Berlin

[B]19. Januar 2015: Macht es noch einmal! Was zwei Mal klappt ... NoBärgida, No Racism!

Gemeinsam gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung! #NoBärgida #NoRacism #NoPegida  Für den 19.01. rufen die Neonazis und Rassist_innen vom Pegida-Ableger „Bärgida“ erneut zu einer Demonstration auf, dieses MalvomHaus des Lehrersam Alexanderplatz zum Straußberger Platz. Nach unseren Protestanmeldungen blieben ihnen prominentere öffentliche Räume verwehrt, nach dem sie schon dort zwei Mal auf den massiven Widerstand von tausenden Gegendemonstrant_innen stießen und nicht marschieren konnten. Daran wollen wir weiter anknüpfen.  


"Wir wollen nicht zulassen, dass unsere Freund_innen und Mitmenschen im Umfeld rassistischer Mobilisierungen von Neonazis und Rassisten wie Pegida und ihren Ablegern, zunehmender rechter und rassistischer Gewalt sowie Ausgrenzung, immer mehr in Angst leben müssen! Geflüchtete wie der ermordete Khaled Idris Bahray in Dresden mahnen uns, denn die Liste der Opfer und Betroffenen wird immer länger." 

 16.30 h vom Bundeskanzleramt/Bundestagswiese zum AlexanderplatzAdresse:   Willy-Brandt-Str. 110557  Berlin  Bus:Bundeskanzleramt (Berlin): M85Washingtonplatz/Hauptbahnhof (Berlin): M85, TXLU-Bahn:Bundestag (Berlin) (U): U55Washingtonplatz/Hauptbahnhof (Berlin): U55  17.00 UhrTreffpunkt 2Weltzeituhr Alexanderplatz 

 Auch wenn der Pegidaableger "Bärgida" in Berlin bisher keinen Fuss auf den Boden bekommen hat und nur wenig mobilisierungsfähig schien, bleibt Widerstand gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung auch weiter notwendig. Sie bleiben insbesondere wegen ihres Mobilisierungspotentials in die Mitte der Gesellschaft und sich zuspitzender sozialer Fehlentwicklungen gefährlich! Dies zeigen nicht nur die fast täglich stattfindenden von Neonazis und Rassisten organisierten Aufmärsche gegen Geflüchtete und ihre Unterkünfte. Die sich fortsetzende desaströse "Überfallpolitik" des Berliner Senats bei der Einrichtung von menschenunwürdigen Massenunterkünften in den letzten Wochen, bietet ihnen dabei immer wieder ideale Anknüpfungspunkte zu Anwohner_innen. Dass die Rassisten von Bärgida mit den Organisator_innen und Teilnehmer_innen solcher rassistischen Aufmärsche gut informell und personell vernetzt sind, ist bereits bekannt. So mobilisieren auch dieses Mal rassistische "Nein zum Heim"-Gruppierungen wie aus Köpenick oder Pegida Potsdam und Brandenburg zum Bärgidaaufmarsch. Dieser soll ab 17.30 Uhr am "Haus des Lehrers" beginnen. Möglicher Weise ist das ein Hinweis darauf, das hier eine zeitliche Abstimmung mit dem ab 19.00 Uhr in Marzahn geplanten Neonaziaufmarsch stattgefunden haben könnte. Auch dass der Pegida-Aufmarsch in Dresden abgesagt wurde, zu dem Neonazis und Rassisten aus Berlin Montags nachweislich gefahren sind, könnte zusätzlichen Zulauf mit sich bringen. Deshab wollen wir versuchen pünktlich um 16.30 Uhr vom Bundeskanzleramt durch das Brandenburger Tor zum Alexanderplatz zu laufen, um uns dort mit den für 17.00 Uhr angemeldeten Gegenprotesten zusammen zu schliessen und auch den 3. Bärgidaversuch zu einer Pleite zu machen. Auch wenn wir hoffen, dass die Neonazis und Rassisten von Bärgida danach nicht an dem Naziaufmarsch in Marzahn teilnehmen können, rufen wir alle Gegendemonstrant_innen dazu auf, im Anschluss gemeinsam nach Marzahn zu fahren. Dort starten um 18.30 Uhr die  Gegenproteste vom S-Bhf. Poelchaustraße.  

 Es gilt der zunehmenden rassistischen Mobilisierung auch weiterhin massiven Widerstand entgegenzusetzen und gleichzeitig den Druck auf politische Entscheidungsträger_innen zu erhöhen, um den Kampf gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung wirksam gegen deren Nährboden und Ursachen auszurichten. Das sind wir den vielen Opfern und Betroffenen von zunehmenden rechten und rassistischen Morden sowie An- und Übergiffen schuldig.  

Nicht erst seit dem Anschlag in Paris vom 07.01. auf die Satirezeitung „Charlie Hebdo“ versuchen Nazis und Rassist_innen in Deutschland, Frankreich und anderen Ländern Europas dieses Verbrechen pauschal und undifferenziert auf eine vermeintliche Herkunft, Kultur, Religion oder Lebensweise zu reduzieren, um die Opfer für ihre eigene rassistische Mobilisierung zu instrumentalisieren. Diejenigen, die sie bisher als "Lügenpresse" betiteln, wollen sie dazu für ihre Agenda missbrauchen. Reflexartig werden nun auch erneut die Schreie von Sicherheits- und Überwachungsfanatikern laut, die seit Jahren versuchen mit Hilfe eines subjektiven Sicherheitsbedürfnisses die weitere Einschränkung von Bürger_innenrechten durchzusetzen, um Handlungsfähigkeit und Sicherheitsgefühle vorzutäuschen. Dazu gehören auch die Pläne von Asylrechtsverschärfungen bis hin zu einem Einwanderungsgesetz, die Menschen in "nützlich" und "unnütz" einteilen, spalten und entsolidarisieren sollen sowie weitere Grenzen zwischen Menschen bauen. Wir sagen aber: Ein konsequenter, handlungsorientierter Kampf gegen Rassismus, Armut und soziale Ausgrenzung ist der beste und einzige Weg, um ein solidarischen und grenzenloses sowie sicheres Zusammenleben zu schaffen und zu garantieren. Die fortgesetzten und verschärften Einschränkungen von universalen Menschenrechten und Bürger_innenrechten gehören nicht dazu, im Gegenteil! Sie dienen nur machtpolitisch motivierten Eigeninteressen von politisch Regierenden einschliesslich rassistischen sowie sozialchauvinistischen Einstellungsmustern aber nicht den Menschen selbst. 

Deshalb rufen wir für den 19.01. ab 16.30 Uhr erneut zu einer Demonstration vom Bundeskanzleramt über den Pariser Platz auf. Auch weiterhin darf einer Instrumentalisierung des Anschlages von Paris, um rassistische Hetze gegen Muslime_a zu verbreiten, kein Raum gegeben werden!Wir wollen nicht zulassen, dass die Opferund Angehörigen ein zweites Mal zu Opfern gemacht werden und für rassistische Mobilisierung herhalten müssen. Unabhängig von der überfälligen und wichtigen Debatte über die Grenzen von Satire und Meinungsfreiheit in Bezug auf Rassismus stehen wir in einem Punkt zusammen: Es gibt weder eine Rechtfertigung fürein derartiges Verbrechen, noch für dessen Instrumentalisierung durch Rassist_innen gegen ganze Bevölkerungsgruppen wegen ihrer vermeintlichen Herkunft, Religion, Lebensweise oder ihrem Aufenthaltsstatus. Die Verschleierung der Ursachen und der politisch Verantwortlichen und Profiteur_innen von Rassismus, Diskriminierung und sozialer Ausgrenzung muss ein Ende haben! 

Gemeinsam haben wir am 05. und 12.01. mit über 5.000 Menschen in Berlin erfolgreich ein großes,solidarisches Zeichen gegen Rassismus, Entsolidarisierung innerhalb der Gesellschaft und Sündenbockpolitik gesetzt. Daran wollen wir anknüpfen und angesichts stetig wachsender rassistischer Mobilisierung in Berlin, Deutschland und Europa den Protestweiter ausbauen!

 Wir beziehen uns erneut auf unsere Aufrufe vom 05. und 12. 01., der viel Widerhall gefunden hat. Denn an den Gründen für den Protest gegen Pegida, deren Ableger wie „Bärgida" und angeblichen Bürgerbewegungen, meist initiiert bzw. organisiert von oder mindestens vernetzt mit der extremen Rechten, hat sich nichts geändert. Genauso wenig hat sich ander damit einhergehenden Kriminalisierung und Ausgrenzung von Geflüchteten, als Muslime_a oder Rom_nija wahrgenommenen und anderen nicht ins rassistische Weltbild passenden Menschen geändert. 

Bei diesem ersten, dank der Proteste gescheiterten Bärgida-Versuch, waren auch Teile der rassistischen Aufmärsche der "Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf" anwesend. Diese moblisieren zeitlich versetzt am 05.01. zu 19.00 Uhr nach Marzahn, um erneut gegen Geflüchtete mit Bezug auf deren vermeintliche Religion Stimmungsmache zu betreiben.   Wir solidarisieren uns mit den Gegenprotesten in Marzahn und darüber hinaus. Wir rufen dazu auf, sich auch dort ab 18.30 Uhr Nazis und Rassist_innen in den Weg zu stellen (http://akmh.blogsport.eu/)

Refugees Welcome!Gemeinsam und solidarisch gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung! Immer und Überall!

    

[B] JETZT: HoGeSa-Treffen mit 70 Nazis in P-Berger Kneipe / Kommt alle!

++ 50 Nazis in Kneipe "Stumpe Ecke" ++ unter Polizeischutz ++ Gegenkundgebung angemeldet ++

Die Organisator*innen von HoGeSa Berlin ("Hooligans gegen Salafisten") haben heute zu einem "Kennenlerntreffen" in Prenzlauer Berge ingeladen. Rund 50 Neonazis folgten dem Aufruf. Rund 40 Antifaschist*innen hatten sich auf Grund der Ankündigung im Kiez versammelt.

Die Polizei organisierte für den Neonazitross Geleitschutz und begleitete die Gruppe zu der Kneipe "Stumpe Ecke" (Naugarder Straße 7).
Die Neonazis sitzen bis jetzt in der Kneipe, trinken, reden und rauchen gemütlich vor der Tür - geschützt von der Polizei.

Stilles Gedenken in Berlin R.I.P. Khalid Idress Mord in Dresden!

Wir wollen morgen ab 09.00 Uhr vor der Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund (Brüderstraße 11, 10178 Berlin) Khalid Idress gedenken und gleichzeitig eine transparente sowie lückenlose Aufklärung des Verbrechens fordern. Denn trotzdem am Dienstagmorgen Anwohner_innen den zwanzigjährigen Geflüchteten tot in einer Blutlache gefunden haben sollen, meldete die Polizei zunächst , dass von "keiner Fremdeinwirkung" auszugehen ist.

Bis 18.00 Uhr besteht die Möglichkeit dort Kerzen und Blumen abzulegen.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/dresden-toter-asylbewerber-aus-eritrea-wurde-getoetet-a-1012943.html

http://www.doebelner-allgemeine.de/web/daz/nachrichten/detail/-/specific/Mahnwache-fuer-toten-Asylbewerber-in-Dresden-1419188868

Nie vergeben, Nie vergessen!

[B]Antifa-Bewegung aufbauen!

Auswertung: "Totgesagte leben länger!"
Antifa-Block auf der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration am 11.01.2015
Am vergangenen Sonntag fand die traditionelle Liebknecht-Luxemburg-Demonstration in Berlin statt. Mehrere tausend Menschen nahmen auch in diesem Jahr an dieser starken Manifestation unterschiedlichster linker Strömungen teil. Im Anschluss an die Demonstration wurde den beiden toten Arbeiterführer*innen gedacht. Die Rote Nelke, ein Symbol der Arbeiterklasse und Mahnung an durch reaktionäre/ faschistische Freikorps sowie bürgerliche Polizisten ermordete Revolutionäre, wurde Ihnen zu Ehren niedergelegt und säumte den gesamten Zentralfriedhof in Berlin-Friedrichsfelde.

Erfahrungsbericht: Proteste gegen Naziaufmarsch am 10.01.2015 in Berlin, Neu-Hohenschönhausen

Am Samstag, 10. Januar 2015, versammelten sich ca. 150 Nazis und rassistische Anwohner_innen in Neu-Hohenschönhausen zu einer angemeldeten Demo gegen ein kürzlich eingerichtetes Turnhallen-Lager für Geflüchtete im Bezirk. Sie knüpfen damit an die regelmäßigen und vermehrt stattfindenden Naziaufmärsche in verschiedenen Berliner Bezirken und an die rassistische Hetze gegen Geflüchtete an.

[B]: Interview: »Eine Antifagruppe kann in die Gesellschaft hineinwirken«

Hinein in den Antifa-Block!

Das nachfolgende Interview haben wir mit Johannes Supe, Redakteur bei der Jungen Welt, geführt.[1]

Liebknecht-Luxemburg-Demonstration:
Block gegen Rassismus soll zeigen, dass Antifaschismus nicht zum alten Eisen gehört.
Ein Gespräch mit Christian Schwartz
Christian Schwartz ist Mitglied der North East Antifascists (NEA), die zum Antifa-Block auf der LL-Demonstration aufrufen.

(A-Radio) Projekte in Brandenburg 2: Die Zelle79 in Cottbus

Seit dem 6.1.2015 ist der zweite Teil unserer Reihe "Projekte in Brandenburg" online. Wir sprachen mit Leuten aus dem linken Hausprojekt Zelle79 in Cottbus. Inhaltlich geht es dabei um die Visionen des Projekts, das Kultur- und Politikangebot in Cottbus, die stadtpolitische Situation, die Neonazis uvm.

[B] LL-Gedenkdemonstration 2015: "Es gibt für die radikale Linke immer eine Alternative- sowohl in der Theorie, als auch in der Praxis"

Hinein in den Antifa-Block!

Wie im vorangegangenen Interview-Ausschnitt, möchten wir dazu anregen, sich kritisch-solidarisch auf dem Antifa-Block der kommenden LL-Gedenkdemonstration am 11.01.2015 zu beteiligen.

[B] LL-Demonstration 2015: "Aktuelle und zukünftige Kämpfe zusammenführen"

Auf in den Antifa-Block!

 Für den 11. Januar rufen wir auf, sich am Antifa-Block auf der Luxemburg-Liebknecht-Demonstration zu beteiligen.
Die alljährliche Gedenkdemonstration sorgt hierzulande immer wieder für hitzige Diskussionen unter großen Teilen der (radikalen) Linken.
Zwischen "Stalinismus-Vorwürfen" und "linker Sektiererei" gefangen, ist es dabei gerade an der radikalen Linken, linke Geschichte
gegenüber, unter diesen Umständen, der Vereinnahmung und Umdeutung von rechts zu verteidigen.
Dabei müssen wir die Perspektive eines gesellschaftlichen Gegenentwurfs jenseits der kapitalistischen Ausbeutung und rassistischen Ausgrenzung entgegenhalten.

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