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Aktuelles und Zwischenstand zum Fall der Verdeckten Ermittlerin Iris Plate

 

Mehr als ein halbes Jahr nach unserer Veröffentlichung vom November 2014 zum verdeckten Einsatz der LKA-Beamtin Iris Plate in Hamburger linken Strukturen fällt ein (Zwischen-)Fazit zwiespältig aus. Einerseits ist das mediale Echo weit über das hinausgegangen, was wir selbst erwartet hatten, andererseits sind die Reaktionen der Szene eher verhalten geblieben.

 

Obwohl sich im Laufe der Monate und nach mehreren Innenausschüssen gezeigt hat, dass die Hamburger Polizei offen Rechtsbruch betrieben hat, sind die Konsequenzen bisher überschaubar geblieben.

 

Hildesheim: Mehr als 300 Teilnehmende auf Kundgebung und Spontandemonstration gegen rassistische Gewalt!

Nachdem am Sonntagabend Geflüchtete
massiv von Faschisten angegriffen wurden, versammelten sich heute mehr
als 300 Menschen in Solidarität mit den Betroffenen rassistischer
Gewalt.

[HH] Enttarnung der ehemaligen verdeckten Ermittlerin Maria „Block“ / Böhmichen in Hamburgs linker Szene

1     Einleitung
2     Legende „Aktivistin“ Maria Block vs. Beamtin Maria Böhmichen
3     Überblick ihrer Aktivitäten 2009 bis 2012
4     Besonderheiten des Falls Maria Böhmichen
5     Nachbetrachtungen
    5.1 Hätte sie nicht schon früher auffliegen können?
    5.2 Daraus lernen und damit umgehen
6     Abschließend & Kontakt

 

Diese komplette Veröffentlichung gibts HIER ALS PDF.

Auch Gefangene zahlen für Strom – Abzocke pur?

Das Leben im Gefängnis ist keine "all-inclusive" Veranstaltung, denn die Justizverwaltungen bemühen sich, Inhaftierte für alle möglichen Leistungen zur Kasse zu bitten.

 

Im folgenden Beitrag soll es um die Stromkostenbeteiligungen im baden-württembergischen Justizvollzug gehen.

Berlin: Bärgida nach Heidenau

 

Nach den Ereignissen in Heidenau hätte ja zumindest theoretisch die Möglichkeit bestanden, dass solche Kreise wie Bärgida, die ja für sich in Anspruch nehmen, „immer friedlich“ zu sein, einen Gang herunter schalten. Die Realität zeigt jedoch, dass solche Überlegungen naiv sind.

Stromverbrauch im Wandel? Wie Privatpersonen und Unternehmen auf steigenden Stromverbrauch reagieren

Den folgenden Essay habe ich jüngst für ein Seminar an der Uni verfasst. Die darin enthaltenen allgemeingültigen Informationen stelle ich der Öffentlichkeit zur Verfügung. Der Themenkomplex Stromverbrauch und dessen Senkung betrifft schließlich alle Menschen - insbesondere in Industrienationen.

Abschaffung aller Anstaltsärzte!

Die medizinische Versorgung hinter Gittern gerät zunehmend in den Blickwinkel! Zu spät?Wären die Todesfälle von Rasmane und anderen Gefangenen vermeidbar gewesen?Ist das Ermessen eines Anstaltsarzt überhaupt Yerfassungsgemäss? Warum greift die Anstaltsleitung nicht ein? Warum klagt die Staatsanwaltschaft so wenig an? Wir,von Knastschaden'§'Kollektiv werfen der Justiz vor das Thema klein zu reden und auch die Öffentlichkeit nicht zu informieren!Selbst wenn Anklage erhoben wird, wie jetzt im Fall von Rasmane hat die StA Karlsruhe gegen die Anstaltsärztin ja Anklage erhoben,doch die Anstaltsleitung und alle Schließer die an seinem Tod beteiligt waren kommen davon! Ein Skandal!

 

Eindrücke aus Heidenau 22.08.15 – Für organisierten Antirassismus!

Am 22.08.2015 sind wir mit GenossInnen dem Aufruf gefolgt, uns in Heidenau dem rechten Mob entgegenzustellen und Solidarität mit den Flüchtlingen zu demonstrieren. Hier ein Abriss unserer Eindrücke und der Aufruf aktiv zu werden in Zeiten massiver rechter Hetze und Übergriffe.

 

 

[Heidenau] 2. Nacht in Folge Ausschreitungen vor Asylunterkunft - Video

Auch gestern kam es in der 2. Nacht zu Folge zu Ausschreitungen in Heidenau. Nazis filmen eigenen Angriff auf Cops ----> https://www.youtube.com/watch?v=TrtMPJzX4WM

[S] Nächtliche Soli-Demo für KämpferInnen in Rojava

 

Von Samstag auf Sonntag Nacht gab es eine unangemeldete Demo in Stuttgart.

 

Die vermummte Demo lief mit roten und ERNK Fahnen über die gut belebte Partymeile der Theodor-Heuss-Straße in der Stuttgarter Innenstadt.

 

Der Verkehr wurde ausgebremst und mit Bengalos, Rauch und Silvesterraketen konnte viel Aufmerksamkeit geschaffen werden.

 

Als die ersten Bullenwägen aufkreuzten, wurde die Demo aufgelöst.

 

23.08. - Auf nach Heidenau: Nazimob vertreiben

Erneut konnten am Samstag, den 22.08.2015 über 250 Nazis in Heidenau bei Dresden randalieren.

#heidenau

Ein brauner Mob aus NPD-Mitgliedern und sympatisanten Blockieren Bundesstraße um Ankunft von Asylsuchenden zu unterbinden.

Hamburg 12.09.15 Tag der deutschen Patrioten - Gegenaktionen

Am 12. September 2015 wollen Neonazis, Hooligans und RassistInnen aus verschiedenen Spektren und mit überregionaler Beteiligung unter dem Motto „Tag der deutschen Patrioten“ durch die Hamburger Innenstadt marschieren. Dies wollen wir gemeinsam mit vielen Menschen verhindern.

 

Mobilisierungsvideos: https://www.youtube.com/watch?v=8mXub-3NVVs und https://www.youtube.com/watch?v=xaWdQKlUf9M

Offener Brief der FARC-EP zum Waffenstillstand

Waffenstillstand

FARC-EP bekräftigt die Entscheidung zur Aufrechterhaltung des einseitigen Waffenstillstands

Frequenz A August 2015

Frequenz A

Die Mitte des Monats ist ja nun schon wieder einige Tage her und somit ist es natürlich aller höchste Zeit für eine neue Ausgabe von Frequenz A!

 

Video: Ende Gelände!, Teil 3: Im RWE-Tagebau Garzweiler

RWE - lignite mine Garzweiler (area of Cologne), 15.08.2015
Announced civil disobedience for carbon exit and climate justice:
Goal: stop the excravators of RWE in the lignite mine Garzweiler - biggest single emmiter of CO2 in Germany.
Part 3: In the coal mine
with Statement of two activists.

Call for action: ENDE GELÄNDE! Stop the excravators of RWE! 14 to 16 August. Lignite Fields Rhinland https://youtu.be/ihDHVYZjOPg

[Hamburg] 12.09.15 " Nazis umscheppern "

Am 12. September wollen rechte Hooligans unter dem Motto „Tag der deutschen Patrioten“ durch die Hamburger Innenstadt marschieren. Die Fans des FC St. Pauli haben etwas dagegen.

 

Mobilisierungsvideo für den 12.09.15 https://www.youtube.com/watch?v=xaWdQKlUf9M&feature=youtu.be

Video: Ende Gelände! / Keep it in the ground! Part 1

near Lützerath, in the area of Cologne, 15.08.2015
Announces civil disobedience for carbon exit and climate justice:
goal: stop the excravators of RWE in the lignite mine Garzweiler - biggest single emmiter of CO2 in Germany.
Part 1: overcome the motorway
with Statement of Tadzio Müller (one of the press spokespersons of Ende Gelände)

Call for action: ENDE GELÄNDE! Stop the excravators of RWE! 14 to 16 August. Lignite Fields Rhinland https://youtu.be/ihDHVYZjOPg

[B] Die Schande von Berlin

 

Rassistenaufmarsch vor dem LaGeSo und Deutschlandlied am Deportationsdenkmal Putlitzbrücke

Wochenlange unhaltbare und menschenverachtende Zustände, geschaffen von den politisch und behördlich Verantwortlichen beherrschen die Schlagzeilen. Die gestern, von der Polizei zugelassene Provokation von Bärgida, welche als Folgeveranstaltung neben ihrer Anmeldung in Berlin-Mitte jeder Spontanität entbehrt, hätte verhindert werden können und müssen. Das Zulassen des Aufmarsches ist ein weiterer Schlag in das Gesicht der vielen Freiwilligen, welche das politische Versagen vor Ort ausbügeln, und jederzeit für die Betroffenen da sind.

Die anhaltende Desinformations- und Verhinderungstaktik, welche die Neonazi- und Rassistenaufmärsche gewährleistet hat, hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Dieser liegt in der gezielten Bedrohung der auch Nachts vor Ort wartenden Flüchtlinge, welche zum Teil auf der Straße schlafen. Allein den Menschen ist es zu verdanken, aller Irreführungsversuche zum Trotz, dass das LaGeSo gesichert wurde und dass Bärgida nirgends ungestört blieb.

 

Unerträglich und nicht hinnehmbar war die Abschlusskundgebung der Bärgida auf der Putlitzbrücke. „Deutschland, Deutschland über alles, über alles in der Welt“, kann an fast keinem Ort provozierender und deplatzierter wirken als vor dem Deportationsdenkmal am Westhafen. Der Tod von Tausenden wurde, in Begleitung und Zustimmung der Berliner Polizei, mit Füßen getreten und die Erinnerung verspottet.

Die Anmeldungen in der Stromstraße und am Hauptbahnhof halten wir aufrecht und werden nicht mehr vorzeitig beendet. Wir müssen dem rassistischen Spuk ein Ende setzen und brauchen euch dazu. Folgt unseren Informationen auf der Webseite, Twitter oder über Facebook. Wir müssen einen öffentlichen Druck aufbauen, um den Schweigenden beziehungsweise unwilligen Regierenden und Behörden, etwas entgegen zu setzen.

Video: Ende Gelände Solidaritätsdemo

Nachdem es über 1.400 Aktivist_Innen gelungen war, während der Aktion "Ende Gelände" in den Tagebau Garzweiler "einzufahren", fand unweit vom Tagebaurand eine Solidaritätsdemonstration mit ca. 1.000 Teilnehmern statt.

Cultural Freehaven ADM Amsterdam threatened with eviction- owners destroying nature today by starting roadbuilding

ADM is a cultural free place in the harbour of Amsterdam. This huge community is currently seriously threatened with eviction by the owners of the terrain, who claim they have signed a rental agreement with the business Koole Maritime, which starts out on October 1st. 2015
Three (!) separate legal procedures have been started against the inhabitants and users of the ADM in the past months.

Today, Kole Maritime started for the second time a road building action in front of the terrain. Before they could be stopped, as they didn't have enough legal evidence to carry on their action, they unfortunately destroyed a lot of nature, that has been growing wild for many years.

This acrticle includes a protocol of the action by one of the inhabitants of ADM, as more info about the ADM and situation.

Support us by signing our petition that urges the mayor of Amsterdam to intervene
Go to: adm.amsterdam/petition

Video: Ende Gelände! Pressekonferenz, Teil 4: Jetzt mit Kohleausstieg anfangen!

Köln, 12.08.2015
Pressekonferenz des Bündnis Ende Gelände, Teil 4/4
Mona Bricke und Martin Weis (zwei der Pressesprecher_innen des Bündnis Ende Gelände) https://ende-gelände.org/

Pressetelefone: 01575 / 3332 728 und 01577 / 0584 656

Video: Ende Gelände! Pressekonferenz, Teil 3: Probleme des Braunkohleabbaus / lokaler Protest

Köln, 12.08.2015
Pressekonferenz des Bündnis Ende Gelände, Teil 3/4
Mona Bricke und Martin Weis (zwei der Pressesprecher_innen des Bündnis Ende Gelände) https://ende-gelände.org/

Pressetelefone: 01575 / 3332 728 und 01577 / 0584 656

Video: Ende Gelände! Pressekonferenz, Teil 2: Charakter und Ablauf der Blockade der RWE-Kohlebagger

Köln, 12.08.2015
Pressekonferenz des Bündnis Ende Gelände, Teil 2/4
Mona Bricke und Martin Weis (zwei der Pressesprecher_innen des Bündnis Ende Gelände) https://ende-gelände.org/

Pressetelefone: 01575 / 3332 728 und 01577 / 0584 656

Video: Ende Gelände! Pressekonferenz, Teil 1: Statement zur Blockade der RWE-Braunkohlebagger

Köln, 12.08.2015
Pressekonferenz des Bündnis Ende Gelände, Teil 1/4
Martin Weis (einer der Pressesprecher_innen des Bündnis Ende Gelände) https://ende-gelände.org/

Pressetelefone: 01575 / 3332 728 und 01577 / 0584 656

Video: Tadzio Müller (Ende Gelände): Folgen des Braunekohleabbaus / Klimacamp

Klimacamp und Degrowth Sommerschule im Rheinland (Lützerath), 11.08.2015
Tadzio Müller (einer der Pressesprecher_innen des Bündnis Ende Gelände) https://ende-gelände.org/

Video: Tadzio Müller (Ende Gelände): Gründe für Blockade der RWE-Kohlebagger

Klimacamp und Degrowth Sommerschule im Rheinland (Lützerath), 11.08.2015
Tadzio Müller (einer der Pressesprecher für das Bündnis Ende Gelände) https://ende-gelände.org/

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