von: eine Feministische Autonome Zelle am: 09.08.2019 - 23:26
because the night belongs to lovers because the night belongs to us - Patti Smith
Wir beobachten seit einiger Zeit mit Sorge die Richtung, in die emanzipatorische(re) Kämpfe im deutschsprachigen Raum sich in den letzten Jahren bewegen. Wir, das sind Menschen, die sich in den letzten Jahren innerhalb dieser Strukturen politisiert haben und wurden und seitdem ein immer stärkeres Gefühl von Mitverantwortung für die Ausrichtung unserer Gruppen und Bewegung(en) wahrgenommen haben. Gleichzeitig erlebten wir, dass unsere persönlichen Sorgen und Ängste davor, was wir mit unseren weiteren Leben machen und wie wir dabei zum Beispiel mit finanziellem Druck und Repressionen umgehen sollten, von denselben Strukturen gar nicht oder nur sehr unzureichend abgefangen wurden. Unser Vertrauen in in die Verbindlichkeit linksradikaler Subkultur wankte. Biografische Krisen fielen zusammen mit dem, was wir als strukturelle Defizite und Zweifel an unseren Zusammenhängen und "der Bewegung" sahen:
Die aktuellen Ereignisse in Rojava und Nord-Ostsyrien spitzen sich weiter zu. Wir sind einige Internationalistinnen, die seit einiger Zeit hier vor Ort sind, und unsere Eindrücke in dieser momentanen Situation mit euch teilen wollen.
Am 6. August räumte die Polizei die Wohnung einer Wohngemeinschaft in der Dubliner Straße 8. Für 7 Uhr morgens war die Gerichtsvollzieherin angekündigt. Trotz der frühen Uhrzeit kamen rund 150 Menschen, um gegen die Räumung zu protestieren und sie zu blockieren. Eine Fotoseite unter: https://umbruch-bildarchiv.org/dubliner-8-zwangsgeraeumt/
von: Vereinigt gegen Schleenhain am: 09.08.2019 - 14:28
Merle wird vorgeworfen, im Rahmen einer Braunkohlebaggerbesetzung am 6. August 2019 im Leipziger Land Hausfriedensbruch begangen zu haben. Aus politischer Überzeugung hat sich Merle bewusst für die Personalienverweigerung entschieden. Um ein einschüchterndes Zeichen zu setzen und die Klimaaktivist*innen vor künftigen Aktionen abzuschrecken, hat sich die Justiz für eine überzogene Maßnahme entschieden: Untersuchungshaft. Wegen Hausfriedensbruch.
Am Freitag den 16.08. beginnt der Prozess gegen drei Gefährt*innen, denen vorgeworfen wird im Januar 2018 – in der High-Deck-Siedlung in Berlin/Sonnenallee-Süd – Graffiti gesprüht sowie Plakate mit „politisch motivierten Aufdrucken“ (mit G20-Bezug) verklebt zu haben.
Jegliches Weitertragen der Geschichte, die in Hamburg gegen den G20 geschrieben wurde, birgt das Potenzial, dass der Staatsschutz eine auch noch so trockene Akte anlegt und das Ereignis zum Anlass nimmt, DNA zu sammeln.
Am frühen Morgen des 09. Julis haben wir das Rathaus in Grimma beschmutzt und beschmiert. Nun schmückt dessen Eingangsbereich ein Graffiti sowie ein fetter Haufen Kacke, der symbolisch für die Scheisze steht, die in Grimma gerade abgeht. In erster Linie richtet sich die Aktion natürlich gegen Höcke und seine völkisch-nationalistische Politik. Andererseits sind wir sauer auf die Stadt, die wie selbstverständlich einem solchen Faschisten ihre offiziellen Räumlichkeiten zur Verfügung stellt und ihm so eine Bühne bietet. Wir werden weiter offensiv gegen rechte Propaganda und deren Normalisierung vorgehen, egal ob in der Provinz oder in der Stadt. Aber in diesem Fall gilt: Antifa bleibt Landarbeit!
P.S.: An die Menschen aus Grimma: Macht euch nicht die Hände schmutzig, lasst die Scheisze für Höcke übrig.
Die alarmierende Situation an der türkisch-syrischen Grenze und die laufenden Operationen der türkischen Armee in Nord- und Südkurdistan haben in vielen Städten Deutschlands und Europas zu vorbereitenden Maßnahmen geführt.
Seit einigen Wochen hören wir eine Hiobsbotschaft nach der nächsten, was uns veranlasste einen kleinen Beitrag zur öffentlichen Auseinandersetzung beizutragen und ein paar Gedanken zur aktuellen Situation der „Linken“ aufzuschreiben.
von: Soligruppe Berlin der GG/BO am: 08.08.2019 - 21:47
Vorab positive Nachrichten: Fabian Waterstraat wurde gestern aus dem Knast Neumünster entlassen! Wir freuen und sehr, dass unser Freund wieder Zeit vor den Anstaltstoren verbringen kann. Viele weitere werden aber immer noch in Neumünster weggesperrt, isoliert, psychiatrisiert und drangsalisert. Deswegen rufen wir noch einmal dazu auf, mit uns am 10.08.19 zum Knast Neumünster zu gehen, um für die Freiheit aller Gefangenen zu demonstrieren!
Am 29.08.18 mobilisierte das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS) zu einer Solidaritätskundgebung auf den Marienplatz in Stuttgart, um auf die in Chemnitz stattgefundenen pogromartigen Übergriffe auf Geflüchtete aufmerksam zu machen. Im Anschluss formierte sich eine Spontandemonstration in Richtung Innenstadt, die aber immer wieder mutwillig und anlasslos von der Polizei angegriffen wurde. Nun sitzt ein Antifaschist auf der Anklagebank.
Das Verbot des Onlineportals Indymedia Linksunten war ein gezielter Schlag gegen die Linke in Deutschland. Diese Repression gegen linke, internationalistische Medien ist nichts Neues. Bei Gipfelprotesten hat die Polizei Indymedia-Center gestürmt, Ausrüstung zerstört, Medienaktivist*innen verfolgt, Falschmeldungen verbreitet und die Berichterstattung über Soziale Medien beeinflusst. Was bedeutet das für eine unabhängige Berichterstattung im internationalen Kontext?
von: radikale linke | berlin am: 08.08.2019 - 18:36
Der türkische Staatspräsident und Faschist Erdogan droht erneut mit Krieg gegen das nordsyrische Rojava. Erneut zieht der türkische Staat Soldaten, faschistische Sondereinheiten und dschihadistische Banden unter dem Dach der „Freien Syrischen Armee“ an der Grenze zu Rojava zusammen. Erneut werden Artilleriestellungen ausgebaut, Panzer und schwere Waffen an die Grenze verlegt. Erneut warten auch dschihadistischen Banden darauf, die Menschen in Rojava zu vergewaltigen, zu foltern, und zu ermorden, ihnen schwebt nichts geringeres als die Wiedergeburt des islamistischen Kalifats vor. Erneut versucht der türkische faschistische Staat das demokratische Gesellschaftsprojekt Rojava zu zerstören und plant einen weiteren Genozid am kurdischen Volk und die Vernichtung der Vielfalt der Völker die sich in Rojava entwickelt hat. Und erneut rufen wir als radikale linke | berlin gemeinsam mit vielen anderen weltweit dazu auf, sich dieser Drohung entschieden in den Weg zu stellen.
Die Passauer Genoss*innen haben im Rahmen der Kampagne „Völkische Verbindungen kappen!“ (https://www.facebook.com/VerbindungenKappen/) umfassende Recherchen zur rechtsextremen Burschenschaft Markomannia Wien zu Deggendorf veröffentlicht. Ein Mitglied des nationalistischen Männerbundes, Tobias Lipski, steht aufgrund des Verdachts, er habe mit von der Bundeswehr geklauten Kriegswaffen ein Attentat auf Ursula von der Leyen geplant, seit einigen Tagen in einer breiteren medialen Öffentlichkeit. Die Erkenntnisse der Genoss*innen bieten eine antifaschistische Perspektive auf die Ereignisse sowie die Hintergründe des Vorfalls.
Dass bei linken Aktionen wie Demos oder Räumungen von Blockaden und Besetzungen auf viele Weisen versucht wird, die Teilnehmenden z.B. mit großen Polizeiaufgeboten, Zivibullen, Wasserwerfern oder Kameras zu drangsalieren, überwachen und unterlaufen, ist leider nichts Neues. Auch Helikopter sind für die Polizei eine hilfreiche Möglichkeit, sich Übersicht über große Menschenmengen und Gelände zu verschaffen und Menschen zu verfolgen. Helikopter sind aber groß, teuer in Anschaffung und Wartung, laut und im Einsatz extrem kostspielig (durchschnittlich bei ca. 5.000€ pro Einsatzstunde1). So ist es für die Polizei ein logischer Schritt, die bereits heute vielseitigen technischen Fähigkeiten von Drohnen, eigenständig fliegenden oder ferngesteuerten Luftfahrzeugens ohne Personenbesatzung, zu nutzen. Diese sind nicht nur billiger, mobiler und unauffälliger, sie bringen auch komplett neue technische Möglichkeiten mit sich.
3 Podcasts von "Wie viele sind hinter Gittern" Ausgabe August 2018 Zu folgenden Themen: Interview mit dem Gefangenen Thomas Meyer-Falk Zur weiter lebensbedrohlichen Situation von dem Gefangenen Andreas Krebs in Italien TKP/ML Prozess: Drei Angeklagte sind wieder raus aus dem Knast
von: Soligruppe Berlin der GG/BO am: 07.08.2019 - 21:10
Zur Erinnerung: im Juli 2018 erfuhren wir von gefangenen Frauen aus der JVA Reinickendorf, welche Unternehmen unter anderem im Knast produzieren lassen: MYKITA, frilu, X-PRESS, Gallery Print und Paprcuts. Das letzte Unternehmen warb sogar auf der Homepage mit ihrer Produktion im Knast und in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen, denn „Regionales Wirtschaften funktioniert einfach besser als miese Arbeitsbedingungen in Drittländern“.
Der Haftprüfungstermin soll um 14:00 Uhr im Amtsgericht in der
Bernhard-Göring-Str. stattfinden. Voraussichtlich werden sie vor/um
13:30 Uhr dort eintreffen. Davor sind sie noch in der GeSa Dimitroffwache.
Zeigt euch solidarisch mit den Gefangenen! Kommt zur
Dimitroffwache! Kommt zum Amtsgericht!
Es ist zwei Jahre her, dass wir das Magazin ins Leben gerufen haben. Zwei Jahre lang haben wir unsere Arbeit am Laufen gehalten und viele Dinge auf den Seiten und auf den Straßen angestoßen. In diesen zwei Jahren hat sich viel verändert. Einige Leute kamen, andere gingen. Wir hatten, wie viele andere Projekte auch, ein Auf und Ab. Aber wir haben unsere Arbeit weiter geführt, egal was sich in der Redaktion oder unseren privaten Leben tat.
Nachdem heute morgen ein Bagger im Braunkohletagebau Vereinigtes Schleenhain besetzt wurde (siehe hier: https://de.indymedia.org/node/35516), wurden zehn Menschen in die GeSa Dimitroffwache/Leipzig gesperrt. Die Aktivistis verweigerten die Angabe ihrer Identität. Sie mussten verschiedene Schikanen wie Fotos machen, Fingerabdrücke nehmen und sogar richterlich angeordnete DNA-Entnahme von den Bullen über sich ergehen lassen. Acht der Menschen sind seit dem Nachmittag und späten Abend wieder in Freiheit.
Zwei weitere Menschen sitzen noch immer in der GeSa und sollen morgen früh der*dem Haftrichter*in vorgeführt werden, um eine U-Haft oder ein Unterbindungsgewahrsam für die Dauer des Klima-Camps Leipziger Land zu prüfen. Zeigt euch solidarisch! Kommt zur Kundgebung vor der Dimitroffwache!
Am 3. August letzten Jahres fand in Karlsruhe wie in vielen anderen Städten auch eine Demonstration der Seebrücken-Bewegung statt, um auf die katastrophale und lebensgefährliche Lage der Geflüchteten, die den Weg über das Mittelmeer suchen, aufmerksam zu machen. Diese Kundgebung wurde von Rassisten der „Identitären Bewegung“ („IB“) und der „AfD“ angriffen. Die rechten Angreifer störten den Redebeitrag des Bundestagsabgeordneten Michel Brandt durch laute Zwischenrufe, schlugen mehrmals auf Besucher der Kundgebung ein und stürmten auf die Bühne. Das Online-Magazin beobachternews berichtete damals über den Vorfall [1].
Derzeit steht Niels Mommer, einer der Angreifer, vor Gericht und muss sich wegen Körperverletzung verantworten. Vertreten wird er von den Anwälten Jan Ernemann und Herr Seibel.
Die sächsische Landtagswahl steht an. Fest steht jetzt schon: Die Alternative für Deutschland wird hohe Zustimmungswerte erhalten. Doch in Connewitz ticken die Uhren anders. Wir haben uns auch auf den Konflikt angesichts der endlosen Provokationen von Poggenburg vorbereitet und werden während und nach der Wahl Widerstand leisten. Denn Connewitz bleibt antifaschistischer Kiez und ein brandgefährliches Pflaster für Faschistinnen aller Art.
Torsten Bewernitz hat sich mit seiner neuesten Schrift „Syndikalismus und neue Klassenpolitik“ in die Diskussion um genau diese eingebracht. Wie wir bereits im Magazin (1,2) und auch andere (LCM) schon bemerkt haben, bringt die ganze Diskussion nichts, wenn aus ihr heraus keine Praxis entsteht. Mit diesem Buch macht Bewernitz einen Vorschlag, wie die radikale Linke ihre neue Klassenpolitik praktisch angehen könnte. Eine Pflichtlektüre, für alle, die ernsthaft an der Diskussion interessiert und bereit sind, ihren politischen Aktivismus dahingehend zu hinterfragen und neu auszurichten.
