Militarismus

Die nächste Katastrophe zeichnet sich ab: Aus Zwischenlagerung wird Dauerlagerung

 

Das Atommüllkarussell dreht sich. Die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Müll wurde gerade „neu“ gestartet. Dass nicht nur Bayern und Sachsen gern am Salzstock Gorleben kleben, ist hier nicht das Thema. Das Thema lautet: Wie die Öffentlichkeit über die Gefahren der Zwischenlagerung hinweggetäuscht wird. Wolfgang Ehmke geht diesen Fragen nach.

Repression, Rechtsruck und Aufrüstung entgegentreten!

Ein Jahr nach dem G20-Gipfel 2017 und den erfolgreichen Protesten und Kämpfen gegen diesen befindet sich Deutschland im Sicherheits-Wahn. Wo es nur geht wird aufgerüstet und mit Verboten und Überwachung das alltägliche Leben eingeschränkt. Der neue Innen- und Heimatminister Horst Seehofer hat bereits angekündigt, dass es noch im laufenden Jahr zu massiven Angriffen auf die Grund- und Freiheitsrechte aller kommen wird. Das vor wenigen Wochen in Bayern beschlossene neue "Polizeiaufgabengesetz" soll dabei als Schablone für die neuen Gesetze in allen Bundesländern dienen. Die neue Qualität liegt darin, dass hiermit fundamentale Rechtsgrundsätze außer Kraft gesetzt werden: So wird die Polizei durch das Konstrukt der "drohenden Gefahr" ermächtigt, Menschen ohne Gerichtsbeschluss und nur aufgrund von Vermutungen einzusperren. Damit wird Polizeiwillkür rechtlich legalisiert. Der Ausnahmezustand, der angeblich gegen den Terror eingeführt wurde, wird sich nun gegen jede Störung des kapitalistischen Alltags und damit auch jede BürgerIn richten. Parallel dazu werden die Rüstungsausgaben um dutzende Milliarden erhöht und sollen in den kommenden Jahren weiter steigen. Das kapitalistische System bereitet sich präventiv auf kommende Krisen vor.

From Germany to Rojava - Perspective of an anarchist youth

 This is at the same time a farewell letter and a declaration of attack. It is a communiqué claiming responsibility and a personal reflection as well.

Von Deutschland nach Rojava - Sichtweise eines anarchistischen Jugendlichen

Das hier ist gleichzeitig eine Art letzter Brief, als auch eine Angriffserklärung. Es ist sowohl Bekennerschreiben, als auch persönliche Reflektion.

Netzverstopfer: Berlin muss jetzt handeln!

Eigentlich hätten wir allen Grund zu feiern, denn die Botschaft von .ausgestrahlt und über 13.000 Unterzeichner*innen unserer Forderung „Leitung frei für Erneuerbare!“ ist im ganzen Land und bis nach Berlin durchgedrungen.

Verschärfung der Polizeigesetze: Militärische und nachrichtendienstliche Technologien gegen Zivilist*innen

Dokumentation eines Artikels, welcher von der Informationsstelle Militarisierung e.V. veröffentlicht wurde:

http://www.imi-online.de/2018/06/08/verschaerfung-der-polizeigesetze/

 

Während das neue bereits in Kraft getretene Polizeiaufgabengesetz in Bayern medial sehr hohe Wellen schlug und Zehntausende gegen das Gesetz auf die Straße gingen, bleibt weitgehend unbeachtet, dass zahlreiche weitere Bundesländer ihre Polizeigesetze ebenfalls verschärft haben oder dies in naher Zukunft anstreben. Der folgende Text soll eine Übersicht bieten über geplante und durchgeführte Gesetzesverschärfungen und die Rolle der Forschung, insbesondere der Fraunhofer-Gesellschaft, bei der Implementierung militärischer Dual-Use-Technologieni für den Einsatz gegen Zivilist*innen.

Reagan-Besuch 1982 in Berlin - ein Fotorückblick

Es war eine der schwersten Straßenschlachten, die West-Berlin bis dahin erlebt hatte: der Kessel vom Nollendorfplatz am 11. Juni 1982 anläßlich des Besuches des damaligen US-Präsidenten Ronald Reagan in Berlin.Ein Fotorückblick unter: https://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/110682reagan_in_be...

[HH] Thyssen Krupp mit Farbe markiert

Wir haben in der Nacht von Montag auf Dienstag (12.09.2018) das Pförtnerhäuschen der Hamburger Niederlassung von Thyssen Krupp in der Waidmannstraße 26 mit einem Farblöscher und grünem Lack markiert.

[VS] Bundeswehrwerbung zerstört

In den vergangenen Tagen waren AntimilitaristInnen in Villingen-Schwenningen aktiv und entfernten zahlreiche Werbeplakate der Bundeswehr.

Nicht nur in der Badisch-Schwäbischen Doppelstadt versucht die Bundeswehr gerade mit großflächigen Werbebannern auf sich aufmerksam zu machen. Bundesweit läuft derzeit eine Plakatkampagne für die Armee.

[HH]-Thyssen Krupp mit Farbe markiert

Wir haben in der Nacht von Montag auf Dienstag 12.06.2018 das Pförtnerhäuschen vonThyssen Krupp in der Waidmannstrasse 26 in Hamburg mit grünem Lack markiert.

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