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Schaut nicht weg! Zusammen gegen rechte Kneipen und rassistische Gewalt!

Schaut nicht weg!

Demonstration Sa 17.Juni 2023 15.00 Uhr S-Bhf Greifswalder Straße(Start: Naugader Strasse 1)

 

[S] Kundgebung und Spontandemo nach Hausdurchsuchung in Stuttgart

+++ Rund 150 Teilnehmer:innen bei abendlicher Kundgebung in Solidarität mit dem Betroffenen der Hausdurchsuchung in Stuttgart. Im Anschluss spontaner Demozug. Redebeiträge und Grußbotschaften der Rote Hilfe Stuttgart, der Gruppe Solidarität und Klassenkampf, von Fridays for Future Stuttgart, dem Aktionsbündnis 8. März & Feminists 4 Jina, DIE LINKE Stuttgart, sowie der Revolutionären Jugend Stuttgart +++

İş Bank Filiale in Berlin markiert

Wenige Stunden nach der Verk[ndung des Wahlergebnis in der Türkei, wurde eine Filiale der İş Bank markiert.

[S] Hausdurchsuchung gegen Moderation der Revolutionären 1. Mai Demonstration

 ZUSAMMENSTEHEN! – Gegen jede Repression! Heute Morgen um 6 Uhr stürmten vermummte BFE-Einheiten mit teilweise gezogenen Waffen die Wohnung eines Aktivisten in Stuttgart-Ost, der vom Lautsprecherwagen aus die diesjährige revolutionäre 1.Mai-Demonstration moderiert hatte. Wir erinnern uns: Eine Demonstration, die bereits bevor sie auch nur einen Meter zurückgelegt hatte mit Schlagstöcken und Pfefferspray angegriffen wurde. Aus „durchgehend kritischen Beiträgen gegenüber der Polizei“ und der abschließenden Feststellung, eine auf völlige Eskalation angelegte Bullentaktik werde „sich noch heimzahlen“, konstruieren sie vor dem Hintergrund eines am Abend des 1. Mai ausgebrannten Bullenwagens nun „Anstiftung zur Brandstiftung“.

Zum Umgang mit einem möglichen Verbot oder Einschränkungen der Tag-X Demo im Antifa Ost -Verfahren

Am Mittwoch, den 31. Mai 2023, wird das Antifa Ost - Verfahren voraussichtlich mit langen Haftstrafen für die beschuldigten Antifaschist*innen zu Ende gehen. Der Prozess, die damit einher gehende Aufweichung des §129 sowie die seit Jahren spürbare Repressionswelle stellen einen massiven Angriff auf die linksradikale Bewegung dar. Am Samstag (3.06.2023) werden wir deshalb zur Tag-X Demonstration in Leipzig zusammenkommen, die Vereinzelung durchbrechen und uns kollektiv die Straßen nehmen.

 

 

In eigener Sache: Ausführung im Mai 2023

Nachdem ich im April 2023 in Rahmen einer Ausführung vor die Freiburger Gefängsnismauern durfte, bekam ich im Mai eine weitere Möglichkeit.

Männlichkeitskritik zur Demo "Verbindungen kappen! Reaktionäre Männerbünde zerschlagen!" am 30.04 in Heidelberg

Wir streben eine vereinte linke Szene an, die sich miteinander solidarisiert. Zu dieser solidarischen Praxis gehört auch das Kritisieren von Missständen innerhalb politischer Organisationen und auf gemeinsamen Demos.

Solidarische Gruesse aus Steine - Stop Deportation

  An einem Rolltor steht weare here, we are qeer, we wont disappear. Davor stehen und liegen einige Menschen. Ein Transpi wird hochgehalten mit der Aufschrift freedom of movement und queers against deportation center BER.

We are here, we are queer, we wont disappear. Soli-Gruesse aus Steine im Wendland an alle, die sich gegen Grenzen, Lagerpolitik und Deporatationen stellen!

Es ist soweit: Demonstration am Tag der Urteilsverkündung im Antifa-Ost-Verfahren in Bremen!

 

Mittwoch 31.05.23 20 Uhr (pünktlich) Ziegenmarkt. Kommt alle pünktlich ins Viertel. Bereitet euch vor. Die Demo ist

und bleibt unangemeldet.

 

 

 

 

 

Update zur Demo „Solidarität mit den Angeklagten im Antifa-Ost-Verfahren“ in Hannover

 

Nach fast 100 Verhandlungstagen ist es soweit, die Urteilsverkündung im Antifa-Ost-Verfahren steht vor der Tür. Es wird der 31. Mai werden. Daher wird es am 31.05 eine Demo in Hannover geben.

 

Losgehen soll es um 20 Uhr an der Bahnstation Leinaustraße in Hannover Linden.

 

Wie auf immer das Urteil ausfallen wird, kommt am 31.05 zahlreich und wütend nach Linden. Bringt gerne eigene Transparente, Regenschirme und anderes mit.

 

Bericht zum unangemeldeten Anarchistischen 1.Mai in Göttingen

Im Folgenden wollen wir die anarchistische 1.Mai-Demonstrationen in Göttingen bewerten und die Vorzüge von Nichtanmeldungen von Demonstrationen besprechen. Zum Schluss teilen wir noch unsere Überöegungen für einen anarchistischen 1.Mai 2024.

[KA] Zusammenstehen gegen Repression - Klimaschutz heißt Antifa!

Die deutsche Strafverfolgung hat ihren SUV in den nächsten Gang geschaltet. Vergangenen Donnerstag stürmten bundesweit schwer bewaffnete Polizisten die Wohnungen von Aktivist:innen der Letzten Generation, beschlagnahmten deren Website und ihre Konten. Dafür, dass die Letzte Generation mit medial Aufsehen erregenden Aktionen versucht, nicht mehr als die Umsetzung der von der Ampel-Regierung erklärten Klimaziele einzuhalten. Allein das scheint für die Regierung schon staatsgefährdend. Gleichzeitig tut diese alles dafür, das eigene Klimaschutzgesetz zu Gunsten von Konzerninteressen zu beerdigen.
Möglich ist das durch den §129, „Bildung einer kriminellen Vereinigung“, der immer häufiger und niederschwelliger genutzt wird, um soziale Bewegungen in Deutschland zu kriminalisieren und anzugeifen. Seit Jahren laufen solche Ermittlungen z.B. gegen die Gruppe "Roter Aufbau Hamburg", um deren Strukturen auszuforschen. So sitzt auch Lina E., wegen desselben Vorwurfs, seit fast 2 Jahren in Untersuchungshaft, weil sie sich konsequent antifaschistisch gegen Umtriebe von Nazis gewehrt haben soll. Kommenden Mittwoch wird das abschließende Urteil über sie und ihre Begleiter gesprochen.
Kommt am Mittwoch mit auf die Straße. Lasst uns solidarisch sein! Wir werden uns nicht in gute und böse Aktivist:innen spalten, sondern stehen zusammen, kämpfen zusammen, Seite an Seite für eine klima- und sozialgerechte Zukunft!
Mittwoch, 31.05., 19 Uhr auf dem Kirchplatz St. Stephan

Dritte Hausdurchsuchung rechtswidrig – Soko LinX auflösen!

Im Wurzen-Verfahren wurde die insgesamt dritte Hausdurchsuchung der Soko LinX für rechtswidrig erklärt. Mit Beschluss vom 24.04.2023 gab das Landgericht Leipzig einer Beschwerde der betroffenen Person Recht.

Anfeindungen nehmen zu ! +++ BANK kündigt Spendenkonto von ::: de.indymedia.org

sozialbank.de

Die Bank für Sozialwirtschaft (BfS) schließt unser Spendenkonto beim Netzwerk Selbsthilfe zum 31.5.23.
Es gab keine Begründung, nur die Mitteilung, dass alle Netzwerk-Konten gekündigt werden, wenn das Spendenkonto weiterhin betrieben wird.

Auf konkrete Nachfragen bei der BfS wurde nicht oder nur ausweichend geantwortet.
Zu den Hauptanteilseignern gehören die Caritas Stiftung Deutschland und die Stiftung Kronenkreuz (Diakonisches Werk) mit jeweils 26 % der Aktien, die Arbeiterwohlfahrt, der Paritätische Wohlfahrtsverband, das Deutsche Rote Kreuz und die Zentralwohlfahrtsstelle der Juden.

[Wendland] Free Lina!

Solidarische Grüße von der kulturellen Landpartie aus Meuchefitz, Wendland.

Autonome AZ Gathe Bleibt! Banneraktion

In dieser Nacht haben einige Aktivist*innen in Wuppertal an der A46 Brücke über der Uellendahler Straße zwischen Hamburger Straße und Saarstraße einige Banner befestigt. Bilder unten.

Giannis Michailidis wieder im Hungerstreik seit 12.05.2023 +ENG

Kleine Erläuterung zur Situation rund um den Hungerstreik, den Giannis Michailidis am 12. Mai 2023 begonnen hat.

-english version below-

 

[Wendland] Free Lina!

Solidarische Grüße von der kulturellen Landpartie aus Meuchefitz, Wendland.

Antifa bleibt Handarbeit!

„Die anarchistische Revolt-Tour radelt nach Gorleben!“ - Critical Mass zum Beluga-Dreieck am Atomanlagen Gorleben (Wendland)

Am Freitag, den 26. Mai 2023, gab es eine Critical Mass auf Fahrrädern zum Atommüll-Zwischenlager Gorleben. In den Jahren zuvor war auf der Kulturellen Landpartie im Wendland der Gorleben-Tag an den Atomanlagen ein fester Programmpunkt. Mit einem riesigen Abschlussfest wurde im letzten Jahr das vorläufige Aus für das Endlager Gorleben gefeiert und der Gorleben-Tag beendet. Ein kleiner Kreis von Veranstalter:innen mochte sich damit jedoch nicht zufriedengeben und schufen eine Bühne für verschiedene Gruppierungen aus der Anti-Atom- und Klimabewegung. Zu dieser Veranstaltung fand sich eine „kritische Masse“ zusammen, um mit einer gemeinsamen Radtour darauf hinzuweisen, dass mit dem Ende von Gorleben keinesfalls die Geschichte der Atomwirtschaft beendet ist oder es gar eine Lösung für die Endlagerung des Atommülls gäbe. Laut ihres Aufrufes ging es vor allem darum, den Anti-Atom-Widerstand und die Klimagerechtigkeitskämpfe zu verbinden.

 

 

“public private security“ sofort stoppen!

Während die Stadtverwaltung Weil der Stadt (Region Stuttgart) ihre Bürgerinnen und Bürger immer noch(!) über die Befugnisse der privaten Citystreife - z. B. Personalienfeststellungen durch Firmenmitarbeiter/ -innen bei Ordnungsproblemen im öffentlichen Raum – im unklaren lässt, gibt es zu diesem Thema in Schorndorf (Rems-Murr-Kreis) mehr Klarheit.

Wie nachfolgend zu lesen ist wurden die Bürgerinnen und Bürger in Schorndorf wenigstens über die "Spielregeln" zu Personalienfeststellungen durch Security-Personal (Sicherheitsfirma Bunk) medial aufgeklärt. In Weil der Stadt hält man sich zu diesem Thema sehr bedeckt: Die Stadtverwaltung der Keplerstadt “schwafelt“ diesbezüglich weiter herum und vermittelt den Eindruck das ihr die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger - bei der Privatisierung (“public private security“) der öffentlichen, kommunalen Sicherheit und Ordnung - im Wege stehen; die Stadtverwaltung der Keplerstadt hat bezüglich ihrer privaten Citystreife ganz eigene, kommerzielle Repressionsvorstellungen und beschwichtigt diesbezüglich sogar beim wichtigen Thema Datenschutz (EDV-gestützte Verarbeitung sensibler Bürgerdaten und Sachverhalte auf Firmenrechnern).

Generell muss die Privatisierung der öffentlichen, kommunalen Sicherheit und Ordnung – mit samt diesem “Befugniswildwuchs“ - sofort gestoppt werden, weil dieses PPP-Modell gegen den Grundgesetzartikel 33 Abs. 4 verstößt; public private security entpuppt sich mehr und mehr als bürgerrechtliches Versuchslabor, in dem die verbrieften bürgerlichen Grundrechte nicht das Papier wert sind, wenn kommerzielle Private regelrecht jagt auf ordnungsrechtliche Verfehlungen der Bürgerinnen und Bürger machen sollen, im Auftrag der kommunalen Ordnungsverwaltungen versteht sich!

Tanzbein und Hammer schwingen gegen die Vereinzelung

Soligruß aus Thüringen

Update ++ LE0306 ++ Tag X ++ INTERNATIONAL BLACK BLOCK

UPDATE AUFRUF TAG X LEIPZIG -- KONKRETE INFOS FOLGEN --

"It's not drought, it's looting".

 In Uruguay, the state-owned company, Obras Sanitarias del Estado (OSE), in agreement with the government, has decided to double the amount of sodium in the water that runs through the pipes of the most densely populated areas of the country. While appealing to the commitment and "citizen" conscience by placing the responsibility on the people. It calls for a "conscious" use of water and encourages police control among neighbors by encouraging them to report any improper use of the resource.

leipzig: keine demo bringt die revolution

solidarisch in leipzig in die offensive kommen. dabei aber nicht reaktionäre handeln.
keine demo - mehr chaos

Verhaftung eines Genossen in Jena - Aufruf zur Solidarität!

 

Am Mittwoch den 24. Mai wurde ein Genosse als Beschuldigter in einem 129-Verfahren auf seiner Arbeitsstelle in Jena von vermummten SEK-Beamten verhaftet. Zeitgleich fanden 3 Hausdurchsuchungen statt. Auch wenn er am gleichen Tag wieder frei gelassen wurde, ändert dies nichts an den Umständen, zumal seine vermeintliche Freiheit an strenge Auflagen gebunden ist. Diese Maßnahmen richteten sich nicht allein gegen ihn, sondern auch gegen nahestehende Angehörige und reihen sich ein in eine beispiellose Welle der Repression gegen Antifaschist:innen.

Und die Repression wirkt: Wir gewöhnen uns an die massiven Angriffe, an Fahndungsfotos in der Springerpresse und an schwer bewaffnete Beamte, die monatlich in unsere Viertel und Städte einfallen, um uns zu schikanieren oder - wie vorgestern - Einzelne aus unserer Mitte zu reißen. Damit muss endlich Schluss sein! Lasst uns dem Rückzug, der Angst, der Isolation etwas entgegensetzen - Antifa in die Offensive!

 

 

Duisburg fährt nach Leipzig – weil Antifa notwendig ist!

Antifa Duisburg

 

Am 31. Mai wird beim Antifa Ost Verfahren, bei dem auch die Genossin Lina angeklagt ist, das Urteil erwartet. Am Tag der Urteilsverkündung wird es in verschiedenen Städten Solidaritätsaktionen geben. Wir rufen alle dazu auf, sich an den Demos und Kundgebungen zu beteiligen und bei Möglichkeit Soli-Aktionen durchzuführen.

 

 

Wieder Repression gegen Klimabewegung: Hausdurchsuchung im Projekthaus Amsel44 in Wolfsburg

(Wolfsburg, 26. Mai 2023) Die Repressionswelle gegen die Klimabewegung geht weiter. Am Donnerstag hat die Polizei in Wolfsburg das Offene Projekthaus Amsel 44 in Abwesenheit durchsucht.  Laut einer Nachfrage der Lokalpresse bei der Polizei Wolfsburg begründet sich die Maßnahme auf Ermittlungenverfahren wegen Graffitis in Wolfsburg und die mutmaßliche Nutzung eines VW-Logos auf einem Flyer.

 

[B] Antifa Ost Verfahren - Demo am Tag der Urteilsverkündung 31.05.2023

Am 31.05.2023 nach fast zwei Jahren und knapp 100 Prozesstagen findet die Urteilsverkündung im Antifa Ost Verfahren statt. Wir nehmen uns an diesem Tag die Straße und machen unserer Wut auf die Repression Luft. Kommt hierfür um 17:30 Uhr vor das LKA am Tempelhofer Damm 12.

Gorillas Workers' Collective (GWC) exposed.

This text serves as a call-out of the Gorillas Workers' Collective for ungoing sexist and queer-hostile events (in 2021). Gorillas Workers' Collective is a group supposedly organising for the "rights" of workers in the bike delivery sector. The events arranged from vocal female passing people getting comments about their bodily ability to get a period, to an attempt of kicking half of the flinta* people in the collective off a candidate list for the previous workers' council election - as a punishment for resisting the hostile, exclusive male/heterosexual atmosphere.

Being active as proud queers  and gender-nonconforming people in the male-dominated sector of labour organizing, has made us face impossible obstacles to climb. Which, we thought, we wouldn't have to fight anymore in the 21st century in Berlin. Wrong. Being a strong queer feminista, or having an assertive stand towards the heterosexual and male dominance in Gorillas workers' collective, made us receive a patriarchal witch-hunt kinda type of reaction. We did not only receive victim blaming from the men, but also from heterosexual women clinging to the defence of either their boyfriend, or male authority. We tried to get support at various instances, but got very little reaction. Even FAU Berlin failed to stand up against a sexist member. A heterosexual cis-guy who openly made sexist comments behind the back of an "AFAB" "comrade". There they  could not provide us a space that is standing up against sexism and/or queerphobia. Let alone, have any kind of structure to deal with this. There we got attacks too. So, we retracted and found healing with ourselves, trying to remain a friendship with those who were affected, showing up together at other political struggles and so on.

Recently, we have been seeing (ex-)members of Gorillas workers' collective on the streets, in our spaces, and so on... We thought that it cooled down and that we could go on with our lives, until one of us got a message from one of the guys - who was partly complicit to this dynamic - to ask for a meet-up to talk about intersectionality for his master' thesis at fucking university. There was no excuse, no empathy, sympathy, or recognition for the struggle we have been through. Just a display of plain tokenism and entitlement to our trauma, turned into some academic shitshow for the self-profilation of another heterosexual class-privileged cisman. It made us realize how little progress there had been made and how there had been a complete absence of reflection, or understanding. We have had many many talks about putting forward a public statement, but each time we decided that we did not want to, because we did not want to fight fire with fire, sabotage our so called "movement", or have our own burn-at-the-stake moment again. Well, fuck this.

The riders' struggle, the "labour struggle" is a hetero-patriarchal  system reformist shitshow. Put your support elsewhere if you can, and possibly going for direct boycott and sabotage. Steal our bikes, burn our warehouses, don't do home delivery or order useless packages if you have the bodied ability.  Most of the Gorillas / Getir e-bikes are left unlocked during deliveries without any gps-tracking device. Often with multiple orders inside. Take it, use it. Fuck up these companies instead of trying to arrange them from the inside with German bureaucratic works' councils. instead of begging for higher tips and working for more comfortable chains, instead of waving empty flags at demonstrations. Please rethink where you place your support. Please rethink what you support. There is nothing revolutionary, when your organising isn't anti-sexist, or in support of queers, dykes, other genderbenders. We're the offspring of the witches you didn't get to burn, fuckers!

 

Zusammen zum antipatriachalen Block nach Leipzig! / Together to the anti-patriachal block in Leipzig!

English below!

Taten sprechen mehr als Worte - das zeigt die aktuelle Situation um das Antifa-Ost-Verfahren von Lina und dem Verräter Dömhöver schmerzlich auf - ein feministisch solidarisches Handeln ist leider noch keine Normalität in unseren Strukturen. Das demnächst zu erwartende erste Urteil in diesem Verfahren wollen wir als Anlass nehmen, uns zu vergegenwärtigen, wie wir uns ein Miteinander - im Privaten und Politischen - vorstellen. Wir wollen uns fragen, wofür und wogegen wir kämpfen. Unsere (queer)feministische Haltung und Analyse betrachten wir hierbei als notwendiges Mittel einen Weg aufzuzeigen, wie wir Dinge anders handhaben können.

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