Berlin

(B) Wer macht denn sowas? Dixi-Klo auf Tram-Schienen gelegt

03.06.barrikade scheffelstr.

"Wer macht denn sowas? Dixi-Klo auf Tram-Schienen gelegt und abgefackelt" fragte die BZ am 4. Juni, nachdem wir eine Verbindungsstraße zwischen Lichtenberg und Friedrichshain mit brennendem Baustellenkram gesperrt hatten. Damit versuchten wir zu einer Entlastung unserer Gefährt*innen im Friedrichshainer Nordkiez beizutragen, deren Häuser seit Monaten von den Bullen belagert werden. In letzter Zeit haben sich öfter ähnliche Vorfälle in einiger Entfernung zum Dorfplatz zugetragen und es liegen Berichte vor, dass die belagernden Bullen dann für Nahbereichsfahndungen eingebunden werden. Vieles wird in der Presse nicht gemeldet, ebenso Gerüchten zufolge zunehmend stadtweit Angriffe auf die Einsatzkräfte der Berliner Polizei.

Audio Interview mit Angehörigen des Gefangenen aus Moabit

Am 29.05.20 waren wir zu Gast beim Kiezradio in der Rigaerstraße, organisiert durch die Solidarische Jugendbewegung, um auf die Situation in deutschen Knästen aufmerksam zu machen. Unter anderem kamen auch die Angehörigen eines Gefangenen aus Moabit zu Wort – zuvor veröffentlichten sie schon einen Bericht, an dieser Stelle kann in den Mitschnitt eines Telefoninterviews mit ihnen reingehört werden, welcher auch beim Kiezradio zu hören war: https://criminalsforfreedom.noblogs.org/post/2020/06/09/audio-interview-...

Danke an alle, die beim Kiezradio da waren, zuhörten und uns im Nachhinein vor allem solidarische Grüße für den Gefangenen und die Angehörigen mitgaben. Solidarische Botschaften können gerne weiterhin an uns geschickt werden, wir leiten diese weiter.

[B] Rechte Netzwerke zerschlagen – Grillhaus „Maestral“

Das Grill-Restaurant Maestral (Eichborndamm 236) ist schon seit Jahren ein beliebter Treffpunkt Rechter im Norden Berlins. Vor allem der Bezirksverband der AfD-Reinickendorf nutzt den Ort regelmäßig für einen offenen Stammtisch, aber auch die Junge Alternative ist ein gern gesehener Gast.

 

DNA-Analyse wegen veränderter Bundeswehr-Werbung unverhältnismäßig

„Unbequemes Adbusting ist grundrechtlich geschützt.“ Das schreibt der Bremer Professor für Staatsrecht Andreas Fischer-Lescano in einen aktuellen Beitrag für Verfassungsgblog.de. Vor dem Hintergrund des in aller Regel geringen Sachschadens durch Adbusting entstünde der Verdacht, dass der Ermittlungseifer vom Inhalt der Adbustings befeuert werde, wenn diese sich kritisch mit Polizei, Geheimdiensten und Bundeswehr auseinandersetzten: „Das Vorgehen gegen spezifische Meinungsinhalte wird von Art. 5 GG grundsätzlich untersagt. Es wird Zeit, dass die deutschen Sicherheitsbehörden diesen Grundsatz auch dann beherzigen, wenn es um Adbusting geht, das sich kritisch mit ihren Praxen und Imagekampagnen auseinandersetzt.“

B: Adbusting und Widerstand gegen Polizeigewalt – hier und überall

 

Adbusting und Widerstand gegen Polizeigewalt – hier und überall

 

In der Nacht vom 21.05.2020 haben Unbekannte ein Werbeplakat der Polizei Berlin mittels Kleister und Papier inhaltlich korrigiert. Wo sich das Plakat ursprünglich auf die vielseitige Einsatzfähigkeit der Berliner Beamt*innen bezog, thematisiert die gebustete Version nun die herrschaftssichernde und somit gewaltausübende Funktion polizeilicher Institutionen mit folgenden Spruchbändern: “Kann Herrschaft sichern. Kann unterdrücken.”

 

 

 

 

Updates und DAS EINZIG WAHRE URTEIL: L34 presents LIEBIG CHAOTICA

*** Räumungsversuch der L34 ab jetzt theoretisch möglich ***

Unsere Meinung, warum die Liebig 34 nicht geräumt werden sollte kennt ihr ja schon, deshalb soll es in diesem Statement nicht erneut darum gehen.

Prozessbericht – Widerstand im Gefahrengebiet

 Am 27.05.2020 fand der Berufungsprozess im Widerstandsverfahren gegen eine Person statt, die im Oktober 2017 am Dorfplatz kontrolliert wurde: http://4sy6ebszykvcv2n6.onion/node/84398

Am Vortag haben die Bullen des Berliner Staatsschutz die Richterin über den Aufruf zur Prozessbegleitung informiert, welche dann den Saalwechsel anordnete. Somit fand der Prozess im Sicherheitssaal 101 statt. Die Zuschauenden mussten sich einer Durchsuchung unterziehen und ihre Ausweise kopieren lassen. Am Eingang für die Prozessbeteiligten wurden Hamburger Gitter aufgestellt, um die Angeklagte zu durchsuchen.

Vor dem Verfahren wollte der Staatsanwalt einen Deal vorschlagen, dies wurde abgelehnt, ohne sein “Angebot” zu hören.

 

[B] Demonstration gegen Rassismus und Polizeiterror

Gestern Abend demonstrierten in Berlin-Neukölln anlässlich des Mordes an George Floyd und in Solidarität mit der Revolte in den USA rund 250 Menschen auf einer nicht öffenlich beworbenen Demonstration gegen Rassismus und Polizeiterror.
Mittels lautstarken Parolen, Pyro, Sprühereihen und etwas Glasbruch wurde auf die unerträgliche weltweite Kontinuität rassistischer Polizeigewalt aufmerksam gemacht.

Wütende George Floyd-Sponti in Berlin

Kurzmeldung:

George Flyod wurde von einem Bullen ermordet. Er ist einer von Hunderten in den USA, die bei Kontrollen, in den Knästen oder auf offener Straße von Bullen ermordet werden. Wegen ihrer Hautfarbe. Das macht uns unfassbar wütend, doch die Nachrichten der Demos machen Mut auch hier den rassistischen Alltag zu durchbrechen.

Deshalb versammelte sich heute um 22 Uhr eine Sponti und zog mit 250 bis 300 Menschen wütend durch den Neuköllner Richardkiez!
Einige bauten Barrikaden, andere zerstörten die Scheiben von Targobank, Biocompany und Co. oder hinterließen Parolen für George Floyd, Oury Jalloh und all die anderen auf den Fassaden der Häuser. Wir haben Hass auf das System und schicken liebevolle Grüße über Grenzen zu den Revoltierenden!

George Floyd - das war Mord! Widerstand an jedem Ort!!

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