Militarismus

Deutschland rüstet wieder auf – und das massiv. Große Teile des Staatshaushaltes werden investiert, um Deutschland kriegstüchtig zu machen und die Militarisierung der Gesellschaft wird in schnellen Schritten voran getrieben. Wenn es nach den Interessen der Herrschenden geht, stehen wir erst am Anfang dieser Entwicklung.

Doch gegen die voranschreitende Militarisierung beginnt sich erster Widerstand in verschiedenen Teilen der Gesellschaft zu regen. Die Beweggründe dafür sind unterschiedlich: Die anstehende Einführung der Wehrpflicht, das Ausbluten lassen der öffentlichen Daseinsvorsorge zu Gunsten von Rüstungsausgaben, moralische Widersprüche zur Kriegstreiberei, oder die Angst, in einen Krieg verwickelt zu werden, von dem man direkt betroffen sein wird. Hinzu kommen die schon lange laufenden Proteste gegen den Genozid in Palästina und die Verantwortlichkeit des deutschen Staates und deutscher Rüstungsfirmen die zunehmend thematisiert werden und die viele Menschen politisiert haben und zu einer antimiliatristischen Haltung geführt haben.

Nachdem aus Leipzig mal wieder eine Werbeoffensive der Bundeswehr gemeldet wurde und auch sogleich reagiert wurde (https://de.indymedia.org/node/537380), war auch Berlin wieder dran.

Im Nachgang zu den Protesten zu "Rheinmetall entwarfen", Ende August 2025, hat der NRW Innenminister im Innenausschuss des Landtages zu dem Geschehen Stellung genommen. 

Das Dokument findet sich hier als PDF, einschließlich der Angaben über die Zahl erstatteter Anzeigen und den Hinweis, es seien zwei Schlagstöcke der Polizei abhanden gekommen.

9. September, früher Morgen: tausende Städte erwachen zum Leben, millionen Menschen werden von dem schrillen Piepen ihres Weckers aus dem Schlaf gerissen, welcher den Beginn eines weiteren Tages der Monotonie und Apathie einläutet – 15 Minuten Zeit zum Kaffeetrinken, um dann zur Arbeit zu hetzen. Eine Stunde in den öffentlichen Verkehrsmitteln, wenige Blicke, die sich kreuzen, keine:r redet, alle starren auf ihre Bildschirme. Unmengen Autos durchqueren die Straßen, der Blaulichtlärm erschrickt die wenigen Vögel, die über der Stadt kreisen. Die Kieze jeden Tag etwas trostloser. Einsamkeit macht sich breit unter Vielen, zwischen Betonbauten, Zäunen und Kameras. Umgeben von Polizeipräsenz, die uns mehr und mehr zu ersticken droht. Werbebildschirme, die zum konsumieren auffordern oder dazu einladen, sich der Bundeswehr anzuschließen. Ja, es ist wieder so weit: „Am deutschen Wesen mag die Welt genesen“. Die „Zeitenwende“ erfordert stramm stehen fürs Vaterland und Kriegstüchtigkeit, dass der „Volkskörper“ zusammenrückt und Opfer bringt. Die Militarisierung schreitet voran und hinter dem neoliberalen Versprechen von Wohlstand zeigt sich immer unverhohlener die faschistische Fratze. Die Resignation und die Schwarzseherei gewinnt an Gefolgschaft, man atmet Traurigkeit.