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Bürgis, redet nicht mit Faschos!

In der Nacht von Donnerstag, dem 26., auf Freitag, den 27.10., haben Antifas die Wände des Bürger:innenamts in Heidelberg-Kirchheim mit Farbe markiert, weil in dem Gebäude am darauffolgenden Freitagvormittag ein Bürger:innengespräch stattfand. Wir wollen zeigen, dass Menschenhass keine Lösung ist, war und auch niemals eine Lösung sein wird. Rechtsextremist:innen und -populist:innen geben einfache, gemütliche und privilegierte Antworten auf komplexe Fragen, inszenieren Minderheiten als Feindbilder und machen sich unter anderen queere Menschen zur Zielscheibe. 

In Zeiten, in denen auch von der neoliberalen "Mitte" Abschiebungen und Gewalt an Grenzen gefordert werden, Diskurse sich ins Unmenschliche verschieben und der "Grünen" Partei der Lack abblättert und sie zu rosten beginnt, müssen wir solidarisch zusammen stehen und dürfen Faschist:innen keinen Raum geben. Wir müssen unseren Widerstand hörbar machen und sichtbar machen, dass es zu diesem rassistischen, queerfeindlichen und faschistischen Gedankengut eine Alternative gibt, die nicht blau und braun ist, sondern violett, schwarz und rot.

Wir brauchen: Queerfeminismus radikal, gegen Faschismus international!

 

 

100 Jahre Interpol: Warum es keinen Grund zum Feiern gibt

Die Generalversammlung der "Internationalen Kriminalpolizeilichen Organisation" (Interpol) mit 195 Mitgliedstaaten soll zum 100-jährigen Jubiläum Ende November/Anfang Dezember 2023 in Wien (Österreich) stattfinden. Gemunkelt wird derzeit über den Zeitraum von 28.11.-03.12.23. Auf der Gästeliste stehen hunderte Polizeichefs und Regierungsspitzen. Ziel der Konferenz sei die Steigerung der Effizienz bei der Bekämpfung der internationalen Kriminalität und des Terrorismus und weltweit einheitliche Qualitätsstandards.

Tübingen Farbe und Eier an Arminia Straßburg nach Vortrag von HG Maaßen

Am 28. Oktober fand im Haus der Straßburger Burschenschaft Arminia (Gartenstraße 46) ein Vortrag von Hans-Georg Maaßen statt. Dass es bei der Arminia Straßburg Sympathien für diesen Antisemiten und Rassisten gibt ist keine Überraschung, sie war bis 2013 teil der Deutschen Burschenschaft die für ihre Mitglieder einen "Ariernachweis" einführten.

Jetzt hat das Haus in der Gartenstraße 46 rote Farbe an die Wand und einige Eier in den Eingangsbereich abgekriegt. Solche Rassisten und Antisemiten dulden wir in Tübingen nicht!

 

Eine Nachricht von InternationalistInnen in Rojava

Wir sind InternationalistInnen in Rojava,

Wir sind im Herzen der Frauenrevolution.
Wir sind im Geist der revolutionären Jugend.
Wir sind in der Stärke der YPG und YPJ Verteidigungseinheiten.
Wir sind in Infrastrukturarbeiten wie Wasser- und Energieversorgung tätig.
Wir sind in Schulen, Universitäten, Kommunalräten, Volksgerichten und Stadtverwaltungen zu finden.
Wir sind in den Tunneln und trainieren für die Verteidigung der Städte unter den schwierigen Bedingungen der technischen Überlegenheit des Feindes.
Wir sind in den Mala Jin und lernen von den weisesten Frauen dieser Revolution.
Wir sind in den Dörfern und lernen die wahre Bedeutung von Kommunalität.
Wir sind in den Geflüchteten-Camps und sehen den lebendigen Widerstandsgeist.
Wir besuchen Familien und reden über die Bedeutung davon, im eigenen Land, mit der
eigenen Kultur und Sprache leben zu können.
Wir versuchen mit unseren Berichten einen Teil der Wirklichkeit hier mitzuteilen.

LASST UNS DEN KRIEG SABOTIEREN

LASST UNS DEN KRIEG SABOTIEREN

Aufruf zu einer internationalen und internationalistischen Mobilisierung gegen den Krieg in der Ukraine

Ein Brief an einige Supermärkte

Supermarkt Aktionen und offene Versammlungen

Gedanken und Fragen zum Angriff auf die Bäckerei in Leipzig

@Moderation, den vorherigen Beitrag gerne löschen, hier folgt die vollständige Version:


 

Dem Text voran gestellt sei die klare Aussage, egal von wem letztendlich der Angriff auf das Hausprojekt umgesetzt wurde, so ist die Tat zu verurteilen. Solidarität gilt den Bewohner*innen des Hauses, die nichts mit dem Veranstaltungsraum „Bäckerei“ zu tun haben und auch die Morde der letzten Wochen in Israel nicht gefeiert haben. Bei jenen Gruppen und Menschen in und um die Bäckerei, die sich über Morde, Verstümmelungen, Entführungen und Vergewaltigungen in den letzten Tagen gefreut haben, diese verharmlosten oder leugneten, ist es jedoch nur schwerlich möglich „uneingeschränkt solidarisch“ zu sein.

[HH] Glück und Freiheit den Untergetauchten – Feuer und Flamme der Repression!

In der Nacht vom 26. auf den 27.10. haben wir das Amtsgericht Hamburg-Altona mit Farbe besucht.

Prozessbericht zum Freispruch gegen Dubravko Mandic in Freiburg

Wie schon am 25.10.2023 kurz berichtet, fand am selben Tag eine mehrstündige Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Freiburg statt. Verhandelt wurde über eine Strafsache von 2016. Ihm waren fünf Fälle der Beleidung zur Last gelegt worden. Unter Vorsitz von Richter Dr. Bleckmann, kam das Schöffengericht jedoch zu dem Ergebnis, dass Mandic freizusprechen sei und die Staatskasse die Kosten des Verfahrens zu tragen habe.

Bundesverfassungsgericht rügt bayrische Justiz für Razzia bei Erlanger Professor

Das Bundesverfassungsgericht hat hat zwar die Verfassungsbeschwerde des Erlanger Psychologieprofessors Dr. Stemmler gegen eine angordnete Razzia des LKA vom 30.01.2020 nicht zur Entscheidung angenommen, rügt aber die bayrische Justiz für ihr Vorgehen.

Parlamentarische Anfrage: Posting auf Indymedia und ab in den VS-Bericht!

Eine aktuelle parlamentarische Anfrage zeigt: Für den Eintrag im Geheimdienstbericht reicht offenbar die Veröffentlichung von Texten auf dem Internetportal „Indymedia“. Mit der satirischen Ablage von Leichensäcken vor der russischen Botschaft und dem symbolischen Zersägen einer Papp-Pipeline vor der Gazprom-Zentrale protestierte die Antimilitaristische Aktion Berlin gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Diese Aktionen landeten im Berliner Geheimdienst-Bericht. Denn der Berliner Verfassungsschutzschutz ist der Meinung, dass das die Demokratie bedroht. „Wir sollten die hahnebüchenen Passagen aus dem Geheimdienst-Bericht kopieren und auf Indymedia posten“ sagt Jan Hansen, Sprecher*in der Antimilitaristischen Aktion Berlin. „Vielleicht beobachtet der VS ja dann endlich mal die Demokratiefeinde in seinen eigenen Reihen?“

Von Frequenzbesitzern und Frequenzbesetzern: 100 Jahre anderes Radio - Über emanzipatorischen Dissens und eine Demokratisierung der Öffentlichkeit

100 Jahre anderes Radio

Wenn unsere Gesellschaft gerechter werden soll, muss auch die Öffentlich­keit, müssen die Medien gerechter werden. Wer spricht für wen? Worüber? Wer hört überhaupt zu und wer kann auf gleiche Weise antworten? Das sind seit jeher die großen Fragen emanzipa­torischer Medienkritik. Ihre Antworten waren zu allen Zeiten medienpolitische Kämpfe und praktische Experimente.

FASCHIST und Freund von JUNGE ALTERNATIVE, IDENTITÄRE BEWEGUNG und AFD

Bereits am 28.09.2023 wurde Erik Welne in seiner Wohnsiedlung im Frankfurter Gallus erstmalig geoutet. Dazu wurde sein Haus und der dazugehörige Innenhof mit Infomaterial und Farbe verziert.
Wie das dann aussieht und warum Erik Welne das verdient hat, erfahrt ihr hier.

(LE) Solidarität mit der ganzen Bäckerei!

Wir sind schockiert von dem rassistischen Angriff auf die Bäckerei in der Nacht zum 24.10.2023.

weitere Kameraüberwachung in Leipzig bekannt geworden

Aus einem Brief der Bundesanwaltschaft an einen Beschuldigten im Antifa Ost-Verfahren geht hervor, dass eine Kamera des sächsischen LKA in der Brandstraße in Leipzig-Connewitz aufgestellt wurde.

In dem Brief werden Treffen zwischen zwei Personen an der Anschrift einer der Personen (Brandstraße 34) genannt, die durch Observationen und eine Videokamera festgestellt worden sein.

Konkret werden Videoauswertungen von den Tagen 30.05.2023 und 12.06.2023 benannt. Es wird nicht benannt, ob sich die Überwachung auf diesen Zeitraum beschränkt oder darüber hinaus stattgefunden hat.

Zur Zeit gibt es keine weiteren Informationen. Es kann daher weder der Umfang des Kamera-Einsatzes, noch ein konkreter Standort benannt werden. Eine Veröffentlichung sowie weitere Informationen folgen.
Neben dieser Kameraüberwachung sind zuletzt noch weitere Kameraüberwachungen in Leipzig-Connewitz (https://de.indymedia.org/node/291940 und https://de.indymedia.org/node/299420) sowie der G16 in Leipzig-Plagwitz (https://www.soli-antifa-ost.org/verdeckte-kamera-vor-der-giesser-strasse...) bekannt geworden.

Freiheit und Glück für alle Antifaschist*innen!

CASTORTRANSPORT Frühjahr 2024 nach Ahaus - Probefahrten 6. November 2023 - Aktionen

Jülicher Brennelemente: Arbeitsschritte mit leerem CASTOR-Behälter werden erprobt

Handhabungsschritte in Jülich und Ahaus im Fokus I Vorbereitung auf die offizielle „Kalthandhabung“ mit Behördenbeteiligung im November I Beginn der Transporte 2024 möglich.

 

Keine Verwendung für solche Leute, weder in den Schützengräben noch im Kampf für eine andere Welt?

Wir haben unsere Erfahrungen während des Kongresses in St. Imier absichtlich für uns behalten. Es gab viel Gutes und Solidarität. Aber wir und Genoss*innen aus verschiedenen Teilen Osteuropas mussten wegen unseren Positionen zum Krieg in der Ukraine, auch viel aushalten. In Anbetracht der Tatsache, dass die meisten Leute, die Kritik über uns und unsere Ideale äußern, es kaum schaffen, weiter als ein paar Sätze in unseren Texten zu lesen, wollen wir es ganz klar sagen: Wir sind gegen den Krieg in der Ukraine und gegen die Militarisierung der Gesellschaft. Was wir jedoch in den letzten Jahren gelernt haben, ist, dass diese einfachen Werte unterschiedlich interpretiert werden, je nachdem aus welchem Teil der Welt/politischen Lager man kommt. Man kann Sarah Wagenknecht sein, die gegen den Krieg zugunsten des russischen Imperiums ist. Man kann auch ein russischer Soldat sein, der mit einer Waffe in der Hand gegen den Krieg in der Ukraine kämpft, Völkermord begeht und Hunderte von unschuldigen Menschen tötet, weil er glaubt, dass Frieden nur durch die vollständige Vernichtung des ukrainischen Volkes erreicht werden kann. Man kann ein westlicher intellektueller Linker sein, der gegen den Krieg ist, weil es so in den Büchern steht, aber in Wirklichkeit sind die soziale Revolution und der Krieg für ihn nur Worte ohne jegliche Bedeutung.

Don’t STAY – be QUEER! - Café STAY angegriffen und bemalt

 Kein Gott, kein Staat, kein Kaffeevollautomat!

In der Nacht vom 23. auf den 24. Oktober wurde das von fundamentalistischen Christ*innen betriebene STAY Café in der Dresdner Straße 79 angegriffen und bemalt. Gegen Fundis und Queerfeindlichkeit! Holt euch euren Kaffee woanders!

[Thüringen] Johannes Domhöver als Sachverständiger im Thüringer Landtag geladen

Am Dienstag, dem 24. Oktober soll der Vergewaltiger und Verräter Johannes Domhöver vor dem Thüringer Untersuchungsausschuss als Sachverständiger zum Thema "linksextremistischen Strukturen in Thüringen" aussagen.

 

ein Einblick in de 8/12 Fall in Paris: Tag 10 – 18.10.2023

 

Die Tage vergehen und gleichen sich...

 

Wir erwarten eine weitere Anhörung zum Thema Waffen. Jedoch wird die Anhörung dadurch eröffnet, dass einer der Anwälte Schlussfolgerungen zu Protokoll gibt (um die Fachsprache zu verwenden).

 

Er kam noch einmal zur Vernehmung des Sprengstoff-Experten zurück. Dieser hatte im Zeugenstand ausgesagt, dass er eine Genehmigung für als geheim eingestufte Beweismittel hatte. Der Anwalt beantragt daher, die Verschlusssachen, zu denen er Zugang hatte, zu versiegeln und die Angelegenheit der Deklassifizierungskommission zu überantworten. Diese Eingabe wird ebenso wie die anderen, dem Gericht in der Hauptsache übermittelt. Somit werden die Richter*innen nicht vor der abschließenden Beratung über sie entscheiden – nicht sonderlich spannend.

 

 

Spendenkampagne DanniBleibt - 12.000€ benötigt

Spendenkampagne um Repressionen gegen Anti-Autobahn-Aktivisti* aus dem Danni solidarisch zu tragen

 

Ein einfacher Weg um de.indymedia.org zu archivieren

Ein einfacher Weg um Artikel von de.indymedia zu archivieren, unter Verwendung nur eines Programms (wget)

Soligruß aus Thüringen - Bullen raus aus dem Haus!

Da Indy down war, leider etwas verspätete Soligrüße an die von Repression betroffenen GenossInnen. Ob am 21.09 in Leipzig, am 11.10 in Nürnberg oder morgen woanders: Wir halten zusammen!

Acht Wochen in Freiheit: Rückblick und Ausblick

Es war (erst) am 29.08.2023, als ich nach fast 27 Jahren Inhaftierung in die Freiheit entlassen wurde. Was hat sich in den nun rund acht Wochen getan, worauf gilt es zu schauen, und wie wird sich die nhere Zukunft gestalten?

Güstrow: Auto von Dritter-Weg-Mitglied David Mallow beschädigt

Der Dritte Weg fällt immer wieder durch Bedrohungen und Angriffe gegen Antifaschist_innen, queere oder migrantische Menschen auf. Erst vor kurzem provozierten erneut Berliner Mitglieder des Dritten Wegs am Rande einer antifaschistischen Demonstration in Pankow: https://de.indymedia.org/node/308054

[LEIPZIG] III. Weg Training interveniert

[LEIPZIG] III. Weg Training interveniert

Vergangenes Wochenende versammelte sich der Leipziger Ableger der rechtsextremen und völkischen Kleinstpartei der III. Weg erneut zum gemeinsamen, öffentlichen Training im Stadtteil Schönefeld. Uniformiert mit T-Shirts ihrer „AG Körper und Geist“ trainierten sie ungestört über eine Stunde inmitten der Plattenbauten nahe der Haltestelle Volksgartenstraße. Im Zuge des Trainings wurde demonstrativ ein Gruppenfoto mit einer Fahne des dritten Weg sowie eines Transparents gegen einen Moscheebau in Dresden, erstellt. Vermutlich hatte die sonst eher versprengte Gruppe an diesem Tag Unterstützung von anderen „Stützpunkten“, jedenfalls kamen über 15 Personen zusammen. Im zugehörigen Social Media Post propagierten sie zudem: „Hol dir dein Land zurück“.

AntifaschistInnen besuchen rechtsextreme Völkische Siedler und Neonazis in Nord-Ost-Niedersachsen #6

Antifa-Bustour gegen „Völkische Siedler“ Im Rahmen einer antifaschistischen Bildungsfahrt haben heute Antifaschist*innen, die mit einem Bus unterwegs waren, 5 Höfe völkischer Siedler*innen aufgesucht. Es handelte sich hierbei um die Sippen Meyer-Sande (Hohnstorf), Fachmann (Hohenbostel & Vindorf), Schröder (Masendorf) sowie die Familie von T. Laack (Breese im Bruche).

Champagner-Saufen im Bundestag gegen Geheimdienst-Überwachung

Die Antimilitaristische Aktion Berlin hat sich im Bundestag eingeschlichen! Dabei durchleuchteten die Sicherheitsbehörden die Mitglieder komplett, doch fanden nichts. Und dass, obwohl der Berliner Geheimdienst Aktionen der Gruppe gegen Putins Angriffskrieg als Gefahr für die Demokratie im "Verfassungsschutzbericht" aufführt. Der Verdacht der Gruppe: Alles heiße Luft. Mitglieder der Gruppe machten nun die Probe auf Exampel. Sie wurden anstandslos in den Bundestag gelassen, konnten sich dort frei bewegen, ein Bufett widerstandslos plündern und massenhaft Chamgagner auf Staatskosten saufen. „Der Geheimdienst hat das trotz angeblicher ganz geheimer Erkenntnisse nicht verhindert!“ lacht Jan Hansen, Sprecher*in der Antimilitaristischen Aktion Berlin. Das zeige: Da sei einfach nichts. "Unsere Aktionen gegen den russischen Angriffskrieg stehen im Geheimdienst-Bericht, weil sie irgendeinem Putin-Troll mit Schlapphut nicht passen!"

[Leipzig] Hausdurchsuchungsbericht zum 21.09.2023

Wieder einmal Razzien in Connewitz. Wieder einmal eine Drohgebärde mit dutzenden vermummten Polizist:innen im Viertel. Am Donnerstag, dem 21. September 2023, führte das sächsische LKA auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Leipzig, zwei Hausdurchsuchungen gegen zwei beschuldigte Personen in Leipzig, sowie eine Hausdurchsuchung bei den Eltern eines Beschuldigten durch.

Die Goldgräber der Künstlichen Intelligenz

 

Zweiter Teil unserer kritischen Textreihe zu KI

Ende Mai 2023 wird ein kurzes Statement veröffentlicht, welches vor der Auslöschung der Menschheit durch Künstliche Intelligenz warnt. Unter das Statement haben Koryphäen der KI-Forschung, CEOs von KI-Unternehmen wie OpenAI und weitere prominente Figuren des Tech-Sektors ihre Unterschrift gesetzt. Diese apokalyptische Warnung reiht sich ein in eine ganze Serie gleichartiger Aussagen von Personen und Institutionen aus dem genannten Dunstkreis. Eric Schmidt, Ex-CEO von Google und jetzt Regierungsberater, warnt vor Tausenden von Toten. Sam Altman, CEO von OpenAI, der Entwicklungsfirma von ChatGPT, fleht die US-Regierung an, Regulatorien für die Branche zu erlassen.

Es ist schon etwas verwunderlich, dass ausgerechnet diejenigen vor einer Technologie warnen, die sie selbst mit Macht und viel Geld auf den heutigen Stand gebracht haben. Sie erscheinen wie Goethes Zauberlehrling, der die Geister, die er rief, nicht mehr unter Kontrolle hat. Nichts könnte falscher sein.

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