Soziale Kämpfe

Mehrere tausend Menschen protestierten am 11. Juli 2026 gegen den Start der Rüstungsproduktion bei Rheinmetall im Wedding. Im ehemaligen Pierburg-Werk an der Scheringstraße soll ab diesem Sommer wieder Artilleriemunition vom Band laufen – zum ersten Mal seit 1945 in Berlin. Die Demonstration war Teil von Aktionstagen vom 10.- bis zum 12. Juli mit einem antimilitaristischen Protestcamp im Humboldthain, Kundgebungen vor dem Jobcenter, dem Rheinmetall-Werk und dem DRK-Klinikum in Berlin-Mitte sowie weiteren spontanen Protestaktionen.

Gemeinsam mit den Genoss:innen von Migrantifa Berlin, Death in Custody, KOP Berlin, Free Mumia Berlin, Rote Hilfe Berlin und dem Netzwerk Freiheit für alle politischen Gefangenen Berlin rufen wir zur kommenden Demo auf, in Gedenken an Ferhat Mayouf. Wir teilen hier den gemeinsamen Aufruf.

Stell dir vor, du bist im Görli unterwegs: alleine mit einem Buch, spazieren mit dem Hund, verabredet mit deinen Liebsten, zum Frisbee-spielen oder Musikhören oder zum Grillen mit der Familie, oder willst einfach nur mit dem Rad durchfahren… 

Wie die Berliner Tageszeitung taz berichtet, haben am 14. Juli die sieben vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht angeklagten Antifaschistinnen und Antifaschisten ihr Schweigen gebrochen. Sie haben eingeräumt im Frühjahr 2023 in Budapest gewesen zu sein, wo es dann zu Angriffen auf Neonazis kam. Was bedeuten die Geständnisse für den Grundsatz der Aussageverweigerung?