Stoppt den Krieg gegen Afrin

Stoppt den Krieg gegen Afrin

Heute morgen haben wurde ein Transparent mit der Aufschrift „Stoppt den Krieg gegen Afrin“ am hannöverschen Neuen Rathaus befestigt. Die Aktion verfolgt dabei zweierlei Ziele.

Einerseits soll Aufmerksamkeit auf den völkerrechtswidrigen Krieg der Türkei gegen Afrin gelenkt werden. Denn seit dem 20. Januar 2018 führt die Türkei mit Unterstützung durch dschihadistische Gruppen einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Afrin, einen der drei Kantone des selbstverwalteten kurdischen Gebietes Rojava in Nordsyrien.

Auf der anderen Seite war das Ziel die Rolle Deutschlands in diesem völkerrechtswidrigen Krieg zu beleuchten. Denn auch die BRD ist mitverantwortlich! Seit den 90ern bis heute beliefert die BRD die Türkei mit Kriegsmaterial aus deutscher Produktion, die in Kurdistan gegen die Bevölkerung eingesetzt werden. Als verlässlicher Partner des türkischen Autokraten Erdoğan leistet sie zudem ihren Beitrag zur Bekämpfung der kurdischen Freiheitsbewegung durch gezielte Kriminalisierung in Deutschland, zuletzt durch ein absurdes Flaggen- und Symbolverbot. Zudem schweigt die Bundesregierung im Interesse der europäischen Abschottungspolitik gegen Geflüchtete weitgehend zu den Menschenrechtsverletzungen der türkischen Regierung.

Aus den selben Gründen hat sich in Hannover eine Plattform unter dem selben Titel „Stoppt den Krieg gegen Afrin“ gebildet. Wir rufen alle Kriegsgegner*innen und emanzipatorischen Menschen und Organisation dazu auf, die Forderungen der Plattform zu unterschreiben und sich an Aktionen zu beteiligen.