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Notstand – was ist das eigentlich?

Hier ist in den letzten Tagen im Kontext der Maßnahmen gegen die SARS-CoV-2-Pandemie öfter von „Notstand“ und „Ausnahmezustand“ gesprochen worden [*]; an­derenorts wird auch konkret auf die Notstandsgesetze der 60er Jahre Bezug ge­nommen [**]. Bevor gewagte historische Vergleiche gezogen und leichtfertig Etiketten verklebt werden, sollte sich aber vergewißert werden: Not- und Ausnahmezustand – was ist das eigentlich? Notstandsgesetze der 60er Jahre – was steht eigentlich drin?

 

Nach Dörr-Absetzung: Carsten Hütter geht an die Saar

Josef Dörr

Zum zweiten Mal hat der AfD-Bundesvorstand die Spitze der saarländischen Landespartei entmachtet, die Vorwürfe gegen den bisherigen Führungskreis um Josef Dörr wiegen schwer. An seiner Stelle wird ein „Notvorstand“ einspringen. Auch der sächsische Landtagsabgeordnete Carsten Hütter soll ihm angehören. Im Freistaat spielt er derzeit kaum noch eine Rolle.

Buchtipp #1 vom Kalabalik

Normalerweise organisieren wir Veranstaltungen, verleihen Bücher und sind ein Ort für Austausch und Diskussionen. Wir wollen trotz der erzwungenen Pause nicht den Kopf in den Sand stecken und euch darum in nächster Zeit mit einigen Buchvorschlägen versorgen. Aktuell ist es immerhin noch möglich (zumindest in Berlin) sich bei den liebsten Buchläden mit neuem Lesestoff zu versorgen.

 

Buchläden in Berlin:

Schwarze Risse

Buchladen zur schwankenden Weltkugel

Müßiggang

oh*21


 

Evgenij Samjatin - Wir

"Ich musste viel Unwahrscheinliches über die Zeiten lesen und hören, als die Menschen noch im freien, d.h. im unorganisierten, wilden Zustand waren. Doch als das Unwahrscheinlichste erschien mir immer gerade das: wie konnte die damalige staatliche Regierung - mag sie auch noch im Embryonalzustand gewesen sein - es zulassen, dass die Menschen ohne irgendetwas Ähnliches wie unsere Gebotstafeln lebten, ohne verpflichtende Spaziergänge, ohne genaue Regulierung der Essenszeiten, dass sie aufstanden und sich schlafen legten, wenn es ihnen gerade in den Kopf kam; einige Historiker sagen sogar, es hätten in diesen Zeiten auf den Straßen die ganze Nacht Lichter gebrannt, man sei die ganze Nacht auf den Straßen gegangen und gefahren."

Jetzt ihr: Leerstand besetzen!

 

Egal ob auf „Social“ Media, im Fernsehen oder auf Plakaten von Balkonen: Überall fordern Menschen „Stay (the fuck) at home“ - „Bleib zu Hause“. Dabei vergessen viele, dass das für tausende Menschen nicht möglich ist. Sie leben auf der Straße, in gewaltvollen Verhältnissen oder in Lagern. Dort gibt es kein sicheres „Zuhause“, keine Möglichkeit sich in Quarantäne zu begeben. Gleichzeitig gibt es massenhaften Leerstand. Wir rufen euch auf: Squat the city!

(B) Die Zeit steht nicht still – Achtsamer Protest in Zeiten von Corona und Ausnahmezustand

Am 28.3.2020 sind wir am Kottbusser Tor zusammengekommen, um in Zeiten von Corona und Ausnahmezustand auf angepasste Art zu protestieren. Denn die Zeit steht nicht still. Zwangsräumungen, Abschottung an den Grenzen, soziale Missstände etc. gehen weiter, verschieben und verschärfen sich. Unsere politische Verantwortung bleibt bestehen. Deshalb wollen wir neue Konzepte des Aktivismus miteinander ausprobieren.

Zur Herdenimmunität

Es lässt sich nicht leugnen, dass das, was in der Welt geschieht, zumindest den Verdienst hatte, den Menschen verständlich zu machen, was mit Herdenimmunität gemeint ist. Es scheint uns ein entlarvendes Konzept zu sein, das uns in Lage versetzt, dessen Bedeutungsambivalenz perfekt zu verstehen. Wir beziehen uns natürlich nicht auf seine medizinische, sondern auf seine soziale Bedeutung. Im Gesundheitsbereich ist dessen Verwendung fast schon pathetisch, eine echte Mystifizierung, die Verwirrung schürt, indem sie eine Immunität verspricht, die es nicht geben kann. Die Immunität, die wirkliche, ist ein erwiesener und tatsächlich dauerhafter Zustand, der nur auf natürliche Weise erworben werden kann, indem man eine Krankheit (jedoch nicht irgendeine Krankheit) durchläuft. Mit der Impfung erhält man das genaue Gegenteil. Im besten Fall versuchen wir, die Krankheit zu vermeiden, indem wir künstlich eine biologische Abwehr aufbauen, die nur bis zum Beweis des Gegenteils unüberwindbar ist, und die oft und gerne vorübergehenden Charaker aufweist. Es ist sowohl ein Amulett gegen die Krankheit als auch ein Mittel gegen Faulheit, eine industrielle Abkürzung für den langen anstrengenden Prozess, die eigene Immunabwehr zu stärken. Man hat sicherlich eine Bild jener im Kopf, die “gesund bleiben”, indem sie ein Pille nach der anderen nehmen, anstatt sich die Mühe zu machen, über sich selbst Bescheid zu wissen und für sich selbst zu sorgen. Sie essen schlecht und nehmen Medikamente ein, schlafen schlecht und nehmen Medikamente ein, leben schlecht und nehmen Medikamente ein. Sind die Muskeln des mit Steroiden bepackten Bodybuilders vergleichbar mit den Muskeln des Turners, der täglich trainiert? Bei der Impfung passiert dasselbe. Genau deshalb schadet die Impfung, wie auch die Einnahme von Medikamenten und Steroiden, mehr als dass sie gut tut, sie vergiftet und schwächt den Körper weiter. Dies vorausgeschickt, welchem Arzt, der von einem aussergewöhnlichen Sinn für Humor versehen zu sein scheint, ist es eingefallen, die Menschheit mit einer Herde zu vergleichen?

#LeaveNoOneBehind: Bündnis Rheinmetall Entwaffnen ruft zum Aktionstag am 05.04. auf

Auch wir als Antimilitarist*innen werden am 5. April, am Aktiontag gegen die Festung Europa und die aktuelle Situation an den europäischen Außengrenzen, ein Zeichen gegen die humanitäre Katastrophe setzen und Orte aufsuchen, markieren, an denen folgenschwere Entscheidungen getroffen werden.

Mumia: COVID 19 Lock-Down und sein 66. Geburtstag

Der gefangene Journalist Mumia Abu-Jamal rief am Dienstag, den 31. März 2020 aus dem Knast an und berichtete, dass das SCI Mahanoy Gefängnis nun einen repressiveren Weg als Antwort auf COVID 19 eingeschlagen hat.

Duisburger AntifaschistInnen bleiben aktiv

Antifa Duisburg

In der Duisburger Stadtmitte sind in den vergangenen Tagen Plakate mit der Forderung "GRENZEN AUF, LEBEN RETTEN." aufgetaucht.
Diese Aktionsform macht deutlich, dass auch in Zeiten der zunehmenden Ausgangsbeschränkungen Aktivismus wichtig und möglich ist.

Update zur Situation in der JVA Köln-Ossendorf

Wir haben heute erfahren, dass Hülya weiterhin im geschlossenen Vollzug in der JVA Köln-Ossendorf ist,
jetzt in einem anderen Trakt (=Hafthaus). Als sie am 20.03 vom offenen Vollzug in den geschlossenen Vollzug
strafverlegt wurde, haben die Schließer*innen sie zunächst 24 Std in die Strafzelle, den "Bunker" gesteckt,
wo ihr alles komplett abgenommen wurde und sie nicht mal einen Stift, eigene Kleidung oder Tabak hatte,
genauso wie der Knast es mit den rebellischen, kämpferischen oder nicht "anpassungsfähigen" Gefangenen
macht, um sie zu bestrafen und zu quälen... Und dass nur deshalb, weil Hülya einen Hungerstreik als Protest
gegen die Verhältnisse im offenen Vollzug begonnen hatte. Diesen Hungestreik hatte sie aber auch schon
am 21.03. wieder beendet.
Am Freitag den 27.03 genehmigte die Staatsanwaltschaft Aachen die vorzeitige Entlassung Hülyas.
Wie wir heute wissen, hat sich daraufhin eine Frau Lennartz (scheinbar eine Abteilungsleiterin in der JVA)
erfolgreich bemüht, diese Entlassung zu verhindern. Offensichtlich einfach nur aus sadistischen Motiven.

Hülya ist trotzdem stark, sie lässt sich nicht brechen, sie ist sehr glücklich über all die Unterstützung und Solidarität...
Und freut sich weiterhin über Post.

Hülya A.
Buchnummer 83209
Rochusstrasse 350
50827 Köln

Solidaritat mit Hülya und alle Kämpfer*innen
Freiheit für alle Gefangenen
Nieder mit allen Knästen

Kapitalismus macht krank - und nicht erst seit Corona!

Transpi-Aktion / Nähe Vincentius Klinikum

Gestern haben wir ein Transparent Nähe des Vincentius Klinikums aufgegangen, um uns solidarisch mit dem Pflegepersonal zu zeigen und um die Missstände anzuprangern, die nicht erst seit Corona bestehen. Auch in Zeiten von Kontaktsperren und Isolation müssen wir handeln und selbstbestimmte Akzente setzten.

Autonome Perspektiven auf Wirtschaft, Staat, Coronavirus

Zum Verhältnis von Staat – Corona – Wirtschaft und etwas zur autonomen Gesundheitsvorsorge

Marianne Kleinert hat mitgeschossen

Wir würden gerne Solidarität zeigen mit all jenen, die über die Grenzen wollen und kommen, bis hierhin, in eines der reichsten und gesättigsten Länder der Welt. Aber unsere Stärke reicht weder aus, um diese Botschaft zu verbreiten, noch haben wir Strukturen aufgebaut, um Menschen ohne Pässe, Menschen mit Migrationshintergrund Sicherheit und Anschluss zu ermöglichen. So sitzen wir stumm vor den Bildschirmen, hasserfüllt bei den Bildern von der türkisch-griechischen Grenzsicherung und entsetzt über den Anschlag in Hanau.

Wir richten als Reaktion den Fokus auf die greifbaren Feind*innen.

Berlin: Weltweit erste Adbusting-Demo gegen die alltägliche Krise

Angesichts der notwendigen Maßnahmen gegen die schnellere Verbreitung des Virus’ entwickelt die Berliner Kommunikationsguerilla-Szene neue Aktionsformen. So findet aktuell vor dem Roten Rathaus auf dem Alex die weltweit erste Adbusting-Demonstration statt.

NEU NEU NEU: Jetzt VIP Zugang für Indy sichern!

19 Jahre ist de.indymedia.org inzwischen geworden. Zeit, einiges zu ändern und alte, liebgewonnene Traditionen über Bord zu werfen und neue Wege zu beschreiten. Indymedia wird sich verändern um mit der Zeit zu gehen und die finanzielle Basis auf neue Füße zu stellen. Darum gibt es jetzt den neuen VIP Zugang - für nur 5€ im Monat!

You’ll never riot alone

Heute gibt es auf der ganzen Welt eine weitere Pandemie. Die WHO befasst sich überhaupt nicht mit dieser, da sie nicht in ihrer Zuständigkeit liegt und die Medien versuchen, sie zum Schweigen zu bringen oder zu minimieren. Aber die Regierungen der ganzen Welt sind besorgt über das damit verbundene Risiko. Diese Pandemie breitet sich im Fahrwasser des biologischen Virus aus, das momentan die Krankenhäuser füllt. Sie ist kurz gesagt parallel dort zu finden, wo Covid-19 vorbeikommt. Auch sie raubt einem den Atem. Die Angst vor einer Ansteckung verursacht auch tatsächlich Wut. Die ersten Symptome des Unwohlseins neigen dazu, sich zu verschlimmern und sich zunächst in Frustration, dann in Verzweiflung und schließlich in Wut zu verwandeln. Wut über das Verschwinden der letzten Krümel von Lebemöglichkeiten und das auf ärztliche Anordnung.

Revolutionärer 1. Mai 2020 in Berlin: Capitalism is the virus – solidarity is the cure!

The crisis was always here - capitalism is the virus!

Das Vorbereitungsbündnis der Revolutionären 1. Mai Demonstration hat sich zu Wort gemeldet: "Für uns ist einfach klar, dass einfach garnichts machen und die Hände in den Schoss legen, angesichts der autoritären »Krisenlösung« keine Option ist". In den kommenden Tagen wird vom Vorbereitungsbündnis ein Diskussionspapier veröffentlicht. Hier ein paar Facts zum Stand der Dinge.

trans* day of visibility

Regionen: 
Berlin & Überall
Themen: 
Freiräume
Gender
Repression
Soziale Kämpfe
Weltweit

Spontane Versammlung im Ausnahmezustand: Offlineprotest in Wien

In Solidaritaet mit allen Gefluechteten an den EU-Aussengrenzen und in den Lagern hierzulande fanden sich am Sonntag, den 29.3.20 ca. 30 Leute zusammen und "spazierten" in 2 Meter Abstand und mit Atemschutzmasken durch den Prater. Nachdem auch Wien sich quasi im Ausnahmezustand (Versammlungen wurden ausgesetzt) befindet, wurde ein Spaziergang durchgefuehrt.

Grenzen auf und Kriege beenden!

Sofortige Schliessung aller Lager- Wohnungen fuer Alle!

Kapitalismus und Polizei JETZT abschaffen

[VS] Gesundheit statt Krieg und Militär im Innern - weg mit der Bundeswehrwerbung

Das derzeitige "Krisenmangement" nutzen die Regierenden auch dazu den Einsatz der Bundeswehr im Innern umfassend zu Proben. Die Bundeswehr fährt zu gleich eine PR-Kampagne und präsentiert sich als Retter in der Not.

Passend dazu hat die Bundeswehr gerade eine neue Plakatwerbung gestartet. In Villingen-Schwenningen wurden AntimilitaristInnen dagegen aktiv, einige der Großplakate haben darunter gelitten.

Zündlumpen Nr. 059 erschienen

Gestern erschien die 59. Ausgabe des anarchistischen Wochenblatts "Zündlumpen". Aufgrund der aktuellen Situation zum erleichterten Ausdrucken in den nächsten Wochen im A5-Broschürenformat.

Weitere Änderungen in Freiburger JVA wegen Corona

Fast täglich gibt es in der südbadischen JVA Freiburg neue Bekanntmachungen in Folge der Corona-Pandemie.

Damit unterscheidet sich hier die Lage nicht von der vor den Mauern.

Wenn Rheinmetall sich erlaubt, ihre Gewinne zu feiern, erlauben wir uns zu stören

Der größte deutsche Rüstungskonzern lädt trotz Corona-Krise seine Aktionär*innen für den 5. Mai nach Berlin ein. Die ungehorsamen Aktionär*innen und Rheinmetall Entwaffnen kündigen an, ihre Mobilisierung ebenfalls bis auf weiteres fortzuführen. Denn grade in diesen Zeiten ist es notwendig gegen das leidbringende und zerstörerische Schaffen von Rheinmetall vorzugehen.

Denken, handeln, planen

Die Aufregung der gegenwärtigen Situation legt nahe, dass die Ereignisse, die eintreten werden, für unsere Freiheit entscheidend sein werden. Der Staat hat uns seine Allmacht sowie das mangelnde Interesse an uns gezeigt. Wenn wir nicht reagieren, werden die Konsequenzen für unser Leben spürbar sein. Wir werden nur das haben, was wir uns nehmen. Wie im Jahr 2008 werden die Ware und der Privatsektor versuchen, so weit wie möglich zu expandieren, unterstützt vom Staat und seiner derzeitigen Marionetten.

[K] Als Klasse kämpfen – Tag der politischen Gefangenen

Am 18. März war der Tag der politischen Gefangenen. Wir fanden den Anlass passend um ein paar Gedanken zu Repression, zum Staat und zur kapitalistischen Herrschaft loszuwerden. Vieles haben wir in unserem Debattenbeitrag zu „Klassenherrschaft, Rechtsruck und antifaschistische Bewegung“ geschrieben, also lest da gerne auch mal rein. Wir können Repression nicht isoliert betrachten. Das Wichtige ist für uns nicht die exakteste Definition von Repression aufzuschreiben, sondern Konsequenzen für die Praxis zu ziehen. Unsere Praxis zieht auch Repression nach sich, klar. Aber sie hat mit viel mehr zu kämpfen.

[LE] Knastspaziergang an der JVA Leipzig

Wir wollten für einen kurzen Moment die Isolation brechen und den Gefangenen der JVA Leipzig zeigen, dass wir sie nicht vergessen haben und nicht vergessen werden. Wir zogen am 22.03.2020, einen Tag vor Beginn der Ausgangssperre, mit Feuerwerk vor die Zäune und riefen Parolen. Uns schlugen Jubel und Schreie entgegen. Im nachhinein diffamierte die Presse in Springer-Mentalität es als einen "Angriff gegen die JVA".

(B) UPDATE zum Prozessfortsetzung am 01.04.2020

Am 01.04.2020 sollte der Prozess gegen 6 Personen wegen gefährlicher Körperverletzung und Sachbeschädigung sowie gegen 1 Person wegen gefährlicher Körperverletzung, Sachbeschädigung und Anstiftung weitergeführt werden.

https://de.indymedia.org/node/74552

Heute gab das Gericht bekannt das der Termin nicht stattfinden wird. Der Prozess ist bis auf weiteres ausgesetzt.

Grundlage dafür ist scheinbar ein neues Gesetzt, das dem Gericht erlaubt Prozesse bis zu 3 Monate auszusetzen ohne sie dann neu aufrollen zu müssen.

 

Erste Corona-News aus dem Knast Bützow

Es hat etwas gedauert, aber nun erreichten uns erste Informationen aus dem Knast Bützow über die aktuelle Lage bezüglich der Corona Pandemie. Im Brief wird, wie wir schon berichteten, auch bestätigt, dass es einen ersten Covid-19 Fall im Knast gibt. Der Brief wurde am 17.03 verfasst, die dort beschriebene Lage ist also vermutlich nicht mehr aktuell. Wir berichten, sobald wir neue Informationen haben.

Corona in Berlin I Unangemeldeter Protest: 200 Leute auf der Straße

Berlin, Kottbusser Tor, 28.03.20 #Coronakrise#RefugeesWelcome

COVID 19 – AUFSTAND ODER BARBAREI

Nein sie sind nicht einfach Zuhause geblieben. Haben die Hände in den Schoss gelegt und ängstlich in sich hinein gehorcht. Weil sie sich das einfach nicht leisten konnten. Weil ihre Kinder was zu essen brauchen. Also haben sie sich an die gute alte Zeit erinnern, als sie dem Staat und den Fabrikherren, den Gutsherren ganz schön zugesetzt haben. Die wilden Jahren, “als wir alle Kommunisten waren”, wie der Nanni Balestrini geschrieben hat. Also ab in den Supermarkt und den Einkaufswagen vollgepackt und an der Kasse ein Schulterzucken “Bezahlt wird nicht”. Die Proleten aus dem Süden, auf die man immer ein bisschen hochnäsig herunter geschaut hat. Schon damals.

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