Repression

Beitrag zu den Diskussions- und Chaostagen: Über die Bedeutung der Begriffe „Chaos“ und „Chaostage“

Einen Monat vor den in Berlin angekündigten Diskussions- und Chaostagen werden die ersten Diskussionen bereits geführt. Meistens im eher kleinen Kreis aber auch bei einer Vollversammlung im Mehringhof wurden verschiedene Assoziationen mit den Begriffen „Chaos“ und „Chaostage“ deutlich. Nicht wenige Menschen finden die Verbindung von Diskussion und Chaos im Aufruf zu der Veranstaltungsreihe im Mai problematisch.
Grund genug für einen Versuch den Begriff genauer zu definieren.

Aachen: 1.Trial day in lawsuit against activists following an action against police violence

In connection with the wild demo against police violence on june 30th 2015 in Aachen the first trial day against the four accused activists took place on April 9th 2018

Ein Kampf gegen Google, aber nicht nur....

...oder wie Kapitalismus, digitale Herrschaft, Alternativkultur und der geplante Start-up- Campus in Kreuzberg miteinander verknüpft sind.

Seit Google bekannt gegeben hat, dass sie in Berlin - Kreuzberg einen Start-up-Campus eröffnen wollen, gab es eine Fülle von Initiativen, die sich mit dem Technologiekonzern und was damit verbunden ist beschäftigt haben. Sprühereien, Plakate, Farbattacken, Veranstaltungen, Kundgebungen und Zeitungsprojekte zeugen davon, dass der Aufruf zum Kampf gegen Google auf offene Ohren gestoßen ist und in diesen Handlungen ein Echo fand. Genauso vielseitig wie die einzelnen Momente des bisherigen Widerstandes scheinen auch die AkteurInnen darin zu sein.

AG HN: Wer seine Grundrechte verteidigt, fliegt raus!

Castor-Protest wird kriminalisiert

Heilbronn. Am heutigen Mittwoch, den 11.04.2018 wurde in einem kafkaesken Prozess ein Urteil gesprochen, dessen Willkür kaum zu überbieten ist. In einem Verfahren gegen eine Umweltaktivistin, die an Protestaktionen gegen die Castor-Transporte von Obrigheim nach Neckarwestheim teilnahm, wurden die grundrechtlich geschützten Rechte von Beschuldigten vor Gericht von Richter Michael Reißer eklatant missachtet. Es war der Aktivistin nicht möglich, sich zu verteidigen. Nachdem sie und die Zuschauer*innen mehrmals aus dem Gerichtssaal entfernt wurden, führte der Richter den Prozess ohne die Beschuldigte fort und verurteilte sie schließlich am Ende zu Geldbußen.

Solidarität mit Jesús! Von Auslieferung bedrohter FARC-Führer im Hungerstreik

Das hochrangige Mitglied der neuen kolumbianischen Linkspartei FARC (Fuerza Alternativa Revolucionaria del Comun) Jesús Santrich wurde am Montag Abend Ortszeit in seinem Haus in der kolumbianischen Hauptstadt Bogotá verhaftet. Ihm wird vom us-amerikanischen Anti-Drogen Geheimdienst DEA vorgeworfen, in der Zeit nach Abschluss des Friedensvertrags mit der Regierung über das Sinaloa-Kartell in Mexiko Kokain in die USA geliefert zu haben. Er soll nun an die USA ausgeliefert werden. Die Führung der Linkspartei FARC und Santrich bestreiten die Anschuldigungen, die sie als konstruiert bezeichnen, um den Friedensvertrag und die in ihm enthaltene Sondergerichtsbarkeit, sowie die politische Beteiligung der neuen Partei zu unterminieren. Die Anschuldigungen fallen zusammen mit dem Besuch des US-Vizepräsidenten Mike Pence am kommenden Sonntag und in die Nähe der Präsidentschaftswahl in Kolumbien in einem Monat. Nachfolgend das Statement der FARC und des Inhaftierten, publiziert via Facebook.  

 

Heraus zum 1.Mai! Kapitalismus - immer noch scheiße! (Hamburg)

Der 1.Mai ist der Kampftag der ArbeiterInnen, Werktätigen und Lohnabhängigen weltweit. Er geht zurück auf den 1.Mai 1886, an dem der 8 Stunden Tag beim sogenannten „haymarket riot“ erkämpft wurde. Ob Pflegenotstand, Leiharbeit, Altersarmut oder Hartz4, Benachteiligung durch Sexismus oder Rassismus, Wohnungsnot und Verdrängung – die Widersprüche im System treten in der sozialen Frage immer stärker zur Geltung. Lasst uns unsere Solidarität mit allen Streikenden, mit allen Ausgebeutenden lautstark auf die Straße tragen!

1.Mai - 18 Uhr - Hauptbahnhof (Hamburg)

Die soziale Frage konkret stellen!
In Deutschland leben rund 16 Mio. Menschen in Angst vor Armut und sozialer Ausgrenzung, in der EU trifft das sogar auf ca. ein Viertel der Menschen zu. Die Lage der lohnabhängig Beschäftigten in der Bundesrepublik Deutschland verschlechtert sich zunehmend. Wer noch eine Erwerbsarbeit hat, muss befürchten, mit deutlichen Lohneinbußen zurechtkommen oder sie zu verlieren. Viele gehen aus Furcht vor der Kündigung sogar trotz Erkrankung in ihren Betrieb. Zahlreiche Belegschaften sind durch ungerechte Lohnpolitik und Arbeitsbedingungen gespalten. Viele leben und arbeiten vereinzelt und ohne soziale Beziehung zu ihren Mitmenschen. In den Chefetagen der Unternehmen wird nach dem Prinzip „teile und herrsche“ versucht, entlang der innerbetrieblichen Arbeitsteilung die ArbeiterInnen in „Stammbelegschaft“, LeiharbeiterInnen und Aushilfen oder nach Herkunft und Geschlecht auseinander zu spalten. Auf die Verschlechterungen der Arbeitsverhältnisse der einen folgt, früher oder später, die Verschlechterung der Arbeitsverhältnisse der anderen. Mit der Verschlechterung der Arbeitsbedingungen geht auch Altersarmut einher, unter der ein Großteil der RentnerInnen zu leiden haben. Wer keine Arbeit hat, kommt in den Teufelskreis der durch die SPD eingeführten Agenda2010: HartzIV. Aktuell werden Kämpfe im Pflegebereich geführt, da Krankenhäuser und andere Pflegeeinrichtungen privatisiert werden und am Personal gespart wird. Wir solidarisieren uns mit diesem Kampf und sind auch ein Teil davon! Gegen ihre Ausbeutung müssen wir mit entschlossener Solidarität antworten.

Angriff auf den Friedensprozess in Kolumbien

Am Montag Abend wird der führende FARC-Aktivist Jesús Santrich von der kolumbianischen Staatsanwaltschaft festgesetzt. Er soll an die USA zur Verurteilung wegen angeblichem Drogenhandel ausgeliefert werden. Warum das den Friedensprozess attackieren würde schildert unser Redakteur Jan Schwab.

Solidarität mit der ZAD.

SOLIDARITÄT MIT DER ZAD.

 

Am gestriegen Tag hat in Frankreich/ Notre dame de Lande/ Nantes die Räumung der ZAD(Zona.A.Defendre) begonnen. Nachdem vor gut 2 Monaten der Bau des Flughafens offiziell gescheitert ist, rückten nun am gestriegen Morgen die Bullen mit  Baggern und Räumungspanzern in die ZAD ein. Mehrere Gebäude wurden bereits zerstört, weitere werden folgen.

Um der ZAD unsere Solidarität zu bekunden haben wir letzte Nacht ein Transparent an der Zugstrecke von Dortmund nach Bochum angebracht. Um möglichst viele Menschen auf die aktuelle Lage in der ZAD aufmerksam zu machen.

 

Solidarität ist eine Waffe. United we stand, together we fight.

 

ZAD PARTOUT

 

Für mehr infos checkt :

 

https://twitter.com/ZAD_NDDL

http://zad.nadir.org/

Aachen: Erster Prozesstag

Im Zusammenhang mit der wilden Demonstration vom 30.06.2015 fand gestern am 09.04.2018 der erste Prozesstag gegen die vier Beschuldigten statt. Es wurden vier Zeug/Innen der Polizei gehört sowie zwei unbeteiligte Passanten. Festzuhalten bleibt, dass sich nach nahezu drei Jahren im Grunde niemand mehr wirklich an das Geschehene erinnern kann. Was wir infolge dessen erlebten war inkonsistentes rezitieren von Zeugenberichten, in sich widersprüchliche Aussagen und viel Schulterzucken. Von den Angeklagten hat niemand eine Aussage zur Sache gemacht.

Freiburg: Kundgebung gegen Räumung in der ZAD

 

 

Um 3 Uhr Nachts am 9. April 2018 begann eine Armada von 2.500 Polizeeinheiten Teile der besetzten Gebiete in Notre-Dame-des-Landes in der Bretagne zu räumen.

 

Dieses Gebiet, landläufig als ZAD bezeichnet, entwickelte sich als selbstverwaltete Zone im Rahmen der Proteste gegen das vom Vinci-Konzern geplante und letztenendes im Januar politisch eingestampfte Projekt eines Flughafens. Fast 2000 Hektar Unrechtstone !

 

 

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