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Prozess gegen zwei Antifaschist*innen beginnt in Kürze

 

Im März 2017 gab es im Aachener Frankenberger Viertel eine Auseinandersetzung zwischen Antifaschist*innen und den zwei organisierten Neonazis Sebastian Lück und Niklas Beckers. In Folge dessen wurden zwei Personen festgenommen, ihnen wurde Landfriedensbruch und Körperverletzung vorgeworfen. Die Staatsanwaltschaft phantasierte kurzerhand „Fluchtgefahr“ herbei und steckte die beiden mit dieser Begründung für über zwei Wochen in Untersuchungshaft.

 

Die Aachener Lokalpresse (AZ/AN, WDR) trug ihren Teil dazu bei, indem sie sich, wie fast immer, ausschließlich auf die Aussagen der Polizei beriefen (die In diesem Fall maßgeblich auf den Aussagen der Nazis beruhten) und ohne eigene Recherche abdruckten. Dazu wurde in einer tendenziösen Berichterstattung Panik vor einem gewalttätigen Mob geschürt, ohne auf den politischen Hintergrund der Nazis auch nur einzugehen.

 

Allerdings wurde im Nachhinein auch eine antifaschistische Demo durchs Viertel organisiert sowie eine Kundgebung vor dem Aachener Knast. Außerdem gründete sich das Bündnis „Frankenberger gegen Rechts“.

 

Reorganisation der Erfurter Nazis im „Dritten Weg“

Dritter Weg Erfurt - v.l.n.r. Martin Bergmann, Jörg Nimmrich, Björn Mey, Biczysko, Unbekannt, Michel Fischer, Unbekannt

Das die Strukturen um die Erfurter Neonazis mit führenden Köpfen wie Michel Fischer und  Enrico Biczysko nach den letzten Jahren eine neue Heimat finden ist erstaunlich. Vor wenigen Jahren erst hatten sich die Freien Kräfte in einem Statement gegen eine Zusammenarbeit mit Michel Fischer ausgesprochen, die NPD Thüringen spaltete sich u.a. dank Beschissko und nicht zuletzt schafften es die Beiden die Partei „Die Rechte“ mit der Absetzung von Parteigründer Worch und der Auflösung des Thüringer Landesverbandes zu schaden. Jetzt muss wohl "Der Drite Weg“ daran glauben. 

Dieskriminierung: Man nennt sie jetzt Flüchtlinge

Diskriminierung braucht Begriffe

Man nennt sie jetzt Flüchtlinge

In der Regel ist es nicht schlecht gemeint wenn wir dOnly local images are allowed.as Wort „Flüchtling“ verwenden. Wir versuchen den Begriff positiv zu besetzen und den Menschen die flüchten zu helfen. Die Rechten versuchen dem Begriff eine negative Bedeutung zu geben und gegen die „Flüchtlinge“ zu hetzen und Stimmung zu machen. Aber warum bezeichnet man Menschen überhaupt als Flüchtlinge ? Richtig ausgedrückt müssten diese Personen zum Beispiel als „Flüchtende“ oder „Flüchtender“ bezeichnet werden. Doch dann wäre das auch nur in einer bestimmten und akuten Situation richtig bezeichnet, wenn sie nämlich gerade aktuell auf der Flucht sind. Wenn Jemand bereits aus einer Gefahrenzone entkommen und irgendwo angekommen ist dann ist er ein Geflüchteter oder eine „Geflüchtete“, soweit diese Bezeichnung dann noch von Interesse ist. Warum aber werden diese Menschen „Flüchtlinge“ genannt, was gibt es überhaupt für „... linge“, was hat diese Endung zu bedeuten ?

Es gibt „Finsterlinge“, eine abwertende Bezeichnung für Leute denen man nicht traut. „Lehrlinge“ hat man richtiger Weise weitgehend abgeschafft und bezeichnet sie lieber als Auszubildende, um ihren Status und ihre persönlichen Rechte zu verdeutlichen. „Zöglinge“ gibt es noch, so werden unmündige Stiefkinder oder Heimkinder bezeichnet. Mit der Bezeichnung als ...ling ist ein Sonderstatus verbunden der eine Einschränkung der persönlichen Rechte und eine Abwertung beinhaltet. So wie bei den Sachen wie „Teiglingen“ oder Setzlingen“ die man noch verarbeiten muss bevor sie fertig sind. Bei Tieren gibt es oft „Schädlinge“ oder „Nützlinge“ und beide haben natürlich keinen mit Personen vergleichbaren Status, auch sie sind eine Sache, ein Ding und daher ein ling.

Bei den Menschen gilt die Endung „...er“ oder „...e“ um eine Person mit vollen Rechten zu bezeichnen oder auch die Endung „...in“ als weiblicher Form. Dies gilt für die ausgeübte Tätigkeit also für die Sportlerin oder den Wanderer zum Beispiel. Ein „Flüchtling“ zu sein bedeutet bereits erheblich eingeschränkt und abgewertet, jedenfalls keine vollwertige Person zu sein. Ein Flüchtling und keine Reisende oder kein Übersiedler zu sein ist bereits eine Diskriminierung, auch wenn wir uns dessen in der Regel gar nicht bewusst sind. Die Bezeichnung nach Tätigkeit, Herkunft oder Status zum Beispiel ist auch nur angebracht in ganz bestimmten Situationen und wenn es relevant ist, also wenn es zum Beispiel um die Ärztin oder den Handwerker geht. Die allgemeine Ansprache und Bezeichnung für Personen ist natürlich der persönliche Name und als Zusatz „Herr“ oder „Frau“. Als Schicksalsgemeinchaft ist die Bezeichnung „Vertriebene“ oder „Übersiedler“ sicher besser als abwertend „Flüchtlinge“.

Das „Fräulein“ hat man auch abgeschafft weil durch diese Bezeichnung eine Einschränkung der persönlichen Rechte einer Frau suggeriert wurde wie auch den „Lehrling“. Mit der Bezeichnung „Flüchtling“ verhält es sich nach Meinung des Autors genau so weil damit ein eingeschränkter Status von Personen konstruiert und in die Praxis umgesetzt wird.

Die allgemeinen Menschenrechte müssen für alle Menschen überall gelten. „Flüchtlinge“ sind dann keine „...linge“ mehr wenn sie ihre persönlichen Rechte erhalten und auch wie normale Personen behandelt und auch so bezeichnet werden. Also wenn Menschen flüchten müssen dann soll man sie wie Menschen behandeln und auch so bezeichnen anstatt sie bei Notrationen und ausgeliefert in zweifelhafte Lager zu stecken, wo sie ohne persönliche Rechte sind. Leider werden Hilfsgelder und Hilfsgüter den Geflüchteten nicht direkt gegeben sondern Regimen oder Firmen die noch Profit aus den rechtlosen und geflüchteten Menschen schlagen. Mit einem bedingungslosem Einkommen könnten die Geflüchteten über ihren Aufenthaltsort selbst bestimmen und sie könnten selbst einkaufen, was sie zu willkommenen Kunden machen würde. Das wäre sicher auch viel günstiger als die „Verwaltung“ und die Bürokratie der Lager und die Regime teuer zu bezahlen. Sehr viele würden vermutlich gar nicht flüchten müssen oder wollen wenn ihre Existenz garantiert wäre.

Wenn das Wort und die konstruierte Menschengruppe der „Flüchtlinge“ im Alltag und vor allem in den Gesetzen und Diskussionen nicht mehr verwendet wird, hat das weitreichende folgen.

Die Sklaven gibt es zumindest offiziell ja auch nicht mehr und Sklaverei ist verboten. Man nennt sie jetzt Flüchtlinge.

 

Siegfried Buttenmüller

17.10.2018

Mit Brennelement durch Kiel – Aktion gegen Castor-Transporte

Rauchendes Brennelement

Die drohenden Castor-Transporte waren der Anlass für eine Tour mit Brennelement durch Kiel. Mit dem immer mal wieder rauchenden Brennelement konnte von der Atomtransport GmbH, der Gesellschaft mit beschränkter Haftung (wie bei allen Atomanlagen) viel Aufmerksamkeit erzeugt werden. Laut tönte das „Machen Sie Platz für Atomtransporte“ quer durch Kiel. Auf einer etwa 8km langen Route von Vienetaplatz über Hörnbrücke an der Kiellinie entlang bis zum Landtag und zurück über die Holtenauer Straße sahen viele Passant*innen den ungewöhnlichen Zug.

Hamburg: 18.10. 17:30 Uhr - Antifaschistische Fahrradtour: Donnerstag auf die Insel - Poggenburg und seinen Fans den Abend vermiesen!

Am 18. Oktober spricht André Poggenburg im Garten der AfD-Politikerin Nicole Jordan in Wilhelmsburg zur "sozialen Frage".

Privater Sicherheitsdienst verletzt Gewaltmonopol und bekommt Rückendeckung

In Coesfeld/NRW ist ein privater Sicherheitsdienst (Citystreife) gegen einen Hundehalter übergriffig geworden. Eine Stadtsprecherin verteidigt das rechtswidrige Vorgehen der städtischen Citystreife mit abenteuerlichen Begründungen, welche an Recht und Gesetz völlig vorbeigehen. Dieser Fall ist auch ein Beleg dafür, dass “public private security“ (Sicherheitsfirmen im städtischen Auftrag) eine Eigendynamik entwickelt, welche häufig zu lasten von Grund- und Bürgerrechten geht.

Logbucheintrag 16.10.18 Freibeuterschiff Berlin

Ahoi da draußen,

auf der Freibeuter hat sich einiges getan. Der ganze Stress um die Schlüsselübergabe, die Verweigerung der Übergabe des Schiffes und dem damit verbundenen Kampf, damit die Nutzer*innen an Board bleiben und dem Schiff und eine neue Zukunft  verleihen können, hat uns als Crew eng zusammen geschweißt.

Kleintransporter von Vonovia abgebrannt

In der Nacht vom 14. auf den 15. Oktober zerstörten wir in Frankfurt-Heddernheim zwei Kleintransporter der Firma Vonovia mit Feuer

Radio-A, Karlsruhe: Sendung vom 14.10.2018 ist online

Auf dem Blog des Radio-A Karlsruhe findet ihr unsere Radiosendung vom 14.10.2018 und einige weitere Radiobeiträge, sowie Veranstaltungsmitschnitte.

Von Saarbrücken bis zur Frontlinie. Wie Rojava in deutsche Gerichtssäle gebracht wird

Roter Teppich für Erdoğan, Repression für Linke: Morgen läuft ein Gerichtsverfahren gegen Genoss*innen, die 2015 die Sparkasse Saarbrücken besetzten, weil diese ein Solikonto für die YPG/J geschlossen hatte. Robert Coppi über deutsch-türkische Waffenbruderschaft und internationale Solidarität.

HH - Kohle- und Atomausstieg bleibt Handarbeit!

Burn Borders Not Coal

Hamburg, den 15. Oktober 2018. Mehrere Aktivist*innen der Aktionsgruppe #digger protestieren heute Vormittag mit einer Kletter- und Banneraktion an einem historischen Kran in der Hamburger Hafencity für einen sofortigen Ausstieg aus der Kohle- und Atomindustrie. Sie haben zwei große Transparente mit der Aufschrift „Burn Borders Not Coal“ und „Urantransporte stoppen“ in ca. 30 Metern Höhe entrollt und halten den Kran somit besetzt. Mit ihrer Aktion wollen sie einerseits auf die Erfolge der Antikohlebewegung gegen den Kohleriesen RWE im Hambacher Forst und der noch lange Weg zum Kohlehausstieg aufmerksam machen sowie auf die Rolle Hamburgs als internationale Drehscheibe für die fossilen Energieträger Kohle und Atom hinweisen.

Weit mehr als 2000 Menschen bei Demonstration gegen rassistische und nationalistische Hetze in Karlsruhe!

Organisiert vom Antirassistischen Netzwerk Baden-Württemberg und unterstützt von rund 90 Initiativen und Einzelpersonen, fand am Samstag, den 13. Oktober 2018 eine Demonstration mit mehr als 2000 Menschen in Karlsruhe statt. Damit wurden die Erwartungen der Veranstalter*innen deutlich übertroffen.

Film & Diskussion: Zwischen Legitimation und Konfrontation – über das Lavieren im Stadtteilkampf

Aktuelle Konflikte in Berlin belegen die Probleme für Projekte, Initiativen und solidarische Nachbarschaften, dem Angriff Immobilienunternehmen, Eigentümer_innen und deren Vertreter_innen in Behörden und Politik zu begegnen.

Bedrohte Projekte wie Friedel54, Syndikat, Potse oder L34 begehren oft nur kurz auf, bevor sie meistens doch verschwinden. Mieter_innen werden mit wenig Mühe flächendeckend ausgewechselt. Woran das liegt ist unbekannt, Erfahrungswerte mit Herrschaftsstrategien und Spaltungsversuchen wurden in dieser Stadt schon häufig gemacht. Indes der Widerstand nur sporadisch aufflackert um dann im Lavieren der Betroffenen zwischen der Suche nach gesellschaftlicher Legitimation und einer Konfrontation ohne Erfolgsversprechen zu versanden.

Militante Aktionen in der Türkei und Nordkurdistan- Militante 9.-Oktober-Aktionen der Jugendbewegung

Die Revolutionäre Jugendbewegung (DGH) und die Revolutionäre Bewegung der jungen Frauen (DGKH) haben sich zu Aktionen zum internationalen Komplott gegen den PKK-Gründer und kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan bekannt.

#MeinLehrerFetzt

#MeinLehrerFetzt – Danke statt Denunziation!

Wir sind entsetzt, dass im Jahr 2018 wieder Menschen eingeschüchtert und zum Schweigen gebracht, die Freiheit der Lehre eingeschränkt und junge Menschen zur Denunziation angestiftet werden können​​.

"MeinLehrerHetzt" und "NeutraleSchulen"

Warum wir nicht mit der Jugendorga Revo zusammenarbeiten

Regionen: 
Dresden Sachsen
Themen: 
Freiräume
Repression
Während des Bildungsstreiks am 22. Juni 2018 sahen manche von euch vielleicht unsere Basisgewerkschaft FAU mit der kommunistischen Jugendorganisation ‚Revolution‘ zusammen demonstrieren und ihr habt euch darüber gewundert. Die gute Nachricht ist: Wir wunderten uns auch! Mit Freund_innen des Staatssozialismus (= Staatskapitalismus) haben wir wenig gemein. Die Jugendorganisation Revo versucht sich jedoch immer wieder die Teilnahme an emanzipatorischen Bündnissen mal zu erschleichen, mal zu erbetteln, mal zu erpressen. Eine Sammlung eines fundierten, inhaltlichen Standpunkts gegen diese und ähnliche Organisationen nahm bei uns einige Zeit in Anspruch. Nun fassen wir unsere Diskussionen in einem umfangreichen Statement zusammen.

Campus Viva II verschönert

Campus Viva II entglast und mit Farbe verziert

Inside Sicherungsverwahrung

Nach nun über fünf Jahren Aufenthalts in der Freiburger Sicherungsverwahrung (SV) will ich mich im Folgenden mit den sonderbaren Forderungen und Erwartungen näher auseinandersetzen, die die MitarbeiterInnen der dortigen Vollzugsanstalt an die Insassen richten, aber auch mit deren Reaktionen und Verhalten.

[S] Kurzbericht: Schluss mit Rassismus, Abschottung und Spaltung

Kundgebung

300 Stuttgarterinnen und Stuttgarter haben die heutigen Landtagswahlen in Bayern als Anlass genommen, um auf gesellschaftliche Verschärfungen, Rechtsruck und Krisenerscheinungen hinzuweisen. 19 Organisationen hatten gemeinsam unter dem Motto „Schluss mit Rassismus, Abschottung Spaltung.“ eine Kundgebungen ausgerichtet.

[RMK] Symbolische Abschottung des CDU Büros in Waiblingen anlässlich der Bayernwahl

 

In Waiblingen haben heute antifaschistische AktivistInnen aus dem OAT Rems-Murr eine symbolische Grenzmauer vor dem CDU-Büro errichtet. Damit wollten wir auf das verbrecherische Grenzregime aufmerksam machen, dass an den europäischen Außengrenzen jeden Tag für tote Flüchtlinge verantwortlich ist. Dazu wurden noch einige hundert Flyer in der Nachbarschaft verteilt, die auf die Aktion und die politischen Hintergründe aufmerksam machten.

 

2000 gegen nationalistische und rassistische Hetze in Karlsruhe

Über 2000 Menschen folgten dem Aufruf des Antirassistischen Netzwerks Baden-Württemberg zur landesweiten Demonstration „Gegen nationalistische und rassistische Hetze! Stoppt den Wettlauf zur Ausgrenzung und Entrechtung! Gleiche Rechte und ein gutes Leben für Alle!“ in Karlsruhe. Es hatten mehr als 90 Gruppen und Einzelpersonen unterzeichnet, um ein deutliches Zeichen gegen den europaweiten Rechtsruck und das Erstarken rassistischer Parteien und Organisationen zu setzen.

1-Euro-Jobber werden als Umzugshelfer für Privathaushalte missbraucht

In Nordhessen setzt die “Gemeinnützige Arbeitsförderungsgesellschaft im Landkreis Kassel mbH“ - in Kooperation mit dem örtlichen Jobcenter - 1-Euro-Jobber als Umzugshelfer für Privathaushalte ein. Damit wird die “lohnsteuerpflichtige Erwerbsarbeit“ in kommerziellen Umzugsunternehmen verdrängt, was nicht ohne Folgen bleibt: Durch diesen “ungleichen Wettbewerb“ entsteht neue Arbeitslosigkeit. Ist dies vielleicht gewollt?

(B) Politikunfall Rigaer Straße 4 Ever

Am Montag Abend versuchten die SPI-Stiftung, Bezirksbaustadtrat Florian Schmidt und Sigmar Gude (asum GmbH) unter dem Deckmantel einer „Kiezversammlung“ eine bezirkseigene Informationsveranstaltung im Jugendwiderstandsmuseum in der Rigaer Straße durchzuführen. Eingeladen waren offensichtlich nur wenige Ausgewählte, die die SPI vorher mit E-mail angeschrieben hatte. Aushänge gab es in der Straße nicht.

Kurzbericht 2. Donnerstagsdemo

Die Demo hatte diesmal einen erkennbaren feministischen Schwepunkt. Treffpunkt war um 18:00 vor der ÖVP-Zentrale, danach ging es quer durch den 7. Bezirk zum Urban-Loritz-Platz, wo der Protest mit einer Widerstandslesung gab. Mehr als 6000 Menschen (5000 – 6000 bei einer Zählung am Anfang , es kamen aber noch einige Menschen dazu) waren dabei auf der Straße. Von den Fenstern und von Passant*innen gab es viel Zuspruch. Beim Urban-Loritz-Platz gab es noch ein wenig Stress, eine Person wurde wegen Beleidigung der Polizei kurzfristig festgenommen. Nach dem offiziellen Ende gab es noch eine spontane Tanzdemo entlang des Gürtels. Mehr gibt es eigentlich nicht zu sagen.

Doch: Es war sehr lautstark und es war tanzbar. Es war deutlich dynamischer als das letztemal (obwohl es immer noch Luft nach oben gibt). Denn meisten Menschen scheint es auch klar zu sein, dass der Widerstand einen langen Atmen brauchen wird. Die Hoffnung, das hier etwas Neues entstehen kann, erfüllte sich ein Stück weit.

Ein klein wenig Kritik gibt’s aber dennoch: Die kurzfristige Festnahme haben leider wenig Leute mitbekommen, etws mehr Solidarität wäre da schön gewesen. Oft war der Sloan „Wir sind mehr!“ zu hören, der mir sauer aufstösst. Den erstens ist er falsch, und erzeugt falsche Bilder: Eine Mehrheit ist für eine Politik, die erklärtermaßen gewissen Menschen eine menschenwürdige Leben unmöglich machen will. Und zweitens hängt meine politische Meinung und mein politisches Engagement nur wenig (zumindest nicht direkt) mit den Mehrheitsverhältnisen in dem Land zusammen. Es gab auch diesmal eine enggetacktete, von oben vorgegebene Protestchoreographie, aber diese wurde auch an manchen Stellen durchbrochen/erweitert: Bei der Demo gaben die unterschiedlichsten Leute die Slogans vor, der Gürtel war dank Überfüllung des Urban-Loritz-Platz stundenlang blockiert und am Ende gab es noch eine Spontandemo.

Wir sehen uns nächsten Donnerstag, 18:10. 18:00 Ballhausplatz

HAINBURG BLIEB, HAMBACHER FORST BLEIBT!

Bericht über eine Soliaktion in Wien am 11.10.18 für die Kämpfe rund um den Hambacherforst und die Verbindung zum Kampf um die Hainburger Au im Jahre 1984. Inkl. Verlauf und Kommentar zur Praxis von Verweigerung der Personen- und Identitätsbezogenen Daten und Nicht-Kooperation mit der Polizei.

(B) Räumung der Freibeuter verhindern

Verhindern wir die Räumg der Kulturkombüse auf der Freibeuter!

Am Montag den 15.10. geht das Projektschiff "Freibeuter" in der Rummelsburger Bucht zurück in den Besitz des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg, wir haben aber noch gültige Mietverträge vom alten Eigentümer.

Trotzdem wird der Bezirk versuchen auch uns bei der Schlüsselübergabe mit dem alten Besitzer gleich mit vom Schiff zu vertreiben.

Der Bezirk hat bis jetzt Gespräche mit uns verweigert, und wird wahrscheinlich gleich mit der Polizei kommen und versuchen uns trotz Mietverträgen zu Räumen.

Damit wir das verhindern können brauchen wir möglichst viel Unterstützung.

Kommt alle und Unterstützt eines der letzten Kulturprojekte in der Rummelsburger Bucht !!!

Die Freibeuter ist ein 60 x 15m großes Projektschiff in der Rummelsburger Bucht gleich hintern Ostkreuz auf dem wir seit 1,5 Jahren z.b. Konzerte, Vokü/Küfa, Theater uvm veranstalten.

“To our Compas in Buenos Aires“ #2 - about the G20 in Hamburg

This time without any short links and with cool readable versions in only one language and the bilingual (with English) versions as well.

Dieses Mal ohne Short links und mit besser lesbaren einsprachigen Versionen. Die mit Englisch kombinierten Versionen sind hier ebenfalls abrufbar,

[S] Internationalistischer Tag

Internationalistischer Abend

mit einem Vortrag „Solidarität mit der kurdischen Befreiungsbewegung“

und einer Ausstellung zu gefallenen Internationalistinnen

Am 1. November jährt sich der Welt-Kobane-Tag, an dem der Widerstand der kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG und YPJ gegen den IS gefeiert wird. Die Verteidigung Kobanes brachte nicht nur mediale Öffentlichkeit, sondern hat auch eine internationale Solidaritätsbewegung „zustande“ gebracht. Kurdische und türkische Linke sowie InternationalistInnen aus der ganzen Welt trugen ihre Solidarität mit Kobane und Rojava auf die Straße.

Den Kohlewahnsinn stoppen

Regionen: 
Deutschland
Themen: 
Ökologie
Repression
Soziale Kämpfe
Rodungsstopp für RWE. 50.000 Menschen demonstrieren am Hambacher Wald. Die Anti-Kohle-Bewegung wächst. Das ist großartig! Jetzt bringen wir unsere Forderung ins ganze Land – mit Aufklebern. Bitte machen Sie mit. Fordern Sie jetzt einen schnellen Kohleausstieg und bestellen Sie kostenlos unsere Aufkleber.

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