung der CG-Gruppe an der GEM-Ingenieursgesellschaft und der mangelnden Handlungsfähigkeit des Karlsruher Gemeinderates in der Stadtentwicklung

Am 2.10.2018 verkündete die CG-Gruppe ihre Mehrheitsbeteiligung an der in Karlsruhe ansässigen GEM-Ingenieursgesellschaft. Nach eigenem Bekunden verfolgt die CG-Gruppe das Ziel, ihre Position als führender Projektentwickler deutschlandweit auszubauen. Diese Position hat die GEM seit 2005 im badischen Raum inne. Mit einem Geschäftsvolumen von 1,1 mrd Euro agiert die CG-Gruppe seit neuestem in Karlsruhe.

Von Friedrichshain nach Hamburg: Freiheit für die fünf Angeklagten!

 

Morgen, am 18.12., werden fünf Gefährten auf die Anklagebank des Hamburger Landgerichts gezerrt. Es ist der öffentliche Auftakt der staatlichen Vergeltung für den Freitagmorgen des Gipfels an der Elbchaussee, als sich hunderte von Rebell*innen zusammenfanden und den bürgerlichen Stadtteil verwüsteten. Wir rufen dazu auf, den Prozess und die Angeklagten über Hamburg hinaus solidarisch zu begleiten! Im Gerichtssaal, auf der Straße, in der Nacht! Verwandeln wir den Schauprozess in einen Akt der Solidarität und Rebellion. Freiheit für alle Gefangenen!

 

(HH) - Gegen die Stadt der Reichen! fight the rich! - Die Projekte in der Liebig 34 und Rigaer 94 in Berlin durchsetzen! Rebellion in jedem Kiez!

Freitag Nacht des 14.12. zerstörten wir mit Steinen und Farbe die glänzende Fassade des Neubaus in der Breiten Straße 112-116 in Hamburg. Dazu errichteten wir eine Barrikade aus brennenden Müllcontainern, um problemlos zu verschwinden.

Vor 4 ½ Jahren wurden hier bei der Verteidigung der Hausbesetzung des Altbaus, die Bullen heftig mit Farbe, Böllern und Mobiliar aus dem Haus, angegriffen.

Nachtrag zur Räumung der Nele

Seit der Räumung der Nele 35 ist mittlerweile über eine Woche vergangen
und mit der Stillung der medialen Sensationsgeilheit durch das
großartige Bullenspektakel, scheint das breite Interesse an der
Besetzung erloschen zu sein. In Anbetracht der Umstände und der
folgenden Repressalien ist dies ernüchternd. Das Haus bleibt weiterhin
leerstehend, eine Person sitzt seit nun über einer Woche in
Untersuchungshaft und die Drohung eines zwingenden Kostenersatzes für
den sinnlosen Einsatz steht im Raum. 

Stell dir vor es ist Krieg und alle sehen weg!Demonstration gegen die türkischen Angriffe auf Kurdistan

Am 20. Januar begann die türkische Armee, unterstützt durch Russland, zahlreiche dschihadistische Milizen und ausgestattet mit deutschen Waffen, einen Angriffskrieg auf den mehrheitlich von Kurd*innen bewohnten Kanton Efrîn in Nordsyrien. Nach zweimonatigem erbittertem Widerstand wurde Efrîn am 18. März durch die dschihadistischen und faschistischen Truppen der Türkei besetzt und unter türkische Zwangsverwaltung gestellt. Während die Besatzungstruppen die Politik des ‚Islamischen Staates‘ (IS) in Efrîn umsetzen, indem sie dort plündern, foltern, morden und vergewaltigen, bläst der Schirmheer der ethnischen Säuberungen und völkerrechtswidriger Angriffskriege, Recep Tayyip Erdoğan, nun zum Großangriff auf die Demokratische Föderation Nord- und Ostsyrien.

AfD vs. Perspektive Online?! Eure Solidarität ist gefragt!

Seit eineinhalb Jahren berichtet Perspektive täglich über aktuelle Themen aus Deutschland und der Welt. Mit Nachrichten, Interviews, bissigen Kommentaren und Live-Berichterstattung will Perspektive einen Gegenpol zu kapitalistischen Medienkonzernen und rechte Hetzblätter schaffen. Nun brauchen wir eure Solidarität und Unterstützung!

„Ich bekomme da immer Anfälle bei soviel geballter Unlogik“ – kurzer Bericht von Nero aus der JVA Tegel

Knast veranschaulicht durch die krassen Hierarchien am besten das Prinzip der Herrschenden und Beherrschten: diejenigen, welche sich in der Machtposition befinden, üben die totale Kontrolle über diejenigen aus, welche ihre Selbstbestimmung und Macht durch die Inhaftierung fast gänzlich abgeben mussten. Die Herrschenden argumentieren dabei ganz gerne mit irgendwelchen Regeln, Gesetzen oder im Knast mit Hausordnungen, an die sich angeblich alle halten müssten, ansonsten müsse eben bestraft werden.

[Paris]Erlebnisbericht von den Demonstrationen der “Gelb-Westen” am Samstag den 15. Dezember in Paris

 

 

Bereits im Vorfeld haben wir die Berichte über die Proteste mit Aufmerksamkeit verfolgt und uns natürlich gefragt ob dieser Tag als ein weiterer Tag der Eskalation, oder als ein Tag des allmählichen abebbens der Bewegung in Erinnerung bleibt. Wir möchten hier keine großen Analysen anstellen ob und wie diese Bewegung unterstützt werden soll bzw. welches emanzipative Potential dahinter steckt.

Ausgetobt - Keine Anonymität für die Göttinger Naziclique!

Seit geraumer Zeit häufen sich in Göttingen extrem rechte Aktivitäten. Dies verdeutlicht sich an einer Vielzahl rechter Schmierereien, zahlreichen Hitlergrüßen auf öffentlichen Plätzen und in Kneipen und dem Diebstahl linker Transpis an Hausprojekten und Kneipen. Die hier aufgeführten AkteurInnen besuchen rechte Veranstaltungen, Demonstrationen und nicht selten besitzen sie eine Vergangenheit im politischen Umfeld der AfD, der Jungen Alternative und/oder der Identitären Bewegung.

Demo: Erneute Luftangriffe der türkischen Armee in Südkurdistan

 

Am 5.12.2018 wurde das Flüchtlingscamp und das ezidische Siedlungsgebiet Şengal nun erneut von türkischen Kampfjets bombardiert.

Wir alle stehen in einer Verantwortung uns diesem Angriffskrieg entschlossen entgegen zu stellen und diesen Angriff auf emanzipatorische Ideen nicht unkommentiert zu lassen!

Kommt alle am Donnerstag, dem 20.12.2018, um 18 Uhr zum Hermannplatz zur Demonstration gegen den Angriffskrieg des türkischen Staats und für ein Leben in Freiheit für alle.

 

 

 

 

 

Die Menschen wollen den Fall des Regimes

Die Echos des syrischen Aufstandes beim Entstehen der Gelben Westen
 
Wir, die wir die syrische Revolution sowohl vor Ort als auch im Exil erlebt haben, sind über den Aufstand des französischen Volkes erfreut. Dennoch sind wir auch besorgt über die “Sicherheitsmaßnahmen” und die “Erhaltung der Ordnung”, die gegen die Gelben Westen gerichtet sind, in diesem sogenannten Land der “Menschenrechte”. Doch wir lassen uns nicht von der demokratischen Fassade der Französischen Republik täuschen, wir wollen aufzeigen, dass es der Staat selbst ist, der diese Menschenrechte bricht.

Hintergrundinformationen zum Sozialpädagogischen Insitut (SPI) Berlin

Am 8.10.2018 versuchte das SPI, zusammen mit dem Bezirksamt Berlin Friedrichshain-Kreuzberg eine vermeintliche Kiezversammlung im "Jugendwiderstandsmuseum" (einer ehemaligen Kirche) in der Rigaer Stra0e durchzuführen. Das Thema sollte die Mietentwicklung und Strukturveränderung im Stadtteil sein.
Zu dieser war nicht öffentlich eingeladen worden, sondern nur über interne Mailverteiler, wo Institutionen und Gruppen aus der Zivilgesellschaft gelistet sind. Auch wurden Menschen, die in umstrittenen Neubauprojekten mit hohen Mieten wohnen, gezielt informiert.
Aufgrund der selektiven Einladungspraxis und des Alibicharakters der Veranstaltung wurde diese von AktivistInnen und durch Gentrifizierung betroffene AnwohnerInnen gesprengt.

[RMK] Solidaritätskundgebung in Rudersberg für Alfred Denzinger

Heute versammelten sich ca. 80 Menschen vor dem Rudersberger Rathaus, um ihre Solidarität mit Alfred Denzinger zu bekunden. Der Journalist wurde seiner Arbeit bei dem kritischen Onlinemagazin "Beobachter News" wegen bereits zum vierten Mal Opfer eines faschistischen Farbanschlags. Urheber des Anschlags sind die selbsternannten „Autonomen Nationalisten Rems-Murr“, ein national-pseudorevolutionäres Häufchen.

[S] Bericht der Demonstration "Für eine Welt in der niemand fliehen muss"

Demo-Bericht 15.12.18 - Zeichen für Solidarität, gegen Kriege, Rassismus und Spaltung gesetzt!

 

Der heutige Tag in Stuttgart stand ganz im Zeichen für eine solidarische Welt ohne Krieg, Rassismus und Aufrüstung. Gleich drei Veranstaltungen und Protestaktivitäten gab es am Samstag 15.12.18: Die zentrale Flucht-Demo, eine Kundgebung der IGM Stuttgart zu ähnlichem Anlass und einer Solidaritätsdemonstration zu den Angriffen auf die kurdischen Gebiete.

Die kraftvolle Demonstration „Für eine Welt in der niemand fliehen muss“ startete mittags mit zunächst 600 Personen vom Stuttgarter HBF aus und schlängelte sich, vorbei am Weihnachtsmarktgeschehen, durch die Stuttgarter Innenstadt. Nach und nach wuchs die Demo auf 900 Personen an. Damit hat der Protest an der vorherigen winterlichen Antikriegsmobilisierung in 2017 zu Fluchtursachen angeknüpft. Lausige null Grad und einige Schneeflocken haben Flüchtlingsinitiativen, Antikriegsgruppen und antifaschistische Initiativen nicht davon abgehalten gemeinsam zu protestieren. Mehrere Aktionen auf und während der Demo pushten die Stimmung immer wieder hoch.

Exekutivrat der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK): Türkische Angriffe mit Einverständnis der USA

Die Angriffe der Türkei auf Mexmûr, Şengal und Rojava dienen dem Zweck, das faschistische Regime im türkischen Staat aufrecht zu erhalten, erklärt die KCK und ruft zum Widerstand auf.

(B) Die AfD – ein rotes Tuch für Gaststättenbetreibende

KeinRaum - Kein Baum der AfD 2018

Auch der Wirt des Restaurants „Trattoria Giardini del Villagio“ in Berlin Heiligensee hat die völkisch-rassistische AfD vor die Tür gesetzt, diesmal den Bezirksverband Reinickendorf. Die Aufklärung über die bevorstehende Weihnachtsfeier, die geladenen Gästen und die Ankündigung breiten Widerstands dagegen sorgten für eine Absage.

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