Militarismus

Für die Weihnachtsmuße - hier das neue Blättchen. Und natürlich auch analog in eurem Infoladen bzw in gut sortierten Buchläden ...
Viel Spaß und gute Ideen ! Wir sehen uns zum Jahreswechsel vor den Knästen ...

1. Von der bedingungslosen Zerstörungswut der Hamas zur weltweiten Pogromstimmung

Am 7. Oktober griff die Hamas, unterstützt durch den Iran, Israel an. Die Islamist_innen gingen mit unvorstellbarer Brutalität vor. Neben Soldat_innen wurden v.a. Zivilist_innen auf sadistische Weise verletzt, gefoltert und vergewaltigt. Darunter befanden sich Kinder, Ältere, Schwangere, Menschen mit Behinderungen, Raver_innen auf einem Festival. Mehr als 1.4000 Menschen wurden ermordet, zudem mehr als 240 Menschen als Geiseln genommen und in den Gaza-Streifen verschleppt. Infolge der Bedrohungslage und dem weiter anhaltenden Beschuss mit zahllosen Raketen wurden 200.000 Israelis zu Binnenflüchtlingen.

Heute soll die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht zu einer Hausdurchsuchung aufgrund von Adbusting veröffentlicht werden. Wir möchten unsere Solidaritaet zu Frida mit einem Soli-Adbusting bekunden.

Mit Spannung schauen Streetart-Künstler*innen, Polizist*innen und die Bundeswehr am Donnerstag, den 21.12. nach Karlsruhe: Um 9:30 Uhr veröffentlicht das Bundesverfassungsgericht voraussichtlich einen Beschluss in Sachen Adbusting. „Verfassungsbeschwerde gegen die Durchsuchung einer Wohnung im Zusammenhang mit einer sogenannten „Adbusting-Aktion“ (2 BvR 1749/20)“ heißt es im Terminkalender des Gerichtes. Über die Tragweite dieser Maßnahme wird das höchste Gericht Deutschlands nun entscheiden.  Die Berliner Polizei hatte 2019 wegen beklebter und bemalter Werbeposter der Bundeswehr Hausdurchschuchungen und DNA-Analysen veranstaltet, weil diese die Bundeswehr "gar lächerlich" machen. Gegen diese willkürliche Kriminalisierung wehrte sich 2020 eine Betroffene. "Am Donnerstag ließt das Bundesverfassungsgericht der Berliner Polizei hoffentlich ordentlich die Leviten!" freut sich Klaus Poster, Sprecher*in der Soligruppe plakativ.