Repression

Europaweiter Aktions in Solidarität mit den 10 Angeklaten im TKP/ML-Prozess

 

Für heute mobilisierten wir zusammen mit der Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa (ATIK) vor das Oberlandesgericht München. Heute vor vier Jahren begann an diesem Gericht der Prozess gegen 10 Menschen, denen die Mitgliedschaft in der türkischen kommunistischen Partei TKP/ML vorgeworfen wird. Unserem Aufruf folgten, trotz schlechten Wetter, etwa 75 Menschen, um ihre Solidarität mit den Genoss*innen vor Gericht zu zeigen. Unsere Kundgebung reite sich dabei in einen europaweitem Aktionstag ein. Zeitgleich fanden Proteste in Hamburg, Hannover, Mannheim, Duisburg, Berlin, Wien, Den Haag, Zürich und Straßburg statt. Doch was war passiert?

 

 

(HH) Vonovia Transporter angezündet

Was ist das für ein System, in dem Wohnungen Eigentum von Menschen sein können, die nicht selber in ihnen wohnen? Am Beispiel Vonovia sieht mensch besonders gut, warum wir Kapitalismus und Staat bekämpfen müssen. Dem Konzern gehören über 400 000 Wohnungen. Die Bosse, die den Großteil der Miete abgreifen, lassen viele Menschen für sich arbeiten, die dies nicht tun würden, wenn sie nicht selber Geld für eine Wohnung bräuchten.

"Gewalt kennen wir von euch"

Am 25. Mai wurde George Floyd in Minneapolis von Derek M. Chauvin ermordet. Die Todesursache war Erstickung durch Druck des Knies des Polizisten auf den Nacken. Diese Polizeibrutalität wurde gefilmt, spielte sich bei Tageslicht vor Menschen ab, die die Freilassung von George Floyd forderten. Der Bulle weigerte sich, ihn gehen zu lassen, während seine Kollegen Floyd festhielten oder zuguckten und nahmen somit an dem Mord. Seit dem 26. Mai sind Menschen auf den Straßen, ausgehend vom Ort des Mordes um gegen Staats- und Polizeimorde zu demonstrieren,  ihre Zweifel an der Justiz und ihre Wut zu zeigen. Viele Menschen kämpfen für die Abschaffung dieser repressiven Institutionen. Ein Aufstand beginnt. Polizeistationen wurden evakuiert und niedergebrannt. Weitere Staaten folgten dem Beispiel. In den folgenden Tagen wurde in mehreren Staaten die Nationalgarde aktiviert, und es wurde eine Ausgangssperre verhängt. Dennoch widersetzen sich die Menschen den Maßnahmen des Ausnahmezustands und nehme sich die Straßen zurück.

 

 

Strafraum – Absitzen in Freiburg! Eine Rezension

Vor wenigen Wochen erschien im Herder-Verlag (https://www.herder.de/) anlässlich der 900-Jahre Freiburg ein 112 Seiten Buch, welches umfänglichen Einblick in den Haftalltag gewährt.

Vonovia Autos entglast (H)

Vandalismus in den Straßen! Für eine widerständige Praxis, die sich auch immer wieder in kleinen und großen Sachschäden im Alltag zeigt.

[B] Polizei verhindert Solidaritätskundgebung

Freheit für Grup Yorum

Eine für Samstag den 13. Juni geplante Kundgebung in Berlin-Kreuzberg konnte nicht statt finden.

Tag ohne Bundeswehr: Kommunikationsguerilla reclaimt Propaganda-Tag des Militärs

Wegen der Corona-Krise musste das Militär seinen jährlichen „Tag der Bundeswehr“ dieses Jahr auf zwei Stunden Propaganda-Show bei Youtube beschränken. Gleichzeitig eigneten sich
Adbusting-Gruppen in Städten unerlaubt Werbeflächen an. Diese füllten sie mit satirischen Adbusting-Postern voller Kritik am Militär. Bisher liegen Berichte zu Adbusting-Aktionen am Tag ohne Bundeswehr aus folgenden Städten vor:

Demo gegen Repression & Korruption #le1706

Demo gegen Repression & Korruption #le1706

Während die Polizei Sachsen und speziell die Leipziger Beamt*Innen mehr mit Skandalen statt Rechtschaffenheit auffallen, berechtigt es durch wöchentlich neue Erkenntnisse dazu, das System Polizei und seine BeamtInnen in Frage zu stellen. Aktion Antifa LE ruft zur Demonstration gegen Korruption und Repression auf.

Adbustings zum Tag ohne Bundeswehr in der Berliner Innenstadt

Die Kommunikationsguerilla-Gruppe "ausgedient" spendierte der Bundeswehr eine gefälschte Plakatserie in der Berliner Innenstadt. Diese veröffentlichten sie unbefugt in über 30 Werbevitrinen. An diesem Wochenenden wollten die deutschen Militärs sich mit dem „Tag der Bundeswehr“ eigentlich selbst feiern. Doch wegen der Corona-Pandemie musste das Kriegsministerium alle Veranstaltungen absagen. „Nur weil das Militär alle seine Propaganda-Veranstaltungen abgesagt hat, ist da ja kein Grund, aus dem Tag ohne Bundeswehr nicht einen Tag des Protests zu machen“ sagt Carsten Masch-Meyer, Sprecher*in der Gruppe „Ausgedient“. „Wir wollen damit in der Öffentlichkeit sichtbar machen, dass das deutsche Militär entgegen aller Beteuerungen bis heute in einer braunen Tradition voller Gewaltaffinität und Sexismus steht."

Antwort auf die Kriegserklärung der Stadt Berlin an die Anarchist*innen

porsche brennt arkonaplatz

Antwort auf die Kriegserklärung der Stadt Berlin an die Anarchist*innen

Am 3. Juni 2020 hat die Justiz mit ihrem Urteil den weiteren Weg zur Räumung und Zerstörung der Liebig34 eröffnet. Sie handelte dabei wie gewohnt ohne eigenen Antrieb und lediglich als Instrument der demokratischen Gewalt. Ihre Auftraggeber in Bezirksversammlungen und Abgeordnetenhaus verfolgen unbeirrt die Agenda einer Stadt der Reichen, für die alles andere beseitigt werden muss. Legitimiert fühlen sie sich dabei durch die Teilnahme von etwa der Hälfte der Bevölkerung an dem Ritual, das Wahl genannt wird. Zur Durchsetzung ihrer Ordnungsphantasien und ökonomischen Interessen bedienen sie sich einer Polizei, die immer versucht ihr sexistisches und rechtsradikales Profil als Fehltritte einzelner Beamt*innen zu verkaufen, die weder für rassistische Übergriffe noch für Mord Konsequenzen zu befürchten haben.

Seiten

Repression abonnieren