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Kriegsdienstverweigerung gilt als Menschenrecht – aber in welcher Situation befinden sich wehrpflichtige Russ*innen, Ukrainer*innen und Belarus*innen, die nicht zur Armee wollen, tatsächlich? Welche Verfolgung droht in ihren Heimatländern, welche Fluchtmöglichkeiten bieten sich ihnen ins Ausland an?

Was ist von den Versprechungen der Bundesregierung, man biete russischen Deserteur*innen Asyl, zu halten? Anfang des Jahres wurde der erste Asylantrag eines russischen Kriegsdienstverweigerers abgelehnt. Wie sieht es in anderen EU-Ländern aus? Und was können wir tun, um Druck dafür zu machen, allen Kriegsdienstverweiger*innen, egal aus welchen Motiven sie verweigern, Schutz zu gewähren?

Darüber wollen wir anlässlich des Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung mit folgenden Referent*innen sprechen:

From Leipzig to Atlanta- Solidarity with All fighting state violence

WIr haben in den letzten 4 Monaten 5 Brandanschläge auf Signalkabel der Bahn im Großraum Düsseldorf verübt. Bei einem davon haben wir gut sichtbar den Schriftzug "STOP TREN MAYA" hinterlassen. Primäres Ziel war die Behinderung von Güterverkehr. Zum Teil wurden dadurch mehrere Gleise für den ganzen Tag nicht nutzbar. Um den Effekt zu verstärken, haben wir uns bemüht, die Brandstiftungen mit den Streiks oder anderen Sabotageaktionen gegen die Bahn zu synchronisieren.

Am diesjährigen 1.Mai organisierten wir als Spektren übergreifendes Bündnis einen antikapitalistischen und klassenkämpferischen Block auf der DGB-Gewerkschaftsdemo in Duisburg. Mit einem bewusst offenen und klassenkämpferischen gewählten Ausdruck, dem sich im Verlauf der Demonstration immer mehr Menschen anschlossen, wuchs der Block auf über 100 Leute.

switchoff.noblogs.org

Auf diesem Blog werden alle Aktionen, Angriffe oder Sabotagen, sowie Texte und Analysen die sich auf den Aufruf beziehen veröffentlicht. Es sollen aber auch Übersetzungen aus anderen Ländern, Infos und Berichte von Kämpfen die uns inspirieren und nützliches Wissen zu finden sein. Gleichzeitig will der Blog eine Ressource sein um Verantwortliche der ökologischen Katastrophe und die Player des grünen Kapitalismus zu benennen. Unter der Rubrik „Verantwortliche“ soll ein umfangreiches Recherche-Archiv dazu entstehen. Alle die sich davon angesprochen fühlen und mitwirken wollen können uns Material zu schicken. switchoff (at) riseup.net

Damals wie heute:

Es lebe die Befreiung - von Faschismus, Krieg und dessen Profiteur:innen!

Aktionen rund um den 8. und 9. Mai in Berlin.

Wir sehen uns 15 Uhr am Westbahnhof in Jena. Lasst uns der Ohnmacht stellen und unsere gemeinsamen sozialen Kämpfe auf die Straße tragen. "Alle zusammen" heißt gemeinsam kämpfen, heißt zusammenhalten in Solidarität. Alerta!

so banal sich dieser Satz anhört und so wenig möglich es aktuell in Anbetracht von Überwachung, staatlicher Verfolgung und ausufernder Repression gegen Linke scheint – wir können eine Entscheidung treffen, die zwischen einem Zurück in den bequemen Schoß der bürgerlichen Gesellschaft und dem Knast eine Alternative aufmacht.

Im vergangenen Oktober 2022 wurde ich in einem Sammelprozess zu einer Haftstrafe von 3 Jahren und 9 Monaten verurteilt. Vorgeworfen wurde eine Beteiligung an der sog. „Stuttgarter Krawallnacht“, ein Angriff auf den IB’ler Anderson Gama am Rande einer der ersten Querdenken-Demonstrationen Anfang Mai 2020 und ein tätlicher Angriff rund um eine Aktion gegen den Bundestagswahlkampf der Grünen. Zusätzlich gibt es noch weitere Verurteilungen, wegen einer Spontandemonstration nach den Morden in Hanau 2020 und einem Outing eines führenden IB-Kaders aus Schwaben. Hinzu kommen dann noch weitere offene Ermittlungsverfahren mit einem ungewissen Ausgang – so bin ich beispielsweise auch Teil des im Januar 2020 pausierten Rondenbarg-Pilotverfahrens anlässlich des G20 Gipfels 2017 in Hamburg.

Das alles summiert sich dann bereits jetzt zu einer Haftstrafe von 4 Jahren.

Wir haben den folgenden Text über den Kampf um den Weelaunee Forest und gegen Cop City geschrieben, um über diesen zu informieren und Diskussionen bei uns anzustoßen. Wir glauben, die Auseinandersetzungen der letzten zwei Jahre in Atlanta sind ein Beispiel für einen starken Kampf, der viele verschiedene Spektren vereint hat und bereits seit über zwei Jahren anhält. Natürlich, wie in jedem langfristigen Kampf, gibt es Probleme, Streits und Meinungsverschiedenheiten, die wir versuchen werden zu umreißen.

cw: Es werden rassistische und sexistische Beleidigungen zitiert. Im Februar 2022 wurde Dilan S. im Prenzlauer Berg von sechs Rechten am S-Bhf. Greifswalder Straße attackiert. Die Angreifer:innen, vorwiegend um die 40 und 50 Jahre alt, beschimpften die damals 17 jährige Schülerin mit Aussagen wie »geh zurück wo du her kommst«. Die Haupttäterin Jennifer G. schlug auf sie ein, zog ihr an den Haaren und  bezeichnete Dilan als »Schlampe« und »Kanackenvieh«. Jennifer G. ist Inhaberin der »Ariya Lounge« in der Greifswalder Straße 157, wo hin die Gruppe auch am Abend des Angriffs unterwegs war um G.‘s Geburtstag zu feiern. Die Bar ist die Stammkneipe der Täter:innen und ein beliebter Treffpunkt innerhalb der rechten und rechtsoffenen Kneipenszene im Prenzlauer Berg.

Im Sommer 2023 will die Polizei Leipzig die rassistische, autoritäre und ineffektive Waffenverbotszone endlich abschaffen. Das ist aber kein Grund zum feiern. Es soll stattdessen, einen neuen Polizeiaußenposten mit 3 »Bürgerpolizist*innen« geben. Dieser wird direkt auf der Kreuzung Eisi/Hermann-Liebmann sein. Dagegen wollen wir uns wehren! Deshalb rufen wir zu einer offenen Versammlung im Rabet auf!

Die Stuttgarter Polizei hat heute alles getan, um den Revolutionären 1.Mai zu verhindern. Das gelingt ihr nicht vollständig – zumindest nicht ohne gehörigen Widerstand!
Schon die DGB-Demo wird schikaniert. Ein Großaufgebot der Polizei behindert die revolutionäre 1.Mai-Demonstration und greift sie mehrfach an. Ca. 700 Teilnehmer:innen versuchen sich dennoch die Straße zu nehmen. Das Versammlungsrecht wird faktisch ausgehebelt. Offensive Momente am Ende.

Wir haben in der Nacht des 01. Mai die Gaststätte "Casino" auf den Waldauer Wiesen in Kassel besucht, die Scheiben eingeschlagen und den Schankraum mit ordentlich Bitumen eingedeckt. Dort sollte am 02. Mai (eigentlich) der Stammtisch der AfD stattfinden.

Solidarische Grüße vom anarchistischen 1. Mai in Salzburg nach Wuppertal! AZ Gathe bleibt!