Militarismus

[S] Revolutionäre Grüße an die Gefangenen in Stammheim

 Am 18. März, gingen wir vor die JVA Stuttgart-Stammheim, um die dortigen Gefangenen mit Bengalos, Böllern und Parolen zu grüßen und zumindest einmal etwas Abwechslung in ihrem Knastalltag zu schaffen. Dort sitzen all jene, die in der kapitalistischen Gesellschaft nicht mehr verwertbar sind. Doch neben einer vielzahl von sozialen Gefangenen sitzen in Stammheim auch immer wieder politishce Gefangene.

Der Krieg geht weiter - Der Widerstand auch!

Anfang 2018 griff das türkische Militär gemeinsam mit  islamistischen Banden Afrin in Rojava/Nordsyrien an. Es wurden gezielt zivile Wohngebiete mit Artillerie aus der Luft bombardiert, ganze Dörfer dem Erdboden gleichgemacht und systematisch Infrastruktur, wie Wasseraufbereitungsanlagen, zerstört und Afrin schließlich besetzt. Videoaufnahmen belegen Kriegsverbrechen in Form von Leichenschändungen, Folter und Misshandlungen von gefangenen Kämpfer*innen der kurdischen Volksverteidigungseinheiten und verschleppten Zivilist*innen. Die Politik des „Islamischen Staates“ wurde durch die Besatzungstruppen zur herrschenden Doktrin erklärt und wird durch Hinrichtungen, Entführungen, Vergewaltigungen sowie dem Einsatz von drakonischen Strafen, täglich praktiziert.

 

Nach Heckler&Koch und SIGSauer: Wann ist Rheinmetall an der Reihe?

In diesem Jahr ging der Prozess gegen den deutschen Waffenhersteller Heckler & Koch in Stuttgart mit Verurteilungen zu Ende - illegal hat der Konzern Waffen nach Mexico geliefert. Auch der Kleinwaffenproduzent SIG Sauer muss sich in Kiel für illlegale Lieferungen verantworten. Wann steht Rheinmetall vor Gericht? Eine Klage wurde bereits eingereicht.

[B] Gegen das Treffen von Verfassungsschutz und Kapital!

Unter dem Motto »Extremismus: Eine steigende Gefahr für Sicherheit und Reputation von Unternehmen« richtet das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und die Allianz für Sicherheit in der Wirtschaft e.V. (ASW) am 27. März eine Tagung im Berliner Regierungsviertel aus. Geladen sind u.a. Mitarbeiter milliardenschwerer Unternehmen wie RWE, BASF und Telekom. Das diese Veranstaltung eine einzige Dreistigkeit ist, zeigt sich wohl am deutlichsten daran, dass als Redner der Sicherheitschef von RWE geladen ist. Im Hambacher Forst, den RWE für den Gewinn von Braunkohle abholzen lassen will, lässt der Energiekonzern von angeheuerten Security-Trupps immer wieder Klimaschützer*innen brutal zusammenschlagen. Unterstützt wird das ganze durch tausende Polizist*innen, die RWE zur Hand gehen, den Wald von Gegenprotest zu säubern. Was sich da trifft scheint also eine Expertenrunde in Sachen Profitinteressenschutz zu sein. Eine solche Zusammenkunft darf nicht unwidersprochen bleiben. Wenn Verfassungsschutz und Co. am Vorabend der Tagung ihren Gästen am Rosenthaler Platz in der »Sodom und Gomorra«-Bar etwas Berliner Nachtleben präsentieren wollen, laden wir uns selbst ein. Wir werden da sein und klarstellen was wir von ihnen und ihrer extremismustheoretischen Scheiße halten.

Germany involved in new nuclear arms race

With votes of the three co-governing social democrat and conservative parties, the opposition Liberals and the far-right Alternative for Germany, the German parliament has defeated two bills tabled by the opposition Greens and The Left aimed at shutting down the uranium enrichment plant at Gronau and the fuel assemblies plant at Lingen as well as ending uranium fuel exports.

Keine Bombenangriffe auf Rojava! Rojava zur No-Fly-Zone!

Keine Bombenangriffe auf Rojava! Rojava zur No-Fly-Zone!

(B) Wenn die Räder der Herrschaft still stehen...

Komplizenschaft und Solidarität mit den vor kurzem vom Staat entführten anarchistischen Gefährt*innen in der Schweiz und Italien


Zürich, 29 Januar 2019: Ein Gefährte wird in seiner Wohnung verhaftet. Ein weiterer Gefährte ist auf der Flucht. Vorwürfe: Brandanschlag auf mehrere Fahrzeuge der schweizer Armee im September 2015. Brandanschlag auf die Funkstation Waidberg der Stadtpolizei Zürich am 10. Juli 2016. Plakate und ein Zettel im Schaufenster in der anarchistischen Bibliothek Fermento, in denen dazu aufgerufen werde, „Sachbeschädigungen und Gewalt gegen Firmen und Personen zu verüben, die am Ausbau des Gefängnisses Bässlergut in Basel und am Bau des PJZ in Zürich beteiligt sind.“

Duque und sein Auftraggeber Uribe erstechen das Friedensabkommen

Mit seiner Ankündigung, Einwände gegen das Statutengesetzt zur Friedensgerichtsbarkeit JEP zu erheben, macht Präsident Iván Duque deutlich, dass er zum einen deutlich an der Seite der extremen Rechte und der Partei Demokratisches Zentrum (Centro Democrático) steht und zum anderen, dass der Frieden und die Umsetzung des Vereinbarten keinen Wert für ihn hat.

Caquetá – Das Auf und Ab der Friedensbildung

Die südkolumbianische Provinz Caquetá ist eine der Regionen Kolumbiens, die am schwersten vom bewaffneten und sozialen Konflikt betroffen sind und die wiederum dadurch eine wichtige Funktion mit Symbolwirkung in der Friedensbildung einnehmen könnte. Hier gibt es exemplarische positive und negative Beispiele des Konfliktes und in der Friedensbildung, bzw. in der Umsetzung des Friedensabkommens, die nun kurz umrissen werden sollen.

In der Nacht auf den 8. März wurde das Heldenviertel in der Freiburger Unterwiehre umbenannt

Aus den Helden des ersten Weltkrieges wurden Superheldinnen!

Die Straßen im sogenannten Heldenviertel tragen die Namen von angeblichen „Kriegshelden“ (darunter Flottenbefehlshaber, Kriegsflieger und deutschnationale Schriftsteller, die als Freiwillige in den Krieg gezogen sind) sowie von zwei Schauplätzen von Schlachten des ersten Weltkrieges. Alle Straßen erhielten ihre bis heute gültigen Namen in den Jahren 1933-34.

Deshalb haben wir sämtliche Straßen des Heldenviertels umbenannt. In der Nacht zum 8. März, dem internationalen Frauenkampftag, haben sie neue Namen von wahren Heldinnen bekommen: Von Wonder Woman über Vixen bis zu Sailer Moon.

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