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Ein Orwellsches Brüssel? Tatsächlich mehren sich die Stimmen, die in der aktuellen Entwicklung Orwellsche Züge erkennen. Wenn eine Institution, in der kein einziges Mitglied direkt vom Volk gewählt wurde, sich das Wort „Demokratie" an die Fassade schreib

Ein Orwellsches Brüssel? Tatsächlich mehren sich die Stimmen, die in der aktuellen Entwicklung Orwellsche Züge erkennen. Wenn eine Institution, in der kein einziges Mitglied direkt vom Volk gewählt wurde, sich das Wort „Demokratie" an die Fassade schreibt und gleichzeitig Macht in beispiellosem Ausmaß konzentriert – dann ist die Ironie kaum zu überbieten. Michels Abrechnung ist keine spontane Kritik eines Verbitterten, sondern die zusammengefasste Bilanz eines Mannes, der das System von innen kennt. Seine Aussagen wirken wie eine letzte Warnung: Das institutionelle Gleichgewicht der EU steht auf dem Spiel. Für die Bürger Europas – und ganz besonders für die deutschen Steuerzahler, die den größten Anteil am EU-Haushalt tragen – sollten diese Entwicklungen ein Weckruf sein. Eine EU, die ihre eigenen Verträge missachtet, ihre internen Kontrollmechanismen aushebelt und Macht in den Händen weniger konzentriert, verdient nicht das Vertrauen, das sie so selbstverständlich einfordert. Es ist höchste Zeit, dass die Mitgliedstaaten – allen voran Deutschland – auf eine Rückkehr zu den vertraglichen Grundlagen drängen. Denn eine Union ohne Gleichgewicht ist keine Union. Sie ist ein Herrschaftsinstrument.

Strahlende Zukunft

Themen: 
Atom
Militarismus
Das letzte Wort wird das russische vollautomatische atomare Vergeltungssystem Perimeter haben. Was wird aus der Landwirtschaft im langen dunklen nuklearen Winter? Nuklearer elektromagnetischer Impuls zerstört jegliche Kommunikationsmittel, Chaos total. Keiner weiß nichts. Vor Auslieferung von Marschflugkörpern Taurus ohne Reichweitenbegrenzung Jodtabletten und Zyankalikapseln an alle verteilen. Auf unsere Abschreckung antwortet Russland mit einer noch schlimmeren Abschreckung. NATO-Erweiterungen bis vor Tore Moskaus kann Russland nicht dulden. Russische oder chinesische Militärbasen in Mexiko würden die USA auch mit Krieg verhindern. Sowjetische Raketen auf Kuba fanden die USA 1962 auch nicht witzig. Ukraine ist russisches Kuba. Nach Kubakrise kam Ukrainekrise. Bunker und Fluchtburgen im fernen Ausland nur für Eliten? Nach einem Bündnisfall werden Überlebende die Toten beneiden. Überschuldete Krankenhäuser und marode Brücken sind wichtiger als Aufrüstung und Waffenlieferungen. Im nuklearen Winter werden Klimaaktivisten erfrieren. Ukraine in die NATO aufzunehmen ist Fehler des Jahrhunderts. Ukraine in die NATO aufzunehmen kann uns alle töten. Mit der Zeitenwende kommt ein nukleares Ende. Wir befinden uns auf der falschen Seite der Geschichte. In Werte-Demokratie wird keiner gefragt, ob er aufrüsten will oder ob Ukraine Angriffswaffen erhalten soll. Werte-Demokratie fragt uns nicht: Sollen wir mit Krediten aufrüsten und Angriffswaffen liefern? Mit Werte-Diktatur Kriegspartei im Stellvertreterkrieg?

Ein Orwellsches Brüssel? Tatsächlich mehren sich die Stimmen, die in der aktuellen Entwicklung Orwellsche Züge erkennen. Wenn eine Institution, in der kein einziges Mitglied direkt vom Volk gewählt wurde, sich das Wort „Demokratie" an die Fassade schreib

Ein Orwellsches Brüssel? Tatsächlich mehren sich die Stimmen, die in der aktuellen Entwicklung Orwellsche Züge erkennen. Wenn eine Institution, in der kein einziges Mitglied direkt vom Volk gewählt wurde, sich das Wort „Demokratie" an die Fassade schreibt und gleichzeitig Macht in beispiellosem Ausmaß konzentriert – dann ist die Ironie kaum zu überbieten. Michels Abrechnung ist keine spontane Kritik eines Verbitterten, sondern die zusammengefasste Bilanz eines Mannes, der das System von innen kennt. Seine Aussagen wirken wie eine letzte Warnung: Das institutionelle Gleichgewicht der EU steht auf dem Spiel. Für die Bürger Europas – und ganz besonders für die deutschen Steuerzahler, die den größten Anteil am EU-Haushalt tragen – sollten diese Entwicklungen ein Weckruf sein. Eine EU, die ihre eigenen Verträge missachtet, ihre internen Kontrollmechanismen aushebelt und Macht in den Händen weniger konzentriert, verdient nicht das Vertrauen, das sie so selbstverständlich einfordert. Es ist höchste Zeit, dass die Mitgliedstaaten – allen voran Deutschland – auf eine Rückkehr zu den vertraglichen Grundlagen drängen. Denn eine Union ohne Gleichgewicht ist keine Union. Sie ist ein Herrschaftsinstrument.

Strahlende Zukunft

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Atom
Militarismus
Das letzte Wort wird das russische vollautomatische atomare Vergeltungssystem Perimeter haben. Was wird aus der Landwirtschaft im langen dunklen nuklearen Winter? Nuklearer elektromagnetischer Impuls zerstört jegliche Kommunikationsmittel, Chaos total. Keiner weiß nichts. Vor Auslieferung von Marschflugkörpern Taurus ohne Reichweitenbegrenzung Jodtabletten und Zyankalikapseln an alle verteilen. Auf unsere Abschreckung antwortet Russland mit einer noch schlimmeren Abschreckung. NATO-Erweiterungen bis vor Tore Moskaus kann Russland nicht dulden. Russische oder chinesische Militärbasen in Mexiko würden die USA auch mit Krieg verhindern. Sowjetische Raketen auf Kuba fanden die USA 1962 auch nicht witzig. Ukraine ist russisches Kuba. Nach Kubakrise kam Ukrainekrise. Bunker und Fluchtburgen im fernen Ausland nur für Eliten? Nach einem Bündnisfall werden Überlebende die Toten beneiden. Überschuldete Krankenhäuser und marode Brücken sind wichtiger als Aufrüstung und Waffenlieferungen. Im nuklearen Winter werden Klimaaktivisten erfrieren. Ukraine in die NATO aufzunehmen ist Fehler des Jahrhunderts. Ukraine in die NATO aufzunehmen kann uns alle töten. Mit der Zeitenwende kommt ein nukleares Ende. Wir befinden uns auf der falschen Seite der Geschichte. In Werte-Demokratie wird keiner gefragt, ob er aufrüsten will oder ob Ukraine Angriffswaffen erhalten soll. Werte-Demokratie fragt uns nicht: Sollen wir mit Krediten aufrüsten und Angriffswaffen liefern? Mit Werte-Diktatur Kriegspartei im Stellvertreterkrieg?

NO G7: Internationalistischen Widerstand organisieren!

Angesichts des G7-Gipfels, der in Évian (Frankreich) mit dem Ziel der Vernichtung von Völkern, der Ausbeutung der Menschen und der Unterwerfung der Körper stattfindet, organisieren wir unseren Widerstand gegen Faschismus und Imperialismus! Wir treffen uns vom 13. bis zum 17. Juni 2026 in Genf, um die internationalistische Gegenoffensive aufzubauen!

 

Schluss mit der Progromstimmung im Norden - Outing des Querfrontfaschos Sascha Scherer

Regionen: 
Deutschland Schleswig-Holstein Kiel
Themen: 
Antifa

„Nicht dauern dazwischen quatschen“- ein selbstgefälliger Antifa-Ost-Richter in Aktion!

Da sitzt er, Joachim Kubista, im bayrischen Augsburg geboren, knapp 62 Jahre alt und erst seit einem halben Jahr Vorsitzender des Staatsschutzsenats am OLG Dresden- und dann gleich mit dem Großverfahren „Antifa-Ost-2“ betraut. Am 37. Verhandlungstag zeigte er sich erneut von seiner selbstgefälligen Seite.

 

Mit Politgruppen zur Revolution?

Eine Bewegungskritik

Eigentlich wollten wir einen Text schreiben, der gegen Politgruppen und für revolutionäre Basisarbeit argumentiert. Doch der Anarcho-Syndikalist Émile Pouget kam uns knapp zuvor. In dem Text „Das Syndikat“ von 1920 schreibt er in einem Abschnitt:

 

Zu: Unsere Antwort auf die Razzien: Öffnung statt Abgrenzung

Mit viel Freude habe ich euren Text gelesen. Dieser hat mich auf mehreren Ebenen berührt - und ich habe ein paar Gedanken und Gefühle dazu, die vielleicht sinnvoll sind. 

 

Strahlende Zukunft

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Atom
Militarismus
Das letzte Wort wird das russische vollautomatische atomare Vergeltungssystem Perimeter haben. Was wird aus der Landwirtschaft im langen dunklen nuklearen Winter? Nuklearer elektromagnetischer Impuls zerstört jegliche Kommunikationsmittel, Chaos total. Keiner weiß nichts. Vor Auslieferung von Marschflugkörpern Taurus ohne Reichweitenbegrenzung Jodtabletten und Zyankalikapseln an alle verteilen. Auf unsere Abschreckung antwortet Russland mit einer noch schlimmeren Abschreckung. NATO-Erweiterungen bis vor Tore Moskaus kann Russland nicht dulden. Russische oder chinesische Militärbasen in Mexiko würden die USA auch mit Krieg verhindern. Sowjetische Raketen auf Kuba fanden die USA 1962 auch nicht witzig. Ukraine ist russisches Kuba. Nach Kubakrise kam Ukrainekrise. Bunker und Fluchtburgen im fernen Ausland nur für Eliten? Nach einem Bündnisfall werden Überlebende die Toten beneiden. Überschuldete Krankenhäuser und marode Brücken sind wichtiger als Aufrüstung und Waffenlieferungen. Im nuklearen Winter werden Klimaaktivisten erfrieren. Ukraine in die NATO aufzunehmen ist Fehler des Jahrhunderts. Ukraine in die NATO aufzunehmen kann uns alle töten. Mit der Zeitenwende kommt ein nukleares Ende. Wir befinden uns auf der falschen Seite der Geschichte. In Werte-Demokratie wird keiner gefragt, ob er aufrüsten will oder ob Ukraine Angriffswaffen erhalten soll. Werte-Demokratie fragt uns nicht: Sollen wir mit Krediten aufrüsten und Angriffswaffen liefern? Mit Werte-Diktatur Kriegspartei im Stellvertreterkrieg?

(H) Rüstungsmesse stinkt

Diese Woche läuft die Hannover Messe mit Schwerpunkt auf KI in der Produktion, Automatisierung und Robotik und einer eigenen Halle für Rüstungsunternehmen. Unter dem Thema “Produktionstechnologie für Verteidigung” versammeln sich verschiedene Drohnenfirmen, Zulieferer und IT-Unternehmen.

 

Wir haben am Montag die Rede von Boris Pistorius besucht und gezaubert, dass es unaushaltbar stinkt. Wir gehen sehr sicher davon, aus dass er seine Rede nicht wie geplant zu Ende bringen konnte. Auch nachfolgende Reden auf der zentralen Bühne in Halle 25 dürften beeinträchtigt gewesen sein.

Irgendwie scheint der Kriegsminister widerlichen Gestank anzuziehen – vor Kurzem erst wurde sein Wahlkreisbüro schon mit Buttersäure besucht

https://de.indymedia.org/node/712862

 

 

 

Free Zuebeyde!

Seit knapp einem Monat sitzt unsere Genossin Zuebeyde Akmese in München in Untersuchungshaft.
Zuebeyde ist eine 71-jährige Kurdin, die schon seit Jahrzehnten politisch aktiv ist, nun ist sie aufgrund einer angeblichen Mitgliedschaft in der "Terrororganisation" PKK in München-Stadelheim gefangen.

Fotos: Erneuerbare Energien verteidigen

Eneuerbare Energien verteidigen. Demonstration am 18. April 2026 in Berlin

Am 18. April demonstrierten in vier bundesdeutschen Städten an die 80.000 Menschen für die Energiewende und den beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energie aus Wind und Sonne. In Berlin begann die Demo von über 20.000 Teilnehmerinnen am Invalidenpark. Dort ist auch das Energie- und Wirtschaftsministerium von Frau Reiche. Diese CDU-Ministerin glänzte in den letzten Monaten durch eine offene Lobbypolitik für die fossile Industrie und die großen Gaskonzerne wie EON und RWE.

Heute Nacht haben wir der CSU die Konsequenzen ihrer Taten vor die Tür gebracht.

Die CSU ermordet durch ihre Politik täglich Menschen an den EU Außengrenzen.
Alleine am Osterwochenende starben dort über 40 Personen. Dies sind keine tragischen Unfälle sondern Morde duch die Menschenverachtende Abschottungspolitk der EU, die von Deutschland und der CSU mitgetragen wird. Als ob dies nicht schon schrecklich genug ist, reden Politker der CSU weiterhin über eine Verschärfung der Migationspolitik. 

Recherche: Wie Rechte sich um einen Wal kümmern (überarbeitete Version)

Unabhängig von der Sinnhaftigkeit der Rettung des Wales, die hier nicht diskutiert werden soll, darf es nicht egal sein, wer sich  an vorderster Front, am Rettungsversuch beteiligt. Wer organisiert die Proteste? 

Recherche: Wie Rechtes sich um einen Wal kümmern

Unabhängig von der Sinnhaftigkeit der Rettung des Wales, die hier nicht diskutiert werden soll, darf es nicht egal sein, wer sich dort an vorderster Front, am Rettungsversuch beteiligt. Wer organisiert die Proteste?

Künstliche Intelligenz wird zur Mustererkennung von menschlichem Verhalten im Berliner U-Bahnverkehr installiert

 

Die autoritären Sicherheitsdiskurse, die über Jahre Teil der öffentlichen Debatte waren, sind am besten an landeseigenen Gesellschaften wie den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) sichtbar. Die BVG wird dabei genutzt, um der Politik als Experimentierfeld für staatliche Überwachungssysteme zu dienen. Eingebettet wurden diese Millioneninvestitionen dabei in jahrelang geführte Sicherheitsdiskussionen, die sich an spektakulären Gewalttaten im öffentlichen Nahverkehr entfachen und mit polizeilichen Statistiken unterfüttert werden. Die immer weiter technisierten Überwachungssysteme gipfeln jetzt in Kameras, die mithilfe von Künstlicher Intelligenz Muster menschlichen Verhaltens erkennen können.

 

Recap Fundi-Marsch München 2026

Statement zu den Protesten gegen den „Marsch des Lebens“ in München (18.04.)

Am 18.04. wurde in München nicht einfach protestiert, es wurde interveniert!

Dort, wo christliche Fundamentalist:innen versuchen, ihre reaktionäre Agenda auf die Straße zu tragen, haben sich viele entschlossen entgegengestellt. Unsere Blockaden haben gezeigt: Ihr marschiert nicht ungestört.

„Macht alles keinen Sinn!“- Kronzeuge im Antifa-Prozess wird weiter befragt!

Am mittlerweile 36. Prozesstag vor dem Oberlandesgericht Dresden, wurde heute der Kronzeuge der Anklage, Johannes Domhöver, weiter befragt, nachdem er schon an Prozesstagen zuvor zahlreiche Fragen zu beantworten hatte.

Ahaus : Morgen 21.4.26 Castor - Transport blockieren sabotieren verhindern - No Cops No Castor No Nation

Wir rufen alle dazu auf, morgen am 21.04.2026 zahlreich nach Ahaus zu kommen und sich aktiv an Aktionen zu beteiligen. U.a. ist eine Blockade an der Schöppinger Straße geplant-

Auftakt: 18 Uhr Rathaus Ahaus

ca. 19:30 Uhr Demozug Richtung BZA.

Danach umfangreiche Aktionen und Blockaden!

Seid wachsam, entschlossen und reagiert angemessen auf Provokationen der Cops.

 

VS in München

Am 13.04.2026 gegen ca. 14:35 Uhr wurde ich vor meiner Wohnung in München von einem Verfassungsschutzbeamten abgefangen

Aufruf: 01. Mai – nazifrei!

Am 1. Mai 2026 wollen Neonazis der Partei Die Heimat – ehemals NPD und Die Rechte – einen bundesweiten Aktionstag in Essen durchführen. Damit sucht die neonazistische Partei schon das vierte Mal nach 2001, 2015 und 2021 unsere Stadt am Tag der Arbeit heim. 
Die Heimat ist keine harmlose Kleinpartei. Sie ist eine extrem rechte und neonazistisch geprägte Organisation, deren Ideologie programmatische Nähe zu nationalsozialistischem Denken aufweist. 
Aus ihren Reihen kommt es immer wieder zu Gewalttaten, NS-Relativierungen und Bedrohungen gegen politische Gegner:innen. Die Partei arbeitet eng mit anderen extrem rechten Strukturen zusammen, vernetzt sich über Veranstaltungen und versucht, insbesondere junge Menschen ideologisch zu gewinnen. In der Vergangenheit führte dies mehrfach zu Übergriffen auf Menschen, die sich ihren Aufmärschen entgegenstellten. 
Seit rund einem Jahr nutzt Die Heimat ihre Essener Landeszentrale verstärkt für sogenannte „offene Abende“, bei denen Vernetzungen mit anderen extrem rechten Gruppen gepflegt und politische Strategien diskutiert werden. Diese Aktivitäten schaffen Räume für Ideologisierung, tragen zur Organisierung der Szene bei und stellen eine reale Gefahr für das gesellschaftliche Klima dar. 
Dass Die Heimat ausgerechnet den 1. Mai – den Tag der Arbeit – als Bühne für ihren bundesweiten Aktionstag gewählt hat, ist kein Zufall, sondern ein politischer Affront und bewusste Provokation. Der 1. Mai ist der Tag der Gewerkschaften, der Arbeiter:innenbewegung und des sozialen Fortschritts. Heute wie damals kämpfen Menschen für gute Arbeitsbedingungen, Solidarität und soziale Gerechtigkeit. 
Gerade die historischen Erfahrungen zeigen, wie perfide rechte Strategien sind: Am 2. Mai 1933 wurden die Gewerkschaften von den Nationalsozialisten zerschlagen, ihre Häuser zerstört und ihre Funktionär:innen verhaftet. Faschistische Ideologien waren und sind arbeiter:innenfeindlich. Dieses geschichtliche Erbe macht deutlich, worum es den Faschisten der Partei Die Heimat geht: Einen Angriff auf die Rechte von Arbeitnehmer:innen, Freiheitsrechte, demokratische Strukturen und gesellschaftlichen Fortschritt. 
Wir lassen nicht zu, dass Neonazis und Faschist:innen am Tag der Arbeit in unserer Stadt präsent sind und ihren Hass verbreiten! 
Deshalb rufen wir auf, an den Gegenprotesten am 1. Mai 2026 teilzunehmen und gemeinsam ein starkes Zeichen gegen Faschismus, Rassismus und rechte Hetze zu setzen und für Solidarität, Demokratie und eine freie, offene Gesellschaft aufzustehen! 
Alle Antifaschist:innen, Gewerkschafter:innen, Demokrat:innen, Nachbar:innen und Menschen, die für eine gerechte Gesellschaft kämpfen: Seid am 1. Mai auf der Straße! Gemeinsam zeigen wir, dass rechte Hetze in Essen keinen Platz hat. 
Sobald Ort und Zeit unseres Gegenprotests feststehen, veröffentlichen wir sie auf essq.de und unseren Kanälen. 
1. Mai – Nazifrei!
Solidarität statt Hetze. Gemeinsam auf die Straße! 

1. Mai in Essen: Polizei rollt Neonazis den roten Teppich aus

Essen, 08.04.26 – Bereits seit Wochen mobilisiert die rechtsextreme Partei „Die Heimat“ zum Neonaziaufmarsch am 1. Mai in Essen. Erwartet werden bis zu 500 gewaltbereite Neonazis, die voraussichtlich durch die Innenstadt ziehen werden. Antifaschistische Bündnisse, Zivilgesellschaft und Gewerkschaften mobilisieren zum Gegenprotest. Die Polizei hält hingegen jegliche Informationen zur geplanten Route zurück. Die Linke Essen als Teil des antifaschistischen Bündisses „Essen stellt sich quer“ verurteilt das Vorgehen der Polizeibehörden.

„Der 1. Mai ist der wichtigste Feiertag für uns Arbeiter:innen. Doch nicht nur Gewerkschaften und Parteien rufen an diesem Tag seit Jahrzehnten zu Protesten auf. Auch unpolitisierte Menschen nutzen den freien Tag um das gute Frühjahrswetter mit ihren Liebsten im Freien zu verbringen“, sagt Co-Kreissprecher Tobias Umbreit und fügt hinzu: „Wer am 1. Mai durch die Innenstadt schlendert, darf nicht unvorbereitet in einen Neonaziaufmarsch hineinlaufen, nur weil Polizeibehörden wichtige Informationen zurückhalten.„

Das Vorgehen der Polizei erinnert an den 15. März 2025. Bereits damals hatte die Polizei im Rahmen eines Neonaziaufmarsches in der Essener Innenstadt Gegenproteste behindert, das Versammlungsrecht eingeschränkt und den Rechtsextremen unter Einsatz von Gewalt den Weg bereitet.

„Dann müssen wir auch darüber reden, ob die Gewerkschaft der Polizei noch Teil des DGB bleiben sollte.“

Erst am 8. August 2025 war es im Rahmen eines Naziaufmarsches an der Landesparteizentrale der Partei „Die Heimat“ in Essen-Kray zu Angriffen durch Neonazis gekommen. Nach Versammlungsende stiegen Teilnehmer der rechtsextremen Veranstaltung in einen Linienbus der Ruhrbahn zu und prügelten unvermittelt auf Teilnehmende der Gegendemonstration ein. Auch Mitglieder der Essener Linken wurden dabei verletzt.

Am 24. November 2025 kam es dann zu einem mutmaßlich rechtsextremen Angriff auf das Parteibüro des Essener Kreisverbandes der Partei Die Linke. Ein Backstein wurde durch das Fenster der Eingangstür geschmissen. Dass die Polizei ihren Umgang mit rechtsextremen Aufmärschen trotz massiv gestiegender Zahlen rechtsextremer Gewalt nicht zu ändern scheint, bezeichnet Umbreit als Beweis dafür, dass im Kampf gegen den Rechtsextremismus auf den Staat kein Verlass sei.

„Wir wissen, dass auch der DGB seit Wochen versucht, nähere Informationen bei den Polizeibehörden einzuholen“, sagt Umbreit, der erst vor kurzem zum neuen Bezirksvorsitzenden der IG BAU Mülheim-Essen-Oberhausen gewählt wurde. „Sollte die Polizei weiterhin aus Bequemlichkeit mauern, um den Gegenprotest möglichst klein zu halten und damit bewusst in Kauf nehmen, dass Neonazis am 1. Mai in Essen in Sicht- und Hörweite einer Gewerkschaftsversammlung auflaufen, dann muss das Konsequenzen haben. Dann müssen wir auch darüber reden, ob die Gewerkschaft der Polizei noch Teil des DGB bleiben sollte.„

Die Linke ruft zum Gegenprotest am 1. Mai in Essen auf

Die Linke im Kreisverband Essen ruft zum lautstarken Gegenprotest auf und will den Neonazis nicht bereitwillig die Straße überlassen. Dass Rechtsextreme ausgerechnet am 1. Mai zum Aufmarsch in die Essener Innenstadt mobilisieren, müsse allen ein Warnruf sein, bekräftigt Umbreit den Aufruf.

Hier wird durch eine laute Minderheit ganz bewusst versucht, Stück für Stück den öffentlichen Raum einzunehmen und Andersdenkende einzuschüchtern. Alle die in der Lage sind, sich am 1. Mai in die Innenstadt zu begeben, sollten sich dem solidarisch entgegenstellen. Nie wieder ist jetzt!„

Basel18 – Ein Update zum Gerichtsverfahren, ein Spendenaufruf und ein paar Gedanken von einigen der Angeklagten

Nach langer Funkstille möchten wir uns wieder zu Wort melden. Einige mögen sich vielleicht noch
erinnern: Im Januar 2019 erging das Urteil gegen uns im Verfahren aufgrund einer Demonstration
im Jahr 2016 gegen Rassismus, Repression und Stadtaufwertung. Von den “Basel18“ wurden 15 zu
Haft- oder Bewährungsstrafen verurteilt, 3 wurden freigesprochen.
Gegen dieses Urteil hatten wir Einspruch eingelegt und nach langen juristischen
Auseinandersetzungen wird es im November 2026 zur Verhandlung in zweiter Instanz beim
Appellationsgericht kommen. Die Verhandlung wird vom 2. bis zum 6. November 2026 stattfinden.
Die Urteilsverkündung ist für den 13. November angesetzt.

Gedenkgraffti für Lorenz

In der Nacht auf den 20.4.2025 wurde
Lorenz von der Polizei von hinten
angeschossen und ermordet. Wir
gedenken ihm und allen anderen Opfern
rassistischer Polizeigewalt. 

Faschoautos in Remscheid unbrauchbar gemacht

Zwei Autos von den Faschisten Andre Hüsgen, Claudia und Mia Bötte wurden in der Nacht vom 16.04.2026 mit einer ekelhafd nach frisch erbrochenem stinkenden Flüssigkeit unbrauchbar gemacht. Die drei sind in bei der extrem rechten Gruppierung PRO Remscheid, bzw. der AFD aktiv.

Wegen Kritik an Antisemitismus: Friedensgesellschaft DFG-VK bedroht Mitglied mit rechtlichen Schritten

Wegen Antisemitismus, Sexismus und Rassismus im Verband desertierte das Antimilitaristische Aktionsnetzwerk (AAN) im Februar aus der Friedensgesellschaft DFG-VK. Damit verlor die DFG-VK ihre Jugendorganisation, die ihren Austritt aus der DFG-VK auch noch mitten in der Schulstreik-Mobilisierung öffentlich mit einer Adbusting-Aktion bekannt machte. Der BundessprecherInnenkreis (BSK) der DFG-VK ist sichtlich beleidigt. Statt der Kritik auf einer inhaltlichen Ebene zu begegnen, bedroht er nun ein junges DFG-VK-Mitglied mit rechtlichen Konsequenzen. Der Grund: Das Antimilitaristische Aktionsnetzwerk hatte die jungen DFG-VK-Mitglieder über seinen E-Mail-Verteiler über dessen Austritt aus der DFG-VK informiert. Der abenteuerlichen Ansicht des BSK nach sei das ein Datenschutzverstoß. "So ein Quatsch!" sagt Kai N. Krieger, Sprecher*in des Antimilitaristischen Aktionsnetzwerkes (a2n).  "Natürlich dürfen wir die anderen jungen Mitglieder mit einer letzten Nachricht darüber informieren, dass alle, die den Jugendverband die letzten Jahre getragen haben, aus der  DFG-VK desertieren."

Audiomitschnitt der Veranstaltung „Nein zum imperialistischen Krieg und zur islamischen Republik“

Am 9. April 2026 waren Mila Mossafer und Mojdeh Arassi bei unserer Veranstaltung im Kiezhaus zum Thema Iran. Sie haben mit uns über die aktuelle Situation und über die gewerkschaftlichen und politischen Bewegungen gesprochen. Beide sind entschiedene Gegnerinnen des iranischen Regimes und stellen sich gleichzeitig gegen den Angriffskrieg der USA und Israels gegen den Iran. Sie gehen unter anderem darauf ein wie es Ende Dezember zu den Protesten im Iran gekommen ist, wie das Regime auf die Proteste reagiert hat und welche Folgen der Krieg von USA und Israel für die Bevölkerung im Iran hat und was der Kriegszustand für die Protestbewegung gegen das Regime bedeutet.

 

Gegen Ihre Repressionen und staatliche Verfolgung gegen Antifaschist*innen!

In der letzten Nacht habe ich, verschiedene staatliche Einrichtungen in Eschwege  besucht.

LAP Eröffnung abgesagt

In Steglitz hat eine neue LAP Filiale geöffnet. Doch heute Nacht wurde das Türschloss mit Sekundenkleber verschlossen. Wir haben der Eröffnung somit eine Absage erteilt.

LAP ist Scheiße. Verpisst euch aus unseren Kiezen. Verpisst euch aus unserer Stadt.

Gegen Kapital und Verwertungslogik. Die Stadt gehört uns und wir machen weiter, bis LAP bankrott ist.

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