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"Der Markt Regelt das schon"

Ob Klopapier, Hygieneartikel oder Aktien: Das alles sind wunderbare Beispiele wie sich der Markt wunderbar selber regelt! Bereits 2007 haben wir gesehen wie sehr der zunehmend neoliberale Markt eine reine Sache des Glaubens und somit ein Luftschloss ist! Manch einer könnte sich fragen warum sich immer noch nichts geändert hat und wir abermals in eine noch größere Wirtschaftskrise hineinrasen. Sobald diese Religion die Gläubigen und damit ihre Grundlage verliert, bricht das Lügenkonstrukt zusammen. Ich plädiere weder über eine gescheiterte Planwirtschaft, wie die der DDR, noch über eine Wirtschaft die auf Spekulation und Glauben basiert, sondern für ein gerechte Trennung von Realwirtschaft und Grundversorgung. Eine Renovierung die Sicherheit bedeutet! Eine Restauration die dafür sorgt dass endlich Steuern dem Allgemeinwohl dienen!

 

Damit will ich euch sagen dass die Privatisierung gestoppt werden muss, Allgemeingut endlich uns allen gehören soll und nicht ein paar Wenigen des Volkes. Damit der Staat immer – und auch in Krisen – für allgemeine Sicherheit sorgen kann, muss die öffentliche Daseinsvorsorge in staatliche Hände gegeben werden. Wenn wir aufhören wollen uns selbst zu zerstören können wir nicht weiter diesen Weg des neoliberalen Egoismus gehen; Wir brauchen ein Ökonomie die für das Gemeinwohl sorgt! Um diese Renovierung des Staates durchgeführt werden kann muss das gesamte Volk endlich erkennen dass dieses alte Wirtschaftssystem die Menschheit gegen die Wand fährt und deshalb sage ich euch, wacht auf, solidarisiert euch alle gegen die neoliberale Ungerechtigkeit!

 

Bleibt Gesund!

 

Interview mit Anarchist* aus Athen

Wir haben mit K aus Griechenland über den Regierungswechsel, Organisierung von anarchistischen Gruppen und spezifische Repressionsfälle gesprochen. Das Intervies führten wir am 13.03.2020

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Meuthen will die Spaltung, der „Flügel“ seinen Kopf

Meuthen

Durch eine „einvernehmliche Trennung“ will der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen die Machtkämpfe der verschiedenen Strömungen in seiner Partei lösen. Das kommt einer Spaltung gleich – und bisher nicht gut an. Die Unruhe wächst, von einer möglichen Abwahl ist bereits die Rede. Für Björn Höcke und Co. ist das die ersehnte Chance, zurückzuschlagen.

Sachsen: Fraktion ohne Fleiß

Fraktion

Seit einem halben Jahr ist die stark gewachsene AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag zugleich die Oppositionsführerin. Eine Zwischenbilanz ihrer Parlamentsarbeit zeigt aber, dass etliche Abgeordnete fast gar nicht auf den Plan treten, einige scheinen sogar völlig inaktiv zu sein. idas hat eine Stichprobe genommen.

Gedenken an Thomas Schulz und Mehmet Kubaşık

In der Woche zwischen dem 28. März und dem 4. April hingen Antifas aus der Provinz in mehreren Städten Banner in Gedenken an Thomas Schulz und Mehmet Kubaşık auf, die vor 15 bzw. 14 Jahren in Dortmund von Neonazis ermordet wurden.

Nach Dörr-Absetzung: Carsten Hütter geht an die Saar

Josef Dörr

Zum zweiten Mal hat der AfD-Bundesvorstand die Spitze der saarländischen Landespartei entmachtet, die Vorwürfe gegen den bisherigen Führungskreis um Josef Dörr wiegen schwer. An seiner Stelle wird ein „Notvorstand“ einspringen. Auch der sächsische Landtagsabgeordnete Carsten Hütter soll ihm angehören. Im Freistaat spielt er derzeit kaum noch eine Rolle.

Duisburger AntifaschistInnen bleiben aktiv

Antifa Duisburg

In der Duisburger Stadtmitte sind in den vergangenen Tagen Plakate mit der Forderung "GRENZEN AUF, LEBEN RETTEN." aufgetaucht.
Diese Aktionsform macht deutlich, dass auch in Zeiten der zunehmenden Ausgangsbeschränkungen Aktivismus wichtig und möglich ist.

Revolutionärer 1. Mai 2020 in Berlin: Capitalism is the virus – solidarity is the cure!

The crisis was always here - capitalism is the virus!

Das Vorbereitungsbündnis der Revolutionären 1. Mai Demonstration hat sich zu Wort gemeldet: "Für uns ist einfach klar, dass einfach garnichts machen und die Hände in den Schoss legen, angesichts der autoritären »Krisenlösung« keine Option ist". In den kommenden Tagen wird vom Vorbereitungsbündnis ein Diskussionspapier veröffentlicht. Hier ein paar Facts zum Stand der Dinge.

Täter von Hanau kein rechter?

>>Das Bundeskriminalamt (BKA) arbeitet derzeit an einem Abschlussbericht zum Attentat und kommt dabei nach Recherchen von WDRNDR und "Süddeutscher Zeitung" zu einem überraschenden Fazit, was den Täter und seine Motivation betrifft: Tobias R. habe zwar eine rassistische Tat verübt, aber sei kein Anhänger einer rechtsextremistischen Ideologie gewesen, so die Analyse des BKA. Er habe seine Opfer vielmehr ausgewählt, um größtmögliche Aufmerksamkeit für seinen Verschwörungsmythos von der Überwachung durch einen Geheimdienst zu erlangen.<<(https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/hanau-taeter-bka-101.html)

Adbusting vor Landesvertretung BaWü: „Wir können alles. Sogar Militäreinsatz.“

Das Besondere Amt für Veralberung (BfV) hat wieder zugeschlagen. Die Kommunikationsguerilla entstellte vor der schwäbischen Landesvertretung die Imagewerbung des Bundeslandes. In Werbevitrinen in der Tiergartenstraße hängen nun gefälschte Werbeplakate, die das Wappen Baden-Württembergs zeigen. Der Slogan dazu lautet: „Wir können alles. Sogar Militäreinsatz.“ „Da die Regierung von BaWü gerade diskutiert, den wundervollen Slogan zu ändern und außerdem plant, als erstes Bundesland bewaffnetes Militär mit Polizeiaufgaben auf die Straßen zu schicken, dachten, wir wir machen mal einen Vorschlag, der beides zusammen denkt“ berichtet Cora Maaßen, Sprecher*in des BfV.

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