Bildung

Am 11. März 2018 kam es zu einem Vorfall, wie er sich täglich sicher häufiger in Berlin ereignet: Ein Betrunkener fing einen Streit an, in dessen Verlauf er Bekanntschaft mit dem Asphalt machte. Über das Konstrukt, welches der Staatsschutz an dieser Auseinandersetzung aufzog, ist schon einiges geschrieben worden, hier soll es um die Funktion der Presse dabei gehen.

Als Isa dann am 29. März festgenommen wurde, erzeugte das eine erhebliche mediale Resonanz. Einig waren sich die Schreiberlinge der Zeitungen in dem Beifall für diesen Polizeieinsatz, stellten aber rhetorische Fragen nach den Gründen für 350 Bullen plus Hubschrauber für eine Verhaftung. Und sie gaben die Antworten gleich selber:  gefährlich seien sie, die Bewohner*innen der Rigaer94 und Isa ein kiezbekannter Schläger.

Gestern Abend wurden am Askanischen Platz in Berlin manipulierte Bundeswehrplakate gesichtet. Sie fordern zu einem ehrlichen Umgang mit der Bundeswehr auf. Offensichtlich nahm das "Ehrlichkeits-Batallion" (EhB) eine aktuelle Kamapgne für eine Fallschirmjäger-Doku auf Youtube zum Anlass ihres Protests.

Anlässlich der heutigen Demo (14.07.2018) zum Thema:"Auf die Straße gegen Sozialraub und Mietenwahnsinn! Mieten runter - Einkommen rauf! Kapitalismus abschaffen!" in Nürnberg, wurden in unterschiedlichen Teilen der Stadt Häuser besetzt.

Erst kürzlich wurde in einer Erhebung publik, dass die Mieten in Nürnberg in den letzten zwei Jahren im Durchschnitt erneut um ca. 9 % gestiegen sind. Die Erkenntnisse dieser Erhebung reihen sich ein in einen Prozess der Mietensteigerung und der Verdrängung, der in ganz Deutschland stattfindet. Maßnahmen wie die Mietpreisbremse oder die Tatsache, dass Mieter*innen keine Maklergebühr mehr zahlen müssen, haben nicht dazu geführt, dass Mietpreise gesunken sind. Denn das sind nur Engriffe in einen grundlegend falsch laufenden Prozess. Der grundlegend falsch laufende Prozess aus Wohnraum Rendite zu erwirtschaften und jeden noch so kleinen Fleck verwerten zu wollen.