Antifa

Am Montag, den 30. November 2020, fand am Rosenheimer Amtsgericht ein Prozess gegen zwei junge Antifaschisten aus Salzburg und Rosenheim statt.

+++ Kundgebung mit 60 Teilnehmer*innen +++ Redebeiträge zu Wohnraum, Geflüchtete und Corona +++ Bericht aus den Geflüchtetenlagern +++ Forderungen an die Stadt überreicht +++ Demonstrationszug durch die Stadt +++

2020 ist das Jahr der Pandemie. Covid-19 hat das Leben vieler Menschen negativ beeinflusst und vor allem die prekären Verhältnisse für viele Menschen im Kapitalismus offen gelegt und verschlimmert. Dies gilt auch für die Geflüchteten innerhalb und außerhalb der EU.

Während zu Beginn der Pandemie noch #leavenoonebehind trendete und im September durch einen Brand im bekanntesten Internierungslager für Geflüchtete Moria Aufmerksamkeit auf die Situation der Geflüchteten an den EU Außengrenzen gezogen wurde, sind die Probleme in großen Teilen unserer Gesellschaft inzwischen wieder aus der allgemeinen Aufmerksamkeit entrückt.

Trotzdem gibt es sie noch und an den Umständen hat sich noch nichts zum Besseren gewendet. Deshalb fand am 28.11.2020 in Backnang eine Kundgebung unter dem Motto „Lasst niemanden zurück: Moria brennt immernoch“ statt um darauf aufmerksam zu machen, dass Geflüchtete sowohl an den Außengrenzen der EU als auch in Backnang trotz der Pandemie keine Hilfe und Verbesserung ihrer Lebensumstände erfahren.

As a contribution to the week of solidarity with anarchists and antifascists in Belarus from 23 to 30 November 2020, we dropped a banner in Salzburg, Austria. Another banner was spotted on a building nearby.

For info on the situation in Belarus and the imprisoned comrades, check out ABC Belarus

Until all are free, no one is free!

• Was für Einzelfälle? Das Gesamtbild der deutschen Polizei, wird mit jeder Meldung über Verstrickungen mit und in rechten Netzwerken, rassistische und völkische Denkweisen und "Ausrutscher" deutlicher. Wir sind wütend über die Drohbriefe des NSU 2.0 gegen Personen des öffentlichen Lebens, die Wissen enthielten dass nur PolizeibeamtInnen zugänglich war. Über die Ausmaße rechtsradikaler Chatgruppen bei PolizistInnen im ganzen Land. Über die Waffen und Munition von Bundeswehr, Zoll, Bundespolizei sowie Polizeibehörden aus mindestens 7 Bundesländern, die bei einem Mitglied der rechtsradikalen Vereinigung Nordkreuz gefunden wurden. Darüber das ein Mitglied der Gruppe Nordkreuz über Jahre einen Schießstand in Mecklenburg Vorpommern betreiben konnte, an dem auch Landespolizisten Schießübungen veranstalteten. Dieser Zusammenhang wurde vom Verfassungsschutz des Landes lange verschwiegen, obwohl sie über eindeutige Informationen verfügten. Nun hat sich herausgestellt dass der Innenminister von Mecklenburg Vorpommern, Lorenz Caffier, von derselben Person eine Waffe kaufte. Wir sind wütend über die Verstrickungen von PolizistInnen, GeheimdienstlerInnen und Stiefelnazis im Berliner Neukölln Komplex. Über die Morde an Maria und all den anderen. Über die 1200 Nazi-Symbole die bei PolizistInnen in NRW auf Speichermedien gefunden wurden. Der alltägliche feindliche Umgang der Polizei mit People of Color, Wohnungslosen, psychisch labilen Menschen, Fußballfans und Linken ist für uns nur ein Sympton dieses unhaltbaren Zustandes. Die Faschisierung der Gesellschaft nimmt extreme Ausmaße an. Das Bild von zahlreichen faschistischen Vernetzungen innerhalb der sogenannten Sicherheitskräfte dieses Landes wird immer klarer. Es ist 5 vor 12. Zeit dagegen zu handeln.