Antifa

Am Samstag, den 15. Juni um 16h veranstaltet die Antimilitaristischen Aktion Berlin einen Workshop zu „Israel-bezogener Antisemitismus und die deutsche Linke“ in Neukölln. Als Referent*in konnten wir Kai Schubert gewinnen. Bei Interesse bitte anmelden unter amab@riseup.net; dann gibts auch den genauen Ort. Mehr Infos zum Inhalt:

<strong>Eine notwendige Kritik an der Kampagne gegen den AfD-Bundesparteitag in Essen</strong>

Ende Juni 2024 will die Bundes-AfD ihren Parteitag in den Essener Grugahalle abhalten. Es wird das erste Zusammenkommen der Partei nach den Kommunal- und Europawahlen am 9. Juni sein und damit auch die erste Bundesversammlung nach dem verkorksten Wahlkampf rund um die beiden Spitzenkandidaten Bystron und Krah und dem Rauswurf der AfD aus der Fraktion der extremen Rechten im Europaparlament. Gleichzeitig wird der Essener Parteitag das zentrale Event der Partei vor den anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im September. In allen drei Bundesländern ist mit Wahlsiegen der, vom faschistischen Teil geführten, Landesverbände zu rechnen. Zudem ist zu erwarten, dass genau dieser offen faschistische Teil um Björn Höcke in Essen weiter an der Ausweitung seines innerparteilichen Einflusses arbeiten wird.
Auf den Punkt gebracht: Das Treffen in Essen hat für die AfD eine nicht zu unterschätzende Bedeutung.

Seit einigen Wochen mobilisiert die Kampagne „Widersetzen“ bundesweit zu Protesten gegen das Treffen der Rechten in Essen. Mittlerweile hat diese Mobilisierung an Fahrt aufgenommen und es scheint so, als könnten die Proteste in Essen zu einer der größeren Anti-Rechts-Mobilisierungen in diesem Jahr werden.
Die Dynamik, die aktuell rund um den Parteitag entsteht, ist in Zeiten der bundesweiten Rechtsentwicklung ein Hoffnungsschimmer. Bei genauerem Hinschauen entpuppt sich jedoch die Widersetzen-Kampagne als mindestens kritikwürdig, wenn nicht sogar schwierig. Der Grund ist nicht, dass nach Essen mobilisiert wird. Es sind die politischen und praktischen Koordinaten, in denen sich die Widersetzen-Kampagne und damit mindestens ein gewichtiger Teil der gesamten Essen-Mobilisierung bewegt.

Wir haben nichts vergessen und nichts vergeben.
Wir haben uns die Freiheit genommen, am 31.05. unsere Wut auf die Straße zu tragen.
Es ist ein Jahr seit dem Urteil im Antifa-Ost-Prozess vergangen. Auch wenn die Genossin Lina vorerst "in Freiheit" ist, ist das für uns kein Grund, weniger aktiv gegen das Urteil und all die folgenden Repressionen vorzugehen. Auch wenn wir uns freuen, dass es an diesem Jahrestag und darum herum zahlreiche Demos und Veranstaltungen gab, so finden wir, dass das nicht reicht.

Montag Nacht haben wir die faschistische Burschenschaft Danubi“ besucht und mit Farbe markiert. Mehrere rote Farbfecken zieren nun die Fassade. Auf der Mauer steht „Nazis raus“.

Die Danubia ist eine schlagende Burschenschaft. Sie ist für die rassistische, sexistische und faschistische Ideologie ihrer Mitglieder bekannt. Die Danubia ist für die neue Rechte ein Rekrutierungsbecken und wichtige Infrastruktur. Mehrere Mitglieder der Danubia haben enge Verbindungen in die AfD und die Identitäre Bewegung. Immer wieder beteiligen sich ihre Mitglieder an faschistischen Aktionen, wie zum Beispiel an der „Remigrations“-Demonstration der Identitären Bewegung in Wien 2023 oder dem Versuch der Stürmung einer Draq-Lesung in der Stadtbiblothek Bogenhausen im Sommer 2023.

Große personelle Überschneidungen haben die derzeitigen Bewohner der Danubia zur Lederhosen-Revolte. Die Lederhosen-Revolte ist der bayerische IB-Ableger. Sie hat zuletzt am Samstag, den 08. Juni 2024 eine Großkundgebung gegen Rechtsextremismus am Königsplatz in München mit einem Bannerdrop gestört.

Auf dem Dach befanden sich Moritz Kirsch und Adrian Segner. Adrian Segner ist Danube und eines der bekanntesten Gesichter der Identitären Bewegung Deutschlands.