Repression

Anquatschversuch durch den Verfassungsschutz in Weimar am 22.05.2024

Am 22.05.2024 gegen 11:30 Uhr versuchte ein Mitarbeiter des „Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales“ (Thüringer Verfassungsschutz) unter dem Namen "Gründer" zwei Personen aus dem familiären Umfeld eines Gefährten zu befragen.

Gegen soziale Ausgrenzung, Abschiebungen und Rassismus! Das war die landesweite Demo in Pforzheim

100 Menschen demonstrierten am gestrigen Samstag gegen soziale Ausgrenzung, Abschiebungen und Rassismus in der AfD-Hochburg Pforzheim.

[DE/ENG/FR/ESP/SHQ/TR] AUFRUF ZUR INTERNATIONALEN SOLIDARITÄT FÜR DIE GEMEINSCHAFT DER BESETZTEN PROSFYGIKA

In diesem Moment, in dem der Staat versucht, die Gemeinschaft der besetzten Prosfygika zu provozieren, rufen wir zur internationalen Solidarität aller unserer GenossInnen von überall auf der Welt auf. Unsere Antwort muss Widerstand, Solidarität und militante Verteidigung sein.Wir müssen unseren befreiten Boden, unsere Werte und unsere Freiheit verteidigen!

Mitschnitt Solikundgebung Maja vom 21.06.2024 vor der JVA Dresden

Natürlich waren wir auch im Pride Monat Juni wieder bei Maja!
Und haben Freund*innen von der Queer Pride Dresden mitgebracht!

Redebeitrag von Betroffenen der Hausdurchsuchungen in Folge des 1. Mai in Gera 2023

Mehrere Betroffene der Hausdurchsuchungen in Folge des Kessels am 1. Mai in Gera 2023 haben sich zusammengetan und genau ein Jahr später, bei der antifaschistischen und antikapitalistischen 1.Mai-Demo in Gera 2024 einen Redebeitrag gehalten.

 

[HH] Keine Auslieferung nach Ungarn - Tag X - Demo am Freitag nach der Entscheidung

Keine Auslieferung unserer Genoss*innen nach Ungarn - Tag X Demo. 19:00 Uhr Rote Flora!

Keine Auslieferung unserer Genoss*innen nach Ungarn - Tag X - Demo am Freitag nach der Entscheidung. 19:00 Uhr Rote Flora!

 

 

Solidarität mit Daniela

„Die Solidarität lässt für sie, so sagt Daniela, die Sonne aufgehen“

 

Hallo,

 

es waren wieder rund 40 Freundinnen und Genossininnen zur 3.Kundgebung am 16.6.2024 gekommen (Foto Nr. 1).

 

Die Presse hatte kein Interesse mehr und die Polizei war mit 2 Fahrzeugen dabei.

 

Zum Auftakt wurde ein Text von Daniela verlesen, welches sie für die Veranstaltungen am 8.6. in Magdeburg und am 10.6. in Berlin sowie für diese Kundgebung geschrieben hatte. Weitere Beiträge gab es aus Bremen, Niedersachsen, Magdeburg und Hamburg. Wir konnten 2 Musiktitel abspielen, die sich Daniela gewünscht hatte: „Der Traum ist aus“ von Ton Steine Scherben und „Antifaschist“ von Irie Revoltes.

 

Sächsische Justizministerin äußert sich zu Angriff auf Maja

Nach einem queerfeindlichen Übergriff auf Maja in der JVA Dresden, über den zuerst basc.news berichtete, fragte eine Landtagsabgeordnete der LINKEN, die sächsische Staatsregierung nach den Hintergründen und getroffenen Maßnahmen. Nunmehr liegt die Antwort aus dem Dresdner Justizministerium vor.

Kurzbericht vom 15. Prozesstag - Mord an Mouhamed Lamine Dramé durch Dortmunder Polizei

Am 19.12.2023 startete der Prozess gegen 5 Polizist*innen, die bei dem tödlichen Einsatz, bei dem Mouhamed Lamine Dramé erschossen wurde, involviert waren. Der Schütze muss sich wegen Totschlags, 3 Beamt*innen wegen gefährlicher Körperverletzung im Amt und der Einsatzleiter zu Anstiftung dieser, verantworten. (Aktenzeichen: 39 Ks 6/23)
Der Solidaritätskreis Justice4Mouhamed begleitet den Prozess kritisch und unterstützt die Familie Dramé.

[LE] #FreeBenni: Anklageerhebung wegen versuchten Mordes und verschärfte Haftbedingungen

Am 11. Juni 2024 wurde durch die Staatsanwaltschaft Leipzig Anklage gegen Benni erhoben. Im vergangen Juni 2023 soll Benni im Kontext der Proteste zum Tag um die Urteilsverkündung des Antifa Ost Prozesses zwei Brandsätze auf geschlossene Polizeieinheiten geworfen haben. Seit Januar diesen Jahres sitzt er deswegen in U-Haft, nachdem er sich selbst gestellt hat. Nun wurde die Anklageschrift ans Schwurgericht des Landgericht Leipzig geschickt und somit der öffentliche Prozess eingeleitet. Konkret wird ihm zweifacher versuchter Mord und 18 fache gemeinschaftlich begangene Körperverletzung sowie weitere Delikte vorgeworfen.

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