Repression

Das gebrochene Schweigen- und jetzt?

von: AnnaUndArthur am: 14.07.2026 - 22:36

Wie die Berliner Tageszeitung taz berichtet, haben am 14. Juli die sieben vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht angeklagten Antifaschistinnen und Antifaschisten ihr Schweigen gebrochen. Sie haben eingeräumt im Frühjahr 2023 in Budapest gewesen zu sein, wo es dann zu Angriffen auf Neonazis kam. Was bedeuten die Geständnisse für den Grundsatz der Aussageverweigerung?

LE: Prozessbericht zu einer Anklage wegen Brandstiftung an DHL-Autos

von: anonym am: 14.07.2026 - 19:56

An drei Prozesstagen (05., 10., 15.06.) wurde ein Gerichtsprozess gegen eine Gefährtin geführt, die wegen Brandstiftung an DHL-Autos angeklagt wurde. Hier der Prozessbericht dazu.

3 Podcasts der Sendung „Wie viele sind hinter Gittern, die wir draußen brauchen“ – Ausgabe Juli 2026

von: Wie viele sind hinter Gittern am: 14.07.2026 - 08:59

Sendung vom Dienstag, den 7. Juli 2026 von 19-20 Uhr mit folgenden Beiträgen:

 

• Demo in Gedenken an Ferhat Mayouf am 23.07.2026

• Beugehaft gegen Antifa-Aktivistin Lina wegen Verweigerung der Aussage

• Bericht von der Zeugenvorladung in Hamburg gegen Wolfgang

 

30.Prozesstag gegen die 6 angeklagten Antifaschist*innen im OLG Düsseldorf

von: anonym/Budapestsoli Gruppe Düsseldorf & NRW am: 12.07.2026 - 15:56

30. Verhandlungstag – 08.07.2026Jul 12, 2026

 

Der heutige Verhandlungstag war unspektakulär. Der geladene Neonazi Liptak ist nicht vor Gericht erschienen. Stattdessen wurden ein BILD-Artikel und weitere Videos ins Verfahren eingebracht.

 

InnenministerInnenkonferenz ohne Lesebrillen? - Teil II

von: dgs am: 12.07.2026 - 00:04

 

 

Teil II. besteht aus folgenden Abschnitten:

 

  • Die Verbots-Drohung nicht auf die leichte Schulter nehmen

  • Möglichkeiten für Widerstand

  • Der IMK-Beschluß ist nicht nur eine Verbots-Drohung

  • Was jetzt gemacht werden sollte

  • Anhang [*]: Warum der Begriff der „Unterwerfung“ nicht zu linksradikalen Strukturen paßt.

 

 

 

§ 2 Absatz 1 Vereinsgesetz: „Verein im Sinne dieses Gesetzes ist ohne Rücksicht auf die Rechtsform jede Vereinigung, zu der sich eine Mehrheit natürlicher oder juristischer Personen […] einer organisierten Willensbildung unterworfen hat.“

 

 

 

 

 

Quelle für das Bild zum abstract:

 

https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Conrad_von_Soest,_'Brillenapostel'_(1403).jpg.

 

Der von – von Conrad von Soest gemalte - Apostel hatte seine Lesebrille nicht vergessen... -

 

 

29.Prozesstag gegen die 6 angeklagten Antifaschist*innen im OLG in Düsseldorf

von: anonym/Budapestsoli Gruppe Düsseldorf & NRW am: 10.07.2026 - 20:14

29. Verhandlungstag – 07.07.2026Jul 9, 2026

 

Der 29. Verhandlungstag war vor allem durch die Vernehmung eines Polizeibeamten des LKA Sachsen geprägt, der die Videoaufnahmen aus der Kazinczy Utca 8 in Budapest ausgewertet hatte. Anschließend zog sich der Prozesstag durch Mittags- und Beratungspausen bis 15:20 Uhr, ohne dass noch etwas Spannendes passierte.

 

28.Prozesstag gegen die 6 angeklagten Antifaschist*innen im OLG in Düsseldorf

von: anonym/Budapestsoli Gruppe Düsseldorf & NRW am: 10.07.2026 - 18:20

28. Verhandlungstag – 01.07.2026Jul 6, 2026

 

Heute wurde KOK Schiebel vom LKA Sachsen verhört, der für die polizeiliche Tätergrößenbestimmung im Fall des Angriffs auf den Thor-Steinar Laden in Erfurt verantwortlich war. Die von ihm ermittelte Körpergröße passt nicht zu der Körpergröße der Beschuldigten Emmi.

 

27.Prozesstag gegen die 6 angeklagten Antifaschist*innen im OLG in Düsseldorf

von: anonym/Budapestsoli Gruppe Düsseldorf & NRW am: 10.07.2026 - 18:20

27. Verhandlungstag – 24.06.2026Jun 28, 2026

 

Am heutigen Verhandlungstag hat ein weiterer ehemaliger Schüler zu dem Angriff auf Beuthe und Raßbach in Erfurt ausgesagt. Die größte Erkenntnis war dabei die Demonstration, wie wenig belastbar Zeug*innenaussagen 3,5 Jahre nach einem solchen Vorfall sind.

 

26.Prozesstag gegen die 6 angeklagten Antifaschist*innenn im OLG Düsseldorf

von: anonym/Budapestsoli Gruppe Düsseldorf & NRW am: 10.07.2026 - 18:10

26. Verhandlungstag – 23.06.2026Jun 26, 2026

 

Paula ist frei und Anklage wegen versuchten Mordes kann nicht aufrecht erhalten werden

 

[Italien] Operation vom 16. Juni: Alle Genoss*innen, die von der Ermittlung betroffen waren, sind frei!

von: anonym am: 10.07.2026 - 14:12

Mit Freude teilen wir mit, dass Micol, Nico, Bibi, Arnau, Stefano, Luna und Giulia – also die Mitstreiter*innen, die bei dem am 16. Juni durchgeführten anti-anarchistischen Razzia wegen 270-bis festgenommen wurden – vom Berufungsgericht (Tribunale del Riesame) freigelassen wurden, da es den Vorwurf des strafbaren Zusammenschlusses für nicht stimmig hielt.

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