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Von Nürnberg nach Rostock: Abschiebungen stoppen – Fluchtursachen bekämpfen!

Vor wenigen Wochen gingen in Nürnberg rund 2000 Menschen unter dem Motto „Fluchtursachen bekämpfen!“ auf die Straße. In einer monatelangen Kampagne machte ein breites Bündnis linker, antikapitalistischer Gruppen auf Fluchtursachen und Verantwortliche aufmerksam. Die Kampagne „Abschiebestopp M-V!“ setzt die antirassistischen und antikapitalistischen Proteste fort und ruft zur Demonstration gegen Abschiebungen und Fluchtursachen in Rostock auf.

Welcome to “The Villa” and the NBK Social center 2.0

The ten days ultimatum are over, the only things left at the beach where used to be a beautiful Social Center are a lot of empty food cups, a few tents still to be packed and a handful of diligent NBK people.

Police Repressions - Lot Work To Do

These days are busy days for us. We are still working on cleaning the old beach and at the same time building the new social center and the new squat for housing. Also in these days cops started to bother us more and more.

Illegale Aufklärer, die NSA-Agent Harold Thomas Martin III enthüllt hat

Entführungen und Foltern der Menschen unter dem Vorwand der Beteiligung an terroristischen Aktivitäten sind gewöhnliche Praktiken der CIA. Wir sind davon überzeugt, dass die internationale Öffentlichkeit Recht hat, die Namen der Agenten des US-Geheimdienstes zu wissen, die für die weltweite Beseitigung der unerwünschten Personen persönliche Verantwortung tragen. Der ehemalige NSA-Mitarbeiter Harold Thomas Martin III hat Geheimdokumente gestohlen, die folgende Information.

(Bln) Solidarität mit den Gefangenenkämpfen in den USA - FREE THEM ALL - Bericht

Am Samstag, den 29. Oktober 2016 kamen (bei bestem Herbstwetter) ca. 130 Menschen vor die US Botschaft in Berlin, um ihre Solidarität mit den streikenden Gefangenen in den USA auszudrücken und die sofortige Freilassung des indigenen politischen Gefangenen  Leonard Peltier zu fordern.

Merçi, Wallonie - Solidaritätskundgebung in Berlin

 

Anlässlich der Weigerung der Parlamente von Wallonien und Brüssel, das CETA-Abkommen zu unterzeichnen, versammelten sich in Berlin Dutzende von Aktivist/inn/en, um ihren Dank für diese Entscheidung zu bekunden und die Belgier zum Durchhalten zu ermutigen.

Call For Action - Nein zu den anstehenden Mandatsverlängerungen von Bundeswehreinsätzen!

Die Mandate von sechs deutschen Auslandseinsätzen laufen zum Jahreswechsel 2016 aus. Deutschland ist aktuell an Militäroperationen in über 16 Ländern beteiligt und damit am weltweiten Morden. Auch dieses Jahr wird – ohne viel Aufmerksamkeit – kurz vor Weihnachten im Bundestag beschlossen, wie und in welcher Form die Bundeswehr zur Absicherung und Ausweitung von Einflusssphären, Rohstoffquellen und Absatzmärkten eingesetzt wird.

Die Zahl der deutschen Kriegseinsätze ist seit dem Kosovokrieg 1999 kontinuierlich gestiegen. Die Bundesregierung plant die Ausgaben für Krieg, Soldaten und neue Waffen von derzeit 34 Milliarden Euro bis 2020 auf 40 Milliarden Euro zu erhöhen. Als einer der fünf führenden Waffenexporteure gießt Deutschland zudem laufend neues Öl in das Feuer bestehender Konflikte.

[S] Fluchtursachen bekämpfen – Mobi-Video und Stadtverschönerung

Um die Kampagne "Fluchtursachen bekämpfen" mehr in die Öffentlichkeit zu rücken und auf die Großdemonstration am 29. Oktober in Nürnberg aufmerksam zu machen, wurde in Stuttgart an mehreren Stellen das Stadtbild verschönert. Wie auf den folgenden Bildern und im Video zu sehen kamen dabei neben Plakaten auch großflächige Wandbilder und Stencils zum Einsatz.

Video: https://www.youtube.com/watch?v=FX3P9Gqo_J0

Ad-Hoc-Räumung

In der baskischen Stadt Iruñea (spanisch: Pamplona) kam es im Rahmen einer Hausbesetzung und Sofort-Räumung zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstrant/innen. Am Samstag (8.10.) hatte sich eine neue Besetzergruppe mit dem Namen hIREKIn mit einer symbolischen Besetzung im Stadtzentrum vorgestellt, um gegen Leerstand und fatale Wohnungspolitik zu demonstrieren.

 

Die Reaktion kam prompt. Zur Räumung am folgenden Sonntag wurde die Stadtpolizei geschickt, die zog sogleich alle Nummern von Gewaltanwendung gegen Besetzer/innen und gegen Unterstützer/innen auf der Straße. Es kam zu diversen Verletzungen auf beiden Seiten. Vor allem aber setzte die Polizei Waffen ein, deren Legalität umstritten ist, sogenannte „ausfahrbare Schlagstöcke“ waren auf den Bildern des linken Lokal-Fernsehsenders ahotsak.eus zu sehen. Diese Waffen sind zwar nicht ausdrücklich illegal, sie gehören aber auch nicht zur offiziellen Ausrüstung der Polizei.

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