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Weitergeleitete PM: Erfolgreich laufende Abschiebung verhindert!

Versuchte Abschiebung im Werra-Meissner-Kreis (Nordhessen) abgebrochen:

Trotz großem Polizeiaufgebot verhindert Protest die Vollendung des Einsatzes.


Verschweigen des Todes des 25-jährigen George Zantiotis an einer Polizeistation in Wuppertal

Hier ist eine kurze Chronik der Nachrichten, die das Verschweigen des Todes des 25-jährigen George Zantiotis bei einer Polizeistation in Wuppertal aufdecken.

W Sponti nach erneutem Tod in Polizeigewahrsam

 

Nachdem am Sonntag Morgen (07.11.) durch die Presse (nD, taz, Spiegel) öffentlich bekannt wurde, dass am Montag (01.11.) ein Mensch bei einer angeordneten Blutentnahme in Gewahrsam der Wuppertaler Polizei bewusstlos wurde und verstarb, so die offizielle Version, versammelten sich am Abend rund 60 Menschen zu einer spontanen Demonstration.

 

Laidak - No Place To Be

Als das "Laidak" vor neun Jahren am Boddinplatz eröffnete, hatte die "Schankwirtschaft" das Potenzial, eine Lücke in Neukölln zu füllen. Es bot sich als Ort in zentraler nordneuköllner Kiezlage an, an dem jenseits der ansonsten geschätzten Kneipenatmosphäre Diskussionen und Veranstaltungen stattfinden konnten, ohne über Basics diskutieren zu müssen, die allzu oft keine sind: Die Kritik an jeder Form des Antisemitismus. Als Gruppe haben wir in den ersten Jahres des Bestehens nicht nur Veranstaltungen im Laidak besucht, sondern auch mitorganisiert. Auch danach blieb das Laidak noch länger eine Station zur Ablage von Mobimaterial.

Veranstaltungsreihe zu Antirepression, Recherche und Öffentlichkeitsarbeit

Mit Antirepression, Recherche und Öffentlichkeitsarbeit hat die Soligruppe plakativ erreicht, dass in Berlin Adbusting de facto größtenteils entkriminalisiert ist, und das, obwohl sich das LKA und VS wahnsinnig ärgert und noch 2018/19 mit Hausdurchsuchungen, DNA-Analysen und Meldungen ans Terrorabwehrzentrum dagegen vorgegangen sind. Um das dabei erworbenen Wissen und unsere Erfahrungen zu teilen, veranstaltet die Soligruppe plakativ im November mit freundlicher Unterstützung der Rosa-Luxemburg-Stiftung eine Veranstaltungsreihe. Es gibt Workshops zu Aussageverweigerung. Akteneinsicht, rotzfrecher Öffentlichkeitsarbeit und Kleinen Anfragen. Die Termine im Einzelnen:

 

 

Tod auf Wuppertaler Polizeistation

Übersetzung von athens.indymedia.org und Link zum Video der Mißhandlung.

(KW) Zweite antifaschistische Wanderung durch Eichwalde / Schulzendorf am 23.10.2021

Bei mildem und recht sonnigen Herbstwetter startete am Samstag, den 23.10., um kurz nach 11 Uhr die - inhaltlich zweite - antifaschistische Wanderung im Raum Königs Wusterhausen.

Für eine kämpferische Beteiligung an der „Keine Stadt ohne Uns“ Demo.

United we Fight against the city of the rich! Während sich immer weniger Menschen das Leben in der Stadt leisten können, verdrängt oder zwangsgeräumt werden, greift der Staat mit seinen Bullen unsere Freiräume an. Wir sind wütend und sagen: es reicht! Es braucht eine kämpferische Bewegung für eine Stadt für alle!

PegidaNRW - Wer organisiert den Zirkus eigentlich?

Pegida NRW am 29.11.2020.

Am 8.11.2021 versucht es PegidaNRW mal wieder in Duisburg. Für uns ein Grund, euch vorzustellen, wer bei der letzten Veranstaltung am 29.11.2020 dahinter steckte und wer auch diesmal die Organisation übernehmen könnte.

Aktion: Täter:innenstadt Zwickau

Am frühen Morgen des 06.11.2021 haben wir die Ortseingangsschilder von Zwickau mit dem Zusatz „Täter:innenstadt“ versehen. Anlass dafür ist der 10. Jahrestag der Selbstenttarnung des NSU im Jahre 2011, in dessen Folge die größte bisher bekannte neonazistische Mordserie der Nachkriegszeit aufflog. Wir kritisieren mit der Aktion dreierlei: Zwickau als die Stadt, wo die Täter:innen ungestört leben konnten, Zwickau als Stadt, in der sich das Unterstützer:innenumfeld nach wie vor wohlfühlt und Zwickau als die Stadt, die all dies immer noch nicht angemessen aufarbeitet.

Es gibt Moderationskriterien und die werden von den Kollektiven umgesetzt.

Wir, die Moderationskollektive, sind durch die aktuellen Beiträge zu dem Outing: Johannes D., bei der Moderation mit uneindeutigen Postings konfrontiert worden, vor allem bei den "Ergänzungen", da oft nur gerade eben noch die Moderationskriterien eingehalten wurden.

Kundgebung: "Gegen rechten Terror und seine Netzwerke!"

 Zum 10. Jahrestag der Selbstenttarnung des NSU versammelten sich circa 150 Menschen auf dem Schlossplatz in Stuttgart. 

[MV] Tapeten und Banner zur Erinnerung an die NSU-Morde

 

Zum 10. Jahrestag der Selbstenttarnung des NSU wurden in Mecklenburg-Vorpommern Tapeten aufgehängt sowie ein Banner in der Nähe eines Schauplatzes des NSU aufgehängt. Der NSU ermordete in Rostock Mehmet Turgut und beging in Stralsund 2 Banküberfälle.

 

 

 

 

AfD-Flügel trifft sich am Samstag im "Mittelpunkt der Erde"

Der sogenannte „Mittelpunkt der Erde“ in Hönow ist der wichtigste Treffpunkt des Berliner und Brandenburger AfD-Flügels. Trotz der taktischen Auflösung des extrem rechten Flügels organisiert dieser weiterhin regelmäßig Veranstaltungen nahe der Berliner Stadtgrenze. Die nächste findet am Samstag, den 6. November, statt.

Bundesweite Adbusting- und Plakat-Aktion: Verfassungsschutz abschaffen!

Vor zehn Jahren, am 4. November 2011, enttarnte sich das Kerntrio des „Nationalsozialistischen Untergrunds“. Mit Unterstützung eines großen Unterstützer*innen-Netzwerkes konnte der NSU 13 Jahre lang unbehelligt in Sachsen leben und von dort aus rassistische Morde und Sprengstoffanschläge sowie zahlreiche Raubüberfälle begehen. Ermöglicht wurde der rechte Terror auch durch das Weggucken und Vertuschen der deutschen Geheimdienste und die rassistische Ermittlungsarbeit.

 

Gemeinsam gegen den Fackelmarsch am 13.11.21 in Wunsiedel!

 

Zugtreffpunkt:
13.11 – 12:00 – Osthalle, Nürnberg Hauptbahnhof

Mobivortrag:
10.11 – 20 Uhr – Infoladen Benario, Fürth

Die Aufmärsche
Auch in diesem Jahr wollen die Neonazis der Kleinstpartei „III. Weg“ in der oberfränkischen Kleinstadt Wunsiedel aufmarschieren. Mit ihrem sogenannten „Heldengedenken“ knüpfen sie an die neonazistische Tradition der „Rudolf-Heß-Gedenkmärsche“ an. Heß war seit 1933 der Stellvertreter Adolf Hitlers in der NSDAP. 1941 geriet er in britische Kriegsgefangenschaft. In den Nürnberger Prozessen zu lebenslanger Haft verurteilt und saß bis zu seinem Selbstmord am 17. August 1987 im Knast. Bestattet wurde er in Wunsiedel. Sein Tod rief bereits im Jahr 1988 Neonazis auf den Plan, die die erste Gedenkveranstaltung am 17. August 1988 durchführten. In den Jahren darauf wuchs der faschistische Aufmarsch. In den frühen 90er Jahren beteiligten sich einige Tausend Neonazis an den Demonstrationen. Bis zu den 2000er Jahren schmolz der Aufmarsch glücklicherweise wieder gehörig zusammen.
Inzwischen finden sich (fast) jedes Jahr nur noch bis zu 250 Neonazis in Wunsiedel zusammen. Seit dem Verbot der Verherrlichung des NS im Jahr 2005 und einem speziellen Verbot der Heß-Märsche geschieht das nicht mehr mit offenem Bezug auf Rudolf Heß.

Nie wieder Faschismus!
Diejenigen, die dort einem toten Nazi hinterher trauern, sind diejenigen, aus deren Reihen sich die rassistischen Mörder*innen unserer Zeit rekrutieren. Der NSU, die Anschläge in Kassel, Halle und Hanau sind nur die Konsequenz aus einer durch und durch nationalistischen, rassistischen, sozialchauvinistischen, antisemitischen Ideologie, welche die extreme Rechte ausmacht.

Die Leute, die durch Wunsiedel marschieren wollen, beziehen sich positiv auf den Nationalsozialismus, der für den Tod von Millionen Menschen verantwortlich ist. Sie wollen wieder einen autoritären Führerstaat, in dem die lohnabhängige Klasse der brutalsten Ausbeutung unterworfen ist, und alle, die nicht in ihr Weltbild passen, schlicht ermordet werden.
Wir sagen: Nie wieder Faschismus!
Diese historische Erfahrungen verpflichten uns gegen rechte Strukturen und für eine antikapitalistische Gesellschaft zu kämpfen. Es gilt, alle faschistischen Organisationen zu zerschlagen und dem Faschismus seine ökonomische Grundlage, die kapitalistische Organisation der Wirtschaft, zu entziehen. Davon sind wir offensichtlich weit entfernt. Doch auch kleine Ereignisse, wie der Protest gegen den faschistischen Aufmarsch in Wunsiedel sind ein Teil dieses Kampfes. Darum am 13. November auf die Straße und den Naziaufmarsch stören!

Protest am 13. November
In diesem Jahr mobilisiert erneut das Bündnis „Nicht lange fackeln“ den antifaschistischen Gegenprotest. Auch wir, das Antifaschistische Aktionsbündnis Nürnberg (AAB), werden uns an den Protesten beteiligen. Wir werden einen klassenkämpferischen, revolutionären Antifaschismus repräsentieren und gemeinsam mit dem „Nicht lange fackeln“-Bündnis protestieren.
Zusammen werden wir den Nazis die Straße nehmen!

Rudolf Heß – Rot in Hell!
Klassenkampf statt Volksgemeinschaft!

Zugtreffpunkt:
13.11 – 12:00 – Osthalle, Nürnberg Hauptbahnhof

Mobivortrag:
10.11 – 20 Uhr – Infoladen Benario, Fürth

Wieder ein bundesweiter Aufmarsch von Corona-Leugner*innen in Leipzig?

Für den 6. November 2021 planen die verschwörungsideologischen und rechtsoffenen “Bewegungen” gegen die “Corona-Maßnahmen” eine Wiederholung ihres rechten Aufmarsches in Leipzig von vor einem Jahr.

Veranstaltungsbericht: AfD - Das bekannte Böse

Am 19.10. fand im Festsaal Kreuzberg eine Veranstaltung zum weiteren Umgang mit der AfD mit dem Titel „Auf hohem Niveau normalisiert – Wie weiter gegen die AfD?“ statt. Besucht wurde die Diskussion, zu der das Berliner Bündnis gegen Rechts eingeladen hatte, von etwa 70 Leuten. Auf dem Podium saßen Vertreter:innen von Aufstehen gegen Rassismus (AgR), vom Bündnis Kein Raum der AfD und von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR). Ausgehend von der Frage, was die AfD in den letzten fünf Jahren in Berlin und vor allem in den Parlamenten angerichtet hat, wurden bisherige Aktionsformen gegen die AfD reflektiert und weitere Handlungsmöglichkeiten besprochen.

“Bürgergeld” muss mehr sein als ein anderes Wort für Hartz IV!

Bitte unterzeichnet die Petition und verbreitet sie über alle digitale Kanäle. Danke an alle!

Fotos: Geschichte der Startbahn-Bewegung

Für die erste Widerstandshütte auf dem Gelände der geplanten Startbahn 18 West stellte mensch noch einen Bauantrag bei der Stadt Flörsheim. Ein Jahr später begann man mit ihrem Bau- auch ohne Genehmigung. Um sie herum entstanden über 50 Holzhütten, Erdwohnungen und Baumhäuser. Als das erste Hüttendorf am 2. November 1981 von der Polizei gewaltsam geräumt wurde, war das der Startschuß für die Startbahnbewegung und für einen jahrelangen Widerstand.
Ein Foto-Rückblick: https://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/startbahn_west.html

[HH] Querdenken hat mitgeschossen

Leichenumriss und Stencil "Malsiner hat mitgeschossen"

Alexander wurde in Idar-Oberstein von einem Querdenker ermordet. Wir haben deshalb vor den Wohnungen von Hamburger Querdenker_innen deutlich gemacht: Querdenken hat mitgeschossen!

Solidarität mit Lina, ein Jahr nach ihrer Entführung durch die Bullen

Logo der Antikolonialen Aktion _ Zwinckerndes vermummtes Gesicht mit Schriftzug

 

ESP abajo | ENG below

Am 5. November 2020 wurde Lina von der Polizei entführt und in Untersuchungshaft gesperrt. Ihr wird die Bildung und Mitgliedschaft in einer krimminellen Vereinigung vorgeworfen. Ihre Kriminialisierung wird mit dem § 129 StGB begründet. Ein Paragraph der ein Stützpfeiler der Aufstandsbekämpfungsmaßnahmen des deutschen Staates darstellt undd in der Öffentlichkeit als Teil der Anti-Terror-Gesetzgebung bekannt ist.

 

Die aktuellen §129 Fälle eint, dass hier nicht nur Aktionen kriminalisiert werden, sondern auch politische Verbindungen, geteilte Ideen und Solidarität. So können Personen, die sich selber nicht als Gruppe definieren, durch den Staat in eine konstruierte Vereinigung gezwungen werden, nur weil sie politische Ideale teilen. Konstruierte Vereinigungen, die als Einfallstor für repressive Angriffe in die intimsten Lebensbereich diene; welche ein kollektives und individuelles Privatleben zerstören sollen. Eine Attacke gegen jene, die als Gefahr für den Status Quo darstellen.

Polizeikritische Adbustings

In den gestrigen frühen Morgenstunden wurden mehrere Werbevitrinen in der Stuttgarter Haupteinkaufsstraße mit einem - dem/ der ein oder andere(n) eventuell bereits bekannten - Motiv von Horst Seehofer abgeändert.
Auf diesem macht Horsti, ausgestattet mit einer Augenklappe auf dem rechten Auge, auf rassistische Übergriffe durch Polizisten und das Nichtstun der Behörden dagegen aufmerksam.

"Anlass ist neben des schrecklichen Vorfalls von Polizeigewalt in Pforzheim letztens vor allem die Verdrängung einer größeren Community von vor allem jungen Menschen mit größtenteils migrantischem Hintergrund aus dem öffentlichen Raum in Stuttgart", so die Pressesprecher*in.

(B) [Fotos und Bericht] Kundgebung gegen das evangelikale Café Mandelzweig am 30.10.2021

Am Samstag, den 30 Oktober 2021 fand vor dem evangelikalen Café Mandelzweig in der Seestraße 101 in Berlin Wedding eine Kundgebung gegen den rechten Treffpunkt, den in der Querdenken-Bewegung bekannten Betreiber des Cafes, den rassistischen Prediger Christian Stockmann, sowie gegen die Nutzung des Cafes als Treffpunkt für zahlreiche Gruppen aus dem rechtsoffenen Pandemieleugner*innen-Spektrum statt. Organisiert wurde die Kundgebung von der Initiative „Weg mit dem Cafe Mandelzweig!“. Es beteiligten sich zahlreiche lokale Gruppen, Parteien und Einzelpersonen aus dem Kiez, sowie Anwohner*innen des rechten Treffpunkts. Redebeiträge hielten die Initiative „Weg mit dem Cafe Mandelzweig!“, die North East Antifa, Anwohner*innen, die von ihren Erfahrungen mit den teilweise aggressiven Besucher*innen des Café Mandelzweig berichteten, sowie ein Pfarrer aus dem Kiez.

Privacy is a Human Right

We need your solidarity and donations. Please donate as muchest you can. Thank you!

Fotos: Zwangsräumungen in Kreuzberg

Zwangsräumung in Kreuzberg

 

Begleitet von Protesten & Blockaden gab es in den letzten Tagen gleich zwei Zwangsräumungen in Kreuzberg. Rund 80 Menschen versuchten am 25. Oktober die Zwangsräumung von Daniel am Mehringdamm 67 zu stoppen. Vor der Haustür bildete sich eine Sitzblockade und die Protestierenden riefen „Alle gemeinsam gegen jede Räumung“.
Fotos: https://umbruch-bildarchiv.org/zwangsraeumungen-in-kreuzberg/

Prozessbericht vom 20. Verhandlungstag (RAZ-RL-radikal-Prozess)

Prozessbericht vom 20. Verhandlungstag (RAZ-RL-radikal-Prozess)

[Hamburg] #NoAlTrenMaya globaler Aktionstag gegen die koloniale Schiene der Deutschen Bahn

Heute fand in mehreren Städten und Regionen ein Globaler Aktionstag gegen das Megaprojekt "tren maya" in Mexico statt. Aufgerufen hatten der CNI (congreso nacional indigina) aus Mexico und verschiedene Gruppen wie das Ya-Basta Netz.

In Hamburg gab es eine Kundgebung am Hauptbahnhof, in anderen Städten wie Berlin oder Stuttgart gab es ebenfalls Kundgebungen.

Solidarität und Kraft für die Betroffenen

Wir als Auf der Suche erklären unsere uneingeschränkte Solidarität mit den Betroffenen der sexualisierten Gewalt durch Johannes Domhöver („Jojo“, „Hannes“). (Outing: https://de.indymedia.org/node/156448 / https://de.indymedia.org/node/156794 CW: sexualisierte Gewalt)

Rigaer94: Statement zu dem Callout von Johannes D. (Jojo)

ENGLISH BELOW
++++ Triggerwarnung: der Text nimmt Bezug auf sexualisierte Gewalt, Rape Culture ++++

Vergangene Woche wurde Johannes Domhöver geoutet [https://kontrapolis.info/5272/]. Seitdem gibt es ein weiteres Outing von einer anderen betroffenen Person [https://de.indymedia.org/node/156794].
Uns, das Kollektiv der Rigaer94, haben die Outings erreicht. Wir erklären uns solidarisch mit den betroffenen Personen. Wir wünschen den Betroffenen viel Kraft und wollen uns bei den Unterstützer*innengruppen für die Arbeit bedanken.

Da sich J. in der Vergangenheit bei uns im Haus aufgehalten hat, sind auch wir direkt angesprochen und wollen uns äußern.

 

 

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