Bundesweit

[BUNDESWEITER AUFRUF] Heraus zur Internationalen Aktionswoche vom 01. – 08. November 2020

Wir werden nicht länger zusehen, wie sie versuchen unsere Hoffnung zu ersticken und rufen zwischen dem 1. und 8. November zu einer Woche des internationalen Widerstandes auf. Wir wissen, dass der Kampf gegen den Faschismus und für eine andere Welt nur vereint zum Sieg geführt werden kann.

Lasst uns gemeinsam unserer Solidarität mit den kämpfenden Menschen Rojavas Ausdruck verleihen und am 1. November, dem Weltkobanetag auf die Straße gehen! Lasst uns, an den anderen Tagen, die Kämpfe und Ziele, die uns vereinen und global bewegen hervorheben und das gemeinsame Bündnis in unserer Unterschiedlichkeit stärken, und auch dezentral die Orte der internationalen Zusammenarbeit und Unterstützung des türkischen Staates stören – blockieren – besetzen. Ein ausführlicher Aktionsplan folgt weiter unten!

Corona und die Demokratie. Eine linke Kritik

Das ist ein Hinweis auf ein Buch, dass gerade in der Edition Critic erschienen ist .

Endlich eine linke Kritik an Corona-Maßnahmen, die sich klar von rechts abgrenzt. Mir ist der Hinweis durch eine Meldung in der Wochenzeitung Freitag aufgefallen, 

 

Organisiert dezentrale Aktionen gegen die "Corona-Rebellen"

Logo mit Keil

Gegen euch und eure Freunde! – Der Verschwörung von Faschisten und Kapital entgegentreten!

Mitten in der weltenweiten Corona-Krise findet sich in Deutschland und Österreich eine neue Straßenbewegung. Die Zusammensetzung dieser sog. „Hygiene-Demos“ bilden einen klassenübergreifenden Zusammenschluss von Liberalen bis hin zu Neonazis. Dazwischen tummeln sich Impfgegner*innen, Hippies, Anhänger von wahnsinnigen Influencern und D-Promis. Auf den ersten Blick geht es gegen die Aufweichung von Grundrechten während der aktuellen Pandemie. Doch die wilde Mischung von „Corona-Rebellen“ verbindet vor allem die antisemitische Vorstellung, dass eine bestimmte Gruppe, die kosmopolitisch und global vernetzt ist (WHO, Wissenschaft usw.), die weltweite Pandemie steuert und gezielt einsetzt. Der tatsächliche Missbrauch der Pandemie zum Abbau von Grundrechten, wie die weitere Einschränkungen des Asylrechtes oder des Arbeitsschutzes, ist dagegen kaum Thema. Und mit Gesellschaftskritik hat das nichts zu tun.

Jetzt erst recht Neue Solidarität in den Städten

 Wir begrüssen und unterstützen alle Iniativen, die rund um den 1. Mai und auch an anderen Tagen  für die Durchsetzung ihrer Rechte, Emanzipation, Transformation und die Utopie einer sozial-ökologisch gerechten Gesellschaft auf die Straße gehen. Wir bieten an, sie durch Lesungen. Buchvorstellungen und Beteiligung an Diskussionsveranstaltungen zu unterstützen.

[S] ANTIFA UND MILITANZ - Warum militantes Vorgehen gegen AfD und Co. notwendig ist.

Nazis morden. Das war schon immer so und das wird immer so sein. Es sei denn, wir stoppen sie. Im Folgenden Text haben wir uns deswegen mit der Frage des militanten Vorgehens gegen Faschisten auseinandergesetzt. Warum? Weil es unserer Meinung nach einen wichtgen Teil antifaschistischer Arbeit darstellt. Jedoch wird unserer Meinung nach viel zu wenig über das Thema diskutiert. Zudem finden militante Aktionen gegen Rechte in der aktuellen gesellschaftlichen Situation viel zu selten statt. Wir wollen das nicht falsch verstanden wissen, Militanz alleine hält keinen Rechtsruck auf, ohne direkte Angriffe auf die Faschisten stoppen wir aber eben auch keine rechte Bewegung.

Thomas-Meyer-Falk: Grußwort für die Silvesterdemo 2019

Herzliche, kämpferische  und laute Grüße hier aus dem Knast. 2019 geht zu Ende. Und so wie sich der Irrsinn vor den Mauern scheinbar immer schneller dreht, wird auch das Leben im Knast  nicht besser. Auch dieses Jahr sind Menschen in den Knästen gestorben!  Beziehungen sind kaputt gegangen! Insassen und Insassinnen landeten im Bunker und in ihrer Verzweifelung schlugen sie über Stunden an Zellenwände. Seelisch gewachsen wird kaum jemand sein. Die Liebe zum Leben hat wohl auch so gut wie niemand für sich entdeckt. Wie auch!? In einem System das auf Repression, Disziplinarmaßnahmen und Isolierung setzt! Ja, es gibt sie  auch,die sogenannte Behandlung. Wer mag, der kann sein Herz bei den Therapeutinnen und Therapeuten ausschütteln. Aber wenn ich mich hier so umschaue, wirklich weiter bringt es nur die Allerwenigsten.

[PK] Mobi-Video: #Mietenwahnsinn stoppen – Heraus zum Revolutionären 1. Mai 2019

Am 6. April findet ein europäischer Aktionstag gegen #Mietenwahnsinn und Verdrägung statt. In Zahlreichen Städten finden Demonstrationen und Aktionen statt. Bundesweit regt sich Widerstand und schließen sich Betroffene in Mieterinitiativen zusammen. Leerstehende Wohnungen und Häuser werden besetzt und wieder mit Leben gefüllt. Großdemonstrationen mit zehntausenden Menschen machen Mut. Perspektive Kommunismus hat ein Mobi-Video zur Mobilisierung auf die #Mietenwahnsinn Demos und den Revolutionären 1. Mai 2019 veröffentlicht.

VIDEO: https://www.youtube.com/watch?v=zuH2jQRXh8Q

 

[PK] Aktivitäten rund um die Novemberrevolution in verschiedenen Städten

Die historische und politische Bedeutung der Novemberrevolution für die revolutionäre Linke heute schlägt sich nicht nur in der Debatte in der Bewegung, in Veröffentlichungen und Veranstaltungen nieder.

In verschiedenen Städten haben wir zusammen mit befreundeten GenossInnen in kleinerem Rahmen versucht, mit Aktionen im öffentlichen Raum und Ausstellungen in linken Räumen einen greifbaren Zugang zu den Kämpfen zu entwickeln, der über die - glücklicherweise zahlreichen - Diskussions- und Bildungsangebote in der linken Bewegung hinausreicht.

Dystopie als Gesetz - Polizeigesetz in der Krise des Kapitals

Kein Polizeigesetz

Der Polizeistaat kommt. Die Bundesrepublik zieht die Schraube des Eingriffs in unser Leben wieder einmal tiefer ins Fleisch. Bundesweit werden Gesetze in den Ländern verabschiedet die an einen dystopischen Roman erinnern. Der Polizei werden weitreichendste Befugnisse verliehen. Es setzt sich eine Auffassung von Polizeiarbeit durch, die sich von der Verfolgung von vermeintlichen Straftaten hin zu einer vollkommen präventiv arbeitenden Repressions- und Überwachungstruppe wandelt. Durch die neuen gesetzlichen Bestimmungen hat der Polizeiapparat nun die Möglichkeit zu überwachen, zu unterbinden und zu bestrafen ohne dass Straftaten passiert sind. Nicht zu vergessen, dass eine Archivierung und Aufzeichnung über diese Maßnahmen ebenfalls abgeschafft wurde.

Unter dem Stichwort der drohenden Gefahr sollen Straftaten verhindert werden, bevor sie geschehen. Nun auch gesetzlich festgeschriebenes Hilfsmittel ist hier der, diskursiv seit Jahren vorbereitete, sogenannte Gefährder. Der Gefährder ist eine nicht definierte Figur, irgendwo in der Schnittmenge zwischen ISIS-Terrorist, Flüchtling, Hooligan und zündelndem Linksradikalen auf der Elbchausee. Wer Gefährder wird, entscheidet künftig allein die Polizei.

Parallel dazu wird eine massive Militarisierung von Polizeieinheiten vorgenommen. Vom Panzerfahrzeug über Gummigeschosse, Taser, Handgranaten, Maschinengewehre und SEK Einsatz als neuem Standardprozedere bereitet sich der Polizeiapparat offenbar auf schwere innere Unruhen vor.

Dieses dystopische Szenario wird demnächst flächendeckend Realität sein. Nun drängt sich die Frage auf: Warum jetzt?

Aufruf für einen schwarzen 9. November

 

Der 9. November ist ein Tag des Kämpfens. Denn da die Wurzeln des Faschismus niemals ausgerissen wurden, gedeiht er weiter und ist heute wieder stark. So bedarf es heute auch unserer Stärke. Da es auf jeden einzelnen und somit auch auf uns ankommt im Kampf gegen den Faschismus, müssen wir uns der Verantwortung stellen und den Kampf gegen den Faschismus führen mit aller Kraft, die wir haben. Dabei müssen wir stets beides schaffen: Unser Kampf muss sich immer gegen den Faschismus als gesellschaftlichen Auswuchs wenden, wie auch gegen den Staat, der die Bedingungen für den Faschismus schafft und beschützt.

 

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