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Schulbesuch auf Freiburger Art

In der JVA Freiburg ist das Bildungszentrum der größte „Arbeitgeber“ hinter den Mauern, d.h. in keinem der sonstigen Betriebe (bspw. Schlosserei, Schreinerei, Küche) arbeiten mehr Insassen, als in und für die Schule. Ich selbst bin seit 2015 im Abitur-Kurs und möchte an dieser Stelle eine (kritische) Zwischenbilanz ziehen.

 

Brandanschlag auf das Soziale Zentrum Bochum

Brandanschlag auf das Soziale Zentrum Bochum – Polizei nimmt Anzeige falsch auf – Staatsanwaltschaft stellt Verfahren bereits nach 8 Tagen ein

Lieferungen aus Deutschland für neues finnisches AKW Olkiluoto

Areva spielt mit dem Atomtod

Wie wichtig Aktionen gegen die Versorgungstransporte der Atomindustrie wie die Beton-Block-Aktion vor 2 Wochen in Gronau sind, zeigen die aktuellen Entwicklungen. Das Bundesamt für Ensorgungssicherheit BfE hat 30 Straßentransporte, den Umschlag und die Seetransporte nach Finnland zum noch nicht in Betrieb genommenen AKW Olkiluoto genehmigt. Die Transportgenehmigung wurde am 07.08.17 erteilt worden und ist bis zum 31.08.18 gültig. Gut unterrichtete Kreise zu Folge erfolgte am  7. Oktober 2017 ein Transport von Brennelementen aus der AREVA Uranfabrik im niedersächsischen Lingen über den Hamburger Hafen und den Nortd-Ostsee-Kanal in den Hafen von Rauma/Finnland. Der nächste Transport seht an.

Willkommen in Kafkaistan - Urteil in Prozess um Uranzugkletterblockade

Soli vorm Amtsgericht Potsdam am 16.10.17

Weil sie 2016 mit einer Kletteraktion in Buchholz in der Nordheide einen Urantransport aufgehalten hatte, wurde eine Aktivistin heute von Richterin Ahle am Amtsgericht Potsdam zu 500 Euro Bußgeld verurteilt (Ordnungswidrigkeit). Sie habe vorsätzlich gegen die Eisenbahn-Bau- und -Betriebsordnung (EBO) verstoßen, so die Richterin in ihrer mündlichen Urteilsbegründung zum Abschluss einer Kafkaesken Gerichtsverhandlung.

Fotos: Oranienstraße in Kreuzberg - Verdunkelung statt Festival of Lights

Um zu zeigen wie sich die Oranienstraße entwickeln wird, wenn die Mieten weiter ins Uferlose steigen, veranstalteten Gewerbetreibende am Mittwochabend eine ungewöhnliche Protestaktion. Rund 80 Läden verhängten zwischen 17 und 19 Uhr ihre Schaufenster mit Laken und Zeitungspapier. Unterstützt wurde die Aktion von den Nachbarschaftsinitiativen Bizim Kiez, GloReiche und ORA35.
Eine Fotoseite unter:
https://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/181017o_strasse_ve...

Angriff auf die Berliner Degewo!

Wir haben in der Nacht von Montag auf Dienstag die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Degewo besucht.

[HM] - Ein ganz besonderer Ort

In der Woche vor der Niedersächsischen Landtagswahl 2017 haben einige Antifaschist*innen in einem Hamelner Wahlbezirk mit (im regionalen Vergleich) besonders hohen Stimmenanteilen für die AfD bei der zurückliegenden Bundestagswahl 2017 zahlreiche Flugblätter verteilt, die in relativ kompakter Form darstellen, warum die AfD absolut nicht wählbar ist.

Die Flugblattverteilung erfolgte in der - wenngleich geringen - Hoffnung, an die Restvernunft derjenigen Menschen appelieren zu können, die meinen, mit einer Stimme für die AfD eine Form von Protest zum Ausdruck zu bringen.

Das Flugblatt sowie der vollständige Text des selbigen sind im Folgenden zu finden.

[HH] Antifaschistische Spray-Aktionen bei Jens Eckleben und Peter Lorkowski (beide AfD)

NO AFD !

In der Nacht von Sonntag 15.10. auf Montag 16.10.17 bei Jens Eckleben und Peter Lorkowski die Umgebung mit viel Farbe verschönert!

 

Die Bedeutung des 18.10.1977 für die Gegenwart

Als am 18.Oktober 1977 die Gefangenen aus der RAF in Stuttgart-Stammheim fielen, war es, als würde für eine kurzen Augenblick die Zeit still stehen.

 

Aus dem Totenhaus des Freiburger Gefängnisses herzliche, solidarische und kämpferische Grüße!

Wir nennen hier das Haus der Sicherungsverwahrung „Totenhaus“ , denn hier scheinen mehr Menschen zu sterben, als lebend die Anstalt zu verlassen.

<strong>B(A)D NEWS - Angry voices from arround the world - Episode 5 (10/2017)<strong>

This is the 5th episode of "B(A)D NEWS - Angry voices from arround the world", a news program from the international network of anarchist and antiautoritarian radios, consisting of short news segments from different parts of the world.

Veranstaltung zu den tot aufgefundenen Gefangenen aus der RAF in den Knästen Stuttgart-Stammheim und München-Stadelheim Herbst 1977

Und was bedeutet das für uns heute?

2 Veranstaltungen mit Zeitzeug*innen

Bremen

Dienstag, den 17.Oktober

19:00 Uhr

Paradox, Bernhardstr.12

Hamburg

Sonntag, den 22.Oktober

18:00 Uhr

Centro sociale

 

Sternstraße 2 (Nähe U-Bahn Feldstraße)

[B] Solidarität mit Fabio und allen G20 Gefangenen

FREIHEIT FÜR FABIO
und alle anderen G20 Gefangenen

Anlässlich des ersten Prozesstages unseres Gefährten Fabio haben wir uns heute (am 16.10.) vor der Hamburger Landesvertretung in Berlin (Jägerstraße 1) getroffen um unsere Solidarität zu zeigen und einen Gruß nach Hamburg zu schicken. Leider waren wir nicht alle, es fehlten die Gefangenen und die Lohnarbeitenden.

Fabio sitzt seit dem G20 in Untersuchungshaft wegen des Vorwurfs »schädliche Neigungen« und »erhebliche Anlage- und Erziehungsmängel« aufzuweisen. Dieser faschistoide Sprachgebrauch sowie die Tatsache, dass das Bundesverfassungsgericht auf die von Fabios Verteidigung eingereichte Verfassungsbeschwerde gegen die ihrer Meinung nach nicht gerechtfertigte Untersuchungshaft mit einer sogenannten „Missbrauchsgebühr“ von 600 € reagiert, zeigt wieder einmal deutlich, wie es bei den G20-Prozessen vor allem um eine Abschschreckungsjustiz und eine Machtdemonstration des Staates geht.
Auf diese bewusste politische Stimmungsmache gegen Angeklagte und Verteidigung antworten wir mit diesem kleinen Zeichen der Solidarität, denn wir lassen die Gefangenen nicht allen!

Gemeint sind wir alle - united we stand

Wie vier Risse geheilt werden bevor etwas definitiv kaputt geht

Das Folgende ist eine Übersetzung eines Textes von Feministinnen aus Parma, Italien.

!!Triggerwarnung!! In diesem Text geht es um sexualisierte Gewalt, die teilweise sehr genau beschrieben wird. Wenn du gerade oder generell keine Lust hast, so etwas zu lesen, dann lies diesen Text besser nicht.

Es handelt von einem schrecklichen Übergriff innerhalb der antifaschistischen Szene in Parma in einem Raum der RAF (Rete Antifascista di Parma, Antifaschistisches Netzwerk Parmas) und davon, wie das Milieu über Jahre hinweg die Gewalt, die passiert ist, nicht nur ignoriert hat sondern immer weiter reproduzierte. Als wegen anderen Ermittlungen die Repressionsbehörden auf den Vorfall aufmerksam wurden, bekam das Ereignis weitere Brisanz. In einem Verhör der Überlebenden, die den Vorfall nie angezeigt hatte, wurden die Namen der Täter genannt, welche schließlich einen Prozess wegen Vergewaltigung bekamen. Die Tatsache, dass die Überlebende mit der Polizei gesprochen hat, wurde zu einem weiteren Vorwand, ihr Solidarität für die erlebte Gewalt zu verwehren. Nach viel zu langer Zeit erst bildete sich eine feministische Solidaritätskampagne, aus deren Sicht auch der folgende Text geschrieben wurde.

Video: Dortmunder Polizei versucht Dokumentation eines Einsatzes zu verhindern

Zivilpolizist bedroht Filmende*n

In der Dortmunder Nordstadt kam es in der Nacht zu Samstag, den 14. Oktober, zu einem massiven Polizeiübergriff auf Menschen vor der Kneipe "Nordpol". Diese hatten eine polizeiliche Maßnahme beobachtet und filmisch dokumentiert, weil sie aufgrund von vorherigen Erfahrungen mit Polizeieinsätzen in der Nordstadt eine rassistische Kontrolle vermuteten. Die Polizei setzte unter anderem einen Diensthund ein, dessen Bisse eine Person verletzten. Die Polizei nahm vier Personen in Gewahrsam.

Gefängnisindustrie in den USA und Deutschland

Radio Aktiv Berlin

Anfang Oktober 2017 fanden in der Kreuzberger Schule für Erwachsenenblidung (SfE) die Anti-Knast-Tage statt. Aktivist*innen und Interessierte aus verschiedenen Ländern tauschten sich über ihre Erfahrungen und Ansätze im Umgang mit der Unterstützung von Gefangenen und einer grundsätzlichen Auseinandersetzung mit Gefängnissen aus.

Richterin Ahle: „Dann werden wir das nächste mal auch fertig“

Der Prozess um die Blockade eines Urantranzuges gegen eine Kletteraktivistin vor dem Amtsgericht Potsdam wird am am 16. Oktober um 12:30 Uhr in Saal 21 fortgesetzt. Es wird mit dem Urteil an diesem Tag gerechnet,  solidarische Unterstützung ist Willkommen! Es ist der 4. Prozesstag

Hintergrund ist eine 3-stündige Blockade durch eine Abseilaktion in Buchholz in der Nordheide im April 2016. Der Transport von Unranerzkonzentrat war in Hamburg gestartet und war auf dem Weg nach Narbonne in Süd-Frankreich. Diese Transporte ermöglichen die Versorgung von Uranfabriken wie die in Narbonne, Pierrelatte, Gronau oder Lingen und machen den Weiterbetrieb von Atomanlagen möglich. Vorwurf vor Gericht lautet Verstoß gegen die Eisenbahn- Bau- und Betriebsordnung (EBO).

Schwimmen gegen Neckar-CASTOR

schwimmender Protest

 

Der dritte von insgesamt 5 Castortransporten von Obrigheim nach Neckarwestheim auf dem Neckar wurde am Mittwoch den 11. Oktober 2017 durch Protestaktionen begleitet. Das Bündnis Neckar Castorfrei veranstaltete unter anderem eine Mahnwache in Gundelsheim. Dort sprangen 4 Aktivist*innen ins Wasser und hielten den CASTOR für wenige Augenblicke mit einem kreativen „Wasserballett“  auf.

 

[S] Stammheim – das war Mord: Plakatierungen in Stuttgart

Fast 40 Jahre sind seit den Morden an den RAF-Mitgliedern Baader, Ensslin und Raspe in der Stammheimer JVA vergangen. Seit einigen Wochen schon laufen die Motoren der bürgerlichen Presse warm um die RAF als Teil der Geschichte der revolutionären Linken in Deutschland zu diskreditieren. Mal ist der bewaffnete Widerstand gegen den Kapitalismus das Abenteuer einer kleinen Gruppe schießwütiger Verwirrter, mal dient die vermeintliche Geltungssucht Baaders als alleinige Erklärung für 28 Jahre bewaffneten Widerstand im Herzen der Bestie. Wir sagen: Bullshit!

Die RAF und mit ihr der bewaffnete Aufbruch nach 68 sind Bestandteil unserer Geschichte, der revolutionären Geschichte. Natürlich teilen wir nicht alle Ansätze und auch nicht jegliche Praxis der RAF, das sagt und schreibt sich natürlich mit dem Blick zurück und dem Wissen um zu Unzulänglichkeiten des damaligen Aufbruchs einfacher als es dann in eine konstruktive, zukünftige Praxis umzusetzen. Aber das ist tatsächlich ein anderes Thema.

 

Die Geschichte von unten schreiben! 100 Jahre Russische Revolution - 40 Jahre Morde in Stammheim [Broschüre]

Warum beschäftigen wir uns mit Geschichte? Schon seit der Errichtung der Pariser Kommune 1871 wurde eine Fülle von praktischen Erfahrungen sozialer Revolutionen und im Aufbau einer befreiten Gesellschaftsordnung gesammelt.

Heute nach vielen Erfolgen, Niederlagen und eigenen Fehlern muss es darum gehen, auch in den kapitalistischen Zentren wie der BRD den Faden wieder aufzunehmen und von neuem eine revolutionäre Perspektive zu entwickeln. Das ist ohne eine Beschäftigung mit den bisherigen Erfahrungen kaum möglich. Ein Bezug zur revolutionären Geschichte ist dabei nicht gleichbedeutend mit nostalgischen und kritiklosen Schwärmereien, sie bringt aber auch nichts als Verwirrung mit sich, wenn sie sich auf reine Kritik beschränkt.

In diesem Herbst gibt es eine Reihe von Jahrestagen, die entweder weltweite Bedeutung hatten oder die prägend für die gesellschaftliche Entwicklung in Deutschland waren: 100 Jahre Oktoberrevolution in Russland und 40 Jahre Todesnacht in Stuttgart Stammheim.

Broschüre als PDF zum Download

#Katalonien: Nachfragen zu 13 Antworten

https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Katalonien_provinzen_vegueries.svg

 

Raul Zelik hat – im Stile einer faq-Liste – Antworten auf 13 Fragen zum Katalonien-Konflikt geschrieben.

 

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Frage 1 lautet: „Warum sucht Katalonien eigentlich keinen Kompromiss?“

 

Die Frage mag viel gestellt werden; mein Bedenken gegen die Unabhängigkeit reflek­tiert die Frage nicht: Wäre das Ziel richtig, würde ich – soweit es das Kräfteverhältnis zuläßt – nicht auf Kompromißbereitschaft drängen.

 

Raul antwortet seinerseits auf die Frage:

 

Die katalanische Seite sucht seit 20 Jahren einen Kompromiss, wird vom Zentralstaat aber schlicht und einfach zurückgewiesen.“

 

Gut, die „katalanische Seite sucht [...] einen Kompromiss“.

 

Das mag ehrenwert sein oder nicht – aber mich interessiert: Zwischen welchen beiden Positionen oder Zielen soll denn überhaupt ein „Kompromiß“ erreicht werden?

 

[Dem Artikel ist eine .pdf-Version beigefügt; siehe am Ende.]

[B] PM: Besetzung der Prenzlauer Allee 45 durch Polizeiaktion vorzeitig beendet!

Es war nicht die erste und wird auch nicht die letzte Besetzungsaktion in Berlin in diesem Jahr gewesen sein. Leider hat heute Mittag ein vorzeitiger Einsatz der Bullen verhindert dass wir die knapp 800 qm leerstehenden Wohnraum in der Prenzlauer Allee 45, Berlin Prenzlauer-Berg, längerfristig nutzbar machen konnten. Aktuell befinden wir uns dank funktionierender Notfallpläne in Ruhe und Sicherheit. An dieser Stelle dokumentieren wir eine Pressemitteilung zur Aktion, die eigentlich erst zu einem späteren Zeitpunkt hätte veröffentlicht werden sollen. HOLT EUCH DIE STADT ZURÜCK!

Die Postbank als williger Handlanger der Repressionsbehörden

Das vom Ermittlungsausschuss Hamburg genutzte Konto bei der Postbank wurde von dieser mit einem Schreiben vom 04.08.2017 zum 13.10.2017 gekündigt. Einen Grund für die Kündigung dieses langjährig bestehenden Geschäftskontos nennt die Postbank nicht.
Für uns unvermittelt, da es nie zu Unregelmäßigkeiten kam, teilten sie wortkarg mit: „Sie führen ein Postbank Business Girokonto bei uns. Dieses kündigen wir zum 13.10.2017. Grundlage unserer Kündigung ist §19 Abs. 1 unserer AGB. Sie können diese Klausel auf der letzten Seite [Anmerkung: es gab nur eine Seite, der betreffende § stand auf der Rückseite] nachlesen.“
Auch auf freundliche Nachfrage, bezüglich möglicher nachvollziehbarer Beweggründe, zog sich die Postbank schlicht darauf zurück: „Mit der Eröffnung […] haben Sie die AGB der Deutschen Postbank AG anerkannt. Von diesem Kündigungsrecht haben wir Gebrauch gemacht und die Kündigungsfrist eingehalten. Zu einer Begründung unserer Entscheidung sind wir nicht verpflichtet. Wir halten an der Kündigung zum 13.10. 2017 fest“

Ob die Bank diese Idee aus eigener Motivation ausgebrütet hat oder auf deutliches Anraten der Repressionsbehörden eilfertig zur Tat geschritten ist wissen wir nicht.

 

[HL] Neonazi Patrick Schulz verurteilt – schon wieder

Patrick Schulz

Am Mittwoch, den 20. September 2017, warten auf dem sonst menschenleeren Flur des Amtsgericht Ahrensburg Polizeibeamte aus Mecklenburg-Vorpommern. Kurz vor der auf halb zehn angesetzten Gerichtsverhandlung wird Patrick Schulz aus einem Aufenthaltsraum des Gerichts geholt. Er wurde in den frühen Morgenstunden aus seiner Wohnung in Rostock von Polizeibeamten zu seiner heute angesetzten Gerichtsverhandlung geführt. Dies geschah auf richterliche Anordnung, da Schulz zum wiederholten Male die Vorladung zu seiner Verhandlung ignorierte.

HAUSBESETZUNG in Rostock: BETTY BLEIBT!

 

Bekanntgabe der erneuten Besetzung der Betty in Rostock, Ulmenstraße 45, am 10.10.2017, 20:00 Uhr

 

 

 

Wir sind gekommen, um zu bleiben.

 

 

Solidarität aus dem Norden mit AntiCastorWiderstand am Neckar

Der dritte Castor fuhr heute über den Neckar. Das finden die Demonstranten vor Ort so gar nicht knorke. Wir auch nicht.

Casto weg.

Solidemo in Flensburg: Es fehlen die Gefangenen

Am heutigen Mittwoch gab es in Flensburg eine Solidemo wegen der G20-Repression. Mit Transparenten und Sprechchören forderten die Demonstrant_innen auf ihrem Demozug durch die Innenstadt und zum Flensburger Knast die Freilassung aller Gefangenen. Hier der Text des verteilten Flugblatts:

Wir sind nicht alle – Es fehlen die Gefangenen

 

 

Als im Juli der G20-Gipfel tagte, waren wir auf den Straßen Hamburgs unterwegs. Wir haben dort für eine andere Welt demonstriert und gekämpft. In den Medien wurden wir weitgehend als zerstörungswütig und gewalttätig dargestellt, uns wurde unterstellt, wir hätten kein inhaltliches Anliegen. Wir wurden verprügelt und mit Pfefferspray und Tränengas eingenebelt und konnten danach von Olaf Scholz erfahren, es habe all diese Gewalt nie gegeben.

 

 

Es gibt verschiedene Sichtweisen auf Gipfeltreffen wie dieses.

 

 

 

Eine Inszenierung?

Wir können es als eine Showveranstaltung ohne Inhalt, eine Farce betrachten, ein großes Spektakel, eine Propagandaveranstaltung. Welches Kleid trug Milana?

 

 

Globale Verhältnisse...

 

Wir können es ebenso als ein Treffen der mächtigsten Staats- und Regierungschefs betrachten und damit auch als einen Ort, an dem wir deren Politik thematisieren und kritisieren können. Aggressive Außenpolitik, Umweltzerstörung, Raubbau, Subventionen und Sanktionen; Kurz: Alles in unseren Leben ist zu einem Produkt geworden und wir alle sollen ständig mit allen konkurrieren, damit sich der Reichtum immer weiter konzentrieren kann und sich daran ja nichts ändert. Und die Staatschefs treffen sich, um zu bereden, wie sich dieses System am besten erhalten und ausbauen lässt.

 

 

Unsere Antwort: Widerstand

Brandanschlag auf Übungsgelände der Bundeswehr

In der Nacht vom 9. zum 10. Oktober 2017 wurde auf einem Übungsgelände der Bundeswehr am Starnberger See bei München ein Brandanschlag auf Militärfahrzeuge verübt.

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